Meine Nachbarschaft: Westhafenbrücke
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„Wiesen für Insekten“ in der Speicherstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.06.2019, OM 4812 entstanden aus Vorlage: OF 939/1 vom 01.06.2019 Betreff: "Wiesen für Insekten" in der Speicherstraße Der Magistrat wird gebeten, auf der Grünfläche in der Speicherstraße, nördlich des Gleisbetts, zwischen Hafen- und Werftstraße, eine "Wiese für Insekten" anzulegen. Begründung: Die Artenvielfalt nimmt immer mehr ab. Gerade im innerstädtischen Bereich gibt es zu wenig Wiesen, die für Insekten geeignet sind, da viele Wiesen oft gemäht werden und sich so keine Artenvielfalt entwickeln kann. Die Stadt hat darauf mit einem Programm "Wiesen für Insekten" reagiert. Diese Wiesen werden nur sehr selten gemäht und bieten so Pflanzen und Tieren genug Platz und Zeit, sich zu entwickeln und auszubreiten. Diese besonderen Wiesen sind mit dem unten stehenden "Hummel"-Schild gekennzeichnet. Das Gutleutviertel bietet nicht viel Platz für Pflanzen und Tiere. Die oben genannte Grünfläche wird von Menschen jedoch nicht genutzt und bietet trotz Hafenbahn noch genügend Platz, um eine insektenfreundliche Wiese wachsen zu lassen. Es wäre demnach für die Tiere und damit auch die Stadt ein großer Gewinn, wenn in diesem Bereich eine "Wiese für Insekten" eingerichtet werden könnte. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 30.09.2019, ST 1908 Aktenzeichen: 67 0
„Wiesen für Insekten“ in der Speicherstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 01.06.2019, OF 939/1 Betreff: "Wiesen für Insekten" in der Speicherstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten auf der Grünfläche auf der Speicherstraße, nördlich des Gleisbetts, zwischen Hafen- und Werftstraße, eine "Wiese für Insekten" anzulegen. Begründung: Die Artenvielfalt nimmt immer mehr ab. Gerade im innerstädtischen Bereich gibt es zu wenig Wiesen, die für Insekten geeignet sind, da viele Wiesen oft gemäht werden und sich so keine Artenvielfalt entwickeln kann. Die Stadt hat darauf mit einem Programm "Wiesen für Insekten" reagiert. Diese Wiesen werden nur sehr selten gemäht und bieten so Pflanzen und Tieren genug Platz und Zeit sich zu entwickeln und auszubreiten. Diese besonderen Wiesen sind mit dem untenstehenden "Hummel"-Schild gekennzeichnet. Das Gutleutviertel bietet nicht viel Platz für Pflanzen und Tiere. Die oben genannte Grünfläche wird von Menschen jedoch nicht genutzt und bietet trotz Hafenbahn noch genügend Platz um eine insektenfreundliche Wiese wachsen zu lassen. Es wäre demnach für die Tiere und damit auch die Stadt ein großer Gewinn, wenn in diesem Bereich eine "Wiese für Insekten" eingerichtet werden könnte. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 1 am 18.06.2019, TO I, TOP 13 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4812 2019 Die Vorlage OF 939/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenBaustelle in der Speicherstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.04.2019, OF 927/1 Betreff: Baustelle in der Speicherstraße In der Nacht vom 29.3. (Freitag) auf 30.3. (Samstag) und vom 30.3. (Samstag) auf den 31.3 .2019 (Sonntag) wurde jeweils in der Zeit von 22 Uhr bis ca. 3 Uhr morgens eine Baustelle in der Speicherstraße auf Höhe des Hauses 14 eingerichtet und betrieben. Dabei wurden Presslufthammer und Betonsäge eingesetzt, die viel Lärm erzeugten, um einen Kanaldeckel zu vergrößern. (Siehe Bild) Dies voran gestellt möge der Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat wird gebeten folgende Fragen zu beantworten: War die Nachtbaustelle in der Speicherstraße genehmigt? Was wurde dort genau gemacht? Warum mussten diese Bauarbeiten in der Nacht durchgeführt werden? Warum wurde die Nachbarschaft im Voraus nicht über die Baumaßnahmen informiert? Warum gibt es bei der Hotline des Ordnungsamtes keine Informationen über Nachtbaustellen? Begründung: Über Nachtbaustellen direkt vor Wohngebäuden sollten Anwohner im Voraus informiert werden. Dies hat nicht stattgefunden. Darüber hinaus sollten Bauarbeiten soweit es geht tagsüber stattfinden und nicht nachts. Am Samstag fanden tagsüber keine Bauarbeiten statt, erst um ca. 22 Uhr wurden diese in der Nacht von Samstag auf Sonntag wiederaufgenommen. Die Verkehrssituation kann dafür keine Begründung sein, da die Straße samstags wenig befahren wird und es kein Problem ist, die Straße samstags zu sperren. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 1 am 07.05.2019, TO I, TOP 35 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1252 2019 Die Vorlage OF 927/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenFahrradbügel in der Esslinger Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.03.2019, OM 4396 entstanden aus Vorlage: OF 881/1 vom 01.03.2019 Betreff: Fahrradbügel in der Esslinger Straße Der Magistrat wird gebeten, in der Esslinger Straße auf der südlichen Seite Fahrradbügel aufstellen zu lassen. Als Standorte eignen sich dafür die freien Flächen an den Baumscheiben auf dem Gehweg (siehe Bild). Jeweils zwei Fahrradbügel sollen vor den Baumscheiben auf Höhe der Hausnummern 1, 5, 7 und 9 angebracht werden. Begründung: Obwohl es am Ende der Esslinger Straße schon Fahrradbügel gibt, werden immer noch weitere Fahrradbügel in der Straße benötigt. Das Bild zeigt, dass ansonsten Fahrräder direkt an Bäumen angelehnt und teilweise angekettet werden. Dies schadet den Bäumen und den Pflanzen auf der Baumscheibe. Fahrradbügel direkt vor der Baumscheibe würden Abhilfe schaffen. Durch die vorhandenen Parkplätze, die auf den Bürgersteig ragen, ist der Platz vor der Baumscheibe auch nicht als Fußgängerweg nutzbar und somit wären Fahrradbügel keine Verengung des nutzbaren Bürgersteigs. . Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.06.2019, ST 1069 Aktenzeichen: 66 2
Fahrradbügel in der Esslinger Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 01.03.2019, OF 881/1 Betreff: Fahrradbügel in der Esslinger Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten in der Esslinger Straße auf der südlichen Seite Fahrradbügel aufstellen zu lassen. Als Standorte eignen sich dafür die freien Flächen an den Baumscheiben auf dem Gehweg. (siehe Bild). Jeweils zwei Fahrradbügel sollen vor den Baumscheiben auf Höhe der Hausnummer 1, 5, 7 und 9 angebracht werden. Begründung: Obwohl es am Ende der Esslinger Straße schon Fahrradbügel gibt, werden immer noch weitere Fahrradbügel in der Straße benötigt. Das Bild zeigt, dass ansonsten Fahrräder direkt an Bäumen angelehnt und teilweise angekettet werden. Dies schadet den Bäumen und Pflanzen auf der Baumscheibe. Fahrradbügel direkt vor der Baumscheibe würden Abhilfe schaffen. Durch die vorhandenen Parkplätze, die auf den Bürgersteig ragen ist der Platz vor der Baumscheibe auch nicht als Fußgängerweg nutzbar und somit wären Fahrradbügel keine Verengung des nutzbaren Bürgersteigs. . Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des OBR 1 am 19.03.2019, TO I, TOP 24 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4396 2019 Die Vorlage OF 881/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenEndlich einen sicheren und bequemen Überweg von der Werftstraße zur Gutleutkaserne und der Grünfläche am Behördenzentrum („Gutleutpark“) schaffen
S A C H S T A N D : Antrag vom 03.02.2019, OF 858/1 Betreff: Endlich einen sicheren und bequemen Überweg von der Werftstraße zur Gutleutkaserne und der Grünfläche am Behördenzentrum ("Gutleutpark") schaffen Der Ortsbeirat möge gemäß § 4 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA) beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, endlich eine sichere, gute und für zu Fuß Gehende bequeme Möglichkeit zur Querung der Gutleutstraße im Bereich der Werftstraße einrichten zu lassen. Begründung: Viele Bewohnerinnen und Bewohner des Gutleutviertels nutzen den Gutleutpark als Weg in Richtung Hauptbahnhof, statt der Gehwege entlang der abgasbelasteten und lauten Gutleutstraße. Die aufgestellte Mittelinsel führte nicht zu einer wesentlichen Verbesserung. Auf dem Foto ist deutlich zu erkennen, dass nicht mal für Personen mit kleinen Kindern angehalten wird. (Foto: Anna Warnke) Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 1 am 19.02.2019, TO I, TOP 33 Beschluss: Die Vorlage OF 858/1 wird abgelehnt. Abstimmung: SPD, CDU und FDP gegen GRÜNE, LINKE. und U.B. (= Annahme) bei Enthaltung BFF und Die PARTEI
Partei: GRÜNE
Weiter lesenLautstärke des akustischen Signals der Lichtsignalanlage Speicherstraße/Zanderstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 30.10.2018, OM 3898 entstanden aus Vorlage: OF 761/1 vom 14.10.2018 Betreff: Lautstärke des akustischen Signals der Lichtsignalanlage Speicherstraße/Zanderstraße Der Magistrat wird aufgefordert, das bereits installierte akustische Signal für Blinde der Lichtsignalanlage an der Kreuzung Speicherstraße/Zanderstraße mit einer stärkeren Lautstärke versehen zu lassen, da es momentan zu leise ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.01.2019, ST 182 Aktenzeichen: 32 1
Spielstraße Zanderstraße: Parkplatz oder Freiraum für Kinder und Jugendliche?
S A C H S T A N D : Antrag vom 14.10.2018, OF 759/1 Betreff: Spielstraße Zanderstraße: Parkplatz oder Freiraum für Kinder und Jugendliche? Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 3 Satz 1 bis 3 GOOBR folgende Ortsbeiratsinitiative beschließen: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 1 bis 3 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, die auf der nord-östlichen Straßenseite der Zanderstraße im Bereich zwischen Mainufer Speicherstraße aufgestellten Poller weiter in Richtung Fahrbahnmitte versetzen zu lassen, mit dem Ziel, das nicht erlaubte Parken in diesem Bereich wirkungsvoll zu unterbinden. Ein für die Feuerwehr ausreichend breiter Fahrweg muss selbstverständlich erhalten bleiben. Begründung: Das Parken ist in einer Spielstraße grundsätzlich verboten und ausschließlich in gekennzeichneten Bereichen erlaubt. Im angesprochenen Bereichen werden die für Kinder und Jugendliche vorgesehenen Bereiche vollkommen selbstverständlich von zumeist auswärtigen Fahrzeugen zugestellt. Für die Anwohnenden sind genügend Parkplätze in den Tiefgaragen vorhanden. Für Besucherinnen und Besuchern der Restaurants sind kurze Fußwege zumutbar. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 1 am 30.10.2018, TO I, TOP 35 Beschluss: Die Vorlage OF 759/1 wird abgelehnt. Abstimmung: SPD, CDU, FDP und BFF gegen GRÜNE, LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); PARTEI (= Enthaltung)
Partei: GRÜNE
Weiter lesenLautstärke akustisches Signal Lichtzeichenanlage Speicherstraße/Zanderstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 14.10.2018, OF 761/1 Betreff: Lautstärke akustisches Signal Lichtzeichenanlage Speicherstraße/Zanderstraße Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an den Magistrat (OM) beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, das bereits installierte akustische Signal für Blinde der Lichtsignalanlage Zanderstraße / Speicherstraße mit einer stärkeren Lautstärke versehen zu lassen, da es momentan zu leise ist. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 1 am 30.10.2018, TO I, TOP 37 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3898 2018 Die Vorlage OF 761/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenLuftschadstoffe in der Speicherstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 14.10.2018, OF 762/1 Betreff: Luftschadstoffe in der Speicherstraße Der Ortsbeirat möge gemäß § 4 Absatz 9 GOOBR folgendes Auskunftsersuchen an den Magistrat (V) beschließen: Der Magistrat wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten: Liegen dem Magistrat Erkenntnisse über Luftschadstoffwerte in der Speicherstraße im Abschnitt Zanderstraße/Stichlingstraße vor? - Wenn ja, von wem wurden diese Messungen unternommen? - Wenn ja, wird der Magistrat den Ortsbeirat über die Ergebnisse der Messungen zeitnah informieren? - Wenn nein, wird der Magistrat Luftschadstoffe in diesem Bereich zeitnah messen lassen und die Ergebnisse veröffentlichen? Begründung: Aus diesem zuletzt stark nachverdichtetem und intensiv bewohntem Bereich kommen Klagen über eine besondere Erwärmung und schlechter Luft wegen mangelnder Durchlüftung. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 1 am 30.10.2018, TO I, TOP 38 Beschluss: Die Vorlage OF 762/1 wird abgelehnt. Abstimmung: SPD, CDU und BFF gegen GRÜNE, LINKE., FDP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); PARTEI (= Enthaltung)
