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Geschwindigkeitskontrollen mit Enforcement-Trailer ausweiten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.05.2019, OM 4541 entstanden aus Vorlage: OF 1007/6 vom 16.04.2019 Betreff: Geschwindigkeitskontrollen mit Enforcement-Trailer ausweiten Vorgang: OM 4070/18 OBR 6; ST 421/19 Der Magistrat wird gebeten, die Geschwindigkeitskontrollen mit dem Enforcement-Trailer auf nachfolgende Standorte im Ortsbezirk 6 auszuweiten: - Zur Frankenfurt (Goldstein); - Alt-Griesheim (Griesheim, im Bereich der Boehleschule); - Elsterstraße (Griesheim, im Bereich vor dem Kindergarten St. Hedwig); - Gotenstraße (Höchst); - Königsteiner Straße (Höchst); - Sossenheimer Weg (Höchst, zwischen Gotenstraße und Bahnübergang); - Hoechster-Farben-Straße (Höchst und Sindlingen); - Oeserstraße (Nied, im Bereich zwischen Bahnhof und Nied Brücke); - Birminghamstraße (Nied, im Bereich zwischen Oeserstraße und Mainzer Landstraße); - Alt-Schwanheim (Schwanheim); - Rheinlandstraße (Schwanheim, im westlichen Abschnitt); - Kurmainzer Straße (Sossenheim, zwischen Dunantring und Victor-Gollancz-Haus); - West-Höchster-Straße (Zeilsheim, zwischen Annabergstraße und Frankenthaler Weg); - Alt-Zeilsheim (Zeilsheim, zwischen Welschgrabenstraße und Frankenthaler Weg). Begründung: Der sog. Enforcement-Trailer hat sich als wichtiger Bestandteil der Verkehrsüberwachung etabliert - insbesondere auch, weil die Kontrollen ohne Personal fortlaufend über mehrere Tage "rund um die Uhr" (also auch nachts) durchgeführt werden können. Damit trägt er nicht nur zur Steigerung der Verkehrssicherheit, sondern auch zur Reduzierung des nächtlichen Lärmpegels bei. Zwischenzeitlich wurde von der Stadt sogar ein weiterer Enforcement-Trailer angeschafft. Im Ortsbezirk 6 gibt es derzeit neun genehmigte Messstellen (siehe Stellungnahme des Magistrats vom 22.02.2019, ST 421). Der Ortsbeirat 6 bittet nun, die Kontrollen auf o. g. Standorte im Ortsbezirk 6 auszuweiten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 04.12.2018, OM 4070 Stellungnahme des Magistrats vom 22.02.2019, ST 421 Stellungnahme des Magistrats vom 05.08.2019, ST 1435 Aktenzeichen: 32 4
Geschwindigkeitskontrollen mit Enforcement-Trailer ausweiten
S A C H S T A N D : Antrag vom 16.04.2019, OF 1007/6 Betreff: Geschwindigkeitskontrollen mit Enforcement-Trailer ausweiten Vorgang: OM 4070/18 OBR 6; ST 421/19 Der Magistrat wird gebeten, die Geschwindigkeitskontrollen mit dem Enforcement Trailer auf nachfolgende Standorte im Ortsbezirk 6 auszuweiten: - Zur Frankenfurt (Goldstein) - Alt-Griesheim (Griesheim, im Bereich Boehleschule) - Elsterstraße (Griesheim, im Bereich vor dem Kindergarten St. Hedwig) - Gotenstraße (Höchst) - Königsteiner Straße (Höchst) - Sossenheimer Weg (Höchst, zwischen Gotenstraße und Bahnübergang) - Hoechster-Farben-Straße (Höchst und Sindlingen) - Oeserstraße (Nied, im Bereich zwischen Bahnhof und Nied Brücke) - Birminghamstraße (Nied, im Bereich zwischen Oeserstraße und Mainzer Landstraße) - Alt Schwanheim (Schwanheim) - Rheinlandstraße (Schwanheim, im westlichen Abschnitt) - Kurmainzer Straße (Sossenheim, zwischen Dunantring und Victor-Gollancz-Haus) - Westhöchster Straße (Zeilsheim, zwischen Annabergstraße und Frankenthaler Weg) - Alt-Zeilsheim (Zeilsheim, zwischen Welschgrabenstraße und Frankenthaler Weg) Begründung: Der sog. Enforcement-Trailer hat sich als wichtigen Bestandteil der Verkehrsüberwachung etabliert - insbesondere auch, weil die Kontrollen ohne Personal fortlaufend über mehrere Tage "rund um die Uhr" (also auch nachts) durchgeführt werden können. Damit trägt er nicht nur zur Steigerung der Verkehrssicherheit, sondern auch zur Reduzierung des nächtlichen Lärmpegels bei. Zwischenzeitlich wurde von der Stadt sogar ein weiterer Enforcement-Trailer angeschafft. Im Ortsbezirk 6 gibt es derzeit neun genehmigte Messstellen (siehe Stellungnahme des Magistrats vom 22.02.2019, ST 42). Der Ortsbeirat 6 bittet nun, die Kontrollen auf o.g. Standorte im Ortsbezirk 6 auszuweiten. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 04.12.2018, OM 4070 Stellungnahme des Magistrats vom 22.02.2019, ST 421 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 6 am 07.05.2019, TO I, TOP 41 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4541 2019 Die Vorlage OF 1007/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenParkbeschränkung von Fahrzeugen über 2,8 Tonnen in Wohngebieten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 04.12.2018, OM 4061 entstanden aus Vorlage: OF 813/6 vom 13.09.2018 Betreff: Parkbeschränkung von Fahrzeugen über 2,8 Tonnen in Wohngebieten Vorgang: V 642/17 OBR 6; ST 259/18; V 931/18 OBR 6 D er Magistrat wird gebeten, in einem auszuwählenden geschlossenen Wohngebiet, beispielweise im Dunantring in Sossenheim, versuchsweise eine eingeschränkte Halteverbotszone einzurichten und damit das Parken von Fahrzeugen über 2,8 Tonnen in Wohngebieten zu beschränken. Begründung: Die in anderen Städten praktizierte Lösung einer eingeschränkten Halteverbotszone scheint ein gangbarerer Lösungsansatz zu sein, um das ausufernde Parken von Fahrzeugen über 2,8 Tonnen in geschlossenen Wohngebieten zu beschränken. In dieser Zone wird mit einem Zusatzschild "Pkw frei" das Parken für normale Pkws freigegeben. In einer Testphase sollte die Wirksamkeit geprüft und danach über eine Ausweitung solcher Zonen nachgedacht werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 07.11.2017, V 642 Stellungnahme des Magistrats vom 09.02.2018, ST 259 Auskunftsersuchen vom 07.08.2018, V 931 Stellungnahme des Magistrats vom 22.02.2019, ST 424 Aktenzeichen: 32 1
Sossenheim: Wie wird der Autoverkehr während der Bauphase des Kreisverkehrs geregelt?
