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Sossenheim: Straßen in der Henri-Dunant-Siedlung sanieren

Vorlagentyp: OM
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 10.04.2018, OM 2958 entstanden aus Vorlage: OF 652/6 vom 20.03.2018

Betreff: Sossenheim: Straßen in der Henri-Dunant-Siedlung sanieren Der Magistrat wird gebeten, in der Henri-Dunant-Siedlung die Straßen Dunantring und Dufourstraße zu sanieren bzw. dem Ortsbeirat zu berichten, wann eine Sanierung erfolgen kann. Bei einer geplanten Sanierung sollte in der Henri-Dunant-Siedlung auch geprüft werden, wo durch bauliche Veränderungen neue Parkmöglichkeiten geschaffen werden können. Im Rahmen eines Ortstermins soll zudem erörtert werden, ob beispielsweise durch Verengung von Gehwegen sowie durch Umwandlung von Längsparkplätzen in Schrägparkplätze (z. B. im Bereich des Dunantrings 47 bis 67) und durch Umwandlung von brach liegenden Grünflächen (z. B. in der Schaumburger Straße gegenüber den Schulen) weitere Parkplätze entstehen können. Weiterhin sollte im Rahmen von Sanierungsarbeiten auch an die Wegeverbindungen zu den möglichen Haltestellen für die RTW gedacht werden.

Begründung: Bereits im Jahr 2013, nachdem mit den Sanierungsarbeiten in der Schaumburger Straße begonnen wurde, hat der Ortsbeirat darauf hingewiesen, dass auch die anderen Straßen in der Henri-Dunant-Siedlung sanierungsbedürftig sind. Ein entsprechender Antrag wurde jedoch mit Verweis auf die damalige Haushaltslage abgelehnt, ohne zumindest die Frage zu beantworten, wann eine Sanierung erfolgen kann. Da sich der Zustand der Straßen in den letzten Jahren nicht auf wundersame Weise gebessert hat, wird die Sanierung erneut gefordert - verbunden mit der Bitte, dem Ortsbeirat zumindest einen möglichen Zeithorizont für eine Sanierung zu mitzuteilen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Stellungnahme des Magistrats vom 16.07.2018, ST 1236 Aktenzeichen: 66 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. März 2018OFOF 652/6Sossenheim: Straßen in der Henri-Dunant-Siedlung sanierenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 10. April 2018Sie sind hier
    OMOM 2958Sossenheim: Straßen in der Henri-Dunant-Siedlung sanieren
    Direktanregung
  3. 16. Juli 2018Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1236Sossenheim: Straßen in der Henri-Dunant-Siedlung sanierenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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