Meine Nachbarschaft: Denzerstraße
Vorlage
Idee
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Deine Nachbarschaft
Vorlagen
Nied und Zeilsheim: Geschwindigkeitskontrollen durch Blitzanhänger fortsetzen
S A C H S T A N D : Antrag vom 18.11.2018, OF 866/6 Betreff: Nied und Zeilsheim: Geschwindigkeitskontrollen durch Blitzanhänger fortsetzen Vorgang: OM 2352/17 OBR 6; ST 1471/18 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, 1. die Geschwindigkeitskontrollen durch den Blitzanhänger (Enforcement-Trailer) auf der Oeserstraße in Nied und der Pfaffenwiese in Zeilsheim wieder in stärkerer Intensität aufzunehmen. Wünschenswert wäre, etwa alle drei Monate Messungen durchzuführen. 2. Der Magistrat wird außerdem gebeten darzulegen, ob es zutrifft, dass zwischen dem 21.2.2018 und dem Datum, an dem die ST 1471 erstellt wurde, überhaupt keine Messungen mit dem Enforcement-Trailer im Ortsbezirk 6 durchgeführt wurden. Begründung: In seiner Stellungnahme ST 1471 berichtet der Magistrat über den Einsatz des Blitzanhängers im Frankfurter Westen. Dabei wurden erhebliche Tempoüberschreitungen an beiden o.g. Standorten festgestellt. Den fragwürdigen "Rekord" stellte eine Messung in der Oeserstraße auf, bei der ein Fahrzeug auf einer Tempo 40 Strecke mit 159 Km/h geblitzt wurde. Betrachtet man die in der ST 1471 angegebenen Standzeiten des Blitzanhängers, muss man sich allerdings wundern, wieso in der Oeserstraße seit 21.2.2018 nicht mehr gemessen wurde, in der Pfaffenwiese nicht mehr seit 5.12.2017. (Stand der ST ist der 6.8.2018) Rasen in Wohngebieten darf nicht geduldet werden, Menschenleben stehen auf dem Spiel, aber auch der Nachtschlaf der Bevölkerung verdient es, geschützt zu werden. Legt man dann noch zugrunde, dass in der ST 1471 dargelegt wurde, dass bis zum Datum des Berichts noch keine weitere Messstelle im Ortsbezirk 6 genehmigt worden war und bei der einzigen anderen Messstelle in Sossenheim die Software versagte und kein geeigneter Standort gefunden werden konnte, kommt man zu dem unerfreulichen Schluss, dass zwischen dem 21.2.2018 und Anfang August im gesamten Ortsbezirk 6 überhaupt nicht mehr gemessen wurde. Dies wäre aufgrund der Größe des Ortsbezirks - ca. 20% der Frankfurter Bevölkerung - nicht akzeptabel. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 07.11.2017, OM 2352 Stellungnahme des Magistrats vom 06.08.2018, ST 1471 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 6 am 04.12.2018, TO I, TOP 31 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4070 2018 Die Vorlage OF 866/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenVerbesserung der Parksituation in der Oeserstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.10.2018, OM 3793 entstanden aus Vorlage: OF 825/6 vom 27.09.2018 Betreff: Verbesserung der Parksituation in der Oeserstraße Vorgang: V 805/18 OBR 6; ST 1474/18 Der Magistrat wird gebeten, den in seiner Stellungnahme ST 1474 gemachten Vorschlag hinsichtlich des Einrichtens von versetztem Parken in der Oeserstraße im Abschnitt zwischen der S-Bahn-Station "Frankfurt-Nied" und der Niddaschule umzusetzen. Begründung: Die Idee, in diesem Bereich eine Art des versetzten Parkens anzuordnen, sodass in bestimmten Straßenabschnitten auf der einen Straßenseite und auf anderen Abschnitten entsprechend auf der anderen Seite geparkt werden kann, klingt gut. Sie löst nicht nur das Problem der Anwohner, die dort nicht parken, weil sie sich nicht sicher sind, ob in diesem Abschnitt das Parken überhaupt erlaubt ist, sondern führt in diesem Straßenabschnitt mit Sicherheit zu einer durchaus gewünschten Geschwindigkeitsreduzierung. Die häufigen Geschwindigkeitsübertretungen in diesem Straßenverlauf sind immer wieder Anlass für Klagen der Anwohner. Der in der Stellungnahme erwähnte Parkraumverlust ist rein theoretisch. Es parken zurzeit kaum Fahrzeuge in diesem Bereich. Dies geschieht teils aus der o. g. Unsicherheit, teils aber auch aus Angst, Schnellfahrer könnten das parkende Fahrzeug beschädigen. Sinnvoll erscheint, die Parkzonen mit einfachen Einbauten, wie z. B. Blumenkübel, zu sichern, um die gewünschte Geschwindigkeitsreduzierung auch ohne parkende Fahrzeuge zu gewährleisten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 10.04.2018, V 805 Stellungnahme des Magistrats vom 06.08.2018, ST 1474 Stellungnahme des Magistrats vom 25.01.2019, ST 160
Verbesserung der Parksituation in der Oeserstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 27.09.2018, OF 825/6 Betreff: Verbesserung der Parksituation in der Oeserstraße Vorgang: V 805/18 OBR 6; ST 1474/18 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, den in der Stellungnahme ST1474 gemachten Vorschlag des Magistrats, des Einrichtens eines versetzten Parkens im Abschnitt der Oeserstraße zwischen Nied-Bahnhof und Niddaschule, umzusetzen. Begründung: Die Idee in diesem Bereich eine Art des versetzten Parkens anzuordnen, so dass in bestimmten Straßenabschnitten auf der einen Straßenseite und auf anderen Abschnitten entsprechend auf der anderen Seite geparkt werden kann. Dies löst nicht nur das Problem der Anwohner, die dort nicht parken, weil sie sich nicht sicher sind, ob in diesem Abschnitt das Parken überhaupt erlaubt ist. Es führt in diesem Straßenabschnitt mit Sicherheit zu einer durchaus gewünschten Geschwindigkeitsreduzierung. Die häufigen Geschwindigkeitsübertretungen in diesem Straßenverlauf sind immer wieder Anlass zu Klagen der Anwohner. Der in der Stellungnahme erwähnte Parkraumverlust ist rein theoretisch. Es parken zur Zeit kaum Fahrzeuge in diesem Bereich. Dies geschieht teils aus der o.g. Unsicherheit, teils aber auch aus Angst, Schnellfahrer könnten das parkende Fahrzeug beschädigen. Sinnvoll erscheint, die Parkzonen mit einfachen Einbauten, wie z.B. Blumenkübel zu sichern, um die gewünschte Geschwindigkeitsreduzierung auch ohne parkende Fahrzeuge zu gewährleisten. Antragsteller: fraktionslos Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 10.04.2018, V 805 Stellungnahme des Magistrats vom 06.08.2018, ST 1474 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 6 am 23.10.2018, TO I, TOP 27 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3793 2018 Die Vorlage OF 825/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: fraktionslos
Weiter lesenNied: Sitzbänke am Bahnübergang in der Oeserstraße aufstellen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 11.09.2018, OM 3620 entstanden aus Vorlage: OF 793/6 vom 21.08.2018 Betreff: Nied: Sitzbänke am Bahnübergang in der Oeserstraße aufstellen Der Magistrat wird gebeten, Sitzbänke auf jeder Seite des Bahnüberganges in der Oeserstraße aufzustellen, die mit einem Wetterschutz versehen sind. Begründung: Die Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs in der Oeserstraße kommt nicht vorwärts. Es ist zu befürchten, dass noch einige Zeit ins Land geht, bis das "Jahrhundertwerk" endlich in Angriff genommen wird. Bis dahin müssen Fußgänger jeden Alters viel Wartezeit vor den Schranken verbringen. Für sie sollten mit Wetterschutz versehene Bänke aufgestellt werden, damit sie auch im Winter und bei Regen geschützt sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.12.2018, ST 2362 Aktenzeichen: 66 2
Nied: Eigene, unabhängige Planung einer Fußgängerbrücke über den Bahnübergang in der Oeserstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 11.09.2018, OM 3600 entstanden aus Vorlage: OF 795/6 vom 29.08.2018 Betreff: Nied: Eigene, unabhängige Planung einer Fußgängerbrücke über den Bahnübergang in der Oeserstraße Das Thema der Beseitigung des beschrankten Bahnübergangs in der Oeserstraße ist eine "unendliche Geschichte". Auch nach über 100 Jahren wurde die versprochene Unterführung noch nicht gebaut. Der Ortsbeirat bedauert die unerfreuliche Situation und sucht daher nach möglichen Erleichterungen für den Stadtteil Nied. Eine Idee wäre der Bau einer Fußgänger- und Radfahrerbrücke. Hierdurch würden die Wartezeiten an der Schranke für die beiden Verkehrsteilnehmer reduziert. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, mit der Deutschen Bahn AG in Kontakt zu treten und darauf zu drängen, die Planung einer solchen Brücke unabhängig von der Planung der Unterführung der Bahngleise in der Oeserstraße zu gestalten und möglichst schnell damit zu beginnen. Begründung: Während einer öffentlichen Veranstaltung wiesen Nieder Anwohnerinnen und Anwohner darauf hin, dass man die Planung einer Fußgänger- und Radfahrerbrücke unabhängig von jener der Unterführung beginnen könne. Der Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen begrüßt die Idee, da sie dem Stadtteil viele Vorteile bietet. Fußgänger und Radfahrer könnten die Brücke nutzen, um nicht an der Schranke verweilen zu müssen. Dies hätte einen weiteren positiven Nebeneffekt: Die Nutzung des Automobils für Kurzstrecken würde gegenüber dem klimafreundlichen Rad unattraktiver. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.12.2018, ST 2366 Aktenzeichen: 66 6