S A C H S T A N D : Antrag vom 18.11.2018, OF 848/6 Betreff: Sossenheim: Wie wird der Autoverkehr während der Bauphase des Kreisverkehrs geregelt? Vorgang: OM 3217/18 OBR 6; ST 1833/18 Der Ortsbeirat 6 möge beschließen: Mit Blick auf den Bau des Kreisverkehrs in Sossenheim (Dunantring/Sossenheimer Weg/Kurmainzer Straße) wird der Magistrat gebeten, nachfolgende Fragen zu beantworten: 1. Wie wird der Autoverkehr während der Bauphase geregelt - insbesondere mit Blick auf den Autoverkehr in die Henri-Dunant-Siedlung hinein und aus der Siedlung heraus? 2. Welche Auswirkungen ergeben sich auf den Busverkehr (insbesondere auf die Buslinie 55 mit Haltepunkt in der Henri-Dunant-Siedlung)? 3 Inwieweit wurde bei den Planungen für Umleitungen des Verkehrs, Straßensperrungen etc. der Schulbus- und Baustellenverkehr für die Henri-Dinant-Schule berücksichtigt. Begründung: Gemäß Stellungnahme des Magistrats vom 17.09.2018 (ST 1833) kann mit dem Bau des Kreisverkehrsplatzes voraussichtlich im September 2019 begonnen werden. Unklar ist bis jetzt, wie in dieser Zeit der Verkehr geregelt werden soll. Nach derzeitigem Stand ist zudem der Neubau der Henri-Dunant-Schule zu Beginn der Baumaßnahmen für den Kreisverkehr noch nicht abgeschlossen, d.h. neben dem "normalen" Verkehr muss bei den Planungen eben auch noch der Schulbus- und Baustellenverkehr für die Henri-Dunant-Schule berücksichtigt werden. Der aktuelle Schulbus- und Baustellenverkehr für die Henri-Dinant-Schule belastet bspw. die Lindenscheidtstraße und ihre Anwohner bereits enorm. Daher sieht es der Ortsbeirat als dringend notwendig an, bereits frühzeitig mögliche Umleitungen während der Baustellenphase zu planen und dem Ortsbeirat vorzustellen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 05.06.2018, OM 3217 Stellungnahme des Magistrats vom 17.09.2018, ST 1833 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 6 am 04.12.2018, TO I, TOP 14 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1101 2018 Die Vorlage OF 848/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Betreff das Wort "Autoverkehr" durch das Wort "Verkehr" und im Antragstenor unter Ziffer 1. das Wort "Autoverkehr" durch die Worte "Verkehr für Autofahrer, Radfahrer und Fußgänger" ersetzt wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenParkbeschränkung von Fahrzeugen über 2,8 Tonnen in Wohngebieten
S A C H S T A N D : Antrag vom 13.09.2018, OF 813/6 Betreff: Parkbeschränkung von Fahrzeugen über 2,8 Tonnen in Wohngebieten Vorgang: V 642/17 OBR 6; ST 259/18; V 931/18 OBR 6 Der Ortsbeirat 6 möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, in einem auszuwählenden geschlossenen Wohngebiet, beispielweise im Dunantring in Sossenheim, versuchsweise eine eingeschränkte Halteverbotszone einzurichten und damit das Parken von Fahrzeugen über 2,8 Tonnen in Wohngebieten zu beschränken. Begründung: Die in anderen Städten praktizierte Lösung einer eingeschränkten Halteverbotszone, scheint ein gangbarerer Lösungsansatz zu sein, um das ausufernde Parken von Fahrzeugen über 2,8 Tonnen in geschlossenen Wohngebieten zu beschränken. Diese Zone wird mit einem Schild "PKW frei" für den normalen PKW zum Parken freigegeben. In einer Testphase sollte die Wirksamkeit geprüft und danach über eine Ausweitung solcher Zonen nachgedacht werden. Antragsteller: fraktionslos Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 07.11.2017, V 642 Stellungnahme des Magistrats vom 09.02.2018, ST 259 Auskunftsersuchen vom 07.08.2018, V 931 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 6 am 23.10.2018, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage OF 813/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 27. Sitzung des OBR 6 am 04.12.2018, TO I, TOP 8 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4061 2018 Die Vorlage OF 813/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: fraktionslos
Weiter lesenSossenheim: Carsharing-Angebot in der Henri-Dunant-Siedlung
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.08.2018, OM 3399 entstanden aus Vorlage: OF 738/6 vom 12.06.2018 Betreff: Sossenheim: Carsharing-Angebot in der Henri-Dunant-Siedlung Der Magistrat wird gebeten, 1. im Bereich der Henri-Dunant-Siedlung zwei Parkplätze für Carsharing-Angebote einzurichten. Hierbei bietet sich der Seitenstreifen vor der Bushaltestelle "Dunantring" an; 2. zu prüfen und zu berichten, ob die Carsharing-Plätze mit E-Ladestationen ausgerüstet werden können; 3. die GWH und den Mieterverein der Henri-Dunant-Siedlung dabei zu unterstützen, besondere Konditionen zur Carsharing-Nutzung mit einem geeigneten Betreiber zu vereinbaren. Begründung: Bei Gesprächen mit Vorstandsmitgliedern des Mietervereins und Anwohnern wird immer wieder auf den Parkdruck in der Siedlung hingewiesen. Dabei wurde der Wunsch geäußert, Carsharing-Plätze einzurichten, da alle Möglichkeiten, Parkraum zu schaffen, ausgeschöpft wurden. Der Parkbedarf kommt ausschließlich von Anwohnern, daher nutzt hier auch kein Anwohnerparken. Laut Umweltbundesamt werden im Durchschnitt durch ein Carsharing-Auto 15 private Pkws ersetzt. Das verringert die für private Autos benötigten Parkflächen. Beispielsweise macht ein Carsharing-Auto umgerechnet bis zu 99 Meter zugeparkte Straßenkanten frei. Ein attraktives Angebot, z. B. für die Mieter der GWH, kann die Anwohner dazu bewegen, auf ein eigenes Auto zu verzichten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.11.2018, ST 2060 Antrag vom 03.10.2021, OF 198/6 Anregung an den Magistrat vom 26.10.2021, OM 877 Aktenzeichen: 61 1
Sossenheim: Carsharing Angebot in der Henri-Dunant-Siedlung
S A C H S T A N D : Antrag vom 12.06.2018, OF 738/6 Betreff: Sossenheim: Carsharing Angebot in der Henri-Dunant-Siedlung Der Magistrat wird aufgefordert, 1. im Bereich der Henri-Dunant-Siedlung 2 Parkplätze für Car-sharing-Angebote einzurichten. Hierbei bietet sich der Seitenstreifen vor der Bushaltestelle Dunantring an. 2. zu prüfen, ob die Car-Sharing-Plätze mit E-Ladestationen ausgerüstet werden können, 3. die GWH und den Mieterverein der Henri-Dunant-Siedlung dabei zu unterstützen, besondere Konditionen zur Car-Sharing -Nutzung mit einem geeigneten Betreiber zu vereinbaren. Begründung: Bei Gesprächen mit Vorstandsmitgliedern des Mietervereins und Anwohnern wird immer wieder auf den Parkdruck in der Siedlung hingewiesen. Dabei wurde der Wunsch geäußert, Car-Sharing-Plätze einzurichten, da alle Möglichkeiten, Parkraum zu schaffen, ausgeschöpft wurden. Der Parkbedarf kommt ausschließlich von Anwohnern, daher nutzt hier auch kein Anwohnerparken. Laut Umweltbundesamt werden im Durchschnitt durch ein Car-Sharing-Auto 15 private Pkw ersetzt. Das verringert die für private Autos benötigten Parkflächen. Z.B. macht ein Car-Sharing-Auto umgerechnet bis zu 99 Meter zugeparkte Straßenkanten frei. Ein attraktives Angebot, z.B. an die Mieter der GWH, kann die Anwohner dazu bewegen, auf ein eigenes Auto zu verzichten. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 6 am 07.08.2018, TO I, TOP 17 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3399 2018 Die Vorlage OF 738/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenSossenheim: Wann wird der Kreisverkehr eingerichtet?
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 05.06.2018, OM 3217 entstanden aus Vorlage: OF 707/6 vom 18.05.2018 Betreff: Sossenheim: Wann wird der Kreisverkehr eingerichtet? Vorgang: V 1580/16 OBR 6; ST 717/16 Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat zu berichten, wann mit dem Bau des Kreisverkehrs in Sossenheim (Dunantring/Sossenheimer Weg/Kurmainzer Straße) begonnen wird und ob die zuletzt vorgestellten Planungen noch Bestand haben. Sollte es Veränderungen bei den Planungen geben, wird der Magistrat gebeten, diese Planungen dem Ortsbeirat vorzustellen. Begründung: In der Stellungnahme des Magistrats vom 29.04.2016, ST 717, wird dargelegt, dass mit dem Bau des Kreisverkehrs frühestens in der zweiten Jahreshälfte 2018 begonnen wird. In Anbetracht dessen, dass sich die erste Jahreshälfte bereits dem Ende zuneigt, möchte der Ortsbeirat über den Stand der Planungen informiert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 16.02.2016, V 1580 Stellungnahme des Magistrats vom 29.04.2016, ST 717 Stellungnahme des Magistrats vom 17.09.2018, ST 1833 Antrag vom 18.11.2018, OF 848/6 Auskunftsersuchen vom 04.12.2018, V 1101 Aktenzeichen: 66 0
Sossenheim: Wann wird der Kreisverkehr eingerichtet?
S A C H S T A N D : Antrag vom 18.05.2018, OF 707/6 Betreff: Sossenheim: Wann wird der Kreisverkehr eingerichtet? Vorgang: V 1580/16 OBR 6; ST 717/16 Der Ortsbeirat 6 möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat zu berichten, wann mit dem Bau des Kreisverkehrs in Sossenheim (Dunantring/Sossenheimer Weg/Kurmainzer Straße) begonnen wird und ob die zuletzt vorgestellten Planungen noch Bestand haben. Sollte es Veränderungen bei den Planungen geben, wird der Magistrat gebeten, diese Planungen dem Ortsbeirat vorzustellen. Begründung: In der Stellungnahme des Magistrats vom 29.04.2016, ST 717 wird dargelegt, dass mit dem Bau des Kreisverkehrs frühestens in der zweiten Jahreshälfte 2018 begonnen wird. In Anbetracht dessen, dass die erste Jahreshälfte sich bereits dem Ende zuneigt, möchte der Ortsbeirat über den Stand der Planungen informiert werden. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 16.02.2016, V 1580 Stellungnahme des Magistrats vom 29.04.2016, ST 717 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 6 am 05.06.2018, TO I, TOP 24 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3217 2018 Die Vorlage OF 707/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenSossenheim: Straßen in der Henri-Dunant-Siedlung sanieren
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.04.2018, OM 2958 entstanden aus Vorlage: OF 652/6 vom 20.03.2018 Betreff: Sossenheim: Straßen in der Henri-Dunant-Siedlung sanieren Der Magistrat wird gebeten, in der Henri-Dunant-Siedlung die Straßen Dunantring und Dufourstraße zu sanieren bzw. dem Ortsbeirat zu berichten, wann eine Sanierung erfolgen kann. Bei einer geplanten Sanierung sollte in der Henri-Dunant-Siedlung auch geprüft werden, wo durch bauliche Veränderungen neue Parkmöglichkeiten geschaffen werden können. Im Rahmen eines Ortstermins soll zudem erörtert werden, ob beispielsweise durch Verengung von Gehwegen sowie durch Umwandlung von Längsparkplätzen in Schrägparkplätze (z. B. im Bereich des Dunantrings 47 bis 67) und durch Umwandlung von brach liegenden Grünflächen (z. B. in der Schaumburger Straße gegenüber den Schulen) weitere Parkplätze entstehen können. Weiterhin sollte im Rahmen von Sanierungsarbeiten auch an die Wegeverbindungen zu den möglichen Haltestellen für die RTW gedacht werden. Begründung: Bereits im Jahr 2013, nachdem mit den Sanierungsarbeiten in der Schaumburger Straße begonnen wurde, hat der Ortsbeirat darauf hingewiesen, dass auch die anderen Straßen in der Henri-Dunant-Siedlung sanierungsbedürftig sind. Ein entsprechender Antrag wurde jedoch mit Verweis auf die damalige Haushaltslage abgelehnt, ohne zumindest die Frage zu beantworten, wann eine Sanierung erfolgen kann. Da sich der Zustand der Straßen in den letzten Jahren nicht auf wundersame Weise gebessert hat, wird die Sanierung erneut gefordert - verbunden mit der Bitte, dem Ortsbeirat zumindest einen möglichen Zeithorizont für eine Sanierung zu mitzuteilen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.07.2018, ST 1236 Aktenzeichen: 66 5
Sossenheim: Straßen in der Henri-Dunant-Siedlung sanieren
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.03.2018, OF 652/6 Betreff: Sossenheim: Straßen in der Henri-Dunant-Siedlung sanieren Der Ortsbeirat 6 möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, in der Henri-Dunant-Siedlung die Straßen Dunantring und Dufourstraße zu sanieren bzw. dem Ortsbeirat zu berichten, wann eine Sanierung erfolgen kann. Im Rahmen einer geplanten Sanierung sollte in der Henri-Dunant-Siedlung auch geprüft werden, wo durch bauliche Veränderungen neue Parkmöglichkeiten geschaffen werden können - bspw. durch Verengung von Gehwegen, Umwandlung von Längs- in Schrägparkplätzen (z.B. Dunantring 47-67), Umwandlung von brachliegenden Grünflächen (z.B. in der Schaumburger Straße ggü. den Schulen). Zudem sollte im Rahmen von Sanierungsarbeiten auch an die Wegeverbindungen zu den möglichen Haltestellen für die RTW gedacht werden. Begründung: Bereits im Jahr 2013, nachdem mit den Sanierungsarbeiten in der Schaumburger Straße begonnen wurde, hat der Ortsbeirat darauf hingewiesen, dass auch die anderen Straßen in der Henri-Dunant-Siedlung sanierungsbedürftig sind. Ein entsprechender Antrag wurde jedoch mit Verweis auf die damalige Haushaltslage abgelehnt - ohne zumindest die Frage zu beantworten, wann eine Sanierung erfolgen kann. Da sich der Zustand der Straßen in den letzten Jahren nicht auf wundersame Weise gebessert hat, wird die Sanierung erneut beantragt - verbunden mit der Bitte, dem Ortsbeirat zumindest einen möglichen Zeithorizont für eine Sanierung zu mitzuteilen . Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des OBR 6 am 10.04.2018, TO I, TOP 21 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2958 2018 Die Vorlage OF 652/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der zweite Absatz des Antragstenors nachfolgenden Wortlaut hat: "Bei einer geplanten Sanierung sollte in der Henri-Dunant-Siedlung auch geprüft werden, wo durch bauliche Veränderungen neue Parkmöglichkeiten geschaffen werden können. Im Rahmen eines Ortstermins soll zudem erörtert werden, ob beispielsweise durch Verengung von Gehwegen sowie durch Umwandlung von Längsparkplätzen in Schrägparkplätze (z. B. im Bereich des Dunantrings 47 bis 67) und durch Umwandlung von brach liegenden Grünflächen (z. B. in der Schaumburger Straße gegenüber den Schulen) weitere Parkplätze entstehen können." Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenKopfparkplätze im Dunantring
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.03.2018, OM 2852 entstanden aus Vorlage: OF 628/6 vom 23.02.2018 Betreff: Kopfparkplätze im Dunantring Vorgang: V 1349/15 OBR 6; ST 1084/15 Der Magistrat wird gemäß seiner Ankündigung gebeten, die Umwandlung der Parkplätze in Kopfparkplätze im Bereich zwischen der Liegenschaft Dunantring 125 und dem Knotenpunkt Kurmainzer Straße/Sossenheimer Weg (geplanter Kreisel) endlich umzusetzen. Begründung: Laut einem Bericht des Höchster Kreisblatts vom 27.01.2016 wurde vom Straßenverkehrsamt mitgeteilt, dass diese Parkplätze entgegen der ersten Stellungnahme (vgl. ST 1084) nun doch umgeändert werden sollen. Bei einem Ortstermin mit den zuständigen Ämtern im Jahr 2016 wurde diese Tatsache gegenüber Mitgliedern des Ortsbeirates 6 auf Nachfrage nochmals bestätigt. Deshalb möchte sich der Ortsbeirat dafür einsetzen, dass die Maßnahme nunmehr verwirklicht wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2015, ST 1084 Auskunftsersuchen vom 19.05.2015, V 1349 Stellungnahme des Magistrats vom 28.05.2018, ST 971 Aktenzeichen: 66 3
Kopfparkplätze im Dunantring
S A C H S T A N D : Antrag vom 23.02.2018, OF 628/6 Betreff: Kopfparkplätze im Dunantring Vorgang: V 1349/15 OBR 6; ST 1084/15 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat möge, seiner Ankündigung folgend, die Umwandlung der Parkplätze zu Kopfparkplätzen zwischen dem Dunantring 125 und dem Knotenpunkt (geplanter Kreisel) Kurmainzer Straße und Sossenheimer Weg endlich umzusetzen. Begründung: Laut einem Bericht des Höchster Kreisblatts vom 27.01.2016 wurde vom Straßenverkehrsamt mitgeteilt, dass diese Parkplätze entgegen seiner ersten Stellungnahme (ST1084 /17.04.2015) nun doch umgeändert werden sollen. Bei einem Ortstermin im Jahr 2016 mit den zuständigen Ämtern wurde diese Tatsache dem Antragsteller auf Nachfrage nochmals bestätigt. Deshalb möchte sich der Ortsbeirat dafür einsetzen, dass die Maßnahme nunmehr verwirklicht wird. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2015, ST 1084 Auskunftsersuchen vom 19.05.2015, V 1349 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 6 am 13.03.2018, TO I, TOP 24 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2852 2018 Die Vorlage OF 628/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenVerkehrsspiegel in der Kurmainzer Straße 161
