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Umbau des Bahnübergangs Lachweg in Eschersheim

Vorlagentyp: OFSPD
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt Auskunft vom Magistrat über die finanziellen Aspekte des Umbaus des Bahnübergangs Lachweg in Eschersheim. Dies geschieht aufgrund der fehlenden wirtschaftlichen Finanzierungsfähigkeit der Ersatzbaumaßnahme. Ziel ist es, Klarheit über die Kosten und die Finanzierung zu erhalten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Lachweg — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.

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Antrag

Die Nichtrealisierung der planfestgestellten Ersatzbaumaßnahme entsprechend der damaligen Planungseingabe der Stadt Frankfurt wird mit fehlender wirtschaftlicher Finanzierungsfähigkeit gegenüber dem Bundesverkehrsministerium begründet. Bis zum B 243/20 wurde in Stellungnahmen davon ausgegangen, dass die Straßenunterführung entsprechend des Planfeststellungsbeschlusses umgesetzt wird.

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird um Auskunft gebeten:

  1. Wie hoch ist der Anteil des Bundes an den Kosten für die planfestgestellte Ersatzbaumaßnahme?
  2. Welche Summe war für die Maßnahme BÜ Lachweg im Haushalt vorgesehen?
  3. Wie hoch sind die angenommenen Gesamtkosten für die Variante A des Planfeststellungsbeschlusses, sowie der Straßenbrücke nördlich "Im Mellsig" und Ertüchtigung des Verkehrsknotens Am Weißen Stein?
  4. Von welchem Amtsentwurf ist im B 17 die Rede?

Begründung

Die Nichtrealisierung der planfestgestellten Ersatzbaumaßnahme entsprechend der damaligen Planungseingabe der Stadt Frankfurt wird mit fehlender wirtschaftlicher Finanzierungsfähigkeit gegenüber dem Bundesverkehrsministerium begründet. Bis zum B 243/20 wurde in Stellungnahmen davon ausgegangen, dass die Straßenunterführung entsprechend des Planfeststellungsbeschlusses umgesetzt wird.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Januar 2023BB 17Umbau des Bahnübergangs Lachweg in Eschersheim: Eingriffe in Grundstücke und Verkehrserschließung des Quartiers Lachweg/Hinter den EichbäumenMagistratsbericht
  2. 16. Februar 2023Sie sind hier
    OFOF 469/9Umbau des Bahnübergangs Lachweg in Eschersheim
    Ortsbeiratsantrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 18 · 16.02.2023
TO II, TOP 11
Angenommen
Auskunftsersuchen V 611 2023 1. Die Vorlage B 17 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 469/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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