Partei: GRÜNE
Weiter lesenPoser im Westhafen
S A C H S T A N D : Antrag vom 14.10.2018, OF 763/1 Betreff: Poser im Westhafen Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an den Magistrat (OM) beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass die Straßenzüge Rotfederring und Speicherstraße verstärkt von der Hessischen Landespolizei auf sogenannte "Autoposer" aber auch entsprechende Motorräder überprüft werden. Begründung: Aus der Anwohnerschaft wird berichtet, dass es sich hierbei offensichtlich um eine Ausweichstrecke handelt, seitdem an anderen Orten eine verbesserte Kontrolle dieser Klientel stattfindet. Außerdem wird berichtet, dass die Straßenverkehrsordnung im angesprochenen Bereich zunehmend weniger Beachtung findet. Daher erscheint eine regelmäßige Überprüfung durch die Polizei angemessen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 1 am 30.10.2018, TO I, TOP 39 Beschluss: Die Vorlage OF 763/1 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt. Abstimmung: SPD und CDU gegen GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, ÖkoLinX-ARL und PARTEI (= Annahme)
Partei: GRÜNE
Weiter lesenSchadstoffmessung Speicherstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.09.2018, OM 3708 entstanden aus Vorlage: OF 734/1 vom 02.09.2018 Betreff: Schadstoffmessung Speicherstraße Der Magistrat wird gebeten, in der Speicherstraße in Höhe des REWE-Marktes (Speicherstraße 44) die Schadstoffbelastung zu messen. Begründung: Die Speicherstraße wird immer stärker genutzt. Zudem wird der Westhafen immer dichter bebaut. Das letzte große Bürogebäude, das nun am Mainufer gebaut wird, führt dazu, dass noch weniger Frischluft in das Viertel strömen kann. Darum wäre es gut zu wissen, wie die momentane Belastung der Anwohner ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.11.2018, ST 2230 Aktenzeichen: 79 3
Schadstoffmessung Speicherstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 02.09.2018, OF 734/1 Betreff: Schadstoffmessung Speicherstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten in der Speicherstraße auf Höhe des Rewe (Speicherstr. 44) die Schadstoffbelastung messen zu lassen. Begründung: Die Speicherstraße wird immer stärker genutzt. Zudem wird der Westhafen immer dichter bebaut. Das letzte große Bürogebäude, das nun am Mainufer gebaut wird, führt dazu, dass noch weniger Frischluft in das Viertel strömen kann. Darum wäre es gut zu wissen, wie die momentane Belastung der Anwohner ist. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 1 am 18.09.2018, TO I, TOP 52 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3708 2018 Die Vorlage OF 734/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenFrankfurter Westen: Aus Abwasser wird Wärme
S A C H S T A N D : Antrag vom 04.02.2018, OF 590/6 Betreff: Frankfurter Westen: Aus Abwasser wird Wärme Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten,ob im Bereich des Ortsbezirks 6 größere Abwasserkanäle verlaufen, die so gelegen sind, dass sich die Nutzung der Wärme des Abwassers zur Heizungsunterstützung in nahe liegenden Gebäuden eignet. Dabei sollen zunächst einige größere Kanäle geprüft werden, möglichst in der Nähe größerer Gebäude in öffentlicher Hand. Begründung: Abwasser ist in der Regel im Vergleich mit der Umgebung relativ warm, weil es aus geheizten Wohnungen kommt und oft sogar noch zusätzlich erhitzt wurde, zum Beispiel in der Waschmaschine, zum Spülen oder zum Duschen. Mittels Wärmepumpen kann man daher in günstigen Fällen aus Abwasserkanälen Wärme gewinnen, mit denen anliegende Häuser beheizt werden können. Ein solches Konzept gibt es in Frankfurt bereits in der Speicherstraße, wo die AGB-Frankfurt-Holding ein Plus-Energie-Haus errichtet hat. Dort wird die Wärme des anliegenden Abwasserkanals zur Heizung eines großen Wohnhauses mit 74 Wohnungen genutzt. Die dafür notwendigen Wärmepumpen werden mit auf dem Gebäude erzeugten Solarstrom betrieben. Angesichts der Notwendigkeit, verstärkt Maßnahmen gegen den Klimawandel durchzuführen, bietet es sich an, zu prüfen, welche Potentiale in einem so großen Gebiet wie dem Frankfurter Westen zu finden sind. Es erscheint dabei am ökonomischsten, sich hierbei erst einmal auf wenige, große Kanäle im Bereich von Gebäuden in öffentlicher Hand zu konzentrieren. Wenn es gelingt, hier weitere gelungene Modelle wie in der Speicherstraße zu erschließen, wird eine Ausweitung auf andere Kanäle und andere Gebäude viel leichter. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des OBR 6 am 20.02.2018, TO I, TOP 11 Beschluss: Auskunftsersuchen V 758 2018 Die Vorlage OF 590/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenEinrichtung eines Erzeugermarktes im Gutleutviertel
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.01.2018, OM 2659 entstanden aus Vorlage: OF 477/1 vom 03.01.2018 Betreff: Einrichtung eines Erzeugermarktes im Gutleutviertel Vorgang: OM 2702/13 OBR 1; ST 300/14; OM 3075/14 OBR 1; ST 213/15; OM 4144/15 OBR 1; ST 1247/15; OM 4822/15 OBR 1; ST 532/16 Der Magistrat wird gebeten, einen Erzeugermarkt einzurichten, auf dem regionale, möglichst auch hessenspezifische Produkte angeboten werden. Hierfür sind aus Sicht des Ortsbeirats folgende Standorte geeignet: 1. Die Hirtenstraße mit Teilen des dortigen Spielplatzes, 2. das Grundstück Gutleutstraße 168 un d 3. die Passage im Behördenzentrum im Gutleut. Begründung: Der Ortsbeirat 1 hat den Wunsch der Bewohnerinnen und Bewohner des Gutleut, in ihrem Quartier einen Erzeugermarkt einzurichten, seit 2013 in bereits vier Anträgen an den Magistrat herangetragen (auf dem Rottweiler Platz, auf dem Westhafenplatz, als Zwischennutzung des Grundstücks Speicherstraße 53 und auf dem Bachforellenweg zwischen Zanderstraße und Karpfenweg). "Nach anfänglich positiver Grundauffassung" (die Hafenmanagement GmbH urteilte, dass ein solcher Markt von den Bewohnern gut angenommen würde) lehnte der Magistrat die Einrichtung aus unterschiedlichen Gründen ab: - auf dem Rottweiler Platz und dem Bachforellenweg wegen mangelndem Brandschutz (vgl. ST 300 und ST 532), - auf dem Westhafenplatz wegen mangelnder Einigung mit dem Grundstückseigentümer (vgl. ST 213) und - in der Speicherstraße 53, da in absehbarer Zeit dort eine Immobilie entwickelt werden sollte (vgl. ST 1247). Nachdem eine Bürgerbefragung des Nachbarschaftsbüros und zahlreiche Gespräche mit Bewohnern des Gutleuts ihren dringenden Wunsch nach einem solchen Markt bekräftigt haben, schlägt der Ortsbeirat nun drei weitere Standorte vor: 1. In der Hirtenstraße in der Wurzelsiedlung: Die Idee, hier am Samstag einen Markt abzuhalten, ist bei den Bewohnern der Wurzelsiedlung, die in ihrem näheren Umfeld keinerlei Möglichkeit haben, Obst, Gemüse, frische Brötchen oder Ähnliches einzukaufen, auf Begeisterung gestoßen. Ein Erzeugermarkt an dieser Stelle wäre auch für die Bewohner der an der Camberger Brücke im Bau befindlichen 173 Wohnungen attraktiv; 2. Das (mutmaßlich private) Grundstück Gutleutstraße 168: Dieses Grundstück, welches lediglich zeitweise als Parkplatz genutzt wird, ist wegen seiner Lage in dem am dichtesten bewohnten Bereich des Gutleuts ein idealer Standort, der an allen Tagen der Woche gleichermaßen attraktiv wäre; 3. Die Passage im Behördenzentrum: Auch dieser Standort ist von seiner Erreichbarkeit her ideal. Die zahlreichen Ausbuchtungen würden genügend Ständen Platz geben, ohne im Falle eines Notfalls die Durchfahrt von Rettungsfahrzeugen zu behindern. Darüber hinaus lädt diese Passage durch die Ruhe dort und ihre freundliche Gestaltung zum Verweilen ein und fördert damit nachbarschaftliches Miteinander. Dieser Standort würde sich für einen Markt an Samstagen anbieten. Auf die weiteren Begründungen in den bisher gestellten Anträgen des Ortsbeirates wird Bezug genommen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 26.11.2013, OM 2702 Stellungnahme des Magistrats vom 21.02.2014, ST 300 Anregung an den Magistrat vom 06.05.2014, OM 3075 Stellungnahme des Magistrats vom 06.02.2015, ST 213 Anregung an den Magistrat vom 19.05.2015, OM 4144 Stellungnahme des Magistrats vom 24.08.2015, ST 1247 Anregung an den Magistrat vom 08.12.2015, OM 4822 Stellungnahme des Magistrats vom 18.03.2016, ST 532 Stellungnahme des Magistrats vom 13.04.2018, ST 767 Stellungnahme des Magistrats vom 28.05.2018, ST 982 Antrag vom 28.07.2018, OF 664/1 Anregung an den Magistrat vom 14.08.2018, OM 3535 Aktenzeichen: 90 1
Barrierefreiheit im Westhafen: Das Kopfsteinpflaster im Westhafen auf dem Bachforellenweg rund um den Westhafen Tower bis zur Werftstraße barrierefrei gestalten - wiederholte Sachstandsanfrage
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.01.2018, OM 2660 entstanden aus Vorlage: OF 478/1 vom 03.01.2018 Betreff: Barrierefreiheit im Westhafen: Das Kopfsteinpflaster im Westhafen auf dem Bachforellenweg rund um den Westhafen Tower bis zur Werftstraße barrierefrei gestalten - wiederholte Sachstandsanfrage Vorgang: V 210/16 OBR 1; ST 443/17; OM 2048/17 OBR 1 Der Magistrat wird nochmals aufgefordert, dem Ortsbeirat seine in der Stellungnahme vom 27.02.2017, ST 443, für das Frühjahr 2017 zugesagte Planung für den geforderten barrierefreien Ausbau rund um den Westhafen Tower vorzustellen und einen Termin für die Durchführung der Maßnahme zu benennen. Begründung: Die Planung wurde trotz wiederholter Aufforderung des Ortsbeirates bisher nicht vorgestellt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 01.11.2016, V 210 Stellungnahme des Magistrats vom 27.02.2017, ST 443 Anregung an den Magistrat vom 22.08.2017, OM 2048 Stellungnahme des Magistrats vom 05.03.2018, ST 489 Aktenzeichen: 66 5
Zum Schutz spielender Kinder vor Rennfahrern am Rottweiler Platz Tempo hemmende Maßnahmen ergreifen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.01.2018, OM 2661 entstanden aus Vorlage: OF 479/1 vom 03.01.2018 Betreff: Zum Schutz spielender Kinder vor Rennfahrern am Rottweiler Platz Tempo hemmende Maßnahmen ergreifen Der Magistrat wird gebeten, zum Schutz spielender Kinder vor Unfällen mit zu schnell fahrenden Autos in der Rottweiler Straße vor dem Haus Rottweiler Straße 4 das Hinweiszeichen "verkehrsberuhigter Bereich" (Zeichen Nr. 325.1 StVO) anzubringen und auf der Rottweiler Straße vor dem Saalbaugebäude weitere tempohemmende Maßnahmen vorzusehen. Begründung: Auf dem Rottweiler Platz wurde auf Anregung und auch mit Unterstützung des Ortsbeirats ein attraktiver Spielplatz geschaffen, auf dem zahlreiche Kinder aus den umliegenden Häusern und auch aus der weiteren Nachbarschaft spielen. Wenn man von der Werftstraße kommend in die Rottweiler Straße einbiegt, ist der Platz eindeutig als Kinderspielplatz erkennbar. Trotzdem gibt es immer wieder Autofahrer, die den Spielplatz in hohem Tempo umfahren und damit in Kauf nehmen, Kinder, welche die Straße von ihrer Wohnung zum Spielplatz queren, zu überfahren. Würde vor dem Haus mit der Nr. 4 das Verkehrszeichen Nr. 325.1 angebracht, hieße das u. a., dass alle Autos nur Schrittgeschwindigkeit fahren dürfen. Die Erfahrung am ähnlich gestalteten Spielplatz auf dem sogenannten Schönplatz (Kreuzung von Schönstraße und Hardenbergstraße) hat leider gezeigt, dass manche Autofahrer auch dieses Verkehrszeichen unbeachtet lassen. Dort trat erst eine spürbare Besserung ein, nachdem Bremsschwellen auch diese Autofahrer veranlassten, langsam zu fahren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.04.2018, ST 761 Antrag vom 07.11.2021, OF 240/1 Anregung an den Magistrat vom 23.11.2021, OM 1133 Aktenzeichen: 32 1