S A C H S T A N D : Antrag vom 01.01.2017, OF 298/6 Betreff: Verkehrsspiegel in der Kurmainzer Straße 161 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und berichten, ob es möglich ist, an der Ausfahrt der Tiefgarage des Hochhaus Kurmainzer Str. 161, im Dunantring einen Verkehrsspiegel anzubringen. Begründung: Es wurde dem Antragsteller berichtet, dass für die Nutzer der Tiefgarage die Ausfahrt sehr unübersichtlich ist und es sinnvoll wäre, hier einen Spiegel für die bessere Übersicht anzubringen, um gefährliche Situationen zu vermeiden. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des OBR 6 am 17.01.2017, TO I, TOP 31 Beschluss: Auskunftsersuchen V 303 2017 Die Vorlage OF 298/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenTempo 30-Piktogramm im Dunantring
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 04.10.2016, OM 608 entstanden aus Vorlage: OF 172/6 vom 25.08.2016 Betreff: Tempo 30-Piktogramm im Dunantring Der Magistrat wird gebeten, ein Tempo 30-Piktogramm zu Beginn der Tempo-30-Zone im Dunantring auf der Fahrbahn aufzubringen. Begründung: Zur besseren Erkennbarkeit der dort vorgeschriebenen Höchstgeschwindigkeit wurde von Bürgern angeregt, dass hier ein Piktogramm angebracht werden könnte. Eine bessere Kennzeichnung der Tempo-30-Zone würde die Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger verbessern. In der Siedlung befinden sich zwei Schulen, die entsprechend von Schülerinnen und Schülern besucht werden, die zur Schule zu Fuß oder mit dem Fahrrad kommen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.11.2016, ST 1640 Aktenzeichen: 32 1
Tempo 30 in der Westerbachstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 04.10.2016, OM 609 entstanden aus Vorlage: OF 174/6 vom 25.08.2016 Betreff: Tempo 30 in der Westerbachstraße Der Magistrat wird gebeten, die in der Straßenfolge Westerbachstraße/Alt-Sossenheim/Kurmainzer Straße zwischen der Carl-Sonnenschein-Straße und dem Dunantring gültige Begrenzung der Geschwindigkeit auf 30 km/h bis zur Westerbachstraße 210 zu verlängern. Begründung: Die in der Straßenfolge Westerbachstraße/Alt-Sossenheim/Kurmainzer Straße zwischen der Carl-Sonnenschein-Straße und dem Dunantring gültige Begrenzung der Geschwindigkeit auf 30 km/h hat die Verkehrssicherheit in diesem Bereich deutlich verbessert und den Fahrzeuglärm vermindert. Diese Verbesserungen sollen auch zwischen der Anschlussstelle der A 648 und der Carl-Sonnenschein-Straße ermöglicht werden. Deshalb ist eine Geschwindigkeitsbegrenzung auch in diesem Bereich sinnvoll und notwendig. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.12.2016, ST 1822 Anregung an den Magistrat vom 16.01.2018, OM 2592 Aktenzeichen: 32 1
Tempo 30 in der Westerbachstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 25.08.2016, OF 174/6 Betreff: Tempo 30 in der Westerbachstraße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, die auf der Straßenfolge Westerbachstraße/Alt Sossenheim/Kurmainzer Straße zwischen der Carl-Sonnenschein-Straße und dem Dunantring gültigen Begrenzung der Geschwindigkeit auf 30km/h bis zur Westerbachstraße 210 zu verlängern. Begründung: Die in der Straßenfolge Westerbachstraße/Alt Sossenheim/Kurmainzer Straße zwischen der Carl-Sonnenschein-Straße gültigen Begrenzung der Geschwindigkeit auf 30km/h hat die Verkehrssicherheit in diesem Bereich deutlich verbessert und den Fahrzeuglärm vermindert. Diese Verbesserungen sollen auch zwischen der Auffahrt zur A 648 und der Carl-Sonnenschein-Straße ermöglicht werden, deshalb ist eine Geschwindigkeitsbegrenzung auch in diesem Bereich sinnvoll und notwendig. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 6 am 04.10.2016, TO I, TOP 14 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 609 2016 Die Vorlage OF 174/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: SPD, GRÜNE, LINKE., BFF und FREIE WÄHLER gegen CDU und FDP (= Ablehnung)
Partei: SPD
Weiter lesenTempo 30-Piktogramm im Dunantring
S A C H S T A N D : Antrag vom 25.08.2016, OF 172/6 Betreff: Tempo 30-Piktogramm im Dunantring Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert ein Piktogramm mit der Aufschrift 30, am Beginn der Tempo 30 Zone im Dunantring auf der Fahrbahn aufzubringen. Begründung: Zur besseren Erkennbarkeit der dort vorgeschriebenen Höchstgeschwindigkeit wurde von Bürgern angeregt, dass hier ein Piktogramm angebracht werden könnte. Eine bessere Kennzeichnung der Tempo 30 Zone würde die Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger hier verbessern. In der Siedlung befinden sich zwei Schulen die entsprechend von Schülerinnen und Schülern besucht werden die zu Fuß oder mit dem Fahrrad zur Schule kommen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 6 am 04.10.2016, TO I, TOP 12 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 608 2016 Die Vorlage OF 172/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenKreisverkehr in Sossenheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 30.01.2016, OF 1607/6 Betreff: Kreisverkehr in Sossenheim Der Ortsbeirat 6 möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, nachfolgende Fragen zur Umgestaltung des Kreuzungsbereiches Dunantring / Sossenheimer Weg / Kurmainzer Straße in einen Kreisverkehrsplatz zu beantworten: 1. Wie ist der Stand der Planungen bzw. sind diese zwischenzeitlich abgeschlossen? 2. Wie hoch werden die Baukosten anhand des Plans beziffert? 3. Wie ist die weitere zeitliche Planung bzw. die weitere Vorgehensweise? Begründung: Die notwendigen Mittel für die Erstellung der Baureifplanung für die Einrichtung des Kreisverkehrs Dunantring / Sossenheimer Weg / Kurmainzer Straße wurden in den Haushalt 2013 bereitgestellt. Seitdem gibt es keine neuen Informationen darüber, wie und wann es mit dem Kreisverkehr weitergeht. Die in den Plänen zur Umgestaltung des Kreuzungsbereichs vorgesehenen Querparkplätze zwischen Dunantring 125 und der Kreuzung sollen demnächst bereits markiert werden; nun ist es interessant zu wissen, wann es mit dem Kreisverkehr weitergeht. Die Umgestaltung des Kreuzungsbereichs Dunantring / Sossenheimer Weg / Kurmainzer Straße verbessert nicht nur die verkehrliche Leistungsfähigkeit, sondern auch die Radverkehrsführung und die Fußgängerquerung. Außerdem trägt der Kreisverkehr zur Erhöhung der Verkehrssicherheit bei (u.a. durch Verringerung der Geschwindigkeit). Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 48. Sitzung des OBR 6 am 16.02.2016, TO I, TOP 41 Die Vorlage OF 1607/6 wird zum gemeinsamen Antrag der CDU und der SPD erklärt. Beschluss: Auskunftsersuchen V 1580 2016 Die Vorlage OF 1607/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenDunantring
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.05.2015, OM 4165 entstanden aus Vorlage: OF 1354/6 vom 28.04.2015 Betreff: Dunantring Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob es möglich ist, im Dunantring an verschiedenen Stellen zusätzliche Parkplätze zu schaffen. Bei einem Ortstermin mit Anwohnern wurden verschiedene Ideen gesammelt und besprochen: 1. Abmarkieren von zwei zusätzlichen Parkplätzen auf dem Bürgersteig an der Straßeneinmündung mit der Schaumburger Straße in Richtung Bushaltestelle "Dunantring"; 2. Abmarkieren von zusätzlichen Parkplätzen auf dem Bürgersteig vor der Liegenschaft Dunantring 124, in dem die dort vorhandenen Verkehrsschilder umgesetzt werden sowie der Müllplatz durch Poller oder geeignete Maßnahmen zugänglich gehalten wird; 3. Überprüfung, ob zusätzliche Parkplätze auf dem Bürgersteig vor den Liegenschaften Dunantring 37 bis 40 geschaffen werden können; 4. Schaffung von vier bis fünf Parkplätzen an der Einmündung mit der Dufourstraße auf dem dort sehr breiten Bürgersteig. Eventuell sollte ein Ortstermin mit dem Ortsbeirat durchgeführt werden, um die Situation vor Ort zu erörtern. Begründung: Die Parksituation in der Henri-Dunant-Siedlung ist seit geraumer Zeit kaum noch erträglich. Besonders in den Abendstunden haben die Bewohner Mühe, einen Parkplatz zu finden. Deshalb sollte hier geprüft werden, ob durch diese Maßnahmen eine Verbesserung der Situation herbeigeführt werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.07.2015, ST 1083 Stellungnahme des Magistrats vom 15.01.2016, ST 136 Stellungnahme des Magistrats vom 11.04.2016, ST 605 Aktenzeichen: 32 1
Dunantring
S A C H S T A N D : Antrag vom 28.04.2015, OF 1354/6 Betreff: Dunantring Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob es möglich ist im Dunantring an verschiedenen Stellen zusätzliche Parkplätze zu schaffen. Bei einem Ortstermin mit Anwohnern wurden verschiedene Ideen gesammelt und besprochen. 1. zwei zusätzliche Parkplätze könnten auf dem Bürgersteig abmarkiert werden, an der Straßeneinmündung der Schaumburger Straße Richtung Bushaltestelle Dunantring. 2. Zusätzliche Parkplätze auf dem Bürgersteig vor der Hausnummer Dunantring 124 abmarkieren, die dort vorhandenen Verkehrsschilder umsetzen, sowie den Müllplatz durch Poller oder geeignete Maßnahmen zugänglich halten. 3. Zu prüfen, ob zusätzliche Parkplätze auf dem Bürgersteig vor den Hausnummern Dunantring 37-40 geschaffen werden können. 4. An der Einmündung der Duforstraße könnten 4-5 Parkplätze auf dem dort sehr breiten Bürgersteig geschaffen werden. Eventuell sollte ein Ortstermin mit den zuständigen Ämtern durchgeführt werden, um die Situation vor Ort zu erörtern. Begründung: Die Parksituation in der Henri Dunant Siedlung, ist seit geraumer Zeit kaum noch erträglich. Besonders in den Abendstunden haben die Bewohner Mühe einen Parkplatz zu finden. Deshalb sollte hier geprüft werden ob durch diese Maßnahmen eine Verbesserung der Situation herbeigeführt werden kann. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 6 am 19.05.2015, TO I, TOP 24 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4165 2015 Die Vorlage OF 1354/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenDunantring: Einrichtung von Kopfparkplätzen
S A C H S T A N D : Antrag vom 26.04.2015, OF 1355/6 Betreff: Dunantring: Einrichtung von Kopfparkplätzen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob es möglich ist zwischen der Hausnummer Dunantring 125 und der Ampel zum Sossenheimer Weg/ Kurmainzer Straße, die dort vorhanden Längsparkplätze in Querparkplätze umzuwandeln. Begründung: Die Parksituation in der Henri Dunant Siedlung, ist schlecht. Durch das breite Straßenprofil an dieser Stelle wäre es möglich die Straße so umzugestalten, dass hier mehr Parkraum entstehen könnte. Durch den Wegfall einer Fahrspur könnte der Platz für die Quer oder Schrägparkplätze geschaffen werden. Das hätte hier noch den Effekt, dass dort nicht mehr so schnell gefahren werden kann. Deshalb bittet der Ortsbeirat den Magistrat zu prüfen und zu berichten ob das so möglich wäre. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 6 am 19.05.2015, TO I, TOP 25 Die Vorlage OF 1355/6 wird zur gemeinsamen Antrag der CDU und der SPD erklärt. Beschluss: Auskunftsersuchen V 1349 2015 Die Vorlage OF 1355/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstenor nachfolgenden Wortlaut hat: "Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob es möglich ist, die bereits in den Plänen zur Einrichtung eines Kreisverkehrs am Sossenheimer Weg/Kurmainzer Straße vorgesehenen Querparkplätze vor Umsetzung des Kreisverkehrs einzurichten." Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenSossenheim: Parkplatzmarkierungen in der Henri-Dunant-Siedlung erneuern und ggf. optimieren
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.02.2015, OM 3875 entstanden aus Vorlage: OF 1265/6 vom 20.01.2015 Betreff: Sossenheim: Parkplatzmarkierungen in der Henri-Dunant-Siedlung erneuern und ggf. optimieren Der Magistrat wird gebeten, zur Verbesserung der Parkplatzsituation in der Henri-Dunant-Siedlung die verblassten Parkplatzmarkierungen in den Straßen Dunantring und Dufourstraße zu erneuern und dabei zu prüfen, ob durch eine Optimierung der Parkplatzmarkierungen die Zahl der Parkplätze insgesamt erhöht werden kann. Begründung: Die Parkplatzmarkierungen in den Straßen Dunantring und Dufourstraße sind stark verblasst und teilweise kaum noch sichtbar. Dies führt dazu, dass viele Autofahrer ihr Auto nicht mehr innerhalb der vorgesehen Parkflächen parken, sondern beim Abstellen der Fahrzeuge die Markierungen überfahren. Dadurch wird die ohnehin angespannte Parkplatzsituation in der Henri-Dunant-Siedlung weiter verschärft. Eine Erneuerung der Parkplatzmarkierung kann hingegen zu einer Entspannung der Situation beitragen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 30.03.2015, ST 510 Aktenzeichen: 32 1
Sossenheim: Parkplatzmarkierungen in der Henri-Dunant-Siedlung erneuern und ggf. optimieren
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.01.2015, OF 1265/6 Betreff: Sossenheim: Parkplatzmarkierungen in der Henri-Dunant-Siedlung erneuern und ggf. optimieren Der Ortsbeirat 6 möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zur Verbesserung der Parkplatzsituation in der Henri-Dunant-Siedlung die verblassten Parkplatzmarkierungen in den Straßen Dunantring und Dufourstraße zu erneuern und dabei zu prüfen, ob durch eine Optimierung der Parkplatzmarkierungen die Zahl der Parkplätze insgesamt erhöht werden kann. Begründung: Die Parkplatzmarkierungen in den Straßen Dunantring und Dufourstraße sind stark verblasst und teilweise kaum noch sichtbar. Dies führt dazu, dass viele Autofahrer ihr Auto nicht mehr innerhalb der vorgesehen Parkflächen parken, sondern beim Abstellen der Fahrzeuge die Markierungen überfahren. Dadurch wird die ohnehin angespannte Parkplatzsituation in der Henri-Dunant-Siedlung weiter verschärft. Eine Erneuerung der Parkplatzmarkierung kann hingegen zu einer Entspannung der Situation beitragen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 6 am 10.02.2015, TO I, TOP 31 Die Vorlage OF 1265/6 wird zum gemeinsamen Antrag der CDU und der SPD erklärt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3875 2015 Die Vorlage OF 1265/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenFußgängerüberwege im Dunantring
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.10.2014, OM 3520 entstanden aus Vorlage: OF 1123/6 vom 21.09.2014 Betreff: Fußgängerüberwege im Dunantring Der Magistrat wird gebeten, südlich des Hauses Dunantring 4 bis 7 einen Fußgängerüberweg über beide Fahrbahnen des Dunantrings zu markieren. Die Randsteine sind dort schon abgesenkt. Außerdem sollte auch der vorhandene Fußgängerüberweg nördlich d es Hauses Dunantring 4 bis 7 über die zweite Fahrbahn markiert werden. Im Rahmen der Markierungsarbeiten sollten die Parkflächen parallel zur Fahrbahn als Einzelparkplätze markiert werden. Begründung: Der südliche Fußgängerüberweg würde ein sicheres Überqueren insbesondere von Kindern aus dem westlichen Teil des Dunantrings auf dem Weg zur Schule oder zur Bushaltestelle ermöglichen. Der nördliche Fußgängerüberweg wird auf dem Weg zur Kindertagesstätte genutzt. Durch das Markieren der Parkplätze als Einzelparkplätze - zurzeit ist nur die Trennung zur Fahrbahn markiert - könnte raumsparender geparkt und die vorhandene Parkfläche effektiver genutzt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.12.2014, ST 1586 Aktenzeichen: 32 1
Fußgängerüberwege im Dunantring
S A C H S T A N D : Antrag vom 21.09.2014, OF 1123/6 Betreff: Fußgängerüberwege im Dunantring Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, einen Fußgängerüberweg südlich des Hauses Dunantring 4,5,6,7 über beide Fahrbahnen des Dunantringes zu markieren. Die Randsteine sind dort schon abgesenkt. Außerdem sollte der vorhandene Fußgängerüberweg nördlich es Hauses Dunantring 4,5,6,7 auch über die zweite Fahrbahn markiert werden. Im Rahmen der Markierungsarbeiten sollten die Parkflächen parallel zur Fahrbahn als Einzelparkplätze markiert werden. Begründung: Der südliche Fußgängerüberweg würde ein sicheres Überqueren von insbesondere Kindern aus dem westlichen Teil des Dunantringes auf dem Weg zur Schule oder zur Bushaltestelle ermöglichen. Der nördliche Fußgängerüberweg wird auf dem Weg zur Kindertagesstätte genutzt. Durch ein markieren der Parkplätze als Einzelparkplätze - zurzeit ist nur die Trennung zur Fahrbahn markiert - könnte raumsparender geparkt werden und die vorhandene Parkfläche effektiver genutzt werden. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 6 am 07.10.2014, TO I, TOP 14 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3520 2014 Die Vorlage OF 1123/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenParkende Lkws im Dunantring