Nied: Eigene, unabhängige Planung einer Fußgängerbrücke über den Bahnübergang in der Oeserstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 29.08.2018, OF 795/6 Betreff: Nied: Eigene, unabhängige Planung einer Fußgängerbrücke über den Bahnübergang in der Oeserstraße Das Thema Bahnübergang in der Oeserstraße ist eine "unendliche Geschichte". Auch nach über 100 Jahren wurde die versprochene Unterführung noch nicht gebaut. Der Ortsbeirat bedauert die unerfreuliche Situation und sucht daher nach möglichen Erleichterungen für den Stadtteil Nied. Eine Idee wäre der Bau einer Fußgänger- und Radfahrerbrücke. Hierdurch würden die Wartezeiten an der Schranke für die beiden Verkehrsteilnehmer reduziert. Dies vorausgeschickt, möge der Ortsbeirat beschließen, der Magistrat wird gebeten mit der Deutschen Bahn in Kontakt zu treten und darauf zu drängen, die Planung einer solchen Brücke von der der Unterführung des Bahnüberganges Oeserstraße unabhängig zu gestalten und möglichst schnell zu beginnen. Begründung: Während einer öffentlichen Veranstaltung wiesen Nieder Anwohner*innen daraufhin, dass man die Planung einer Fußgänger- und Radfahrerbrücke unabhängig von jener der Unterführung beginnen könne. Der Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen begrüßt die Idee, da sie dem Stadtteil viele Vorteile bietet. Fußgänger und Radfahrer könnten die Brücke nutzen um nicht an der Schranke zu verweilen. Dies hätte einen weiteren positiven Nebeneffekt: die Nutzung des Automobils für Kurzstrecken würde unattraktiver gegenüber dem klimafreundlichen Rad. Antragsteller: SPD fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Auskunftsersuchen vom 08.05.2018, V 843 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 6 am 11.09.2018, TO I, TOP 5 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3600 2018 1. a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. 2. Die Vorlage OF 795/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung CDU
Parteien: SPD, fraktionslos
Weiter lesenNied: Sitzbänke am Bahnübergang in der Oeserstraße aufstellen
S A C H S T A N D : Antrag vom 21.08.2018, OF 793/6 Betreff: Nied: Sitzbänke am Bahnübergang in der Oeserstraße aufstellen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, Sitzbänke auf jeder Seite des Bahnüberganges in der Oeserstraße aufzustellen, die mit einem Wetterschutz versehen sind. Begründung: Die Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs in der Oeserstraße kommt nicht vorwärts. Es ist zu befürchten, dass noch einige Zeit ins Land geht, bis das "Jahrhundertwerk" endlich in Angriff genommen wird. Bis dahin müssen Fußgänger jeden Alters viel Wartezeit vor den Schranken verbringen. Für sie sollten mit Wetterschutz versehene Bänke aufgestellt werden, damit sie auch im Winter und bei Regen geschützt sind. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 6 am 11.09.2018, TO I, TOP 36 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3620 2018 Die Vorlage OF 793/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenNeuordnung der Verkehrsführung in den Straßen im Bereich von Alt-Nied
S A C H S T A N D : Antrag vom 19.05.2018, OF 703/6 Betreff: Neuordnung der Verkehrsführung in den Straßen im Bereich von Alt-Nied Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, in welchem Umfang der Zweirichtungsverkehr in dem Viertel zwischen Oeserstraße und Mainzer Land Straße in eine Einbahnregelung umgewandelt werden kann. Begründung: Einige Straßen in diesem Wohnviertel sind als Einbahnstraßen ausgewiesen. Andere wiederum können als Zweirichtungsverkehrsstraßen befahren werden. Allgemein kommt es in den Verkehrsspitzenzeiten morgens und nachmittags zu tumultartigen Szenen an den Kreuzungen der beidseitig befahrbaren Straßen. Es bilden sich regelrecht Wagenburgen, es gibt Hupkonzerte. Das aneinander Vorbeifahren in den Zweirichtungsstraßen ist nicht möglich. Durch den Parkdruck werden von den Anwohnern auch die Einfahrten genutzt, sodass ein Ausweichen in diese Stellen oft nicht möglich ist. Vermehrt kam es durch die geschilderten Umstände zu Blechschäden, zum Teil mit Fahrerflucht. Ein Anwohner wurde deshalb sogar in eine Kartei für Versicherungsbetrug aufgenommen, weil er viermal einen Schaden mit Fahrerflucht melden musste. Eine Neuregelung der Fahrrichtungen wäre für die Anwohner und die Autofahrer eine erhebliche Erleichterung und Verbesserung. Bildquelle: GoogleMaps Antragsteller: fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 6 am 05.06.2018, TO I, TOP 20 Beschluss: Die Vorlage OF 703/6 wird (bei Stimmengleichheit) abgelehnt. Abstimmung: CDU und BFF gegen SPD, REP und fraktionslos (= Annahme) bei Enthaltung GRÜNE und LINKE.
Partei: fraktionslos
Weiter lesenNied: Verkehrssituation im Bereich der Niddaschule verbessern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 08.05.2018, OM 3110 entstanden aus Vorlage: OF 691/6 vom 24.04.2018 Betreff: Nied: Verkehrssituation im Bereich der Niddaschule verbessern Der Magistrat wird gebeten, die beim Ortstermin am 16.04.2018 gemeinsam mit Vertretern städtischer Ämter erarbeiteten Vorschläge wie folgt umzusetzen: 1. An der Einmündung der Spielmannstraße in die Oeserstraße soll auf beiden Seiten im Bereich der Kreuzung durch Poller das Parken auf dem Bürgersteig verhindert werden. 2. Auf der südlichen Seite soll zusätzlich eine Sperrfläche markiert werden. 3. Durch Markieren von Winkeln soll klarer gemacht werden, ab wo in der Spielmannstraße geparkt werden darf. 4. Die Poller auf dem Bürgersteig vor der Niddaschule in der Oeserstraße sollen ein Stück zurückgesetzt werden. Der entsprechende Bereich soll mit einem Parkverbot mit der Möglichkeit ausgewiesen werden, kurz halten zu können, um Kinder ein- oder aussteigen zu lassen. Begründung: Es bestehen derzeit erhebliche Probleme dadurch, dass Eltern ihre Kinder mit dem Auto zur Schule bringen oder abholen und sich dabei verkehrswidrig verhalten. Das geht so weit, dass die Kontaktschleifen für die Ampel zugeparkt werden, was die Ampel blockiert und letztlich zu Hupkonzerten führt. Die Nerven der Menschen in der Nachbarschaft werden erheblich strapaziert. Die beim Ortstermin von Mitgliedern des Ortsbeirates in Absprache mit den Vertretern der städtischen Ämter erarbeitete Lösung schafft einerseits zusätzliche Klarheit, dass in der Spielmannstraße im Kreuzungsbereich nicht gehalten/geparkt werden darf, gleichzeitig wird den Eltern aber direkt vor der Niddaschule in der Oeserstraße ein Angebot gemacht und ein Bereich markiert, in dem sie ihre Kinder ein- und aussteigen lassen dürfen, ohne dass andere Verkehrsteilnehmerinnen/Verkehrsteilnehmer und die Anwohnerschaft dadurch über Gebühr belastet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.08.2018, ST 1566 Stellungnahme des Magistrats vom 18.02.2019, ST 386 Aktenzeichen: 32 1
Nied: Verkehrssituation im Bereich der Niddaschule verbessern
S A C H S T A N D : Antrag vom 24.04.2018, OF 691/6 Betreff: Nied: Verkehrssituation im Bereich der Niddaschule verbessern Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die im Ortstermin am 16.4.2018 gemeinsam mit Vertretern städtischer Ämter erarbeiteten Vorschlägen wie folgt umzusetzen: 1. An der Einmündung der Spielmannstraße in die Oeserstraße soll auf beiden Seiten im Bereich der Kreuzung durch Poller das Parken auf dem Bürgersteig verhindert werden. 2. Auf der südlichen Seite soll zusätzlich eine Sperrfläche markiert werden. 3. Durch Markieren von Winkeln soll klarer gemacht werden, ab wo in der Spielmannstraße geparkt werden darf. 4. Die Poller auf dem Bürgersteig der Oeserstraße vor der Niddaschule sollen ein Stück zurück gesetzt werden, der entsprechende Bereich soll als Parkverbot ausgewiesen werden, mit der Möglichkeit, kurz zu halten, um Kinder ein- oder aussteigen zu lassen. Begründung: Es bestehen derzeit erhebliche Probleme dadurch, dass Eltern ihre Kinder mit dem Auto zur Schule bringen oder abholen und sich dabei verkehrswidrig verhalten. Das geht so weit, dass die Kontaktschleifen für die Ampel zugeparkt werden, was die Ampel blockiert und letztlich zu Hupkonzerten führt. Die Nerven der Menschen in der Nachbarschaft werden erheblich strapaziert. Die im Ortstermin von den AntragstellerInnen in Absprache mit der Ämtervertretung erarbeitete Lösung schafft einerseits zusätzliche Klarheit, dass in der Spielmannstraße im Kreuzungsbereich nicht gehalten/geparkt werden darf. Gleichzeitig wird den Eltern aber direkt vor der Niddaschule in der Oeserstraße ein Angebot gemacht und ein Bereich markiert, in dem sie ihre Kinder ein- und aussteigen lassen dürfen, ohne dass andere Verkehrsteilnehmer*innen und die Anwohnerschaft dadurch über Gebühr belastet werden. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 6 am 08.05.2018, TO I, TOP 34 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3110 2018 Die Vorlage OF 691/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, SPD, GRÜNE, fraktionslos
