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Einzelhandelskonzept der Stadt Frankfurt

Vorlagentyp: OFGRÜNE
20 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Der vorliegende Abschlussbericht zum Einzelhandelskonzept enthält im Wesentlichen nur die Beschreibung der Gestaltung und Auswertung eines Verfahrens, das die Wünsche der Bewohner in den Stadtteilen und die Empfehlungen der Planer feststellte. Ziel eines Konzeptes, das den Anspruch hat, zur Belebung der Stadtteile beizutragen und vom Amt für Wirtschaftsförderung mit durchgeführt wird, muss es aber doch sein, Möglichkeiten und Mittel zu erörtern und vorzuschlagen, um das Gewünschte oder eben Nötige zu verwirklichen. Das Einzelhandelskonzept muss so lange als unzureichend angesehen werden, solange keine Steuerungs- und Ordnungsmittel für die Realisierung der gewünschten Strukturen verabschiedet sind.

Inhalt

Antrag vom 25.10.2007, OF 213/8

Betreff:

Einzelhandelskonzept der Stadt Frankfurt

Der Ortsbeirat stimmt der Berichtsvorlage 617 zu.

mit der Ergänzung der folgenden Frage und der Bitte um Beantwortung:

Welche Mittel und Instrumentarien sieht der Magistrat Frankfurt, um die Ergebnisse zur "Belebung der Einzelhandelsstruktur in den Stadtteilen" in die Tat umzusetzen, hier insbesondere das Ergebnis, welches aus der Besprechung der "Ortsteilkonferenz" Heddernheim resultierte: die Ansiedelung eines Stadtteilkinos und die (Ver-) Stärkung kleiner gastronomischer Angebote.

Begründung:

Der vorliegende Abschlussbericht zum Einzelhandelskonzept enthält im Wesentlichen nur die Beschreibung der Gestaltung und Auswertung eines Verfahrens, das die Wünsche der Bewohner in den Stadtteilen und die Empfehlungen der Planer feststellte. Ziel eines Konzeptes, das den Anspruch hat, zur Belebung der Stadtteile beizutragen und vom Amt für Wirtschaftsförderung mit durchgeführt wird, muss es aber doch sein, Möglichkeiten und Mittel zu erörtern und vorzuschlagen, um das Gewünschte oder eben Nötige zu verwirklichen. Das Einzelhandelskonzept muss so lange als unzureichend angesehen werden, solange keine Steuerungs- und Ordnungsmittel für die Realisierung der gewünschten Strukturen verabschiedet sind.

Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 24.08.2007, B 617 Beratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. August 2007BB 617a) Vertiefende Bewertung der Nahversorgungsstruktur 2006 b) Abschlussbericht Ortsteilkonferenzen EinzelhandelMagistratsbericht
  2. 25. Oktober 2007Sie sind hier
    OFOF 213/8Einzelhandelskonzept der Stadt Frankfurt
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 25. Oktober 2007VV 495Einzelhandelskonzept der Stadt FrankfurtAnfrage
  4. 14. Januar 2008Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 82Einzelhandelskonzept der Stadt FrankfurtStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 16 · 25.10.2007
TO I, TOP 10
Angenommen
Auskunftsersuchen V 495 2007 1. Die Vorlage B 617 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Vorlage OF 213/8 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Der Ortsbeirat fragt den Magistrat: Welche Mittel und Instrumentarien sieht der Magistrat Frankfurt, um die Ergebnisse zur "Belebung der Einzelhandelsstruktur in den Stadtteilen" in die Tat umzusetzen, hier insbesondere Ergebnisse, welche aus der Besprechung der "Ortsteilkonferenz" Heddernheim resultierten." b) Der Ortsvorsteher wird beauftragt, zu einer den nächsten Sitzungen den zuständigen Dezernenten zu dem Thema "Belebung der Einzelhandelsstruktur" einzuladen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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