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Maßnahmenkatalog zur Umsetzung des Einzelhandelskonzeptes

Vorlagentyp: NRFAG
88 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen

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Begründung

Mit Bericht B 473 hat der Magistrat die von der GMA, Köln erarbeitete Studie (Einzelhandels- und Konzeptzentren - hier vertiefende Bewertungen der Nahversorgungsstrukturen 2006) für die Stadtteile Gutleutviertel, Unterliederbach, Preungesheim, Ginnheim, Dornbusch und Eschersheim vorgelegt. Daraus ergeben sich nicht nur die Problemerkenntnisse für die Weiterentwicklung des Einzelhandels in diesen Stadtteilen sondern auch deren Lösungsmöglichkeiten. Es werden für jeden dieser Stadtteile sehr genaue und detaillierte Empfehlungen zur Weiterentwicklung vorgeschlagen. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat erstellt in Zusammenarbeit mit dem Einzelhandelsverband Frankfurt am Main, der Industrie- und Handelskammer Frankfurt und der Wirtschaftsförderung GmbH einen Maßnahmenkatalog, wie die von der GMA in der vertiefenden Bewertung der Nahversorgungsstrukturen 2006 abgegebenen Empfehlungen zur Weiterentwicklung der Stadtteile Gutleutviertel, Unterliederbach, Preungesheim, Ginnheim, Dornbusch und Eschersheim zeitnah und kostengünstig umgesetzt werden können. Dabei sollte Berücksichtigung finden, inwiefern so genannte CAP-Märkte (siehe dazu auch OA 211) in dieses Konzept mit einbezogen werden können. Ebenfalls sollte dieser Maßnahmenkatalog auch die Entwicklung auf regionaler Ebene, insbesondere im Rahmen des Planungsverbandes Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main, berücksichtigen.

Inhalt

Antrag vom 22.01.2007, NR 274

Betreff:

Maßnahmenkatalog zur Umsetzung des Einzelhandelskonzeptes

Mit Bericht B 473 hat der Magistrat die von der GMA, Köln erarbeitete Studie (Einzelhandels- und Konzeptzentren - hier vertiefende Bewertungen der Nahversorgungsstrukturen 2006) für die Stadtteile Gutleutviertel, Unterliederbach, Preungesheim, Ginnheim, Dornbusch und Eschersheim vorgelegt. Daraus ergeben sich nicht nur die Problemerkenntnisse für die Weiterentwicklung des Einzelhandels in diesen Stadtteilen sondern auch deren Lösungsmöglichkeiten. Es werden für jeden dieser Stadtteile sehr genaue und detaillierte Empfehlungen zur Weiterentwicklung vorgeschlagen.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat erstellt in Zusammenarbeit mit dem Einzelhandelsverband Frankfurt am Main, der Industrie- und Handelskammer Frankfurt und der Wirtschaftsförderung GmbH einen Maßnahmenkatalog, wie die von der GMA in der vertiefenden Bewertung der Nahversorgungsstrukturen 2006 abgegebenen Empfehlungen zur Weiterentwicklung der Stadtteile Gutleutviertel, Unterliederbach, Preungesheim, Ginnheim, Dornbusch und

Eschersheim zeitnah und kostengünstig umgesetzt werden können. Dabei sollte Berücksichtigung finden, inwiefern so genannte CAP-Märkte (siehe dazu auch OA 211) in dieses Konzept mit einbezogen werden können. Ebenfalls sollte dieser Maßnahmenkatalog auch die Entwicklung auf regionaler Ebene, insbesondere im Rahmen des Planungsverbandes Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main, berücksichtigen.

Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 23.10.2006, B 473

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Oktober 2006BB 473Vertiefende Bewertung der Nahversorgungsstruktur 2006Magistratsbericht
  2. 22. Januar 2007Sie sind hier
    NRNR 274Maßnahmenkatalog zur Umsetzung des Einzelhandelskonzeptes
    STVV-Antrag · FAG
  3. 29. Mai 2007BB 295Vertiefende Bewertung der Nahversorgungsstruktur 2006Magistratsbericht
  4. 24. August 2007BB 617a) Vertiefende Bewertung der Nahversorgungsstruktur 2006 b) Abschlussbericht Ortsteilkonferenzen EinzelhandelMagistratsbericht
  5. 30. Juni 2008Antwort des Magistrats · nach 88 WochenBB 406Abschlussbericht Ortsteilkonferenzen EinzelhandelMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 7 · 22.01.2007
TO I, TOP 34
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 473 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 274 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 260 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 7 · 23.01.2007
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 473 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 274 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 260 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 8 · 12.02.2007
TO I, TOP 73
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage NR 274 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 473 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 274 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 260 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFAGBFF
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG und FAG gegen SPD, FDP und BFF (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und BFF gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und BFF (=Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 473 = Kenntnis als Kenntnis als Zwischenbericht, NR 274 = Annahme, OA 260 = Ablehnung) NPD (B 473 = Kenntnis als Kenntnis als Zwischenbericht, NR 274 und OA 260 = Annahme)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 8 · 13.02.2007
TO I, TOP 19
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage NR 274 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 473 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 274 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 260 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (B 473 = Kenntnis, NR 274 und OA 260 = Enthaltung) REP (B 473 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 274 = Annahme, OA 260 = Ablehnung) NPD (B 473 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 274 und OA 260 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 10 · 01.03.2007
TO II, TOP 45
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage NR 274 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 473 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 274 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 260 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFAGBFFREPNPD
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG, REP und NPD gegen SPD, FDP und BFF (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG, BFF, REP und NPD gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG, BFF und NPD (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung)

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