Weiter lesenBahnunterführung in Nied: Beseitigung des Bahnübergangs Oeserstraße und Haltepunkt Nied Ost
S A C H S T A N D : Antrag vom 23.04.2018, OF 669/6 Betreff: Bahnunterführung in Nied: Beseitigung des Bahnübergangs Oeserstraße und Haltepunkt Nied-Ost Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, über den aktuellen Planungsstand unter Berücksichtigung nachfolgender Frage zu berichten: a. Wie ist der aktuelle Planungsstand für die Unterführung Oeserstraße und den Haltepunkt Nied Ost? Begründung: Der Bau der Bahnunterführung hat sich gegenüber dem in der Vorstellung im März 2013 angekündigten Zeitpunkt inzwischen um mehr als 6 Jahre verschoben. Die Fragen, wann mit den Baumaßnahmen begonnen werde, häufen sich. Überdies möge der Magistrat auf die Deutsche Bahn AG einwirken, damit kein weiterer Aufschub des Baubeginns erfolgt und eventuell noch im Jahr 2020 mit dem Bau begonnen werden könne. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 6 am 08.05.2018, TO I, TOP 10 Beschluss: Auskunftsersuchen V 843 2018 Die Vorlage OF 669/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenNied: Automaten für Hundekotbeutel in der Eisenbahnersiedlung und der Therese-Herger-Anlage aufstellen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.04.2018, OM 2952 entstanden aus Vorlage: OF 627/6 vom 23.02.2018 Betreff: Nied: Automaten für Hundekotbeutel in der Eisenbahnersiedlung und der Therese-Herger-Anlage aufstellen Der Magistrat wird gebeten, an folgenden Standorten Automaten für Hundekotbeutel aufzustellen: - Ecke Am Selzerbrunnen/Taunusblick; - an der Einmündung der Straße Vorm Wald in die Oeserstraße; - an einem geeigneten Ort in der Therese-Herger-Anlage. Die Namen und Anschriften der Paten, die bereit sind, für die Bestückung der Automaten zu sorgen, sind dem Ortsbeirat bekannt. Begründung: Bürgerinnen und Bürger beklagen sich über Hundehaufen, die als Tretminen die Eisenbahnersiedlung und Therese-Herger-Anlage verunzieren. Um es den Hundehalterinnen und Hundehaltern zu erleichtern, die Hinterlassenschaften ihrer Lieblinge einzusammeln und in Abfallkörbe zu transportieren, sollten an den o. g. Stellen Automaten für Hundekotbeutel aufgestellt werden. Die Standorte sind besonders geeignet, da sie von Gassigeherinnen und Gassigehern stark frequentiert werden. In der Therese-Herger-Anlage hat ein Bewohner vor lauter Unmut an seinem Garten eigens ein Schild aufgehängt mit dem Hinweis, dass man bitte die Hundehaufen der Hunde entfernen solle. Dazu hat er Tüten zur Verfügung gestellt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.07.2018, ST 1246 Stellungnahme des Magistrats vom 14.01.2019, ST 47
Nied: Parkwinkel in der Oeserstraße anbringen
S A C H S T A N D : Antrag vom 18.03.2018, OF 649/6 Betreff: Nied: Parkwinkel in der Oeserstraße anbringen Der Ortstbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, zu prüfen, ob auf der Oeserstraße im Bereich Bahnhof Nied bis Niddaschule Parkwinkel markiert werden können. Durch parkende Fahrzeuge würde die Straße verengt, was zu einer Reduzierung der Fahrgeschwindigkeit führen würde. Somit würde es den Menschen erleichtert, die Straße zu queren, was aufgrund eines fehlenden Fußgängerüberwegs zur Zeit schwierig ist. Begründung: Das Parken in diesem Bereich ist bereits erlaubt. Allerdings lässt die Anmutung der Straße manche Verkehrsteilnehmer vermuten, das Parken sei verboten. Durch das Markieren von Parkwinkeln wird hier Klarheit geschaffen. Zusätzlich wird der Parkdruck in dem Quartier durch eine einfache und kostengünstige Maßnahme reduziert. Antragsteller: fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des OBR 6 am 10.04.2018, TO I, TOP 18 Beschluss: Auskunftsersuchen V 805 2018 Die Vorlage OF 649/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: fraktionslos
Weiter lesenNied: Automaten für Hundekotbeutel in der Eisenbahnersiedlung und der Therese-Herger-Anlage aufstellen
S A C H S T A N D : Antrag vom 23.02.2018, OF 627/6 Betreff: Nied: Automaten für Hundekotbeutel in der Eisenbahnersiedlung und der Therese-Herger-Anlage aufstellen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, an folgenden Standorten Automaten für Hundekotbeutel aufzustellen: - Ecke Am Selzerbrunnen/Taunusblick und - an der Einmündung der Straße "Vorm Wald" in die Oeserstraße - an einem geeigneten Ort in der Therese-Herger-Anlage. Begründung: Bürgerinnen und Bürger beklagen sich über Hundehaufen, die als "Tretminen" die Eisenbahnersiedlung und Therese-Herger-Anlage verunzieren. Um es den Hundehalterinnen und Hundehaltern zu erleichtern, die Hinterlassenschaften ihrer Lieblinge einzusammeln und in Abfallkörbe zu transportieren, sollten an den o.g. Stellen Automaten für Hundekotbeutel aufgestellt werden. Die Standorte sind besonders geeignet, da sie von GassigeherInnen stark frequentiert werden. In der Therese-Herger-Anlage hat vor lauter Unmut ein Bewohner an seinem Garten eigens ein Schild aufgehängt hat, dass man bitte den Hundehaufen seines Hundes entfernen solle und hat dazu Tüten gehängt. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 6 am 13.03.2018, TO I, TOP 23 Beschluss: Die Vorlage OF 627/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 21. Sitzung des OBR 6 am 10.04.2018, TO I, TOP 9 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2952 2018 Die Vorlage OF 627/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstenor um nachfolgenden Satz ergänzt wird: "Die Namen und Anschriften der Paten, die bereit sind, für die Bestückung der Automaten zu sorgen, sind dem Ortsbeirat bekannt." Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenNied: Ortstermin Verkehrsprobleme Niddaschule/Spielmannstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.02.2018, OM 2762 entstanden aus Vorlage: OF 592/6 vom 04.02.2018 Betreff: Nied: Ortstermin Verkehrsprobleme Niddaschule/Spielmannstraße Der Magistrat wird gebeten, einen Ortstermin mit Vertreterinnen und Vertretern der Niddaschule, des Ortsbeirats und der zuständigen Ämter sowie interessierten Anwohnerinnen und Anwohnern zu organisieren, um die Verkehrsprobleme im genannten Bereich besprechen zu können. Begründung: Eine Anwohnerin der Spielmannstraße wandte sich an den Ortsbeirat, weil die Verkehrsprobleme bei Schulschluss immer schlimmer werden würden. Die Kontaktschleife würde zugeparkt, sodass die Ampel nicht auf Grün springen würde. Es gäbe Hupkonzerte, es sei nicht möglich, in die Einfahrt zu kommen. Eine eingerichtete Grünfläche würde sich nicht bewähren, sondern die Probleme verschlimmern. Pfosten oder Poller werden als Lösung vorgeschlagen. Da sich solche Hinweise nur vor Ort beurteilen lassen, erscheint die Einberufung eines Ortstermins als sinnvollste Lösung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.06.2018, ST 1015 Aktenzeichen: 32 1
Nied: Grundstücke neben der Niddahalle auf Eignung für schulische Zwecke prüfen
S A C H S T A N D : Antrag vom 04.02.2018, OF 594/6 Betreff: Nied: Grundstücke neben der Niddahalle auf Eignung für schulische Zwecke prüfen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob Grundstücke neben der Niddahalle in Nied an der Oeserstraße für schulische Zwecke, im besten Fall sogar für den Bau einer weiterführenden Schule, genutzt werden können, und welche Schritte eingeleitet werden müssten, um eine solche Nutzung möglich zu machen. Begründung: Platz für Schulen ist rar, deswegen sollte jede Möglichkeit geprüft werden. Im Falle der Grundstücke neben der Niddahalle käme als zusätzlicher positiver Effekt dazu, dass eventuell die sportlichen Anlagen in den Sportunterricht integriert werden könnten. Es ist wahrscheinlich, dass die Grundstücke für eine Nutzung als Schulgelände umgewidmet werden müssten. Dies muss jedoch nicht bedeuten, dass es für alle Zeiten unmöglich ist, eine solche Umwidmung vorzunehmen. Es wird in Nied sehr bedauert, dass bisher alle Versuche, in Nied eine weiterführende Schule zu gründen, gescheitert sind. Das geplante Gymnasium am Römerhof wird in Nied keineswegs als Ersatz für eine eigene Schule gesehen. Der Standort an der Oeserstraße wäre verkehrstechnisch gut angebunden und zentral gelegen. Er wird immer mal wieder aus der Bevölkerung heraus als Schulstandort vorgeschlagen und es wäre gut, sich bei Antworten wenigstens auf eine gründliche Prüfung berufen zu können. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des OBR 6 am 20.02.2018, TO I, TOP 15 Beschluss: Auskunftsersuchen V 759 2018 Die Vorlage OF 594/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenNied: Ortstermin Verkehrsprobleme Niddaschule/Spielmannstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 04.02.2018, OF 592/6 Betreff: Nied: Ortstermin Verkehrsprobleme Niddaschule/Spielmannstraße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, einen Ortstermin mit VertreterInnen der Niddaschule, des Ortsbeirats, der zuständigen Ämter und interessierten AnwohnerInnen zu organisieren, um die Verkehrsprobleme im genannten Bereich besprechen zu können. Begründung: Eine Anwohnerin der Spielmannstraße wandte sich an den Ortsbeirat, weil die Verkehrsprobleme bei Schulschluss immer schlimmer werden würden. Die Kontaktschleife würde zugeparkt, so dass die Ampel nicht auf Grün springen würde. Es gäbe Hupkonzerte, es sei nicht möglich, in die Einfahrt zu kommen. Eine eingerichtete Grünfläche würde sich nicht bewähren, sondern die Probleme verschlimmern. Pfosten oder Poller werden als Lösung vorgeschlagen. Da sich solche Hinweise nur vor Ort beurteilen lassen, erscheint die Einberufung eines Ortstermins als sinnvollste Lösung. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des OBR 6 am 20.02.2018, TO I, TOP 13 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2762 2018 Die Vorlage OF 592/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenNeubaugebiet Rebstock - Mögliche Verkehrsmaßnahmen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.01.2018, OM 2634 entstanden aus Vorlage: OF 378/2 vom 30.09.2017 Betreff: Neubaugebiet Rebstock - Mögliche Verkehrsmaßnahmen Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, wie die Verkehrsanbindung des ÖPNV verbessert werden kann, damit die Bürgerinnen und Bürger des neuen Stadtteils künftig nach Möglichkeit auf Ihre Autos verzichten können. Hierbei sollten folgende Maßnahmen genauer geprüft werden: 1. Verlängerung der Linie U 5 bis Rebstockbad Die Linie U 5 nach der Haltestelle "Wohnpark" über die Straße Zum Rebstockbad bis zum Rebstockbad verlängern. Eine neue Endhaltestelle könnte im Zuge der Sanierung des Rebstockbades geschaffen werden. 2. Erweiterung der Straßenbahnlinie 17 zu einer Ringstraßenbahn Die Straßenbahnlinie 17 könnte über die Max-Pruss-Straße, Oeserstraße und Waldschulstraße an die Straßenbahngleise der Linien 11 und 21 angeschlossen werden. Somit wäre eine Ringstraßenbahnlinie in beiden Richtungen, z. B. HBF Pforzheimer Straße Þ Messe Þ Rebstock Þ Mainzer Landstraße Þ HBF Pforzheimer bzw. die Gegenrichtung HBF Pforzheimer Straße Þ Mainzer Landstraße ÞRebstock Þ Messe Þ HBF Pforzheimer möglich. Quelle: Google Maps 3. Einrichtung eines S-Bahn-Haltes zwischen dem Biegwald und dem Rebstock Zwischen dem Rebstöcker Weg sowie dem Schreberweg könnte in der Höhe der S-Bahn-Unterquerung eine S-Bahn-Haltestelle eingerichtet werden. Für Fußgänger, Radfahrer sowie gegebenenfalls Messebesucher, die auf dem Rebstock parken, wäre ein Zugang über den Schreberweg "Rebstöckerweg" sowie die Brücke "Am Römerhof" über die Autobahn hinweg erreichbar. Die Bahnsteige wären jeweils von der Unterführung aus erreichbar. Quelle: Google Maps Begründung: Frankfurt braucht einen stabilen und starken ÖPNV! Bei einem so großen neuen Wohngebiet muss auch von Anfang an gewährleistet werden, dass die Bürgerinnen und Bürger kein Auto benötigen. Eine Verlängerung der U 5 würde ein umsteigefreies Reisen zum Rebstockbad ermöglichen. Die Schaffung einer Ringstraßenbahn würde die Leistungskapazität der Strecke massiv erhöhen und die Stadtteile Griesheim und Rebstock näher zusammenbringen. Die neue S-Bahn-Station würde für die Bürgerinnen und Bürger im Rebstock, Biegwald bzw. Griesheim eine schnelle Anbindung an Eschborn etc. bedeuten. Auch in der Gegenrichtung wären viele Ziele direkter und schneller erreichbar, und auch für die neue Schule wäre diese S-Bahn-Station geeignet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.04.2018, ST 712 Antrag vom 20.06.2021, OF 69/2 Aktenzeichen: 61 10
Nied: Rad-Schulwegroute Denisweg sichern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.01.2018, OM 2590 entstanden aus Vorlage: OF 576/6 vom 10.12.2017 Betreff: Nied: Rad-Schulwegroute Denisweg sichern Der Magistrat wird gebeten, die ausgewiesene Rad-Schulwegroute im Bereich Denisweg sicherer zu gestalten. Aufgrund der Definition des Denisweges als Rad-Schulwegroute ist eine Reduzierung des Durchgangsverkehrs dringend geboten. Der Straßenquerschnitt erlaubt nicht die gleichzeitige Nutzung des Weges aller Verkehrsteilnehmer. Die bestehende Beschilderung mit den Verkehrszeichen "Durchfahrt verboten" und "Anlieger frei" führt ohne Kontrollen leider nicht zu dem gewünschten Erfolg. Begründung: Viele Anlieger des Denisweges und der Werner-Bockelmann-Straße beklagen ein zunehmendes Verkehrsaufkommen. Autofahrer versuchen, über diese Strecke einen Zeitverlust am Bahnübergang Oeserstraße zu vermeiden. Der Straßenquerschnitt ist nicht geeignet für die Aufnahme dieses Verkehrs. Fußgänger und Radfahrer fühlen sich auf dem Weg nicht sicher. Sie werden oft durch die Kraftfahrzeuge bedrängt und genötigt. Die Rad-Schulwegroute ist somit nicht sicher, da es zwischen Fußgängern, Radfahrern und Kraftfahrern immer häufiger zu gefährlichen Situationen kommt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.04.2018, ST 692 Aktenzeichen: 32 1
Nied: Rad-Schulwegroute Denisweg sichern
S A C H S T A N D : Antrag vom 10.12.2017, OF 576/6 Betreff: Nied: Rad-Schulwegroute Denisweg sichern Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die ausgewiesene Radschulweg Route im Bereich Dennisweg sicherer zu gestalten. Aufgrund der Definition des Denisweges als Rad-Schulwegroute ist eine Reduzierung des Durchgangsverkehrs dringend geboten. Der Straßenquerschnitt erlaubt nicht die gleichzeitige Nutzung des Weges aller Verkehrsteilnehmer. Die bestehende Beschilderung (Durchfahrt verboten / Anlieger frei) führt, ohne Kontrollen, leider nicht zu dem gewünschten Erfolg. Begründung: Viele Anlieger des Denisweges und der Werner-Bockelmann-Straße beklagen ein zunehmendes Verkehrsaufkommen. Autofahrer versuchen über diese Strecke einen Zeitverlust an dem Bahnübergang Oeserstraße zu vermeiden. Der Straßenquerschnitt ist nicht geeignet für die Aufnahme dieses Verkehrs. Fußgänger und Radfahrer fühlen sich auf dem Weg nicht sicher. Sie werden oft durch die Kraftfahrzeuge bedrängt und genötigt. Die Rad-Schulwegroute ist somit nicht sicher, da es zwischen Fußgängern, Radfahrern und Kraftfahrern immer häufiger zu gefährlichen Situationen kommt. Antragsteller: fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 6 am 16.01.2018, TO I, TOP 21 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2590 2018 Die Vorlage OF 576/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: fraktionslos
Weiter lesenNied: Schleichverkehr auf dem Denisweg durch Poller verhindern
S A C H S T A N D : Antrag vom 04.12.2017, OF 556/6 Betreff: Nied: Schleichverkehr auf dem Denisweg durch Poller verhindern Vorgang: V 338/17 OBR 6; ST 850/17 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die in der Stellungnahme 850 geäußerte Vorgehensweise umzusetzen. Der Denisweg sollte an der vom Magistrat definierten Stelle, direkt vor dem Sportplatz, gegen den Durchgangsverkehr gesperrt werden. Aufgrund der Definition des Denisweges als Rad-Schulwegroute ist eine Reduzierung des Durchgangsverkehrs dringend geboten. Einer Anregung des 16. Polizeirevieres folgend, ist der Poller möglichst mit Feuerwehrschließung auszuführen, damit Einsatzfahrzeuge diese Abkürzung auch weiterhin nutzen können. Begründung: Viele Anlieger des Denisweges und der Werner-Bockelmann-Straße beklagen ein zunehmendes Verkehrsaufkommen. Einige Autofahrer versuchen scheinbar über diese Strecke einen Zeitverlust an dem Bahnübergang Oeserstraße zu vermeiden. Der Straßenquerschnitt ist nicht geeignet für die Aufnahme dieses Verkehrs. Fußgänger und Radfahrer fühlen sich auf dem Weg nicht sicher. Sie werden oft durch die Kraftfahrzeuge bedrängt und genötigt. Die Rad-Schulwegroute ist somit nicht sicher, da es zwischen Radfahrer und Kraftfahren zu gefährlichen Situationen kommen wird. Durch das Versperren der Durchfahrt in Höhe des Sportplatzes kann zumindest der Bereich zwischen Werner-Bockelmann-Straße und Linnegraben beruhigt werden. Für den Bereich Linnegraben bis Waldschulstraße müssen andere Lösungen gefunden werden. Antragsteller: fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 12.11.2017, OF 549/6 dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 14.02.2017, V 338 Stellungnahme des Magistrats vom 08.05.2017, ST 850 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 6 am 05.12.2017, TO I, TOP 24 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 549/6 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 556/6 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, LINKE. und fraktionslos (= Annahme) bei Enthaltung BFF und REP
