Umbau des Bahnübergangs Lachweg in Eschersheim
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Bisheriger Verlauf
13.01.2023
16.02.2023
16.02.2023
Bericht des Magistrats
Umbau des Bahnübergangs Lachweg in Eschersheim: Eingriffe in Grundstücke und Verkehrserschließung des Quartiers Lachweg/Hinter den Eichbäumen
Details im PARLIS B_17_202313.01.2023
Bericht des Magistrats
Umbau des Bahnübergangs Lachweg in Eschersheim: Eingriffe in Grundstücke und Verkehrserschließung des Quartiers Lachweg/Hinter den Eichbäumen
Details im PARLIS B_17_202316.02.2023
16.02.2023
Partei(en): SPD
S A C H S T A N D :
Antrag vom 16.02.2023, OF 469/9
Betreff: Umbau des Bahnübergangs Lachweg in Eschersheim
Die Nichtrealisierung der planfestgestellten Ersatzbaumaßnahme entsprechend der damaligen Planungseingabe der Stadt Frankfurt wird mit fehlender wirtschaftlicher Finanzierungsfähigkeit gegenüber dem Bundesverkehrsministerium begründet. Bis zum B 243/20 wurde in Stellungnahmen davon ausgegangen, dass die Straßenunterführung entsprechend des Planfeststellungsbeschlusses umgesetzt wird. Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird um Auskunft gebeten: 1. Wie hoch ist der Anteil des Bundes an den Kosten für die planfestgestellte Ersatzbaumaßnahme? 2. Welche Summe war für die Maßnahme BÜ Lachweg im Haushalt vorgesehen? 3. Wie hoch sind die angenommenen Gesamtkosten für die Variante A des Planfeststellungsbeschlusses, sowie der Straßenbrücke nördlich "Im Mellsig" und Ertüchtigung des Verkehrsknotens Am Weißen Stein? 4. Von welchem Amtsentwurf ist im B 17 die Rede?Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 13.01.2023, B 17
Beratung im Ortsbeirat: 9
Beratungsergebnisse:
18. Sitzung des OBR 9 am 16.02.2023, TO II, TOP 11 Beschluss: Auskunftsersuchen V 611 2023 1. Die Vorlage B 17 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 469/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme