Meine Nachbarschaft: Birkholzweg
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Vorlagen
Rutschgefahr beim Überqueren der Fußgängerbrücken Am Grünen Graben und Maybachstraße/Thielenstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 15.11.2023, OF 632/9 Betreff: Rutschgefahr beim Überqueren der Fußgängerbrücken Am Grünen Graben und Maybachstraße/Thielenstraße AnwohnerInnen beklagen sich, dass bei Nässe der sonst griffige Belag auf Treppen und Brückenweg keinen sicheren Tritt mehr gewährleistet, sondern regelrecht zu einer Gefahrenquelle zum Ausrutschen und Hinfallen wird. Dies vorausgeschickt, möge der Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu kontrollieren, ob die sichere Benutzung der Brücken bei Nässe gegeben ist, gegebenenfalls Maßnahmen zu ergreifen, die eine sichere Nutzung gewährleisten. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 9 am 30.11.2023, TO I, TOP 25 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4837 2023 Die Vorlage OF 632/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenSpielplatz Im Mellsig/Birkholzweg: Wann wird er saniert?
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.10.2023, OM 4593 entstanden aus Vorlage: OF 594/9 vom 26.09.2023 Betreff: Spielplatz Im Mellsig/Birkholzweg: Wann wird er saniert? Vorgang: OIB 151/22 OBR 9; ST 2432/22 Der oben genannte Spielplatz befindet sich seit vielen Jahren in einem beklagenswerten Zustand. Der Ortsbeirat hat bereits mehrere Initiativen gestartet, um diesen zu sanieren. Aufgrund der potenziellen Erweiterung der dortigen Kindertagesstätte war kurzzeitig unklar, was mit dem Gelände passieren soll. Diese Pläne werden nun aber nicht weiterverfolgt. Trotz seines Zustandes ist der Spielplatz sehr stark genutzt und es spielen dort viele Kinder. Der Magistrat wird daher gebeten, 1. den Sand im vorhandenen Sandkasten sehr kurzfristig auszutauschen oder zumindest zu säubern; 2. den abgebauten Kletterturm zu ersetzen. Der Ortsbeirat ist bereit, seine mit Initiative vom 07.07.2022, OIB 151, gemachte Zusage auf Unterstützung mit bis zu 5.000 Euro nun einzulösen; 3. gemeinsam mit den dortigen Kindern, der Kita und der Kinderbeauftragten zu besprechen, welche kurz- und längerfristigen Ideen entwickelt werden können, um den Spielplatz wieder stärker nutzbar zu machen; 4. die unter 3. erstellten Pläne dem Ortsbeirat vorzustellen; 5. sofern es andere Pläne für das Gelände gibt, diese ebenfalls dem Ortsbeirat vorzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 07.07.2022, OIB 151 Stellungnahme des Magistrats vom 14.10.2022, ST 2432 Stellungnahme des Magistrats vom 05.02.2024, ST 243 Aktenzeichen: 67-2
Spielplatz im Mellsig/Birkholzweg: Wann wird er saniert?
S A C H S T A N D : Antrag vom 26.09.2023, OF 594/9 Betreff: Spielplatz im Mellsig/Birkholzweg: Wann wird er saniert? Vorgang: OIB 151/22 OBR 9; ST 2432/22 Der oben genannte Spielplatz befindet sich seit vielen Jahren in einem beklagenswerten Zustand. Der Ortsbeirat hat bereits mehrere Initiativen gestartet, um diesen zu sanieren. Aufgrund der potenziellen Erweiterung der KT war kurzzeitig unklar, was mit dem Gelände passieren soll. Diese Pläne werden nun aber nicht weiterverfolgt. Trotz seines Zustandes ist der Spielplatz sehr stark genutzt und es spielen dort viele Kinder. Der Ortsbeirat bittet daher den Magistrat. 1. Den Sand im vorhandenen Sandkasten sehr kurzfristig auszutauschen oder zumindest zu säubern 2. Den abgebauten Kletterturm zu ersetzen. Der Ortsbeirat ist bereit, seine in der OF 209/9 gemachte Zusage auf Unterstützung von bis zu 5000 Euro nun einzulösen. 3. Gemeinsam mit den dortigen Kindern, der Kita und der Kinderbeauftragten zu besprechen, welche kurz -und längerfristigen Ideen entwickelt werden können, um den Spielplatz wieder stärker nutzbar zu machen 4. Diese Pläne dem Ortsbeirat vorzustellen 5. Sollte es andere Pläne für das Gelände geben diese ebenfalls dem Ortsbeirat vorzustellen Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 07.07.2022, OIB 151 Stellungnahme des Magistrats vom 14.10.2022, ST 2432 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 9 am 12.10.2023, TO I, TOP 16 Die Vorlage OF 594 wird zum gemeinsamen Antrag von GRÜNE und FDP erklärt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4593 2023 Die Vorlage OF 594/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenBereich des eingeschränkten und absoluten Halteverbots in der Dreihäusergasse von parkenden Autos frei halten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.09.2023, OM 4417 entstanden aus Vorlage: OF 574/9 vom 03.09.2023 Betreff: Bereich des eingeschränkten und absoluten Halteverbots in der Dreihäusergasse von parkenden Autos frei halten Durch ordnungswidrig geparkte Autos auf der rechten Seite der Dreihäusergasse Richtung Lachweg im eingeschränkten und absoluten Halteverbot wird die Durchfahrt der engen Straße so weit erschwert, dass Pkws teilweise auf den schmalen Fußweg ausweichen müssen. Der Magistrat wird daher gebeten, geeignete Maßnahmen (z. B. häufige Kontrollen mit Verwarnungen, feste Metallpfosten) zu ergreifen, um die Straßenverkehrsordnung an dieser Stelle durchzusetzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.01.2024, ST 152 Beratung im Ortsbeirat: 9 Aktenzeichen: 66-5
Verkehrsspiegel in der Dreihäusergasse vor der Fußgänger- und Radwegunterführung am Friedhof
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.09.2023, OM 4418 entstanden aus Vorlage: OF 575/9 vom 03.09.2023 Betreff: Verkehrsspiegel in der Dreihäusergasse vor der Fußgänger- und Radwegunterführung am Friedhof Durch den Kurvenverlauf der Dreihäusergasse ist die rechtzeitige Sicht auf Fußgängerinnen und Fußgänger sowie Radfahrerinnen und Radfahrer von Autofahrerinnen und Autofahrern aus Richtung Alt-Eschersheim kommend stark beeinträchtigt und führt dadurch zu einer unübersichtlichen und gefährlichen Verkehrssituation. Fußgängerinnen und Fußgänger müssen nach der Unterführung die Dreihäusergasse queren, um auf den einzigen gegenüberliegenden Fußweg zu gelangen (Schulweg). Der Magistrat wird gebeten, einen Verkehrsspiegel im unübersichtlichen Kurvenbereich der Dreihäusergasse anzubringen, um die Sicht auf Fußgängerinnen und Fußgänger sowie Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer von aus Alt-Eschersheim kommenden Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern zu gewährleisten. Nach der Wiedereröffnung der Fußgänger- und Radwegunterführung am Friedhof (voraussichtlich Ende 2023) ist von einer deutlichen Zunahme beider Verkehre an dieser Stelle auszugehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.01.2024, ST 153 Beratung im Ortsbeirat: 9 Aktenzeichen: 66-2