Partei: fraktionslos
Weiter lesenNied: Schleichverkehr auf dem Denisweg durch Poller verhindern
S A C H S T A N D : Antrag vom 12.11.2017, OF 549/6 Betreff: Nied: Schleichverkehr auf dem Denisweg durch Poller verhindern Vorgang: V 338/17 OBR 6; ST 850/17 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die in der Stellungnahme 850 geäußerte Vorgehensweise umzusetzen. Der Denisweg sollte an der vom Magistrat definierten Stelle, direkt vor dem Sportplatz, gegen den Durchgangsverkehr gesperrt werden. Begründung: Viele Anlieger des Denisweges und der Werner-Bockelmann-Straße beklagen ein zunehmendes Verkehrsaufkommen. Einige Autofahrer versuchen scheinbar über diese Strecke einen Zeitverlust an dem Bahnübergang Oeserstraße zu vermeiden. Der Straßenquerschnitt ist nicht geeignet für die Aufnahme dieses Verkehrs. Fußgänger und Radfahrer fühlen sich auf dem Weg nicht sicher. Sie werden oft durch die Kraftfahrzeuge bedrängt und genötigt. Durch das Versperren der Durchfahrt in Höhe des Sportplatzes kann zumindest der Bereich zwischen Werner-Bockelmann-Straße und Linnegraben beruhigt werden. Für den Bereich Linnegraben bis Waldschulstraße müssen andere Lösungen gefunden werden. Antragsteller: fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 04.12.2017, OF 556/6 dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 14.02.2017, V 338 Stellungnahme des Magistrats vom 08.05.2017, ST 850 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 6 am 05.12.2017, TO I, TOP 24 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 549/6 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 556/6 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, LINKE. und fraktionslos (= Annahme) bei Enthaltung BFF und REP
Partei: fraktionslos
Weiter lesenNied: Einrichtungsverkehr in der Heusingerstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.11.2017, OM 2349 entstanden aus Vorlage: OF 482/6 vom 08.10.2017 Betreff: Nied: Einrichtungsverkehr in der Heusingerstraße Der Magistrat wird gebeten, die Heusingerstraße in Nied ab Höhe der Liegenschaft mit der Hausnummer 52/53 als Einbahnstraße in Fahrtrichtung der Straße Am Selzerbrunnen auszuweisen. Der Radverkehr ist in beiden Fahrtrichtungen freizugeben. Begründung: Bei einem Ortstermin am 05.10.2017 mit Vertreterinnen/Vertretern der zuständigen Ämter wurde diese Lösung gemeinsam erarbeitet. Vor der Friedrich-List-Schule kommt es regelmäßig zu gefährlichen Verkehrssituationen, da Kinder mit dem Pkw gebracht und abgeholt werden. Die Fahrzeuge kommen aus allen Richtungen, wildes Parken und Halten lässt für alle eine unübersichtliche Situation entstehen, welche zur Gefährdung der Kinder führt. Des Weiteren ist auf der schmalen Straße das Passieren zweier Fahrzeuge nicht möglich, ohne den Gehweg zu befahren. Dieser Gehweg entlang der Heusingerstraße wird als Schulweg genutzt, sodass es hier ebenfalls zu Gefährdungen kommt. Durch die geringe Fahrbahnbreite ist mit einer Erhöhung der Fahrgeschwindigkeiten nicht zu rechnen. Da durch die Baumaßnahmen am Bahnübergang Oeserstraße in den vergangenen Wochen eine solche Einbahnstraßenregelung temporär eingerichtet wurde, konnten von den Anwohnern durchweg positive Erfahrungen gesammelt werden. Durch den verbleibenden Zweirichtungsverkehr bis zur Liegenschaft mit der Hausnummer 52/53 ist ein signifikanter Mehrverkehr durch Parkplatzbenutzer, Besucher der Geschäfte und Anwohner aus dem Bergmannweg nicht zu erwarten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.02.2018, ST 316 Aktenzeichen: 32 1
Ortsbezirk 6: Ergebnisse der Verkehrsüberwachung durch den Blitzanhänger
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.11.2017, OM 2352 entstanden aus Vorlage: OF 491/6 vom 22.10.2017 Betreff: Ortsbezirk 6: Ergebnisse der Verkehrsüberwachung durch den Blitzanhänger Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat die Ergebnisse der Verkehrsüberwachung für alle Standorte im Ortsbezirk 6 (aktuell in der Pfaffenwiese und in der Oeserstraße) vorzustellen. Dabei sollte aufgeschlüsselt werden, wie viele Fahrzeuge mit welcher Geschwindigkeit gemessen wurden. Begründung: In der Pfaffenwiese wurde im Oktober 2017 an zwei Standorten der neue Blitzanhänger der Stadtpolizei aufgestellt, der über mehrere Tage den Verkehr überwacht hat. Dies wurde positiv von der Bevölkerung aufgenommen und intensiv in den sozialen Medien diskutiert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.02.2018, ST 165 Stellungnahme des Magistrats vom 06.08.2018, ST 1471 Antrag vom 18.11.2018, OF 866/6 Anregung an den Magistrat vom 04.12.2018, OM 4070
Nied: Tempo 30 auf der Bolongarostraße hinter der Niddabrücke
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.11.2017, OM 2365 entstanden aus Vorlage: OF 513/6 vom 23.10.2017 Betreff: Nied: Tempo 30 auf der Bolongarostraße hinter der Niddabrücke Vorgang: OM 2090/17 OBR 6 Der Magistrat wird gebeten, in der Bolongarostraße in Richtung Höchst im Abschnitt von der Oeserstraße bis zur Ludwig-Scriba-Straße Tempo 30 einzurichten. Begründung: Bei einem Ortstermin wurde von Anwohnerinnen und Anwohnern der Straßen In der Krümm und Im Ziegelfeld vorgetragen, dass das Einfahren aus den kleinen Seitenstraßen in die Bolongarostraße sehr gefährlich sei. Eine Anregung an den Magistrat, durch Fahrradbügel die Sichtverhältnisse zu verbessern, wurde hierzu schon verabschiedet und befindet sich im Geschäftsgang. Unabhängig davon war es aber der Wunsch der meisten Anwohnerinnen und Anwohner, dass durch das Einrichten von Tempo 30 in der Bolongarostraße im Bereich dieser Seitenstraßen das Unfallrisiko weiter gesenkt werden sollte. Dies erscheint nachvollziehbar und sollte umgesetzt werden. Der Zeitverlust für die Autofahrerinnen und Autofahrer und Busse auf der kurzen Strecke erscheint minimal. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 12.09.2017, OM 2090 Stellungnahme des Magistrats vom 19.02.2018, ST 314 Aktenzeichen: 32 1
Nied: Tempo 30 auf der Bolongarostraße hinter der Niddabrücke
S A C H S T A N D : Antrag vom 23.10.2017, OF 513/6 Betreff: Nied: Tempo 30 auf der Bolongarostraße hinter der Niddabrücke Vorgang: OM 2090/17 OBR 6 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, auf der Bolongarostraße Richtung Höchst von der Oeserstraße bis zur Ludwig-Scriba-Straße Tempo 30 einzurichten. Begründung: Bei einem Ortstermin wurde von AnwohnerInnen der Straßen "In der Krümm" und "Im Ziegelfeld" vorgetragen, dass das Einfahren aus den kleinen Seitenstraßen in die Bolongarostraße sehr gefährlich sei. Ein Antrag, durch Poller die Sichtverhältnisse zu verbessern, wurde hierzu schon verabschiedet und befindet sich im Geschäftsgang. Unabhängig davon war es aber der Wunsch der meisten AnwohnerInnen, dass durch Einrichten von Tempo 30 auf der Bolongarostraße im Bereich dieser Seitenstraßen das Unfallrisiko weiter gesenkt werden sollte. Dies erscheint nachvollziehbar und sollte umgesetzt werden. Der Zeitverlust für die AutofahrerInnen und Busse auf der kurzen Strecke erscheint minimal. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 12.09.2017, OM 2090 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 6 am 07.11.2017, TO I, TOP 39 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2365 2017 Die Vorlage OF 513/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenZeilsheim: Ergebnisse der Verkehrsüberwachung durch den Blitzanhänger