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 09.09.2014, OM 3399 entstanden aus Vorlage: OF 1100/6 vom 25.08.2014 Betreff: Parkende Lkws im Dunantring Der Magistrat wird gebeten, einen Ortstermin mit den zuständigen Ämtern und der Polizei im Dunantring in Sossenheim in Höhe der Hausnummern 85 bis 94 zu organisieren. Dabei soll die Frage geklärt werden, ob die dort parkenden Lkws mit den auf der gegenüberliegenden Straßenseite befindlichen Parkplätzen für Autos sicherheitstechnisch miteinander vereinbar sind und wie gegebenenfalls die Situation verbessert werden kann. Begründung: Ein Anwohner hat darauf hingewiesen, dass im genannten Bereich seit einiger Zeit immer mehr breite Lkws abgestellt werden. Dadurch würde es immer schwieriger und gefährlicher, rückwärts aus den Parkplätzen der gegenüberliegenden Straßenseite auszuparken. Der Anwohner hat die unten angeführte Fotomontage gemacht, die deutlich macht, dass sich die Situation tatsächlich sehr eng darstellt. Im Rahmen eines Ortstermins sollte nach Möglichkeiten gesucht werden, die Problematik zu entschärfen. Anlage 1 (ca. 163 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.11.2014, ST 1438 Aktenzeichen: 32 1
Parkende Lkws im Dunantring
S A C H S T A N D : Antrag vom 25.08.2014, OF 1100/6 Betreff: Parkende Lkws im Dunantring Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, einen Ortstermin mit den zuständigen Ämtern und der Polizei im Dunantring in Sossenheim in Höhe der Hausnummern 85-94 zu organisieren. Dabei soll die Frage geklärt werden, ob dort parkende LKW und die Parkplätze für Autos auf der gegenüberliegenden Straßenseite sicherheitstechnisch miteinander vereinbar sind und wie gegebenenfalls die Situation verbessert werden kann. Begründung: Ein Anwohner hat darauf hingewiesen, dass im genannten Bereich seit einiger Zeit immer mehr breite LKW abgestellt werden. Dadurch würde es immer schwieriger und gefährlicher, rückwärts aus den Parkplätzen auf der gegenüberliegenden Straßenseite auszuparken. Der Anwohner hat die anliegende Fotomontage gemacht, die deutlich macht, dass die Situation tatsächlich sehr eng ist. Im Rahmen eines Ortstermins sollte nach Möglichkeiten gesucht werden, die Problematik zu entschärfen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 6 am 09.09.2014, TO I, TOP 28 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3399 2014 Die Vorlage OF 1100/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenRTW in Abschnitten schneller verwirklichen und zwischen Flughafen und Höchst beginnen
S A C H S T A N D : Antrag vom 11.04.2014, OF 984/6 Betreff: RTW in Abschnitten schneller verwirklichen und zwischen Flughafen und Höchst beginnen Die Regionaltangente West (RTW) ist eines der wichtigsten Zukunftsprojekte des ÖPNV in Frankfurt und Rhein-Main. Sie wird 14.000 Menschen pro Tag von Auto- zu Bahnfahrern machen. Das Projekt wird deshalb von den politisch Verantwortlichen in Frankfurt und den Kommunen und Kreisen, die von ihrem Verlauf betroffenen sind, sehr befördert. Doch trotzdem verschiebt sich der Bau des Projekts immer wieder. Zu Beginn der Planungen vor gut 20 Jahren war 2010 als Betriebsbeginn vorgesehen, dann hieß es 2016 ist Baubeginn. Heute sagt man 2020. Bis heute ist es offen, ob und wie genau die RTW tatsächlich realisiert wird. Die Ursachen hierfür liegen in der großen Komplexität des Vorhabens. Die Abstimmung über die Verkehrsführung der insg. 44 Kilometer langen Strecke gestaltet sich im dicht besiedelten Rhein-Main-Gebiet als sehr schwierig. Außerdem ist das Projekt mit 300-400 Mio. € Gesamtkosten sehr teuer. Angesichts jedoch des großen verkehrlichen Nutzens, den die RTW für das Rhein-Main-Gebiet mit sich bringen wird, muss an der Realisierung des Projekts festgehalten werden. Der Bau eines ersten Abschnitts hätte eine Signalwirkung für das ganze Projekt und würde dessen Umsetzung insgesamt beflügeln und voranbringen. Der Abschnitt Flughafen - Höchst sollte dabei deshalb als erster gebaut werden, weil hier der Abstimmungsprozess über den Verlauf der Strecke bereits abgeschlossen ist und weil er zudem den größten verkehrlichen Nutzen der gesamten RTW besitzt. Für die sich anschließende Teilstrecke von Höchst nach Sossenheim/Dunantring müsste nur ein zusätzliches Gleis zur bestehenden Strecke Höchst-Bad Soden gebaut werden und der Betrieb könnte, wie bereits erwähnt, alle 30 Min. bis Bad Soden geführt werden. Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, im Einvernehmen mit allen Beteiligten zu erreichen, dass der Abschnitt Flughafen - Höchst der RTW sowie der Abschnitt Höchst- Sossenheim/Dunantring als erster Abschnitt des Gesamtprojekts errichtet wird. Zwischen Flughafen und Höchst soll die Bahn im 15-Minuten-Takt verkehren, jede zweite Bahn soll über Sossenheim bis Bad Soden fahren, als Zwischentakt der dort bereits verkehrenden Linie Höchst - Bad Soden. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des OBR 6 am 06.05.2014, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 984/6 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FREIE WÄHLER und FDP gegen SPD (= Annahme)
Partei: SPD
Weiter lesenMobilitätsgerechter Ausbau der Bushaltestelle .Dunantring.
S A C H S T A N D : Antrag vom 30.06.2013, OF 783/6 Betreff: Mobilitätsgerechter Ausbau der Bushaltestelle "Dunantring" Der Magistrat wird aufgefordert, die Bushaltestelle Dunantring so schnell wie möglich mobilitätsgerecht ausbauen zu lassen. Begründung: Der Ortsbeirat fordert, dass die Bushaltestelle Dunantring sobald als möglich mobilitätsgerecht ausgebaut wird. In der Dunant Siedlung wohnen viele ältere und in ihrer mobilität eingeschränkte Bürger. So dass es hier zwingend ist dass die Haltestelle in absehbare Zeit umgebaut wird. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 6 am 27.08.2013, TO I, TOP 37 Beschluss: Die Vorlage OF 783/6 wurde zurückgezogen.
Partei: SPD
Weiter lesenSossenheim: Die Wege und Straßen in der Henri-Dunant-Siedlung sanieren
S A C H S T A N D : Antrag vom 22.02.2013, OF 669/6 Betreff: Sossenheim: Die Wege und Straßen in der Henri-Dunant-Siedlung sanieren Der Ortsbeirat 6 möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob und wann in der Henri-Dunant-Siedlung nachfolgende Maßnahmen durchgeführt werden können: 1. Grundsanierung der Straßen Dunantring und Dufourstraße 2. Grundlegende Wiederherstellung der Feuerwehrzufahrt zur Eduard-Spranger-Schule 3. Montage eines Drängelgitters auf dem Weg zwischen dem Kinderhaus Frank und den Sulzbachwiesen (unter Berücksichtigung, dass die Parkplätze zum Kinderhaus Frank noch befahren werden können) Begründung: In der Henri-Dunant-Siedlung gibt es Einiges zu tun: - Nach der teils schon durchgeführten und teils unmittelbar bevorstehenden Sanierung der Schaumburger Straße sind auch die Straßen Dunantring und Dufourstraße sanierungsbedürftig. Es finden sich dort zahlreiche Schlaglöcher und Straßenschäden. - Die Feuerwehrzufahrt zur Eduard-Spranger-Schule, die auch von Rettungsfahrzeugen genutzt wird, ist bei Regen kaum noch nutzbar, da der Weg komplett überschwemmt ist. - Der Weg zwischen dem Kinderhaus Frank und den Sulzbachwiesen wird von Autofahrern genutzt, vermutlich um mit dem Auto zu den anliegenden Kleingärten zu gelangen. Leider wird dabei oft keinerlei Rücksicht auf die Fußgänger, insbesondere die Kinder genommen. Dies sollte mit einem Drängelgitter unterbunden werden. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des OBR 6 am 12.03.2013, TO I, TOP 20 Beschluss: Auskunftsersuchen V 658 2013 Die Vorlage OF 669/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Abwesenheit FDP
Partei: CDU
Weiter lesenAufstellung eines zusätzlichen Spielgerätes auf dem Spielplatz Sulzbachwiesen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 27.11.2012, OM 1731 entstanden aus Vorlage: OF 551/6 vom 11.11.2012 Betreff: Aufstellung eines zusätzlichen Spielgerätes auf dem Spielplatz Sulzbachwiesen Der Magistrat wird gebeten, ein zusätzliches Spielgerät auf dem Spielplatz Sulzbachwiesen aufzustellen. Es sollte eine Seilbahn für Kinder aufgestellt werden. Begründung: Der Spielplatz wird von vielen Kindern besucht. Eine weitere Attraktion für die Kinder würde die Attraktivität des Spielplatzes noch weiter steigern. Früher gab es eine Seilbahn in der Grünanlage am Dunantring. Die Anlage wurde aber aus Gründen der Sicherheit abgebaut und nicht mehr ersetzt. Ein Ersatz an gleicher Stelle wird von den Ämtern nicht mehr als sinnvoll erachtet. Der Spielplatz in den Sulzbachwiesen ist aber durch seine Hanglage und Weitläufigkeit sehr gut geeignet, um eine Seilbahn aufzustellen. Deshalb würde der Ortsbeirat eine solche Maßnahme begrüßen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.02.2013, ST 325 Stellungnahme des Magistrats vom 29.07.2013, ST 1164 Stellungnahme des Magistrats vom 22.11.2013, ST 1595 Aktenzeichen: 67 2
Aufstellung eines zusätzlichen Spielgerätes auf dem Spielplatz Sulzbachwiesen
S A C H S T A N D : Antrag vom 11.11.2012, OF 551/6 Betreff: Aufstellung eines zusätzlichen Spielgerätes auf dem Spielplatz Sulzbachwiesen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, ein zusätzliches Spielgerät auf dem Spielplatz Sulzbachwiesen aufzustellen, es sollte hier eine Seilbahn für Kinder aufgestellt werden. Begründung: Der Spielplatz wird von vielen Kindern besucht und eine weitere Attraktion für die Kinder würde die Attraktivität des Spielplatzes noch weiter steigern. Eine Seilbahn gab es früher in der Grünanlage am Dunantring. Die Anlage wurde aber aus Gründen der Sicherheit abgebaut und nicht mehr ersetzt. Ein Ersatz an der gleichen Stelle, wird von den Ämtern nicht mehr als sinnvoll erachtet. Der Spielplatz in den Sulzbachwiesen ist aber durch seine Hanglage und Weitläufigkeit sehr gut geeignet um eine Seilbahn aufzustellen, deshalb würde der Ortsbeirat eine solche Maßnahme begrüßen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 6 am 27.11.2012, TO I, TOP 14 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1731 2012 Die Vorlage OF 551/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenUmgestaltung des Knotenpunktes Dunantring/Sossenheimer Weg/Kurmainzer Straße in einen Kreisverkehrsplatz
S A C H S T A N D : Anregung vom 25.09.2012, OA 248 entstanden aus Vorlage: OF 478/6 vom 09.09.2012 Betreff: Umgestaltung des Knotenpunktes Dunantring/Sossenheimer Weg/Kurmainzer Straße in einen Kreisverkehrsplatz Vorgang: OM 3854/05 OBR 6; ST 65/06; M 286/07 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 274 vom 07.12.2012, Haushalt 2013 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2013-2016. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013, § 2950, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die Planungen und die Finanzierung zur Umgestaltung des Knotenpunktes Dunantring/Sossenheimer Weg/Kurmainzer Straße in einen Kreisverkehrsplatz voranzubringen und möglichst schnell umzusetzen. Dazu sind die nötigen Mittel in den nächsten Haushalt einzustellen, um eine Bau- und Finanzierungsvorlage erstellen zu können. Begründung: Die Anregung des Ortsbeirates zur Umgestaltung des Knotenpunktes stammt aus dem Jahr 2005 und wurde mit der Vorlage M 286 aufgegriffen und von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Bisher wurde das Projekt aber leider immer wieder auf die lange Bank geschoben, deshalb soll der Magistrat aufgefordert werden, eine Bau- und Finanzierungsvorlage vorzulegen, wie in der Vorlage M 286 bereits angekündigt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 28.06.2013, B 343 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 02.10.2012 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des Verkehrsausschusses am 06.11.2012, TO I, TOP 35 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 248 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER 20. Sitzung der KAV am 26.11.2012, TO II, TOP 101 Beschluss: Der Vorlage OA 248 wird zugestimmt. 15. Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.12.2012, TO I, TOP 19 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 248 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER 16. Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.01.2013, TO I, TOP 21 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 248 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER 18. Sitzung des Verkehrsausschusses am 12.03.2013, TO I, TOP 45 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 248 wird im Rahmen der Vorlage E 4 zugestimmt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) sowie RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL und REP (= Annahme) Aktenzeichen: 66 0
Umgestaltung des Knotenpunktes Dunantring/Sossenheimer Weg/Kurmainzer Straße in einen Kreisverkehrsplatz
S A C H S T A N D : Antrag vom 09.09.2012, OF 478/6 Betreff: Umgestaltung des Knotenpunktes Dunantring/Sossenheimer Weg/Kurmainzer Straße in einen Kreisverkehrsplatz Vorgang: OM 3854/05 OBR 6; ST 65/06; M 286/07 Die Stadtverordnetenversamlung möge beschließen. Die Planungen und Finanzierung, der Umgestaltung des Knotenpunktes Dunantring/ Sossenheimer Weg/ Kurmainzer Straße in einen Kreisverkehrsplatz voranzubringen und möglich schnell umzusetzen. Die Stadtverordnetenversammlung wird aufgefordert zu beschließen ,die nötigen Mittel in den nächsten Haushalt einzustellen um eine Bau und Finanzierungsvorlage zu erstellen. Begründung: Die Anregung des Ortsbeirates zur Umgestaltung des Knotenpunktes stammt aus dem Jahr 2005 und wurde mit der M 286 /2007 durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Bisher wurde das Projekt aber leider, immer wieder auf die lange Bank geschoben deshalb möge die Stadtverordnetenversammlung den Magistrat auffordern eine Bau und Finanzierungsvorlage vorzulegen, wie in der M 286/2007 schon gefordert wird. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 01.11.2005, OM 3854 Stellungnahme des Magistrats vom 02.01.2006, ST 65 Vortrag des Magistrats vom 21.12.2007, M 286 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 6 am 25.09.2012, TO I, TOP 11 Beschluss: Anregung OA 248 2012 Die Vorlage OF 478/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenFußweg zwischen Dunantring und Bahnübergang Sodener Bahn
S A C H S T A N D : Antrag vom 02.03.2012, OF 317/6 Betreff: Fußweg zwischen Dunantring und Bahnübergang Sodener Bahn Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und berichten, ob es möglich ist, den Fußweg zwischen den Hausnummern Dunantring 80/81 und den Garagen so herzurichten, dass er bei jedem Wetter begehbar ist, auch für Menschen, die mit Rollator oder Kinderwagen unterwegs sind. Begründung: Dieser Weg wird von vielen, vor allem auch älteren Bewohnern der Henri Dunant Siedlung benutzt, um zum Beispiel zum Sossenheimer Bahnhof oder zu den dahinter liegenden Grünflächen zu kommen. Der Weg ist leider in einem sehr schlechten Zustand, so dass es wünschenswert ist, dass hier eventuell durch das Aufbringen einer Deckschicht Besserung erreicht wird. Anlage 1 (ca. 1,8 MB) Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 6 am 20.03.2012, TO I, TOP 30 Beschluss: Auskunftsersuchen V 316 2012 Die Vorlage OF 317/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenZusätzliches Spielgerät für Henri-Dunant-Siedlung
S A C H S T A N D : Antrag vom 25.01.2012, OF 286/6 Betreff: Zusätzliches Spielgerät für Henri-Dunant-Siedlung Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, in der Henri Dunant Siedlung ein zusätzliches Spielgerät aufzustellen, das aus dem Budget des Ortsbeirats 6 mit bis zu 20 000 € finanziert werden soll. Als Standort bietet sich die Grünanlage zwischen Dufourstraße und Dunantring an, die sich im besitz der Stadt befindet. Begründung: Bis vor einigen Jahren befand sich dort eine Seilbahn für Kinder die aber aus Sicherheitsgründen abgebaut wurde. Da aber in der Dunant Siedlung viele Kinder wohnen die dort ein sehr beschränktes Angebot an Spielgeräten haben, ist es wünschenswert das hier das Angebot verbessert wird. Deshalb würde sich der Ortsbeirat freuen wenn seiner Anregung entsprochen wird. Anlage 1 (ca. 114 KB) Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des OBR 6 am 14.02.2012, TO I, TOP 39 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 70 2012 Die Vorlage OF 286/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenSchaumburger Straße hier: Verkehrssicherheit erhöhen und Parkplatzsituation verbessern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.11.2011, OM 627 entstanden aus Vorlage: OF 215/6 vom 23.11.2011 Betreff: Schaumburger Straße hier: Verkehrssicherheit erhöhen und Parkplatzsituation verbessern Der Magistrat wird gebeten, vor der geplanten Grunderneuerung der Schaumburger Straße (zwischen Dunantring und Lindenscheidstraße) im Sommer 2012 ein Gestaltungskonzept zu entwickeln