Bereich des eingeschränkten und absoluten Halteverbots in der Dreihäusergasse von parkenden Autos freihalten
S A C H S T A N D : Antrag vom 03.09.2023, OF 574/9 Betreff: Bereich des eingeschränkten und absoluten Halteverbots in der Dreihäusergasse von parkenden Autos freihalten Durch ordnungswidrig parkende Autos auf der rechten Seite der Dreihäusergasse Richtung Lachweg im eingeschränkten und absoluten Halteverbot wird die Durchfahrt der engen Straße so weit erschwert, dass Pkw's teilweise auf den schmalen Fußweg ausweichen müssen. Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat wird gebeten, geeignete Maßnahmen (z.B. häufige Kontrollen mit Verwarnungen, feste Metallpfosten) zu ergreifen, um die Straßenverkehrsordnung an dieser Stelle durchzusetzen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 9 am 14.09.2023, TO I, TOP 16 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4417 2023 Die Vorlage OF 574/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenVerkehrsspiegel in der Dreihäusergasse vor der Fuß- und Radunterführung am Friedhof
S A C H S T A N D : Antrag vom 03.09.2023, OF 575/9 Betreff: Verkehrsspiegel in der Dreihäusergasse vor der Fuß- und Radunterführung am Friedhof Durch den Kurvenverlauf der Dreihäusergasse ist die rechtzeitige Sicht auf Fuß- und RadfahrerInnen von AutofahrerInnen aus Richtung Alt-Eschersheim kommend stark beeinträchtigt und führt dadurch zu einer unübersichtlichen und gefährlichen Verkehrssituation. FußgängerInnen müssen nach der Unterführung die Dreihäusergasse queren, um auf den einzigen gegenüberliegenden Fußweg zu gelangen (Schulweg). Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, einen Verkehrsspiegel im unübersichtlichen Kurvenbereich der Dreihäusergasse anzubringen, um die Sicht auf Fuß- und Fahrradfahrerinnen von VerkehrsteilnehmerInnen kommend aus Alt-Eschersheim zu gewährleisten. Nach der Wiedereröffnung der Fuß/Radunterführung Friedhof (voraussichtlich Ende 2023) ist von einer deutlichen Zunahme beider Verkehre an dieser Stelle auszugehen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 9 am 14.09.2023, TO I, TOP 17 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4418 2023 Die Vorlage OF 575/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 1 CDU und BFF
Partei: SPD
Weiter lesenBeseitigung des Bahnübergangs BÜ 102 (Lachweg) hier: Vorschläge für Ersatzmaßnahmen
S A C H S T A N D : Antrag vom 01.09.2023, OF 579/9 Betreff: Beseitigung des Bahnübergangs BÜ 102 (Lachweg) hier: Vorschläge für Ersatzmaßnahmen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat spricht sich dezidiert gegen eine Umsetzung bzw. Weiterverfolgung des Vorschlags "Plan 1.4, Zusammenfassung zu einem Knotenpunkt" zur Umgestaltung des Platzes Am Weißen Stein aus. Der Ortsbeirat ruft den Magistrat auf, für die Neugestaltung des Platzes Am Weißen Stein einen städtebaulichen Wettbewerb nach dem Vorbild des Vorgehens für die Neugestaltung des Schweizer Platzes auszuloben. Begründung: Der Ortsbeirat stimmt dem Ausgangspunkt der Analyse zu, dass für die Schließung des BÜ 102 Ersatz zu schaffen ist. Der Ortsbeirat befürwortet auch eine deutliche Verbesserung der Radwegeführung am Platz Am Weißen Stein. Der vorgelegte Vorschlag genügt diesen Anforderungen jedoch nicht, sondern missachtet sowohl die Bedeutung der Platzes Am Weißen Stein als Treffpunkt für die ortsansässige Bevölkerung als auch dessen Potential. Statt dessen Qualität weiter auszubauen, wird der Platz durch den Vorschlag auf die Funktion einer reinen Verkehrsdrehscheibe reduziert. Auch sind die Prioritäten zu einseitig gesetzt: So ist z.B. vor dem Eiscafé Lido eine Radwegeführung vorgesehen, die Fußgänger zwingt, einen "ungebremsten" Radweg zu überqueren, um zur Aufstellfläche für die Fußgängerquerung zu gelangen. Der Platz Am Weißen Stein bietet bei einer Neugestaltung ebenso viel städtebauliches Potential wie der Schweizer Platz. Die Bürger Eschersheims sollten der Stadt daher ebenso viel Aufmerksamkeit und Aufwand wert sein. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 9 am 14.09.2023, TO I, TOP 21 Beschluss: Die Vorlage OF 579/9 wird so lange zurückgestellt, bis ein Ortstermin stattgefunden hat. Abstimmung: Einstimmige Annahme 24. Sitzung des OBR 9 am 12.10.2023, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 579/9 wird zurückgestellt bis ein Ortstermin stattgefunden hat. Abstimmung: Einstimmige Annahme 26. Sitzung des OBR 9 am 25.01.2024, TO I, TOP 8 Vor der Beschlussfassung streicht die antragstellende Fraktion das Wort "Resolution". Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5023 2024 Die Vorlage OF 579/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der erste Absatz des Tenors gestrichen wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: FDP
Weiter lesenSchließung BÜ Lachweg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 06.07.2023, OM 4229 entstanden aus Vorlage: OF 556/9 vom 21.06.2023 Betreff: Schließung BÜ Lachweg Nach der Vorstellung der möglichen Varianten in der Ortsbeiratssitzung am 01.06.2023 durch Vertretende vom Amt für Straßenbau und Erschließung sowie von der SPI - Schüssler-Plan Ingenieurgesellschaft blieben viele Unklarheiten zurück. Der Magistrat wird gebeten, 1. Zahlenmaterial zur Verlagerung des Verkehrs nach der Schließung des BÜ Lachweg vorzulegen; 2. eine weiträumige Umfahrung möglichst nahe entlang der Autobahn und nicht an der Bebauung Im Mellsig zu prüfen und darüber zu informieren, wie nahe man an die Autobahn gehen darf. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.10.2023, ST 2080 Antrag vom 08.02.2024, OF 676/9 Anregung an den Magistrat vom 22.02.2024, OM 5155 Aktenzeichen: 66-5
