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Umbau des Bahnübergangs Lachweg in Eschersheim

Vorlagentyp: STMagistrat
0 Wochen bis zur Antwort
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat hat die Kostenverteilung für den Umbau des Bahnübergangs Lachweg in Eschersheim gemäß der neuen Regelung des Eisenbahnkreuzungsgesetzes erläutert. Der Bund, die Deutsche Bahn AG und das Land Hessen tragen jeweils einen Teil der Kosten, wobei eine wirtschaftliche Lösung nachgewiesen werden muss.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Lachweg — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.

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Stellungnahme des Magistrats

Nach der Änderung des Eisenbahnkreuzungsgesetzes wurde die Aufteilung kreuzungsbedingter Kosten neu geregelt. In Bezug auf Straßen in kommunaler Baulast übernimmt der Bund nun die Hälfte, die Deutsche Bahn AG ein Drittel und das Land Hessen ein Sechstel der Kosten. Allerdings muss dem Bund eine wirtschaftliche Lösung nachgewiesen werden. Sollte der bekannte Amtsentwurf seitens der Stadt Frankfurt am Main weiterverfolgt werden, werden die Kosten nur auf der Basis eines realisierbaren Fiktivansatzes (= wirtschaftliche Lösung) übernommen. Der damalige Haushaltsansatz wurde noch auf der Grundlage der alten Regelung des Gesetztes - ein Drittel Kostentragung durch die Stadt und eine kreuzungsbedingte Vorfinanzierung - erstellt. Die vom Ortsbeirat gewünschten Zahlen sind daher nicht mehr aussagefähig. Der Gesamtwertumfang des nicht barrierefreien Amtsentwurfes wurde mit rund 48,5 Mio. Euro berechnet. Für die Variante Straßenüberführung Im Mellsig beziehungsweise die Ertüchtigung des Verkehrsnotens Am Weißen Stein werden derzeit jeweils circa 25 Mio. Euro veranschlagt. Von dem Amtsentwurf, der der planfestgestellten Lösung der Ersatzmaßnahme entspricht.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab

Der Weg dieser Vorlage

Am 8. Januar 2024 veröffentlichte der Magistrat diese Stellungnahme. Mit dieser Stellungnahme antwortet der Magistrat auf V 611 — Anfrage vom 16. Februar 2023.

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