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Umbau des Bahnübergangs Lachweg in Eschersheim

Vorlagentyp: V
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat wird um Auskunft zu den Kosten und Finanzierungsanteilen für den Umbau des Bahnübergangs Lachweg in Eschersheim gebeten. Die Informationen sind notwendig, um die wirtschaftliche Finanzierungsfähigkeit der Maßnahme zu klären und die Umsetzung der planfestgestellten Ersatzbaumaßnahme zu prüfen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Antwort überfällig

Der Magistrat hätte bis zum 11.05.2023 antworten müssen. Seit 1267 Tagen liegt nichts vor.Warum?

Lachweg — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.

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Fragen an den Magistrat

Die Nichtrealisierung der planfestgestellten Ersatzbaumaßnahme entsprechend der damaligen Planungseingabe der Stadt Frankfurt wird mit fehlender wirtschaftlicher Finanzierungsfähigkeit gegenüber dem Bundesverkehrsministerium begründet. Bis zu dem Bericht vom 29.05.2020, B 243, wurde in Stellungnahmen davon ausgegangen, dass die Straßenunterführung entsprechend des Planfeststellungsbeschlusses umgesetzt wird.

Der Magistrat wird daher um Auskunft zu den folgenden Fragen gebeten:

  1. Wie hoch ist der Anteil des Bundes an den Kosten für die planfestgestellte Ersatzbaumaßnahme?
  2. Welche Summe war für die Maßnahme BÜ Lachweg im Haushalt vorgesehen?
  3. Wie hoch sind die angenommenen Gesamtkosten für die Variante A des Planfeststellungsbeschlusses, sowie der Straßenbrücke nördlich Im Mellsig und Ertüchtigung des Verkehrsknotens Am Weißen Stein?
  4. Von welchem Amtsentwurf ist in dem Bericht vom 13.01.2023, B 17, die Rede?

Kontext

Die Nichtrealisierung der planfestgestellten Ersatzbaumaßnahme entsprechend der damaligen Planungseingabe der Stadt Frankfurt wird mit fehlender wirtschaftlicher Finanzierungsfähigkeit gegenüber dem Bundesverkehrsministerium begründet. Bis zu dem Bericht vom 29.05.2020, B 243, wurde in Stellungnahmen davon ausgegangen, dass die Straßenunterführung entsprechend des Planfeststellungsbeschlusses umgesetzt wird.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Der Weg dieser Vorlage

Am 16. Februar 2023 wurde diese Anfrage im Ortsbeirat eingebracht. Der Magistrat antwortete am 5. Juni 2023 mit der Stellungnahme ST 1229. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 16 Wochen.

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