Befestigung eines Fuß und Radweges zwischen Brücke Grüner Graben und Im Mellsig
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 06.07.2023, OM 4230 entstanden aus Vorlage: OF 558/9 vom 22.06.2023 Betreff: Befestigung eines Fuß- und Radweges zwischen Brücke Grüner Graben und Im Mellsig Die Brücke Am Grünen Graben ist bis zur Fertigstellung der Fuß-/Radwegunterführung am Friedhof die einzige Möglichkeit zur Querung der Schienen vor Ort. Die Brücke ist ein Teil des offiziellen Schulweges, auch für weiterführende Schulen im Stadtteil. Es hat sich jetzt ein Trampelpfad zwischen der Brücke und der Siedlung Im Mellsig entlang der Schienen gebildet, der häufig von Anwohnerinnen und Anwohnern sowie Schülerinnen und Schülern als kürzester Weg genutzt wird. Die Bauarbeiten zum Ausbau der Main-Weser-Bahn-Strecke sind nach Erstellung des neuen Gleises und der Schallschutzwand an dieser Stelle beendet. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, schnellstmöglich an dieser Stelle oder zur Bahn hin versetzt einen gesicherten, wasserdurchlässigen Fuß- und Radweg zu errichten. Perspektivisch könnte so auch eine schnelle Verbindung der Siedlung Im Mellsig via Dreihäusergasse und Zaunstraße zur Maybachstraße entstehen. Begründung: Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 30.10.2023, ST 2274 Stellungnahme des Magistrats vom 03.06.2024, ST 1086 Aktenzeichen: 66-2
Befestigung eines Fuß und Radweges zwischen Brücke Grüner Graben und Im Mellsig
S A C H S T A N D : Antrag vom 22.06.2023, OF 558/9 Betreff: Befestigung eines Fuß- und Radweges zwischen Brücke Grüner Graben und Im Mellsig Die Brücke Am Grünen Graben ist bis zur Fertigstellung der Fuß-Rad-Unterführung am Friedhof die einzige Möglichkeit zur Querung der Schienen vor Ort. Die Brücke ist ein Teil des offiziellen Schulweges, auch für weiterführende Schulen im Stadtteil. Es hat sich jetzt ein Trampelpfad zwischen der Brücke und der Siedlung im Mellsig entlang der Schienen gebildet, der häufig von AnwohnerInnen und SchülerInnen als kürzester Weg genutzt wird. Die Bauarbeiten zum Ausbau der Main Weser Bahn sind nach Erstellung des neuen Gleises und der Schallschutzwand an dieser Stelle beendet. Dies vorausgesetzt wird der Magistrat gebeten, schnellstmöglich an dieser Stelle oder zur Bahn hin versetzt, einen gesicherten, befestigten Fuß-Radweg zu errichten. Perspektivisch könnte so auch eine schnelle Verbindung der Siedlung Im Mellsig via Dreihäusergasse und Zaunstraße zur Maybachstraße entstehen. Begründung: Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 9 am 06.07.2023, TO I, TOP 21 Vor der Abstimmung ersetzt die antragstellende Fraktion im ersten Satz des Tenors das Wort "befestigten" durch das Wort "wasserdurchlässigen". Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4230 2023 Die Vorlage OF 558/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenSchließung BÜ Lachweg
S A C H S T A N D : Antrag vom 21.06.2023, OF 556/9 Betreff: Schließung BÜ Lachweg Der Ortsbeirat wolle beschließen: Nach der Vorstellung der möglichen Varianten in der Ortsbeiratssitzung vom 01.06.2023 durch Vertretende vom Amt für Straßenbau und Erschließung sowie von der SPI - Schüssler-Plan Ingenieurgesellschaft, blieben viele Unklarheiten zurück. Der Magistrat wird gebeten, - Zahlenmaterial zur Verlagerung des Verkehrs nach der Schließung des BÜ Lachweg vorzulegen - Eine weiträumige Umfahrung möglichst nahe entlang der Autobahn und nicht an der Bebauung im Mellsig vorzustellen und zu informieren, wie nahe man an die Autobahn gehen darf. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 9 am 06.07.2023, TO I, TOP 19 Vor der Abstimmung ersetzt die antragstellende Fraktion im Tenor das Wort "vorzustellen" durch "zu prüfen". Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4229 2023 Die Vorlage OF 556/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenVerkehrssituation Weißer Stein nach Schließung des BÜ Lachweg
S A C H S T A N D : Antrag vom 21.06.2023, OF 557/9 Betreff: Verkehrssituation Weißer Stein nach Schließung des BÜ Lachweg Der Ortsbeirat wolle beschließen: Die Vorstellung der möglichen Varianten in der Ortsbeiratssitzung vom 01.06.2023 durch Vertretende vom Amt für Straßenbau und Erschließung sowie von der SPI - Schüssler-Plan Ingenieurgesellschaft, erfolgte durch eine Präsentation ohne Handouts Der Ortsvorsteher wird gebeten, - Einen Ortstermin am Weißen Stein zu organisieren, damit die Ortsbeiräte sich die Alternativen der neuen Straßen- und Wegeführung vor Ort ansehen können und erfahren, was die Umbaupläne für den Platz bedeuten. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 9 am 06.07.2023, TO I, TOP 20 Beschluss: Die Vorlage OF 557/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenWeitere Blühwiesen im Ortsbezirk 9
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 01.06.2023, OM 3990 entstanden aus Vorlage: OF 544/9 vom 18.05.2023 Betreff: Weitere Blühwiesen im Ortsbezirk 9 Der Magistrat wird gebeten, weitere Flächen, die nicht intensiv als Freizeitflächen genutzt werden, als sogenannte Wiesen für Insekten auszuzeichnen und dort artenreiche Blühwiesen einzusähen. Diese sollten so selten wie nötig gemäht werden. Als Flächen hierfür eignen sich aus Sicht des Ortsbeirats besonders folgende für eine Prüfung durch den Magistrat: 1. Teile der Grünfläche vor dem Bertramshof in der Straße Am Steinernen Stock an der Kreuzung zur Bertramswiese und Kühhornshofweg; 2. ein Teil der Wiese an der Kreuzung Eckenheimer Landstraße und Kühhornshofweg; 3. ein Teil der Grünanlage zwischen Carl-Gördeler-Straße, Mierendorffstraße und Fritz-Tarnow-Straße; 4. ein Teil der Wiese am Ende der Klimsch-Anlage an der Grillparzerstraße; 5. Flächen im Bereich der Wohnanlage Reichelstraße, insbesondere nahe der Sportanlage an der Rosa-Luxemburg-Straße; 6. ein Teil der Wiese vor der Ludwig-Richter-Schule an der Eschersheimer Landstraße/Am Lindenbaum; 7. die Wiese vor dem Bahnübergang Lachweg/Dreihäusergasse auf der Alt-Eschersheimer Seite. Begründung: Das Insektensterben nimmt weiter zu, was die Wissenschaft insbesondere auf die intensive Landwirtschaft zurückführen kann. Die Städte übernehmen daher oft eine Funktion als Rückzugsraum für viele Arten, die in der Fläche kaum noch Lebensräume finden. Daher ist es wichtig, den urbanen Lebensraum weiter zu qualifizieren und diese Lebensräume miteinander zu vernetzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.08.2023, ST 1774 Aktenzeichen: 67-0
