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Parkende Lkws im Dunantring

Vorlagentyp: OM
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 09.09.2014, OM 3399 entstanden aus Vorlage: OF 1100/6 vom 25.08.2014

Betreff: Parkende Lkws im Dunantring Der Magistrat wird gebeten, einen Ortstermin mit den zuständigen Ämtern und der Polizei im Dunantring in Sossenheim in Höhe der Hausnummern 85 bis 94 zu organisieren. Dabei soll die Frage geklärt werden, ob die dort parkenden Lkws mit den auf der gegenüberliegenden Straßenseite befindlichen Parkplätzen für Autos sicherheitstechnisch miteinander vereinbar sind und wie gegebenenfalls die Situation verbessert werden kann.

Begründung: Ein Anwohner hat darauf hingewiesen, dass im genannten Bereich seit einiger Zeit immer mehr breite Lkws abgestellt werden. Dadurch würde es immer schwieriger und gefährlicher, rückwärts aus den Parkplätzen der gegenüberliegenden Straßenseite auszuparken. Der Anwohner hat die unten angeführte Fotomontage gemacht, die deutlich macht, dass sich die Situation tatsächlich sehr eng darstellt. Im Rahmen eines Ortstermins sollte nach Möglichkeiten gesucht werden, die Problematik zu entschärfen. Anlage 1 (ca. 163 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. August 2014OFOF 1100/6Parkende Lkws im DunantringOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 9. September 2014Sie sind hier
    OMOM 3399Parkende Lkws im Dunantring
    Direktanregung
  3. 14. November 2014Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1438Parkende Lkws im DunantringStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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