S A C H S T A N D : Antrag vom 22.10.2017, OF 491/6 Betreff: Zeilsheim: Ergebnisse der Verkehrsüberwachung durch den Blitzanhänger Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die Ergebnisse der Verkehrsüberwachung in der Pfaffenwiese dem Ortsbeirat vorzustellen. Dabei sollte aufgeschlüsselt werden, wie viele Fahrzeuge und mit welcher Geschwindigkeit diese gemessen wurden. Begründung: Auf der Pfaffenwiese wurde im Oktober 2017 an 2 Standorten der neue Überwachungsanhänger der Stadtpolizei aufgestellt, der über mehrere Tage den Verkehr überwacht hat. Dies wurde positiv von der Bevölkerung aufgenommen und intensiv in den sozialen Medien diskutiert. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 6 am 07.11.2017, TO I, TOP 17 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2352 2017 Die Vorlage OF 491/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Betreff das Wort "Zeilsheim" durch "Ortsbezirk 6" ersetzt wird und der erste Satz des Antragstenors nachfolgenden Wortlaut hat: "Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat die Ergebnisse der Verkehrsüberwachung für alle Standorte im Ortsbezirk 6 (aktuell in der Pfaffenwiese und in der Oeserstraße) vorzustellen." Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenNied: Einrichtungsverkehr in der Heusingerstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 08.10.2017, OF 482/6 Betreff: Nied: Einrichtungsverkehr in der Heusingerstraße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die Heusingerstraße in Nied ab der Höhe Hausnummer 52/53 als Einrichtungsverkehrsstraße mit der Fahrtrichtung in Richtung der Straße "Zum Selzerbrunnen" auszuweisen. Der Radverkehr ist in beiden Fahrtrichtungen freizugeben. Begründung: Auf dem Ortstermin am 05.10. mit den beteiligten Ämtern wurde diese Lösung gemeinsam erarbeitet. Vor der Friedrich List Schule kommt es regelmäßig zu gefährlichen Verkehrssituationen, da Kinder mit dem PKW gebracht und abgeholt werden. Die Fahrzeuge kommen aus allen Richtungen, wildes Parken und Halten lässt für alle eine unübersichtliche Situation entstehen, welche zur Gefährdung der Kinder führt. Des Weiteren ist auf der schmalen Straße das Passieren zweier Fahrzeuge, ohne den Gehweg zu befahren, nicht möglich. Dieser Gehweg entlang der Heusinger Straße wird als Schulweg genutzt, so dass es hier ebenfalls zu Gefährdungen kommt. Durch die geringe Fahrbahnbreite ist mit einer Erhöhung der Fahrgeschwindigkeiten nicht zu rechnen. Da durch die Baumaßnahmen am Bahnübergang Oeserstraße in den vergangenen Wochen eine solche Einbahn-Regelung temporär eingerichtet wurde, konnten von den Anwohnern durchweg positive Erfahrungen gesammelt werden. Durch den verbleibenden Zweirichtungsverkehr bis zur Hausnummer 52/53 ist ein signifikanter Mehrverkehr durch Parkplatzbenutzer, Besucher der Geschäfte und Anwohner aus dem Bergmannweg nicht zu erwarten. Antragsteller: fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 20.07.2017, OF 435/6 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 6 am 07.11.2017, TO I, TOP 6 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2349 2017 1. Die Vorlage OF 435/6 wird durch die Annahme der Vorlage OF 482/6 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 482/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Partei: fraktionslos
Weiter lesenNeubaugebiet Rebstock - Mögliche Verkehrsmaßnahmen
S A C H S T A N D : Antrag vom 30.09.2017, OF 378/2 Betreff: Neubaugebiet Rebstock - Mögliche Verkehrsmaßnahmen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen und zu berichten, wie durch folgende Maßnahmen die Verkehrsanbindung des ÖPNV verbessert werden kann, damit die Bürgerinnen und Bürgern des neuen Stadtteils künftig nach Möglichkeit auf Ihre Autos verzichten können. Hierbei sollten folgende Maßnahmen genauer geprüft werden: 1. Verlängerung der Linie U5 bis Rebstockbad Die Linie U5 nach der Haltestelle "Wohnpark" über die Straße "Zum Rebstockbad" bis zum Rebstockbad verlängern. Eine neue Endhaltestelle, könnte im Zuge der Sanierung des Rebstockbades geschaffen werden. 2. Erweiterung der Linie 17 zu einer Ringstraßenbahn Die Straßenbahn Linie 17 könnte über die Max-Pruss-Straße, Oeserstraße, Waldschulstraße an die Straßenbahngleise der Linie 11 / 21 angeschlossen werden. Somit wäre eine "Ringstraßen in beiden Richtungen: z.B. HBF Pforzheimer Straße Messe Rebstock Mainzer Landstraße HBF Pforzheimer bzw. die Gegenrichtung HBF Pforzheimer Straße Mainzer Landstraße Rebstock Messe HBF Pforzheimer möglich. Quelle: Googlemaps 3. Einrichtung S-Bahn Haltes zwischen dem Biegwald und dem Rebstock Zwischen dem Rebstöcker Weg sowie dem Schreberweg, könnte in der Höhe der S-Bahn Unterquerung eine S-Bahn bedarfshalt eingerichtet werden: Quelle: Googlemaps Für Fußgänger, Rad fahrer sowie ggf. Messebesucher, die auf dem Resbstock parken, wäre ein Zugang über den Schreberweg "Rebstöckerweg" sowie die Brücke "Am Römerhof" über die Autobahn hinweg erreichbar. Die Bahnsteige wären jeweils von der Unterführung aus erreichbar. Der Magistrat wird gebeten über die Ergebnisse der Prüfung dem Ortsbeirat zu beraten. Begründung: Frankfurt braucht einen stabilen und starken ÖPNV! Bei einem so großen neuen Wohngebiet, muss auch von Anfang an gewährleistet werden, dass die Bürgerinnen und Bürger kein Auto benötigen. Eine Verlängerung der U5 würde ein umsteigefreies Reisen zum Rebstockbad ermöglichen. Die Schaffung der Ringstraßenbahn, würde die Leistungskapazität der Strecke massiv erhöhen und die Stadtteile Griesheim und Rebstock näher zusammenbringen. Die Neue S-Bahn-Station, würde für die Bürger im Rebstock, Biegwald bzw. Griesheim, eine Schnelle Anbindung an Eschborn etc. bedeuten, auch in der Gegenrichtung währen viele Ziele direkter und schneller erreichbar. Auch für die neue Schule, wäre diese S-Bahn-Station geeignet. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 2 am 23.10.2017, TO I, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage OF 378/2 wird so lange zurückgestellt, bis eine Vorstellung der Baumaßnahme im Ortsbeirat stattgefunden hat. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 2 am 22.01.2018, TO I, TOP 7 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2634 2018 Die Vorlage OF 378/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass in Ziffer 3. das Wort "Bedarfshalt" gestrichen wird. Abstimmung: Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF und Piraten gegen LINKE. (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE. und BFF gegen Piraten (= Ablehnung) Ziffer 3.: CDU, SPD, 3 GRÜNE, FDP und BFF gegen 1 GRÜNE und LINKE. (= Ablehnung) bei Enthaltung Piraten
Partei: SPD
Weiter lesenEnforcement Trailer auch im Frankfurter Westen einsetzen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 15.08.2017, OM 1910 entstanden aus Vorlage: OF 431/6 vom 30.07.2017 Betreff: Enforcement Trailer auch im Frankfurter Westen einsetzen Seit Mitte Juli ist der Blitzanhänger ("Enforcement Trailer") als weitere Geschwindigkeitsmessanlage der städtischen Verkehrspolizei in Betrieb. Dabei handelt es sich um einen Autoanhänger, der für mehrere Tage an einem Ort aufgestellt werden kann, um dann ohne Personalaufwand 24 Stunden pro Tag Raser zu blitzen. Der Ortsbeirat 6 begrüßt die Intensivierung der Geschwindigkeitskontrollen und die Investitionen der Stadt in neue Blitzanlagen. Vor dem Hintergrund, dass gerade abends und nachts regelmäßig über Geschwindigkeitsüberschreitungen geklagt wird, ist die Anschaffung des Trailers, mit dem rund um die Uhr geblitzt werden kann, sehr sinnvoll. Eine Ausweitung der Geschwindigkeitsüberwachung in die Nachstunden wurde schon oft vom Ortsbeirat gefordert, war aber aus organisatorischen und personellen Gründen leider bisher nicht umsetzbar. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat gebeten, den neuen Blitzanhänger ("Enforcement Trailer") auch in den Straßen im Ortsbezirk 6 einzusetzen, für die bereits mehrfach Geschwindigkeitskontrollen auch abends und nachts gefordert wurden. Hierzu zählen bspw. die Königsteiner Straße (Höchst), die Westerbachstraße, die Oeserstraße, die Rheinlandstraße, die Stroofstraße (im Bereich des Tempo 30-Abschnitts) und der Tannenkopfweg. Ziel ist es, mithilfe der Kontrollen durch die neue Geschwindigkeitsmessanlage die Geschwindigkeit in den Straßen rund um die Uhr zu reduzieren und die Unfallgefahr zu vermindern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.10.2017, ST 2104
Regionaltangente West und Bahnübergang Sossenheimer Weg