Befestigung eines Fußweges an der Brücke zwischen Grüner Graben und Im Mellsig
S A C H S T A N D : Antrag vom 22.05.2023, OF 541/9 Betreff: Befestigung eines Fußweges an der Brücke zwischen Grüner Graben und Im Mellsig Die Brücke Am Grünen Graben ist bis zur Fertigstellung der Fuß-Rad-Unterführung am Friedhof die einzige Möglichkeit zur Querung der Schienen vor Ort. Die Brücke ist ein Teil des offiziellen Schulweges, auch für weiterführende Schulen im Stadtteil. Es hat sich jetzt ein Trampelpfad zwischen der Brücke und der Siedlung im Mellsig entlang der Schienen gebildet, der häufig von Anwohner*innen und Schüler*innen als kürzester Weg genutzt wird. Die Bauarbeiten zum Ausbau der Main Weser Bahn sind nach Erstellung des neuen Gleises und der Schallschutzwand an dieser Stelle beendet. Dies vorausgesetzt wird der Magistrat gebeten, schnellstmöglich an dieser Stelle oder zur Bahn hin versetzt, einen gesicherten, befestigten Fußweg zu errichten. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des OBR 9 am 01.06.2023, TO I, TOP 19 Beschluss: Die Vorlage OF 541/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 22. Sitzung des OBR 9 am 06.07.2023, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 541/9 wurde zurückgezogen.
Partei: SPD
Weiter lesenWeitere Blühwiesen im Ortsbezirk 9
S A C H S T A N D : Antrag vom 18.05.2023, OF 544/9 Betreff: Weitere Blühwiesen im Ortsbezirk 9 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten: weitere Flächen, die nicht intensiv als Freizeitflächen genutzt werden, als sogenannte "Wiesen für Insekten" auszuzeichnen und dort artenreiche Blühwiesen einzusähen. Diese sollten so selten wie nötig gemäht werden. Also Flächen hierfür eignen sich aus Sicht des Ortsbeirats besonders folgende für eine Prüfung durch den Magistrat: 1. Teile der Grünfläche vor dem Bertramshof in der Straße "Am steinernen Stock" an der Kreuzung zu Bertramswiese und Kühhornshofweg 2. Eine Teil der Wiese an der Kreuzung Eckenheimer Landstraße und Kühhornshofweg 3. Ein Teil der Grünanlage zwischen Carl-Gördeler-Str., Mierendorffstr. und Fritz-Tarnow-Str. 4. Ein Teil der Wiese am Ende der Klimsch-Anlage an der Grillparzerstraße 5. Flächen im Bereich der Wohnanlage Reichelstraße, insbesondere nahe der Sportanlage an der Rosa-Luxemburg-Straße 6. Ein Teil der Wiese vor der Ludwig-Richter-Schule an der Eschersheimer Landstraße / am Lindenbaum 7. Die Wiese vor dem Bahnübergang Lachweg / Dreihäusergasse auf der Alt-Eschersheimer Seite Begründung: Das Insektensterben nimmt weiter zu, was die Wissenschaft insbesondere auf die intensive Landwirtschaft zurückführen kann. Die Städte übernehmen daher oft eine Funktion als Rückzugsraum für viele Arten, die in der Fläche kaum noch Lebensräume finden. Daher ist es wichtig, den urbanen Lebensraum weiter zu qualifizieren und diese Lebensräume miteinander zu vernetzen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des OBR 9 am 01.06.2023, TO I, TOP 22 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3990 2023 Die Vorlage OF 544/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 1 CDU
Partei: GRÜNE
Weiter lesenStreuobstwiese Bonameser Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 02.05.2023, OM 3890 entstanden aus Vorlage: OF 583/10 vom 17.04.2023 Betreff: Streuobstwiese Bonameser Straße Vorgang: OM 1647/22 OBR 10; ST 2338/22 Der Magistrat wird gebeten, die Streuobstwiese in der Bonameser Straße weiter durch Nachpflanzungen (soweit möglich und sinnvoll) auch künftig bitte mit Apfelbäumen weiter zu betreiben und möglichst dafür auch die wichtige Pflege der jungen Bäume zu optimieren. Dazu wäre es auch gut, wenn zum Beispiel der Naturschutzverein Bonames mit eingeschaltet werden könnte. Dies letztlich auch, um so eine etwaige Schutzbepflanzung aus Landschaftsgehölzen dort zu vermeiden. Begründung: Es ist bedauerlich, dass offenbar Speierling-Nachpflanzungen nicht immer erfolgreich gewesen sein sollen. Leider liegen dem Ortsbeirat dazu keine weiteren Informationen vor. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 15.02.2022, OM 1647 Stellungnahme des Magistrats vom 10.10.2022, ST 2338 Stellungnahme des Magistrats vom 07.08.2023, ST 1614 Stellungnahme des Magistrats vom 23.02.2024, ST 437 Aktenzeichen: 67-0
Streuobstwiese Bonameser Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 17.04.2023, OF 583/10 Betreff: Streuobstwiese Bonameser Straße Vorgang: OM 1647/22 OBR 10; ST 2338/22 Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird in Verbindung mit den zuständigen Stellen gebeten, die Streuobstwiese in der Bonameser Straße weiter durch Nachpflanzungen (soweit möglich und sinnvoll) auch künftig bitte mit Apfelbäumen weiter zu betreiben und möglichst dafür auch die wichtige Pflege der jungen Bäume zu optimieren. Dazu wäre es auch gut, wenn zum Beispiel der Naturschutzverein Bonames mit eingeschaltet werden könnte. Dies letztlich auch, um so eine etwaige Schutzbepflanzungen aus Landschaftsgehölzen dort zu vermeiden. Begründung: Es ist bedauerlich, dass offenbar Speierling-Nachpflanzungen nicht immer erfolgreich gewesen sein sollen. Leider liegen uns dazu keine weiteren Informationen vor. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 15.02.2022, OM 1647 Stellungnahme des Magistrats vom 10.10.2022, ST 2338 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 10 am 02.05.2023, TO II, TOP 15 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3890 2023 Die Vorlage OF 583/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenVerlängerung der Stadtbahnlinie 5 gegebenenfalls auch über den Frankfurter Berg hinaus