Zum Schutz spielender Kinder vor Rennfahrern am Rottweiler Platz Tempo hemmende Maßnahmen ergreifen
S A C H S T A N D : Antrag vom 03.01.2018, OF 479/1 Betreff: Zum Schutz spielender Kinder vor Rennfahrern am Rottweiler Platz Tempo hemmende Maßnahmen ergreifen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zum Schutz spielender Kinder vor Unfällen mit zu schnell fahrenden Autos in der Rottweiler Straße vor dem Haus Rottweiler Straße 4 das Hinweiszeichen "verkehrsberuhigter Bereich" (Zeichen 325.1 StVO) anzubringen und auf der Rottweiler Straße vor dem Saalbaugebäude weitere Tempo hemmende Maßnahmen vorzusehen. Begründung: Auf dem Rottweiler Platz wurde auf Anregung und auch mit Unterstützung des Ortsbeirats ein attraktiver Spielplatz geschaffen, auf dem zahlreiche Kinder aus den umliegenden Häusern und auch aus der weiteren Nachbarschaft spielen. Wenn man von der Werftstraße kommend in die Rottweiler Straße einbiegt ist der Platz eindeutig als Kinderspielplatz erkennbar. Trotzdem gibt es immer wieder Autofahrer, die den Spielplatz in hohem Tempo umfahren und damit in Kauf nehmen, Kinder, welche die Straße von ihrer Wohnung zum Spielplatz queren, zu überfahren. Würde vor dem Haus Nr. 4 das Verkehrszeichen 325.1 StVO angebracht, hieße das u.a., dass alle Autos nur Schrittgeschwindigkeit fahren dürften. Die Erfahrung am ähnlich gestalteten Spielplatz auf dem sog. Schönplatz (Kreuzung von Schönstraße und Hardenbergstraße) hat leider gezeigt, dass manche Autofahrer auch dieses Verkehrszeichen unbeachtet lassen. Dort trat erst dann eine merkbare Besserung ein, nachdem Bremsschwellen auch diese Autofahrer veranlassten, langsam zu fahren. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 1 am 23.01.2018, TO I, TOP 17 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2661 2018 Die Vorlage OF 479/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenEinrichtung eines Erzeugermarktes im Gutleutviertel
S A C H S T A N D : Antrag vom 03.01.2018, OF 477/1 Betreff: Einrichtung eines Erzeugermarktes im Gutleutviertel Vorgang: OM 2702/13 OBR 1; ST 300/14; OM 3075/14 OBR 1; ST 213/15; OM 4144/15 OBR 1; ST 1247/15; OM 4822/15 OBR 1; ST 532/16 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, über die HFM Managementgesellschaft für Hafen und Markt mBH im Gutleutviertel einen Erzeugermarkt einzurichten, auf dem regionale, möglichst auch hessenspezifische Produkte angeboten werden. Hierfür sind aus Sicht des Ortsbeirats folgende Standorte geeignet: 1. die Hirtenstraße mit Teilen des dortigen Spielplatzes, das 2. Grundstück Gutleutstraße 168 und 3. die Passage im Behördenzentrum Gutleut. Begründung: Der Ortsbeirat 1 hat den Wunsch der Bewohner/innen des Gutleutviertels, in ihrem Quartier einen Erzeugermarkt einzurichten, seit 2013 in bereits vier Anträgen an den Magistrat herangetragen (auf dem Rottweiler Platz, auf dem Westhafenplatz, als Zwischennutzung des Grundstücks Speicherstraße 53 und auf dem Bachforellenweg zwischen Zanderstraße und Karpfenweg). "Nach anfänglich positiver Grundauffassung" (die Hafenmanagement GmbH urteilte, dass ein solcher Markt von den Bewohnern gut angenommen würde) lehnte der Magistrat die Einrichtung aus unterschiedlichen Gründen ab: auf dem Rottweiler Platz und dem Bachforellenweg wegen mangelndem Brandschutz -ST 300/2014 und ST 532/2016- auf dem Westhafenplatz wegen mangelnder Einigung mit dem Grundstückseigentümer - ST 213/2015- und auf der Speicherstraße 53, da auf absehbare Zeit dort eine Immobilie entwickelt werden sollte ST1247/2015 Nachdem eine Bürgerbefragung des Nachbarschaftsbüros und zahlreiche Gespräche mit Bewohnern des Gutleutviertels ihren dringenden Wunsch nach einem solchen Markt bekräftigt haben, schlägt der Ortsbeirat nun drei weitere Standorte vor: auf der Hirtenstraße in der Wurzelsiedlung. Die Idee, hier am Samstag einen Markt abzuhalten, ist bei den Bewohnern der Wurzelsiedlung, die in ihrem näheren Umfeld keinerlei Möglichkeit haben Obst, Gemüse, frische Brötchen oder ähnliches einzukaufen, auf Begeisterung gestoßen. Ein Erzeugermarkt an dieser Stelle wäre auch für die Bewohner der an der Camberger Brücke in Bau befindlichen 173 Wohnungen attraktiv. Das (mutmaßlich private) Grundstück Gutleutstraße 168, Dieses Grundstück, welches lediglich zeitweise als Parkplatz genutzt wird, ist wegen seiner Lage in dem am dichtesten bewohnten Bereich des Gutleutviertels ein idealer Standort, der an allen Tagen der Woche gleichermaßen attraktiv wäre. die Passage im Behördenzentrum. Auch dieser Standort ist von seiner Erreichbarkeit her gesehen ideal. Die zahlreichen Ausbuchtungen würden genügend Ständen Platz geben, ohne im Falle eines Notfalls die Durchfahrt von Rettungsfahrzeugen zu behindern. Darüber hinaus lädt diese Passage durch ihre Ruhe und freundliche Gestaltung zum Verweilen ein und fördert damit nachbarschaftliches Miteinander. Dieser Standort würde sich für einen Markt an Samstagen anbieten. Auf die weiteren Begründungen in den bisher gestellten Anträgen des OBR wird Bezug genommen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 26.11.2013, OM 2702 Stellungnahme des Magistrats vom 21.02.2014, ST 300 Anregung an den Magistrat vom 06.05.2014, OM 3075 Stellungnahme des Magistrats vom 06.02.2015, ST 213 Anregung an den Magistrat vom 19.05.2015, OM 4144 Stellungnahme des Magistrats vom 24.08.2015, ST 1247 Anregung an den Magistrat vom 08.12.2015, OM 4822 Stellungnahme des Magistrats vom 18.03.2016, ST 532 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 1 am 23.01.2018, TO I, TOP 15 Auf Wunsch von ÖkoLinX-ARL wird über die Vorlage OF 477/1 ziffernweise abgestimmt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2659 2018 Die Vorlage OF 477/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, ÖkoLinX-ARL und fraktionslos gegen CDU (= Ablehnung) Ziffer 2.: Einstimmige Annahme Ziffer 3.: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und fraktionslos gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Partei: SPD
Weiter lesenBarrierefreiheit im Westhafen: Das Kopfsteinpflaster im Westhafen auf dem Bachforellenweg rund um den Westhafen Tower bis zur Werftstraße barrierefrei gestalten - zum zweiten Mal wiederholte Sachstandsanfrage
S A C H S T A N D : Antrag vom 03.01.2018, OF 478/1 Betreff: Barrierefreiheit im Westhafen: Das Kopfsteinpflaster im Westhafen auf dem Bachforellenweg rund um den Westhafen Tower bis zur Werftstraße barrierefrei gestalten - zum zweiten Mal wiederholte Sachstandsanfrage Vorgang: V 210/16 OBR 1; OM 2048/17 OBR 1; ST 443/17 Der Magistrat wird nochmals aufgefordert, dem Ortsbeirat seine in der Stellungnahme vom 27.02.2017, ST 443, für das Frühjahr 2017 zugesagte Planung für den geforderten barrierefreien Ausbau rund um den Westhafen Tower vorzustellen und einen Termin für die Durchführung der Maßnahme zu benennen. Begründung: Die Planung wurde trotz wiederholter Aufforderung des OBR bisher nicht vorgestellt. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 01.11.2016, V 210 Stellungnahme des Magistrats vom 27.02.2017, ST 443 Anregung an den Magistrat vom 22.08.2017, OM 2048 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 1 am 23.01.2018, TO I, TOP 16 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2660 2018 Die Vorlage OF 478/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenÜberquerung der Gutleutstraße von der Werftstraße zum Behördenzentrum
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 05.12.2017, OM 2521 entstanden aus Vorlage: OF 456/1 vom 11.11.2017 Betreff: Überquerung der Gutleutstraße von der Werftstraße zum Behördenzentrum Der Magistrat wird aufgefordert, die Überquerung der Gutleutstraße von der Werftstraße zum Behördenzentrum durch einen Zebrastreifen oder eine andere zweckmäßige Regelung zu sichern. Begründung: An der Einmündung der Werftstraße in die Gutleutstraße wird die früher zweispurige Gutleutstraße stadtauswärts durch eine Insel auf eine einzige, wenn auch relativ breite Fahrbahn verengt. Auf diese Verengung weist lediglich ein rot-weiß gestreiftes Schild an der Spitze der Insel hin, ein Schild, wie es in der Regel als Warnung an Baustellen zu finden ist. Die Tatsache, dass dieses Schild schon häufig umgefahren wurde, macht deutlich, dass Fußgänger, die bereits eine Seite der Fahrbahn überquert haben und nun auf der Insel stehen, nicht mehr sicher sind. Insbesondere zu Zeiten des üblichen Berufsverkehrs - zu einer Zeit also, in der sich besonders viele Autos vor der Insel arrangieren müssen, wer Vorfahrt haben soll, und sich gleichzeitig besonders viele Berufstätige, die zum Behördenzentrum streben, auf der Insel befinden - ist diese Regelung außerordentlich gefährlich. Diese Querung wird auch nicht nur von Angestellten des Behördenzentrums genutzt, sondern auch von vielen Menschen, die südlich der Gutleutstraße wohnen und dort ihren Weg zum Hauptbahnhof abkürzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.03.2018, ST 512 Aktenzeichen: 32 1
Überquerung der Gutleutstraße von der Werftstraße zum Behördenzentrum
S A C H S T A N D : Antrag vom 11.11.2017, OF 456/1 Betreff: Überquerung der Gutleutstraße von der Werftstraße zum Behördenzentrum Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Überquerung der Gutleutstraße von der Werftstraße ins Behördenzentrum durch einen Zebrastreifen oder eine andere zweckmäßige Regelung zu sichern. Begründung: An der Mündung der Werftstraße in die Gutleutstraße wurde die früher zweispurige Gutleutstraße stadtauswärts durch eine Insel auf eine einzige, wenn auch relativ breite, Fahrbahn verengt. Auf diese Verengung weist lediglich ein rot/weiß-gestreiftes Schild an der Spitze der Insel hin, ein Schild, wie es in der Regel als Warnung an Baustellen zu finden ist. Die Tatsache, dass dieses Schild schon häufig umgefahren wurde, macht deutlich, dass Fußgänger, die bereits eine Fahrbahn überquert haben und nun auf der Insel stehen, nicht mehr sicher sind. Insbesondere zu Zeiten des üblichen Berufsverkehrs -zu einer Zeit also, in welcher besonders viele Autos sich vor der Insel arrangieren müssen, wer Vorfahrt haben soll und gleichzeitig sich besonders viele Berufstätige, die zum Behördenzentrum streben, auf der Insel befinden, ist diese Regelung außerordentlich gefährlich. Diese Querung wird auch nicht nur von Angestellten im Behördenzentrum genutzt, sondern auch von vielen Menschen, die südlich der Gutleutstraße wohnen und dort ihren Weg zum Hauptbahnhof abkürzen. Der Ortsbeirat sieht in der Wiederherstellung der Zweispurigkeit der stadtauswärts führenden Gutleutstraße und einem Zebrastreifen die für die Fußgänger angemessene, günstigste Regelung. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 1 am 05.12.2017, TO I, TOP 19 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2521 2017 Die Vorlage OF 456/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der letzte Satz der Begründung gestrichen wird. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 3 CDU Eine Vertreterin der CDU-Fraktion war während der Abstimmung nicht anwesend.
Partei: SPD
Weiter lesenSitzbänke im Gutleut
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.11.2017, OM 2393 entstanden aus Vorlage: OF 433/1 vom 22.10.2017 Betreff: Sitzbänke im Gutleut Der Magistrat wird gebeten, im Gutleutviertel zwei weitere Sitzbänke aufzustellen. Eine Bank soll an der Ecke Speicherstraße/Schleusenstraße auf der westlichen Seite aufgestellt werden, die zweite Sitzbank soll an der Werftstraße auf Höhe der Saalbau Gutleut zwischen den Bäumen stehen. Begründung: Vor Kurzem wurde eine neue Sitzbank an der östlichen Seite der Ecke Speicherstraße/Schleusenstraße aufgestellt. Diese wird sehr gut angenommen. Gerade am Nachmittag, wenn die Sonne scheint, wird die Bank gerne genutzt. Auf der gegenüberliegenden Seite ist auf einer ähnlichen Fläche noch Platz für eine weitere Bank, die sich die Anwohner wünschen. Damit ergäbe sich für diesen Bereich auch ein schönes Gesamtbild mit zwei Sitzbänken. Die zweite Sitzbank an der Werftstraße sollte zwischen den Bäumen aufgestellt werden. Dieser Bereich liegt zwischen dem Rottweiler Platz und der Speicherstraße. Leider wird dort oft Sperrmüll abgestellt. Um den Bereich sinnvoll für alle Anwohner nutzbar zu machen, sollte dort eine Sitzbank aufgestellt werden. Für den genauen Standort wäre es wünschenswert, den dortigen Nachbarschaftsverein Gude Leut e. V. zu kontaktieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.01.2018, ST 135 Aktenzeichen: 67 0
Ampelschaltung Hafenstraße/Speicherstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.11.2017, OM 2398 entstanden aus Vorlage: OF 438/1 vom 22.10.2017 Betreff: Ampelschaltung Hafenstraße/Speicherstraße Der Magistrat wird gebeten, die Ampelschaltung an der Kreuzung Hafenstraße/Speicherstraße zu überarbeiten, sodass die Wartezeit für Fußgänger, welche die Hafenstraße queren wollen, verkürzt wird. Begründung: Die Wartezeit für Fußgänger an der Kreuzung ist unverhältnismäßig lang. Viele Fußgänger auf dem Weg zum oder vom REWE-Markt müssen die Hafenstraße überqueren. An der Ampel dort warten sie teilweise sehr lange, insbesondere wenn das Anforderungssignal nicht gedrückt wurde. Es ist nicht ersichtlich, warum die Fußgänger nicht generell Grün bekommen, wenn die Autos Rot haben. Insgesamt sollte eine Optimierung der Ampelschaltung für die Fußgänger überprüft werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.02.2018, ST 413 Aktenzeichen: 32 1
Sitzbänke im Gutleut
S A C H S T A N D : Antrag vom 22.10.2017, OF 433/1 Betreff: Sitzbänke im Gutleut Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten im Gutleutviertel zwei weitere Sitzbänke aufzustellen. Eine Bank an der Ecke Speicherstraße/Schleusenstraße auf der westlichen Seite. Und die zweite Sitzbank an der Werfstraße auf Höhe der Saalbau-Gutleut zwischen den Bäumen. Begründung: Vor kurzem wurde eine neue Sitzbank an der östlichen Seite der Ecke Speicherstr./Schleusenstraße aufgestellt. Diese wurde sehr gut angenommen. Gerade am Nachmittag, wenn die Sonne scheint, wird die Bank gerne genutzt. Auf der gegenüberliegenden Seite ist auf einer ähnlichen Fläche noch Platz für eine weitere Bank, die sich Anwohner wünschen. Damit ergäbe sich für diesen Bereich auch ein schönes Gesamtbild mit zwei Sitzbänken. Die zweite Sitzbank an der Werftstraße sollte zwischen den Bäumen aufgestellt werden. Dieser Bereich liegt zwischen dem Rottweiler Platz und der Speicherstraße. Leider wird dort oft Sperrmüll abgelegt. Um den Bereich sinnvoll für alle Anwohner nutzbar zu machen sollte dort eine Sitzbank aufgestellt werden. Für den genauen Standort wäre es wünschenswert den dortigen Nachbarschaftsverein Gude Leut e.V. zu kontaktieren. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 1 am 07.11.2017, TO I, TOP 25 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2393 2017 Die Vorlage OF 433/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenAmpelschaltung Hafenstraße/Speicherstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 22.10.2017, OF 438/1 Betreff: Ampelschaltung Hafenstraße/Speicherstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten die Ampelschaltung an der Kreuzung Hafenstraße/Speicherstraße überarbeiten zu lassen, so dass die Wartezeit von Fußgängern, welche die Hafenstraße queren wollen verkürzt wird. Begründung: Die Wartezeit von Fußgängern an der Kreuzung ist unverhältnismäßig lang. Viele Fußgänger auf dem Weg zum oder vom Rewe müssen die Hafenstraße überqueren. An der Ampel dort warten sie teilweise sehr lange, insbesondere wenn das Anforderungssignal nicht gedrückt wurde. Es ist nicht ersichtlich, warum die Fußgänger nicht generell grün bekommen, wenn die Autos rot haben. Insgesamt sollte die Ampelschaltung auf die Optimierung in Hinblick auf Fußgänger überprüft werden. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 1 am 07.11.2017, TO I, TOP 30 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2398 2017 Die Vorlage OF 438/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenBarrierefreiheit im Westhafen: Das Kopfsteinpflaster im Westhafen auf dem Bachforellenweg rund um den Westhafen Tower bis zur Werftstraße barrierefrei gestalten - wiederholte Sachstandsanfrage
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.08.2017, OM 2048 entstanden aus Vorlage: OF 389/1 vom 22.07.2017 Betreff: Barrierefreiheit im Westhafen: Das Kopfsteinpflaster im Westhafen auf dem Bachforellenweg rund um den Westhafen Tower bis zur Werftstraße barrierefrei gestalten - wiederholte Sachstandsanfrage Vorgang: V 210/16 OBR 1; ST 443/17 Der Magistrat wird aufgefordert, dem Ortsbeirat seine in der Stellungnahme vom 27.02.2017, ST 443, für das Frühjahr 2017 zugesagte Planung für den geforderten barrierefreien Ausbau rund um den Westhafen Tower vorzustellen und einen Termin für die Durchführung der Maßnahme zu benennen. Begründung: Die Planung wurde bisher nicht vorgestellt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 01.11.2016, V 210 Stellungnahme des Magistrats vom 27.02.2017, ST 443 Antrag vom 03.01.2018, OF 478/1 Anregung an den Magistrat vom 23.01.2018, OM 2660 Stellungnahme des Magistrats vom 09.02.2018, ST 228 Antrag vom 28.02.2022, OF 364/1 Anregung an den Magistrat vom 15.03.2022, OM 1835 Aktenzeichen: 66 2
Barrierefreiheit im Westhafen: Das Kopfsteinpflaster im Westhafen auf dem Bachforellenweg rund um den Westhafen Tower bis zur Werftstraße barrierefrei gestalten - wiederholte Sachstandsanfrage
S A C H S T A N D : Antrag vom 22.07.2017, OF 389/1 Betreff: Barrierefreiheit im Westhafen: Das Kopfsteinpflaster im Westhafen auf dem Bachforellenweg rund um den Westhafen Tower bis zur Werftstraße barrierefrei gestalten - wiederholte Sachstandsanfrage Vorgang: V 210/16 OBR 1; ST 443/17 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, dem Ortsbeirat seine in der Stellungnahme ST 443 für das Frühjahr 2017 zugesagte Planung für den geforderten barrierefreien Ausbau rund um den Westhafentower vorzustellen und einen Termin für die Durchführung der Maßnahme zu benennen. Begründung: Die Planung wurde bisher nicht vorgestellt. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 01.11.2016, V 210 Stellungnahme des Magistrats vom 27.02.2017, ST 443 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 1 am 22.08.2017, TO I, TOP 39 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2048 2017 Die Vorlage OF 389/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenAufstellen einer Bank in der Schleusenstraße/Ecke Speicherstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.06.2017, OM 1780 entstanden aus Vorlage: OF 332/1 vom 28.05.2017 Betreff: Aufstellen einer Bank in der Schleusenstraße/Ecke Speicherstraße Vorgang: E 25/17 An der Schleusenstraße/Ecke Speicherstraße in Richtung Norden wird von den Anwohnenden eine Bank gewünscht. Der Magistrat wird aufgefordert, diesem Wunsch zu entsprechen. Begründung: Die Ecke hat eine Tendenz zur Verwahrlosung, weil dort immer wieder illegal Sperrmüll abgestellt wird. Durch eine Bank würde der Platz eine Aufwertung und Belebung erfahren, der dieser Vermüllung entgegenwirken kann. Jüngst hat der Ortsbeirat der Vorlage E 25 zugestimmt, mit der zusätzliche Mittel zum Aufstellen von Sitzbänken bereitgestellt werden. . Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatantrag vom 26.04.2017, E 25 Stellungnahme des Magistrats vom 10.11.2017, ST 2207 Beratung im Ortsbeirat: 1 Aktenzeichen: 66 5
Aufstellen einer Bank in der Schleusenstraße/Speicherstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 28.05.2017, OF 332/1 Betreff: Aufstellen einer Bank in der Schleusenstraße/Speicherstraße Vorgang: E 25/17 An der Schleusenstraße Ecke Speicherstraße Richtung Norden wird von den Anwohnenden eine Bank gewünscht. Der Magistrat wird aufgefordert, diesem Wunsch zu entsprechen. Begründung: Die Ecke hat eine Tendenz zur Verwahrlosung, weil dort immer wieder illegal Sperrmüll abgestellt wird. Durch eine Bank würde der Platz eine Aufwertung und Belebung erfahren, der dieser Vermüllung entgegenwirken kann. Jüngst hat der Ortsbeirat der E 25 zugestimmt mit der zusätzliche Mittel zum Aufstellen von Sitzbänken bereitgestellt werden. . Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatantrag vom 26.04.2017, E 25 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 1 am 13.06.2017, TO I, TOP 11 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1780 2017 Die Vorlage OF 332/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenFES-Service(-Hotline)-Katastrophe - Gelbe Tonne in der Speicherstraße 14 und Schleusenstraße 3 (und evtl. mehr)
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.03.2017, OF 257/1 Betreff: FES-Service(-Hotline)-Katastrophe - Gelbe Tonne in der Speicherstraße 14 und Schleusenstraße 3 (und evtl. mehr) Der Ortsbeirat möge schließen: Der Magistrat wird gebeten bei der FES darauf hinzuwirken, dass 1. die gelben Tonnen in der Speicherstr. 14 und Schleusenstr. 3, sowie evtl. weiterer Liegenschaften in der Umgebung wieder regelmäßig geleert werden. 2. eine sofortige Nachleerung der gelben Tonne in diesen Liegenschaften durchgeführt wird. 3. das Beschwerdemanagement der FES genau unter die Lupe genommen wird. Begründung: In der Speicherstraße 14 und der Schleusenstr. 3 (evtl. auch sind noch andere Gebäude betroffen) im Gutleutviertel wird seit Anfang Januar die gelbe Tonne nicht mehr geleert. Die Tonnen quellen deshalb über und die Bewohner sind gezwungen den Plastikmüll über den Restmüll zu entsorgen. Seit Januar wurde 10 Mal bei der Servicehotline der FES angerufen. Die Beschwerde wurde immer wieder aufgenommen, jedoch erfolgte daraus keine Besserung der Situation. Ein oft versprochener Rückruf seitens der FES erfolgte nie und die Situation ist bis heute ungeklärt. Von Service kann hier also keine Rede mehr sein. Der Müll liegt teilweise neben den Tonnen und Mäuse und Ratten werden angezogen. Wäre es Sommer würde es gewaltig anfangen zu stinken. Für die Leerung der gelben Tonnen ist das Tochterunternehmen FAS zuständig. Von diesem Unternehmen gibt es jedoch keine Telefonnummer und auch die Mitarbeiter der FES-Hotline sagen, sie hätten keine Daten der FAS. Es scheint somit dringend erforderlich, dass der Magistrat tätig wird und schaut, was bei der FES los ist. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 1 am 07.03.2017, TO I, TOP 29 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1312 2017 Die Vorlage OF 257/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme Frau Schreiner hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.
Partei: CDU
Weiter lesenFES-Service-(Hotline)-Katastrophe - Gelbe Tonnen in der Speicherstraße 14 und Schleusenstraße 3
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.03.2017, OM 1312 entstanden aus Vorlage: OF 257/1 vom 07.03.2017 Betreff: FES-Service-(Hotline)-Katastrophe - Gelbe Tonnen in der Speicherstraße 14 und Schleusenstraße 3 In der Speicherstraße 14 und der Schleusenstraße 3 im Gutleutviertel (evtl. sind auch noch andere Gebäude betroffen) wird seit Anfang Januar die gelbe Tonne nicht mehr geleert. Die Tonnen quellen deshalb über und die Bewohner sind gezwungen, ihren Plastikmüll über den Restmüll zu entsorgen. Seit Januar wurde zehnmal bei der FES-Service-Hotline angerufen. Die Beschwerden wurden immer wieder aufgenommen, es trat danach jedoch keine Verbesserung der Situation ein. Oft versprochene Rückrufe seitens der FES erfolgten nie und die Situation ist bis heute ungeklärt. Von Service kann hier also keine Rede mehr sein. Der Müll liegt teilweise neben den Tonnen, was Mäuse und Ratten anzieht. Wäre es Sommer, würde es gewaltig anfangen zu stinken. Für die Leerung der gelben Tonnen ist das Tochterunternehmen FAS zuständig. Von diesem Unternehmen gibt es jedoch keine Telefonnummer und auch die Mitarbeiter der FES-Service-Hotline sagen, sie hätten keine Daten der FAS. Es scheint somit dringend erforderlich, dass der Magistrat tätig wird und schaut, was bei der FES los ist. Dies vorangestellt, wird der Magistrat gebeten, bei der FES darauf hinzuwirken, dass 1. die gelben Tonnen in der Speicherstraße 14 und der Schleusenstraße 3 sowie evtl. weiterer Liegenschaften in der Umgebung wieder regelmäßig geleert werden; 2. eine sofortige Nachleerung der gelben Tonnen dieser Liegenschaften erfolgt; 3. das Beschwerdemanagement der FES genau unter die Lupe genommen wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.05.2017, ST 981 Aktenzeichen: 79 4
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