und dem Ortsbeirat 6 vorzustellen. Das Konzept soll geeignete Maßnahmen beinhalten, um an dieser Stelle die Geschwindigkeit zu beschränken sowie die schlechte Parkplatzsituation zu verbessern. Dadurch erhöht sich die Verkehrssicherheit. Insbesondere ist die Übersichtlichkeit im Bereich der Schulen zu verbessern, um die Sicherheit der Kinder zu gewährleisten. Die Maßnahmen sollten dann im Rahmen der Grunderneuerung umgesetzt werden. Begründung: Die Straßenführung in Form einer langen Gerade sowie die enorme Breite der Straße verleiten viele Verkehrsteilnehmer dazu, die zulässige Geschwindigkeit erheblich zu überschreiten. Weder die dort auf der Fahrbahn stehenden Poller noch die Temposchwellen vor der Henri-Dunant-Schule/Eduard-Spranger-Schule konnten dies bis jetzt wirksam unterbinden. Besonders gefährdet sind in der Straße die Kinder auf dem Weg zur Schule. Vor allem die Grundschüler achten von selbst oft noch nicht ausreichend auf den Straßenverkehr und sind deshalb darauf angewiesen, dass sich die Autofahrer an die Geschwindigkeitsbegrenzungen halten und so noch rechtzeitig abbremsen können. Zudem besteht in der Schaumburger Straße, wie in der gesamten Henri-Dunant-Siedlung, ein erheblicher Parkplatzmangel, über den sich bereits viele Anwohner beklagt haben. Ab den frühen Abendstunden ist es für die Anwohner, die dann von der Arbeit nach Hause kommen, kaum noch möglich, in der Schaumburger Straße einen Parkplatz zu finden. Ein Beispiel für eine Maßnahme, mit der beide Ziele erreicht werden können, ist das Einrichten eines Parkstreifens in der Mitte der Straße und Anordnen von Schrägparkplätzen seitlich. Dadurch wird die Fahrbahn verengt und es entstehen neue Parkplätze. Der Ortsbeirat 6 begrüßt die geplante Grunderneuerung der Schaumburger Straße und möchte nun sicherstellen, dass zukünftig auch die Verkehrssicherheit in der Straße erhöht und die Parkplatzsituation verbessert wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.03.2012, ST 477 Aktenzeichen: 66 0
Schaumburger Straße hier: Verkehrssicherheit erhöhen und Parkplatzsituation verbessern
S A C H S T A N D : Antrag vom 23.11.2011, OF 215/6 Betreff: Schaumburger Straße hier: Verkehrssicherheit erhöhen und Parkplatzsituation verbessern Der Ortsbeirat 6 möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, vor der geplanten Grunderneuerung der Schaumburger Straße (zwischen Dunantring und Lindenscheidstraße) im Sommer 2012 ein Gestaltungskonzept zu entwickeln und dem Ortsbeirat 6 vorzustellen, das geeignete Maßnahmen beinhaltet, um an dieser Stelle die Geschwindigkeit zu beschränken und damit die Verkehrssicherheit zu erhöhen sowie die schlechte Parkplatzsituation zu verbessern. Die Maßnahmen sollten dann im Rahmen der Grunderneuerung umgesetzt werden. Begründung: Die Straßenführung in Form einer langen Gerade sowie die enorme Breite der Straße verleiten viele Verkehrsteilnehmer dazu, die zulässige Geschwindigkeit erheblich zu überschreiten. Weder die dort auf der Fahrbahn stehenden Poller noch die Temposchwellen vor der Henri-Dunant-Schule / Eduard-Spranger-Schule konnten dies bis jetzt wirksam unterbinden. Besonders gefährdet sind in der Straße die Kinder auf dem Weg zur Schule. Vor allem die Grundschüler achten von selbst oft noch nicht ausreichend auf den Straßenverkehr und sind deshalb darauf angewiesen, dass die Autofahrer sich an die Geschwindigkeitsbegrenzungen halten und so noch rechtzeitig abbremsen können. Zudem besteht in der Schaumburger Straße wie in der gesamten Henri-Dunant-Siedlung ein erheblicher Parkplatzmangel, über den sich bereits viele Anwohner beklagt haben. Ab den frühen Abendstunden ist es für die Anwohner, die dann von der Arbeit nach Hause kommen, kaum noch möglich in der Schaumburger Straße einen Parkplatz zu finden. Ein Beispiel für eine Maßnahme, mit der beide Ziele erreicht werden können, ist das Einrichten eines Parkstreifens in der Mitte der Straße und Anordnen von Schrägparkplätzen seitlich. Dadurch wird die Fahrbahn verengt und es entstehen neue Parkplätze. Der Ortsbeirat 6 begrüßt die geplante Grunderneuerung der Schaumburger Straße und möchte nun sicherstellen, dass damit zukünftig auch die Verkehrssicherheit in der Straße erhöht und die Parkplatzsituation verbessert wird. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 6 am 29.11.2011, TO I, TOP 46 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 627 2011 Die Vorlage OF 215/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor nachfolgenden Wortlaut hat: "Der Magistrat wird gebeten, vor der geplanten Grunderneuerung der Schaumburger Straße (zwischen Dunantring und Lindenscheidstraße) im Sommer 2012 ein Gestaltungskonzept zu entwickeln und dem Ortsbeirat 6 vorzustellen. Das Konzept soll geeignete Maßnahmen beinhalten, um an dieser Stelle die Geschwindigkeit zu beschränken und die schlechte Parkplatzsituation zu verbessern. Dadurch soll die Verkehrssicherheit erhöht werden. Insbesondere ist die Übersichtlichkeit im Bereich vor der Schule zu verbessern, um die Sicherheit der Kinder zu gewährleisten." Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenRadwegeplanung für den Sossenheimer Weg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 31.05.2011, OM 104 entstanden aus Vorlage: OF 61/6 vom 27.05.2011 Betreff: Radwegeplanung für den Sossenheimer Weg Der Magistrat wird gebeten, die Radwegeplanung, die für den Sossenheimer Weg besteht, im Ortsbeirat 6 vorzustellen. Begründung: Laut Mitteilung von Straßenverkehrsamt und Straßenbauamt besteht inzwischen eine Radwegeplanung für den Sossenheimer Weg von der Königsteiner Straße bis zur Kreuzung Kurmainzer Straße/Dunantring mit einem durchgängigen Radweg auf beiden Fahrbahnseiten. Diese Planung geht auf eine Anregung des Ortsbeirats 6 zurück. Bisher ist sie aber noch nicht vorgestellt worden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.08.2011, ST 940 Aktenzeichen: 61 1
Radwegeplanung für den Sossenheimer Weg
S A C H S T A N D : Antrag vom 27.05.2011, OF 61/6 Betreff: Radwegeplanung für den Sossenheimer Weg Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die Radwegplanung, die für den Sossenheimer Weg besteht, im Ortsbeirat vorzustellen. Begründung: Laut Mitteilung von Straßenverkehrsamt und Straßenbauamt besteht inzwischen eine Radwegeplanung für den Sossenheimer Weg für einen durchgängigen Radweg auf beiden Fahrbahnseiten von der Königsteiner Straße bis zur Kreuzung Kurmainzer Straße/Dunantring. Diese Planung geht auf eine Anregung des Ortsbeirats zurück. Bisher ist sie aber noch nicht vorgestellt worden. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 6 am 31.05.2011, TO I, TOP 48 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 104 2011 Die Vorlage OF 61/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenFahrtroutenänderung für die Buslinie 58
S A C H S T A N D : Antrag vom 13.04.2011, OF 15/6 Betreff: Fahrtroutenänderung für die Buslinie 58 Der Ortsbeirat 6 möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, nachfolgende Fragen zu einer Fahrtroutenänderung der Buslinie 58 zu beantworten: - Ist es möglich, die Haltestelle "Dunantring" in den Fahrplan für beide Richtungen (Eschborn West und Flughafen Terminal 1) aufzunehmen? - Wie hoch sind die Kosten für eine entsprechende Fahrtroutenänderung? Begründung: Die Buslinie 58 fährt in Sossenheim unter anderem die Haltestellen Sossenheimer Friedhof und Sossenheim Volkshaus auf der Siegener Straße an. In unmittelbarer Nähe befinden sich dort Lebensmittelmärkte und Arztpraxen. Insbesondere für ältere und bewegungseingeschränkte Menschen, die in der Henri-Dunant-Siedlung wohnen, würde die Aufnahme der Haltestelle "Dunantring" in den Fahrplan der Buslinie 58 eine große Erleichterung bedeuten, da sie dann ohne Umsteigen diese Lebensmittelmärkte und Ärzte erreichen könnten. Auch vor dem Hintergrund, dass die Arztpraxis in der Henri-Dunant-Siedlung Ende 2010 geschlossen wurde, wäre dies für die Bewohner der Siedlung sehr hilfreich. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 1. Sitzung des OBR 6 am 03.05.2011, TO I, TOP 31 Beschluss: Auskunftsersuchen V 7 2011 Die Vorlage OF 15/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
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