S A C H S T A N D : Antrag vom 17.04.2023, OF 576/10 Betreff: Verlängerung der Stadtbahnlinie 5 gegebenenfalls auch über den Frankfurter Berg hinaus Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird in Verbindung mit den zuständigen Stellen um Prüfung und ausführliche Berichterstattung gebeten, 1. Wie, ab wann, auf welchen Trassen sowie auf welcher naturschutzrechtlichen Grundlage eine etwaige U5-Verlängerung über die S-Bahnstation "Frankfurter Berg" hinaus in Richtung Norden erfolgen könnte, zumal nördlich davon (das Niddatal von der Bonameser Straße bis zum südlichen Bonames) vollständig von streng geschütztem Landschaftsschutzgebiet Zone II nach der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet Grüngürtel und Grünzüge in der Stadt Frankfurt am Main vom 12.05.2010 erfasst ist, 2. welche Beschlüsse von welchen Gremien beziehungsweise welche Planungsänderungsverfahren hierzu erforderlich wären. Ferner wird der Magistrat gebeten, sämtliche aktuelle Pläne und Informationen zu den U5-Verlängerungen ab Preungesheim sowie ab dem Frankfurter Berg den Mitgliedern des Ortsbeirates rechtzeitig vor der Vorstellung Mitte 2023 im Ortsbeirat zur Verfügung zu stellen. Begründung: Bei der Planung der Stadtbahnverlängerung der Linie U5 soll auch gemäß aktuellen Informationen noch eine später mögliche Weiterführung der Trasse in Richtung Norden berücksichtigt sein. Die Lage der künftigen U5-Endstation an der S-Bahnstation "Frankfurter Berg" soll dafür ausgelegt werden. Sollte die Stadtbahntrasse in Richtung Norden verlängert werden, sollen bauliche Anpassungen an der künftigen U5-Station "Frankfurter Berg" wohl nur im "geringen Umfang" erforderlich sein. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 10 am 02.05.2023, TO I, TOP 11 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3880 2023 Die Vorlage OF 576/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 1 FDP
Partei: CDU
Weiter lesenUmbau des Bahnübergangs Lachweg in Eschersheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 16.02.2023, OF 469/9 Betreff: Umbau des Bahnübergangs Lachweg in Eschersheim Die Nichtrealisierung der planfestgestellten Ersatzbaumaßnahme entsprechend der damaligen Planungseingabe der Stadt Frankfurt wird mit fehlender wirtschaftlicher Finanzierungsfähigkeit gegenüber dem Bundesverkehrsministerium begründet. Bis zum B 243/20 wurde in Stellungnahmen davon ausgegangen, dass die Straßenunterführung entsprechend des Planfeststellungsbeschlusses umgesetzt wird. Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird um Auskunft gebeten: 1. Wie hoch ist der Anteil des Bundes an den Kosten für die planfestgestellte Ersatzbaumaßnahme? 2. Welche Summe war für die Maßnahme BÜ Lachweg im Haushalt vorgesehen? 3. Wie hoch sind die angenommenen Gesamtkosten für die Variante A des Planfeststellungsbeschlusses, sowie der Straßenbrücke nördlich "Im Mellsig" und Ertüchtigung des Verkehrsknotens Am Weißen Stein? 4. Von welchem Amtsentwurf ist im B 17 die Rede? Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 13.01.2023, B 17 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 9 am 16.02.2023, TO II, TOP 11 Beschluss: Auskunftsersuchen V 611 2023 1. Die Vorlage B 17 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 469/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenWeg zur Brücke Am Grünen Graben witterungsgerecht sichern!
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.02.2023, OM 3566 entstanden aus Vorlage: OF 455/9 vom 25.01.2023 Betreff: Weg zur Brücke Am Grünen Graben witterungsgerecht sichern! Der kleine Weg, der vorbei an den Kleingärten und Sportplätzen zur und von der Brücke Am Grünen Graben führt, ist zwar asphaltiert und beleuchtet und als solcher gut nutzbar, allerdings gibt es mehrere Stellen, die nach stärkeren Regengüssen regelmäßig so große und tiefe Pfützen aufweisen, dass diese kaum trockenen Fußes querbar sind. Der Magistrat wird gebeten, hier durch geeignete Maßnahmen für schnelle Abhilfe zu sorgen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.04.2023, ST 897 Aktenzeichen: 66-6
Sicherheitszaun und Sichtschutz an neuen Fußgängerbrücken über die Bahntrasse
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.02.2023, OM 3564 entstanden aus Vorlage: OF 452/9 vom 30.01.2023 Betreff: Sicherheitszaun und Sichtschutz an neuen Fußgängerbrücken über die Bahntrasse Die beiden neuen Brücken für Fußgänger in Höhe der Maybachstraße/Eschersheimer Landstraße und Am Grünen Graben über die Bahntrasse der S 6 im Ortsbezirk benötigen dringend aus optischen und sicherheitstechnischen Gründen zusätzliche Anbauten. Der Magistrat wird gebeten, an den beiden Fußgängerbrücken jeweils an den nördlichen Seiten optische Sichtschutzvorrichtungen für die direkten Anwohner zu errichten. Der Sichtschutz soll aber nicht zur Beschattung oder ähnlichen Beeinträchtigungen führen. Zusätzlich bedarf es ebenfalls auf der nördlichen Seite der Brücke Höhe Maybachstraße/Eschersheimer Landstraße sowie nordwestlich am Birkenholzweg aus Sicherheitsgründen einer Absperrung, damit das direkt angrenzende Wohngebäude nicht erreicht werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.06.2023, ST 1177
Verkehrssituation Bonameser Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 01.02.2023, OF 459/9 Betreff: Verkehrssituation Bonameser Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat bittet den Ortsvorsteher umgehend mit den Ämtern einen Vor-Ort-Termin aus zumachen mit dem Ziel, durch bauliche Maßnahmen eine Behebung der auftretenden permanenten Geschwindigkeitsüberschreitungen in der Bonameser Straße (beiden Richtungen) entgegengewirkt werden kann. Begründung: Vorlage OF 154/9 vom 17.11.2021 wurde durch einen im Jahr 2022 durchgeführten Vor-Ort-Termin besprochen. Jedoch gab es danach innerhalb der involvierten Ämter zu Neubesetzungen, sodass ein erneuter Termin wünschenswert wäre. Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 9 am 16.02.2023, TO I, TOP 30 Beschluss: Die Vorlage OF 459/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 19. Sitzung des OBR 9 am 16.03.2023, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 459/9 wurde zurückgezogen.
