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Nied: Zusätzliche Parkplätze schaffen

Vorlagentyp: OM
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 16.05.2017, OM 1589 entstanden aus Vorlage: OF 392/6 vom 01.05.2017

Betreff: Nied: Zusätzliche Parkplätze schaffen Der Magistrat wird gebeten, das Parken mittels Verkehrszeichen 315 der StVO in denjenigen Straßen zu erlauben, in denen ein Parken an sich zulässig ist, z. B. in den Straßen Im Grund, Kehreinstraße zwischen Schmidtbornstraße und Franz-Simon-Straße in Richtung Mainzer Landstraße, Mainzer Landstraße im Bereich von Luthmerstraße bis Spielmannstraße sowie Lotzstraße von der Oeserstraße in Richtung Sauerstraße.

Begründung: Wie fast überall in den Nieder Wohngebieten fehlen Parkplätze. Es gibt einige Straße in Nied, auf deren Gehwegen geparkt werden könnte, ohne dass diese entsprechend gekennzeichnet wären, obwohl der Gehweg ausreichend breit ist und andere Voraussetzungen erfüllt sind. Das Parken halb auf Gehwegen zu erlauben, schafft dringend benötigte Parkplätze auf einfache Weise. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Stellungnahme des Magistrats vom 08.09.2017, ST 1715 Beratung im Ortsbeirat: 6 Aktenzeichen: 32 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Mai 2017OFOF 392/6Nied: Zusätzliche Parkplätze schaffenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 16. Mai 2017Sie sind hier
    OMOM 1589Nied: Zusätzliche Parkplätze schaffen
    Direktanregung
  3. 8. September 2017Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1715Nied: Zusätzliche Parkplätze schaffenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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