S A C H S T A N D : Antrag vom 14.08.2017, OF 460/6 Betreff: Regionaltangente West und Bahnübergang Sossenheimer Weg Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat ausführlich darzulegen, wie die Überquerung des Bahnübergangs Sossenheimer Weg durch die Regionaltangente West geplant ist. Insbesondere folgende Fragen sind zu beantworten: 1. Mit welchen zusätzlichen Schließungszeiten des Bahnübergangs sind in den Spitzenstunden zu rechnen? 2. Mit welcher Geschwindigkeit wird die RTW den Bahnübergang überqueren? 3. Wie lange vor der Überquerung des Bahnübergangs durch einen Zug der RTW wird die Schranke geschlossen werden, wie lange dauert es nach der Überquerung, bis die Schranke wieder auf geht? 4. Ergeben sich daraus, dass die RTW zumindest teilweise in ihrem Streckenverlauf "Straßenbahncharakter" haben soll, Unterschiede in den Schließungszeiten des Bahnübergangs im Vergleich mit dem Bahnübergang Oeserstraße, der ja für Bahnzüge ausgelegt ist? 5. Wird die Planung der RTW in diesem Bereich so angegangen, dass sich durch "Straßenbahncharakter" kurze Schließungszeiten ergeben, die den Bau aufwändiger Über- oder Unterführungsbauwerke überflüssig machen? Begründung: Der Bau von Über- oder Unterführungen an Bahnübergängen ist teuer und planungstechnisch sehr aufwändig. Eine Entscheidung für ein solches Projekt würde den Bau der Regionaltangente West über viele Jahre verzögern. Es sollte erst einmal geprüft werden, ob es nicht einfachere Lösungen gibt. Bei der Vorstellung der Pläne zur RTW wurde immer wieder darauf hingewiesen, dass die RTW als Mischform verschiedener Bahnsysteme geplant ist. Teilweise soll sie einen Charakter ähnlich einer S-Bahn haben, teilweise aber auch Straßenbahncharakter. Straßenbahnen kommen bei Straßenquerungen in aller Regel ohne aufwändige Über- oder Unterführungsbauwerke aus. Es ist vor allem eine Frage der Geschwindigkeit der Züge, welche Maßnahmen hier notwendig sind. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 09.07.2017, OF 440/6 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 6 am 15.08.2017, TO I, TOP 18 Beschluss: Auskunftsersuchen V 525 2017 1. Die Vorlage OF 440/6 wird so lange zurückgestellt, bis die Stellungnahmen des Magistrats zu den beiden Auskunftsersuchen des Ortsbeirates 6 vom 15.08.2017, V 524 und V 525, vorliegen. 2. Die Vorlage OF 460/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenEnforcement Trailer auch im Frankfurter Westen einsetzen
S A C H S T A N D : Antrag vom 30.07.2017, OF 431/6 Betreff: Enforcement Trailer auch im Frankfurter Westen einsetzen Seit Mitte Juli ist der Blitzanhänger ("Enforcement Trailer") als weitere Geschwindigkeitsmessanlage der städtischen Verkehrspolizei in Betrieb. Dabei handelt es sich um einen Autoanhänger, der für mehrere Tage an einem Ort aufgestellt werden kann, um dann ohne Personalaufwand 24 Stunden pro Tag Raser zu blitzen. Der Ortsbeirat 6 begrüßt die Intensivierung der Geschwindigkeitskontrollen und die Investitionen der Stadt in neue Blitzanlagen. Vor dem Hintergrund, dass gerade abends und nachts regelmäßig über Geschwindigkeitsüberschreitungen geklagt wird, ist die Anschaffung des Trailers, mit dem rund um die Uhr geblitzt werden kann, sehr sinnvoll. Eine Ausweitung der Geschwindigkeitsüberwachung in die Nachstunden wurde schon oft vom Ortsbeirat gefordert, war aber aus organisatorischen und personellen Gründen leider bisher nicht umsetzbar. Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat 6 beschließen: Der Magistrat wird gebeten, den neuen Blitzanhänger ("Enforcement Trailer") auch in den Straßen im Ortsbezirk 6 einzusetzen, für die bereits mehrfach Geschwindigkeitskontrollen auch abends und nachts gefordert wurden. Hierzu zählen bspw. die Königsteiner Straße (Höchst), Westerbachstraße, Oeserstraße, Rheinlandstraße, Stroofstraße (Tempo 30 Abschnitt) und der Tannenkopfweg. Ziel ist es, mithilfe der Kontrollen mit der neuen Geschwindigkeitsmessanlage die Geschwindigkeit in den Straßen rund um die Uhr zu reduzieren und die Unfallgefahr zu vermindern. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 6 am 15.08.2017, TO I, TOP 9 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1910 2017 Die Vorlage OF 431/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenSossenheim: Knackpunkte bei der Regionaltangente West frühzeitig erkennen und lösen
S A C H S T A N D : Antrag vom 24.07.2017, OF 439/6 Betreff: Sossenheim: Knackpunkte bei der Regionaltangente West frühzeitig erkennen und lösen Der Ortsbeirat 6 möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, nachfolgende Punkte bzw. Fragen bzgl. der voranschreitenden Planungen der Regionaltangente West (RTW) zu prüfen (ggf. gemeinsam mit der Planungsgesellschaft) und zu beantworten: 1. Wie kann der Bahnübergang Sossenheimer Weg baulich gestaltet werden, so dass auch nach Inbetriebnahme der RTW der Verkehr ungehindert fließen kann und keine Staus aufgrund der längeren Schließzeiten der Schranke entstehen? 2. Wie kann vermieden werden, dass sich der Bahnhof Sossenheim zu einer "Park&Ride"-Station entwickelt und der Verkehr an dieser Stelle entsprechend stark zunimmt (bspw. durch eine gute Anbindung an den ÖPNV)? 3. Wie sind die Planungen für die Buslinie 58 nach Inbetriebnahme der RTW? Ist eine Einstellung vorgesehen oder eine Verkürzung bspw. auf die ursprüngliche Route (Verbindung von Sossenheim und Eschborn)? Begründung: Bei einem Rundgang in Sossenheim zu verkehrspolitischen Themen kamen einige Punkte bzw. Fragen bzgl. der voranschreitenden Planungen der RTW zur Sprache, die als problematisch gesehen werden. Auch in der nachfolgenden Presseberichterstattung wurden diese Knackpunkte für Sossenheim dargestellt. Damit hier keine Problemstellen entstehen, die nach Inbetriebnahme der RTW ggf. nur noch schwer behoben werden können, ist es wichtig, frühzeitig Lösungen zu erarbeiten. So könnte bspw. die deutlich höhere Schließzeit der Schranke ein Problem werden. Dem Pressebericht ist zu entnehmen, dass die Schließzeit pro Stunde bei vier Bahnen derzeit etwa acht Minuten beträgt. Fährt künftig auch die RTW auf der Strecke, dann ist die Schranke rein rechnerisch pro Stunde 24 Minuten bis 40 Minuten (je nach Taktung) unten. Es sollte unbedingt vermieden werden, dass sich der Bahnübergang Sossenheimer Weg zu einem zweiten Bahnübergang Oeserstraße entwickelt! Außerdem gibt es Befürchtungen von Anwohnern, dass der Verkehr stark zunimmt, sollte am neuen Sossenheimer Bahnhof ein "Park&Ride"-Parkplatz angelegt werden und der Bahnhof damit für Pendler attraktiv gemacht wird. Dies möchte der Ortsbeirat 6 vermeiden. In diesem Zusammenhang stellt sich auch die Frage nach der Zukunft der Buslinie 58, die gerüchteweise eingestellt werden soll. Dies würde sich negativ sowohl auf die Verbindung von Sossenheim und Eschborn auswirken, als auch auf die Anbindung an die RTW. Gerade die Schülerinnen und Schüler aus Sossenheim, die in Eschborn auf die Schule gehen, sind jedoch auf die Buslinie angewiesen. Und Menschen, die weit vom Sossenheimer Bahnhof entfernt wohnen, würden dann doch wieder auf das Auto umsteigen, statt mit dem Bus zum Sossenheimer Bahnhof zu fahren. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 6 am 15.08.2017, TO I, TOP 17 Beschluss: Auskunftsersuchen V 524 2017 Die Vorlage OF 439/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenNied: Einrichtungsverkehr in der Heusingerstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.07.2017, OF 435/6 Betreff: Nied: Einrichtungsverkehr in der Heusingerstraße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten die Heusingerstraße in Nied als Einrichtungsverkehrsstraße mit der Fahrtrichtung in Richtung der Straße "Zum Selzerbrunnen" auszuweisen. Begründung: Vor der Friedrich List Schule kommt es regelmäßig zu gefährlichen Verkehrssituationen, da Kinder mit dem PKW gebracht und abgeholt werden. Die Fahrzeuge kommen aus allen Richtungen, wildes Parken und Halten lässt für alle eine unübersichtliche Situation entstehen, welche zur Gefährdung der Kinder führt. Des Weiteren ist auf der schmalen Straße das Passieren zweier Fahrzeuge ohne den Gehweg zu befahren, nicht möglich. Dieser Gehweg entlang der Heusinger Straße wird als Schulweg genutzt, so dass es hier ebenfalls zu Gefährdungen kommt. Durch die geringe Fahrbahnbreite ist mit einer Erhöhung der Fahrgeschwindigkeiten nicht zu rechnen. Da durch die Baumaßnahmen am Bahnübergang Oeserstraße, in den vergangenen Wochen, eine solche Einbahn-Regelung temporär eingerichtet wurde, konnten von den Anwohnern durchweg positive Erfahrungen gesammelt werden. Antragsteller: FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 08.10.2017, OF 482/6 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 6 am 15.08.2017, TO I, TOP 13 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 435/6 wird so lange zurückgestellt, bis ein Ortstermin mit den zuständigen Fachämtern sowie interessierten Anwohnerinnen und Anwohnern in der Heusingerstraße stattgefunden hat. 2. Die Ortsvorsteherin wird beauftragt, die Organisation des Ortstermins zu veranlassen. Die zuständigen Fachämter sollten im Rahmen des Ortstermins Aussagen über die möglichen Entwicklungen der Verkehrsströme bei einer Änderung der Verkehrsführung treffen können. Abstimmung: Einstimmige Annahme 16. Sitzung des OBR 6 am 07.11.2017, TO I, TOP 6 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2349 2017 1. Die Vorlage OF 435/6 wird durch die Annahme der Vorlage OF 482/6 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 482/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Partei: FREIE_WÄHLER