Partei: BFF
Weiter lesenSicherheitszaun und Sichtschutz an neuen Fußgängerbrücken über die Bahntrasse
S A C H S T A N D : Antrag vom 30.01.2023, OF 452/9 Betreff: Sicherheitszaun und Sichtschutz an neuen Fußgängerbrücken über die Bahntrasse Die beiden neuen Brücken für Fußgänger Höhe Maybachstraße/Eschersheimer Landstraße und Am Grünen Graben, über die Bahntrasse der S6 im Ortsbezirk, benötigen dringend aus optischen und sicherheitstechnischen Gründen zusätzliche Anbauten. Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, an den beiden Fußgängerbrücken jeweils an den nördlichen Seiten optische Sichtschutzvorrichtungen für die direkten Anwohner zu errichten. Zusätzlich bedarf es ebenfalls auf der nördlichen Seite der Brücke Höhe Maybachstraße/Eschersheimer Landstraße aus Sicherheitsgründen einer Absperrung, damit das direkt angrenzende Wohngebäude nicht erreicht werden kann. Begründung: Bei Bedarf mündlich Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 9 am 16.02.2023, TO I, TOP 23 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3564 2023 Die Vorlage OF 452/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor nach dem ersten Satz der folgende Satz eingefügt wird: "Der Sichtschutz soll aber nicht zur Beschattung oder ähnlichen Beeinträchtigungen führen." und nach den Worten "Eschersheimer Landstraße" die Worte "sowie nordwestlich am Birkholzweg" eingefügt werden. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FDP
Partei: GRÜNE
Weiter lesenKitaplätze in Eschersheim - Wann kommt die Umsetzung?
S A C H S T A N D : Antrag vom 29.01.2023, OF 463/9 Betreff: Kitaplätze in Eschersheim - Wann kommt die Umsetzung? Vorgang: V 397/22 OBR 9; ST 1987/22 In der oben genannten Stellungnahme wird unter anderem davon gesprochen, dass in zwei Projekten Plätze für U3 Kinder und für Kindergartenkinder geschaffen werden sollen. Die Umsetzung bzw. der Baubeginn ist für Herbst 2022 angekündigt. Der Ortsbeirat fragt daher den Magistrat: 1. Ist der Neubau am Kinderzentrum 86 (Lindenbaum) mittlerweile erfolgt und die versprochenen weiteren Plätze für U3 Kinder und Kindergartenkinder mittlerweile eröffnet? 2. Wenn ja seit wann gibt es diese weiteren Gruppen? 3. Wenn nein: Warum nicht? 4. In der Stellungnahme ist des Weiteren die Rede davon dass das Kinderzentrum Im Mellsig einen Neubau erhalten soll. Der Baustart ist für 2022 angekündigt- Wann wird dieser erfolgen? Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 05.05.2022, V 397 Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2022, ST 1987 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 9 am 16.02.2023, TO II, TOP 1 Beschluss: Auskunftsersuchen V 612 2023 Die Vorlage OF 463/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenWeg zur Brücke Am Grünen Graben witterungsgerecht sichern!
S A C H S T A N D : Antrag vom 25.01.2023, OF 455/9 Betreff: Weg zur Brücke Am Grünen Graben witterungsgerecht sichern! Der kleine Weg , der vorbei an den Kleingärten und Sportplätzen zur und von der Brücke am Grünen Graben führt, ist zwar asphaltiert und beleuchtet und als solcher gut nutzbar. Leider gibt es mehrere Stellen, die nach stärkeren Regengüssen regelmäßig so große und tiefe Pfützen aufweisen, dass diese kaum trockenen Fußes querbar sind. Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, hier durch geeignete Maßnahmen für schnelle Abhilfe zu sorgen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 9 am 16.02.2023, TO I, TOP 26 Der Ortsvorsteher wird zusätzlich gebeten, hierzu vorab mit den entsprechenden Ämtern in Kontakt zu treten. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3566 2023 Die Vorlage OF 455/9 wird als Eilanregung gemäß § 4 Absatz 10 Satz 4 GOOBR in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenNachträgliche barrierefreie Erschließung der Fußgängerbrücke im Bereich der Haltestelle „Eschersheim“
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.01.2023, OM 3379 entstanden aus Vorlage: OF 401/9 vom 24.11.2022 Betreff: Nachträgliche barrierefreie Erschließung der Fußgängerbrücke im Bereich der Haltestelle "Eschersheim" Der Magistrat wird gebeten, die vorhandene Fußgängerbrücke im Bereich des Bahnhofs Eschersheim und Am Grünen Graben durch eine Aufzuganlage barrierefrei zu erschließen bzw. nachzurüsten. Begründung: Die Fußgängerbrücke im Bereich des Bahnhofs Eschersheim ist durch die installierten Schieberinnen zwar für Radfahrer nutzbar geworden. Es fehlt jedoch weiterhin an einer Passierbarkeit für Personen mit Kinderwagen, Rollstühlen oder Rollatoren. Der Verweis auf den verfügbaren barrierefreien Weg über die Maybachbrücke mag für die Zeit der Bauarbeiten hinnehmbar sein, jedoch nicht auf Dauer. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.05.2023, ST 1108 Beratung im Ortsbeirat: 9 Aktenzeichen: 66-6
Vorstellung des aktuellen Planungsstands für den Ersatz des Bahnübergangs am Lachweg
S A C H S T A N D : Antrag vom 08.12.2022, OF 407/9 Betreff: Vorstellung des aktuellen Planungsstands für den Ersatz des Bahnübergangs am Lachweg Seit dem 09.07.22 ist der Bahnübergang Lachweg, der Teil der Kreisstraße 821 ist, dauerhaft geschlossen. Der Übergang wurde von 3000 Kfz/Tag (1997), Fahrradfahrer*innen und Fußgänger*innen gequert und als direkte Ortsverbindung zum Frankfurter Berg genutzt. Zusätzlich kamen Anfang der 2000 Jahre der Kreuzungsverkehr der Anwohner*innen des Neubaugebietes Im Geeren dazu. Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen: Der Ortsvorsteher wird gebeten, in einer der kommenden Ortsbeiratssitzungen auskunftsfähige Vertreter*innen des Amtes für Straßenbau und Erschließung einzuladen, um die Planung der zukünftigen Verkehrsströme in Eschersheim nach Wegfall des Übergangs Lachweg vorzustellen. Dabei soll auch über Aspekte wie Be-/Entlastung der Bürger*innen, Flächenverbrauch und der Eingriff in Grünflächen/Gartenanlagen/landwirtschaftliche Flächen informiert werden. Die Entscheidung sollte nach Presseberichten im Jahr 2022 fallen - eine schnelle Information der Bürger*innen ist dringend erforderlich. Antragsteller: GRÜNE SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 20.11.2022, OF 390/9 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 9 am 08.12.2022, TO I, TOP 20 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 390/9 wird durch die Annahme der Vorlage OF 407/9 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 407/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Parteien: GRÜNE, SPD
Weiter lesenNachträgliche barrierefreie Erschließung der Fußgängerbrücke im Bereich der Haltestelle „Eschersheim“
S A C H S T A N D : Antrag vom 24.11.2022, OF 401/9 Betreff: Nachträgliche barrierefreie Erschließung der Fußgängerbrücke im Bereich der Haltestelle "Eschersheim" Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die vorhandene Fußgängerbrücke im Bereich des Bahnhofs Eschersheim durch eine Aufzuganlage barrierefrei zu erschließen. Begründung: Die Fußgängerbrücke im Bereich der Haltestelle Eschersheim ist durch die installierten Schieberinnen zwar für Radfahrer nutzbar geworden. Es fehlt jedoch weiterhin an einer Passierbarkeit für Personen mit Kinderwägen, Rollstühlen oder Rollatoren. Der Verweis auf den verfügbaren barrierefreien Weg über die Maybachbrücke mag für die Zeit der Bauarbeiten hinnehmbar sein, jedoch nicht auf Dauer. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 9 am 08.12.2022, TO I, TOP 31 Beschluss: Die Vorlage OF 401/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 17. Sitzung des OBR 9 am 19.01.2023, TO I, TOP 12 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3379 2023 Die Vorlage OF 401/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor den folgenden Wortlaut erhält: "Der Magistrat wird gebeten, die vorhandene Fußgängerbrücke im Bereich des Bahnhofs Eschersheim und Am Grünen Graben durch eine Aufzugsanlage barrierefrei zu erschließen bzw. nachzurüsten." Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: FDP
Weiter lesenVorstellung des aktuellen Planungsstands für den Ersatz des Bahnübergangs am Lachweg
S A C H S T A N D : Antrag vom 23.11.2022, OF 398/9 Betreff: Vorstellung des aktuellen Planungsstands für den Ersatz des Bahnübergangs am Lachweg Seit dem 09.07.22 ist der Bahnübergang Lachweg, der Teil der Kreisstraße 821 ist, dauerhaft geschlossen. Der Übergang wurde von 3000 Kfz/Tag (1997), FahrradfahrerInnen und FußgängerInnen gequert und als direkte Ortsverbindung zum Frankfurter Berg genutzt. Zusätzlich kamen Anfang der 2000 Jahre der Kreuzungsverkehr der Anwohner des Neubaugebietes Im Geeren dazu. Der Ortsbeirat möge beschließen: Es wird zeitnah um eine Vorstellung des aktuellen Planungsstand im OBR 9 gebeten. Die jetzt schon bekannt gewordene Alternative der zusätzlichen Verkehrsführung über den Verkehrsknotenpunkt Weißen Stein führt zu einer deutlichen Mehrbelastung des Eschersheimer Ortskerns. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 9 am 08.12.2022, TO I, TOP 28 Beschluss: Die Vorlage OF 398/9 wird durch die Annahme der Vorlage OF 407/9 für erledigt erklärt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenBarrierefreie Überwege über die Bahngleise Am Grünen Graben und Maybachstraße (Batschkapp)
S A C H S T A N D : Antrag vom 21.11.2022, OF 393/9 Betreff: Barrierefreie Überwege über die Bahngleise Am Grünen Graben und Maybachstraße (Batschkapp) Der Ortsbeirat möge beschließen: Nach der Einsetzung der beiden Brücken durch die Bahn ist es Aufgabe der Stadt Frankfurt, die Übergänge barrierefrei auszustatten. Vor diesem Hintergrund fordert der Ortsbeirat den Magistrat auf, folgende Informationen bereitzustellen: 1. Wie sind die Breiten und wie sind die Steigungen der Brücken. 2. Wie lautet die geltende Vorschrift über die Mindestbreite und die höchste Steigung, um Schieberinnen für die Querung von Eltern mit Kinderwagen und Menschen mit Rollatoren anzubringen. 3. Wie ist die Breite und wie die Steigung der bestehenden U-Bahn-Unterführungen, Hügelstraße, Lindenbaum und Weißer Stein. 4. Welche Möglichkeiten der barrierefreien Überquerung der Bahnstrecke gibt es und bis wann wird diese realisiert sein. Begründung: Momentan sind nur jeweils an beiden Seiten des Geländers je eine Schieberinne montiert, d.h. mit Kinderwagen oder Rollator können die Gleise nicht überquert werden. Menschen fühlen sich diskriminiert. Nur für Radfahrer, die den Umweg leichter überwinden können als Fußgänger wurde eine Lösung geschaffen. Auch Kinder auf ihrem Schulweg müssen diese Gleis queren. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 9 am 08.12.2022, TO I, TOP 23 Vor der Beschlussfassung ändert der Antragsteller die Vorlage OF 393/9 dahin gehend ab, dass die Ziffer 4. gestrichen wird. Beschluss: Auskunftsersuchen V 566 2022 Die Vorlage OF 393/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung GRÜNE
Partei: CDU
Weiter lesenVerkehrsplanung - zukünftige Planung der Stadt nach Schließung des Übergangs am Lachweg
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.11.2022, OF 390/9 Betreff: Verkehrsplanung - zukünftige Planung der Stadt nach Schließung des Übergangs am Lachweg Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsvorsteher wird gebeten, in einer der kommenden Ortsbeiratssitzungen auskunftsfähige Vertreter* des Amtes für Straßenbau und Erschließung einzuladen, um die Planung der zukünftigen Verkehrsströme in Eschersheim nach Wegfall des Übergangs Lachweg vorzustellen. Dabei soll auch über Aspekte wie Be-/Entlastung der Bürger, Flächenverbrauch und der Eingriff in Grünflächen/ Gartenanlagen/landwirtschaftliche Flächen informiert werden. Die Entscheidung sollte nach Presseberichten in 2022 fallen - eine schnelle Information der Bürger ist dringend erforderlich. Begründung: Bei Bedarf mündlich Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 08.12.2022, OF 407/9 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 9 am 08.12.2022, TO I, TOP 20 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 390/9 wird durch die Annahme der Vorlage OF 407/9 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 407/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenLichtsignalanlage Nußzeil/Im Wörth