Weiter lesenNied: Situation im Wohngebiet Ferdinand-Scholling-Ring und Therese-Herger-Anlage durch Geschwindigkeitsreduzierung, Verkehrssicherheit und Aufenthaltsqualität verbessern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.06.2017, OM 1748 entstanden aus Vorlage: OF 428/6 vom 09.06.2017 Betreff: Nied: Situation im Wohngebiet Ferdinand-Scholling-Ring und Therese-Herger-Anlage durch Geschwindigkeitsreduzierung, Verkehrssicherheit und Aufenthaltsqualität verbessern Am 30. Mai 2017 fand im Wohngebiet im Bereich des Ferdinand-Scholling-Rings und der Therese-Herger-Anlage ein Ortstermin mit Vertreterinnen/Vertretern des Amtes für Straßenbau und Erschließung, des Straßenverkehrsamts und der Stadtpolizei sowie Mandatsträgern und Anwohnern statt, um Lösungen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit der Anwohner, insbesondere der Kinder, zu finden, da es hier laut Anwohnern häufig zu Geschwindigkeitsübertretungen und Gefährdungen beim Queren des Ferdinand-Scholl-Rings in Höhe des Spielplatzes kommt. Die Aufpflasterung in Höhe des Kinderspielplatzes sowie die Beschilderung und die Piktogramme erzielen nicht die gewünschte Wirkung. Aus diesen Gründen wird der Magistrat gebeten, Folgendes zu veranlassen: 1. Durchführung von Geschwindigkeitsmessungen sowie Mitteilung der Ergebnisse an den Ortsbeirat und Ahndung der Geschwindigkeitsüberschreitungen; 2. Prüfung, wie die Geschwindigkeiten reduziert werden können, z. B. durch eine Einengung der Fahrbahn mittels versetztem Anordnen von Schrägparkplätzen vor und hinter der Einmündung mit der Therese-Herger-Anlage, um den geraden Verlauf des Ferdinand-Scholling-Rings durch Verschwenkungen zu unterbrechen; 3. Anbringung eines kindersicheren Türgriffs am inneren Eingangstor des Kinderspielplatzes, damit Kleinkinder nicht ungeschützt auf die Straße rennen können; 4. Klärung der weiteren Nutzung der städtischen Flächen vor der Baustelle bzw. der Flächen vor dem neu errichteten Wohnhaus insbesondere dahin gehend, ob hier Parkplätze für die Anwohner, eine E-Tankstelle für Autos und E-Bikes, Fahrradboxen oder -parkplätze und Carsharing-Plätze eingerichtet werden können; 5. Schließung der Durchfahrt von der Oeserstraße zur Therese-Herger-Anlage für Autos nach Beendigung der Baustellenaktivitäten; 6. Aufwertung der Grünfläche in der Therese-Herger-Anlage: a) durch die Reparatur der durch die Baustelle beschädigten Geländer; b) durch die erneute Aufstellung von Hunde-Verbotsschildern; 8. zeitnaher Bericht an den Ortsbeirat zu allen Punkten. Des Weiteren wird der Magistrat gebeten, einen Ortstermin mit dem Ortsbeirat und der Kinderbeauftragten zu veranlassen, um zu klären, ob hier Spielgeräte aufgestellt werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.09.2017, ST 1896 Antrag vom 19.08.2018, OF 791/6 Anregung an den Magistrat vom 11.09.2018, OM 3619 Aktenzeichen: 32 1
Nied: Zusätzliche Parkplätze schaffen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.05.2017, OM 1589 entstanden aus Vorlage: OF 392/6 vom 01.05.2017 Betreff: Nied: Zusätzliche Parkplätze schaffen Der Magistrat wird gebeten, das Parken mittels Verkehrszeichen 315 der StVO in denjenigen Straßen zu erlauben, in denen ein Parken an sich zulässig ist, z. B. in den Straßen Im Grund, Kehreinstraße zwischen Schmidtbornstraße und Franz-Simon-Straße in Richtung Mainzer Landstraße, Mainzer Landstraße im Bereich von Luthmerstraße bis Spielmannstraße sowie Lotzstraße von der Oeserstraße in Richtung Sauerstraße. Begründung: Wie fast überall in den Nieder Wohngebieten fehlen Parkplätze. Es gibt einige Straße in Nied, auf deren Gehwegen geparkt werden könnte, ohne dass diese entsprechend gekennzeichnet wären, obwohl der Gehweg ausreichend breit ist und andere Voraussetzungen erfüllt sind. Das Parken halb auf Gehwegen zu erlauben, schafft dringend benötigte Parkplätze auf einfache Weise. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.09.2017, ST 1715 Beratung im Ortsbeirat: 6 Aktenzeichen: 32 1
Nied: Zusätzliche Parkplätze schaffen
S A C H S T A N D : Antrag vom 01.05.2017, OF 392/6 Betreff: Nied: Zusätzliche Parkplätze schaffen Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, das Parken mittels Verkehrsschild Nr. 315 auf denjenigen Straßen zu erlauben, auf den ein Parken an sich zulässig ist, z.B. Im Grund, Kehreinstraße zwischen Schmidtbornstraße und Franz-Simon-Straße Richtung Mainzer Landstraße, Mainzer Landstraße von Luthmerstraße bis Spielmannstraße sowie Lotzstraße von der Oeserstraße in Richtung Sauerstraße. Begründung: Wie fast überall in den Nieder Wohngebieten fehlen Parkplätze. Es gibt einige Straße in Nied, auf deren Gehwegen geparkt werden könnte, ohne dass diese entsprechend gekennzeichnet wären, obwohl der Gehweg ausreichend breit ist und andere Voraussetzungen erfüllt sind. Das Parken halb auf Gehwegen zu erlauben, schafft dringend benötigte Parkplätze auf einfache Weise. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des OBR 6 am 16.05.2017, TO I, TOP 12 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1589 2017 Die Vorlage OF 392/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenNied: Lichtzeichenanlagen in der Oeserstraße bedarfsgesteuert betreiben
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.03.2017, OM 1376 entstanden aus Vorlage: OF 340/6 vom 27.02.2017 Betreff: Nied: Lichtzeichenanlagen in der Oeserstraße bedarfsgesteuert betreiben Der Magistrat wird gebeten, die zwei Lichtzeichenanlagen (LZA) in der Oeserstraße, die sich vor der Niddaschule und vor dem Evangelischen Kindergarten befinden, an Samstagen, Sonntagen und Feiertagen als bedarfsgesteuerte LZA zu betreiben. Begründung: In der Oeserstraße ist auch an Samstagen, Sonntagen und Feiertagen ein erhöhtes Verkehrsaufkommen. Um zum Kerbeplatz, zur Nidda, zu Spielplätzen etc. zu kommen, überqueren viele Familien mit Kindern die Oeserstraße. Es ist sicherer, wenn an allen Tagen die Querung an einer LZA vorgenommen werden kann. Sinnvollerweise wird die LZA an diesen Tagen bedarfsgesteuert betrieben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.06.2017, ST 1049 Antrag vom 21.04.2019, OF 986/6 Anregung an den Magistrat vom 07.05.2019, OM 4527 Aktenzeichen: 32 1
Bushaltestelle „Nied Bahnhof/Lotzstraße“ mit Sitzmöglichkeiten ausstatten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.03.2017, OM 1375 entstanden aus Vorlage: OF 338/6 vom 27.02.2017 Betreff: Bushaltestelle "Nied Bahnhof/Lotzstraße" mit Sitzmöglichkeiten ausstatten Der Magistrat wird gebeten, die Bushaltestelle "Nied Bahnhof/Lotzstraße", die von Bussen der Linie 59 in Fahrtrichtung Höchst angefahren wird, mit Sitzmöglichkeiten auszustatten. Begründung: Diese Bushaltestelle stellt die Verbindung zwischen der Buslinie 59 und dem Bahnhof Nied mit den S-Bahn-Linien S 1 und S 2 dar. Daher sind an dieser Haltestelle mehr Nutzer als an anderen Bushaltestellen festzustellen. Wartezeiten auf den Bus sind für Umsteiger unvermeidbar. Insbesondere für ältere Menschen ist eine Sitzmöglichkeit während der Wartezeit hilfreich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.05.2017, ST 982 Aktenzeichen: 92 13
Nied: Sicherung des Gehweges vor der Niddaschule in der Oeserstraße 2
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.03.2017, OM 1381 entstanden aus Vorlage: OF 351/6 vom 10.03.2017 Betreff: Nied: Sicherung des Gehweges vor der Niddaschule in der Oeserstraße 2 Der Magistrat wird gebeten, eine Schrankenanlage mit einer Länge von rund fünf Metern vor dem Eingang in der Niddaschule in der Oeserstraße 2 schnellstmöglich, am besten bereits in den diesjährigen Osterferien, zu installieren. In diesem Zusammenhang soll auch ein Umlaufschutzgitter angebracht werden. Zudem wird der Magistrat gebeten, auf der dann freien Fläche vor dem Schulgelände eine Abstellanlage für Fahrräder und Roller aufzustellen. Des Weiteren wird der Magistrat gebeten, die Beschilderung "Verkehrshelfer" (VZ 356) in Höhe der Oeserstraße 3b und der Denzerstraße zu entfernen, da es an der Niddaschule keine Schülerlotsen mehr gibt. Begründung: Am 10. März 2017 gab es einen gemeinsamen Termin mit der Schulleitung und dem Elternbeirat der Niddaschule, Vertreterinnen und Vertretern des Stadtschulamtes, des Amtes für Straßenbau und Erschließung sowie der Polizei, des Straßenverkehrsamtes, des Ortsbeirates 6 und der Stadtverordnetenversammlung. Während dieses Termins sprachen sich alle Beteiligten dafür aus, die Lehrerparkplätze vor der Schule wegfallen zu lassen. Nach Aussage der Schulleiterin parken die Lehrer sowieso an einem anderen Ort. Durch den Wegfall der Parkplätze kann das Amt für Straßenbau und Erschließung an diese Stelle eine Schranke bauen, die das illegale Halten von "Elterntaxis" auf dem Gehweg verhindern soll. Stadtschulamt sowie Amt für Straßenbau und Erschließung möchten die Arbeiten nach Möglichkeit in den kommenden Osterferien umsetzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.07.2017, ST 1161 Aktenzeichen: 32 1
Ideen
Keine Ideen gefunden.