S A C H S T A N D : Antrag vom 11.10.2022, OF 362/9 Betreff: Lichtsignalanlage Nußzeil/Im Wörth Vorgang: OM 2296/22 OBR 9; ST 2114/22 In seiner Stellungnahme ST 2114 vom 16.9.2022 führt der Magistrat aus, dass die Lichtsignalanlage an der Kreuzung Nußzeil/Im Wörth aus seiner Sicht verkehrstechnisch entbehrlich ist, diese aber einer Freigabe des Radverkehrs in der Nußzeil gegen die Einbahnstraße (zwischen Zehnmorgenstraße und Im Wörth) entgegensteht. Der Ortsbeirat möge deshalb beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Lichtsignalanlage im Kreuzungsbereich Nußzeil/Im Wörth zu entfernen und den Kreuzungsbereich sowohl im Hinblick auf die Verkehrssicherheit (Schulweg) als auch auf die Barrierefreiheit anzupassen. Begründung: Der Bereich der Zehnmorgenstraße zwischen Nußzeil und Eschersheimer Landstraße stellt ein Nadelöhr in Eschersheim dar. In diesem Abschnitt passieren Autofahrende, Busse, Radfahrende und andere Verkehrsteilnehmende auf engem Raum. Diese Situation wird durch die Sperrung des Überwegs Lachweg noch verschärft. Entlastend könnte hier wirken, wenn der Fahrradverkehr diese Engstelle über die Nußzeil legal umfahren könnte. Die benannte Lichtsignalanlage ist nach Einschätzung des Magistrats für die Verkehrssicherheit und -führung entbehrlich. Beschriebene lange Wartezeiten für Fußgänger*innen und den PKW-Verkehr könnten zu dem durch eine flexiblere, aber nicht minder sichere Lösung an dieser Stelle vermieden, die Barrierefreiheit optimiert werden. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 27.04.2023, OF 528/9 dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 02.06.2022, OM 2296 Stellungnahme des Magistrats vom 16.09.2022, ST 2114 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 15. Sitzung des OBR 9 am 10.11.2022, TO I, TOP 21 Der Ortsvorsteher wird gebeten, im Sinne der Vorlage OF 362/9 einen Ortstermin zu organisieren. Beschluss: Die Vorlage OF 362/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 16. Sitzung des OBR 9 am 08.12.2022, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 362/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 17. Sitzung des OBR 9 am 19.01.2023, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 362/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 9 am 16.02.2023, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 362/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 19. Sitzung des OBR 9 am 16.03.2023, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 362/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 20. Sitzung des OBR 9 am 27.04.2023, TO I, TOP 6 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3855 2023 1. Die Vorlage OF 362/9 wird durch die Annahme der Vorlage OF 528/9 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 528/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenSchieberampen für neue Überwege über Main-Weser-Strecke - Am Grünen Graben und bei der früheren Batschkapp
S A C H S T A N D : Antrag vom 29.09.2022, OF 344/9 Betreff: Schieberampen für neue Überwege über Main-Weser-Strecke - Am Grünen Graben und bei der früheren Batschkapp Vorgang: OM 716/21 OBR 9; ST 1642/22 Der Ortsbeirat möge beschließen Der Magistrat wird gebeten, zwei parallele Schienen für Fahrräder und Kinderwagen an den beiden neu erstellten, nicht barrierefreien Fußgängerbrücken Am Grünen Graben und Maybachstraße (ex Batschkapp) anzubringen. Durch die Installation dieser kann die Nutzung mit Fahrrad oder Kinderwagen nachträglich ermöglicht werden. Begründung: Beide Bauwerke wurden bereits der Öffentlichkeit zugänglich gemacht, d.h. die Brücken müssten von der Stadt übernommen worden sein Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 09.09.2021, OM 716 Stellungnahme des Magistrats vom 18.07.2022, ST 1642 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 9 am 13.10.2022, TO I, TOP 24 Beschluss: Die Vorlage OF 344/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 15. Sitzung des OBR 9 am 10.11.2022, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 344/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 16. Sitzung des OBR 9 am 08.12.2022, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 344/9 wurde zurückgezogen.
Partei: CDU
Weiter lesenFußgängerüberwege über die Main-Weser-Bahn Strecke deutlicher ausschildern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 15.09.2022, OM 2708 entstanden aus Vorlage: OF 333/9 vom 13.09.2022 Betreff: Fußgängerüberwege über die Main-Weser-Bahn-Strecke deutlicher ausschildern Der Magistrat wird gebeten, die Brücke Am Grünen Graben entsprechend als Fußgängerbrücke von beiden Seiten der Brücke auszuschildern. Begründung: Insbesondere von der Seite des Lachwegs (Sportplatz) ist für viele Menschen nicht klar, an welcher Stelle sich der Zugang zur Brücke befindet. Zudem weist ein Schild auf dem Weg durch die Kleingärten darauf hin, dass die Bahngleise dort nicht querbar seien. Ebenso müssen Fußgängerinnen und Fußgänger, die in der Siedlung Birkholzweg unterwegs sind, erst die Straße Am Grünen Graben hinuntergehen, um die Brücke zu sehen Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 13.06.2022, OF 294/9 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2023, ST 202 Stellungnahme des Magistrats vom 31.07.2023, ST 1576 Beratung im Ortsbeirat: 9 Aktenzeichen: 66-2
Fußgängerüberwege über die Main-Weser-Bahn Strecke deutlicher ausschildern
S A C H S T A N D : Antrag vom 13.09.2022, OF 333/9 Betreff: Fußgängerüberwege über die Main-Weser-Bahn-Strecke deutlicher ausschildern Der Magistrat wird gebeten, die Brücke Am Grünen Graben entsprechend als Fußgängerbrücke von beiden Seiten der Brücke auszuschildern. Begründung: Insbesondere von der Seite des Lachwegs (Sportplatz) ist für viele Menschen nicht klar, an welcher Stelle sich der Zugang zur Brücke befindet. Zudem weit ein Schild auf dem Weg durch die Kleingärten darauf hin, dass die Bahngleise dort nicht querbar seien. Ebenso müssen Fußgängerinnen und Fußgänger, die in der Siedlung Birkholzweg unterwegs sind, erst die Straße Am Grünen Graben hinuntergehen, um die Brücke zu sehen Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 13.06.2022, OF 294/9 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 9 am 15.09.2022, TO I, TOP 10 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2708 2022 1. Die Vorlage OF 294/9 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 333/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 2. Annahme bei Enthaltung CDU
Partei: GRÜNE
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