Meine Nachbarschaft: Kopernikusstraße
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Parkbänke am Liederbach
S A C H S T A N D : Antrag vom 18.06.2019, OF 1048/6 Betreff: Parkbänke am Liederbach Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, 1. darzulegen, auf welche Veranlassung hin die sieben Bänke am Liederbach zwischen der Peter-Bied-Straße und der Johannesallee (auf der östlichen Seite) entfernt wurden; 2. die sieben Bänke vollständig wieder installieren zu lassen. Begründung: Die Bänke werden von der Bevölkerung gewünscht. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 6 am 18.06.2019, TO I, TOP 63 Die Vorlage OF 1048/6 wird zum gemeinsamen Antrag der SPD, der GRÜNEN, der LINKE., der BFF, der FDP und des Fraktionslosen. Auf Wunsch der CDU-Fraktion wird über die Vorlage OF 1048/6 ziffernweise abgestimmt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4808 2019 Die Vorlage OF 1048/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Ziffer 1.: Annahme bei Enthaltung CDU Ziffer 2.: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenParkbänke am Liederbach
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.06.2019, OM 4808 entstanden aus Vorlage: OF 1048/6 vom 18.06.2019 Betreff: Parkbänke am Liederbach Der Magistrat wird gebeten, 1. dem Ortsbeirat darzulegen, auf welche Veranlassung hin die sieben Bänke auf der östlichen Seite des Liederbachs zwischen der Peter-Bied-Straße und der Johannesallee entfernt wurden; 2. die sieben Bänke vollständig wieder zu installieren. Begründung: Die Bänke werden von der Bevölkerung gewünscht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 30.09.2019, ST 1918 Aktenzeichen: 67 0
Höchst: Spielplatz in der Adelonstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 28.05.2019, OF 1024/6 Betreff: Höchst: Spielplatz in der Adelonstraße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, für den Spielplatz an der Adelonstraße in Höchst als Ergänzung zur vorhandenen Ausstattung eine Sandbagger aufzustellen. Der Ortsbeirat unterstützt die Maßnahme bis zu einer Gesamtsumme von 3000 €. Begründung: Der Sandbagger ergänzt die Ausstattung des Spielplatzes. Der Vorschlag ist mit der Kinderbeauftragten abgestimmt, die vorgeschlagene Summe vom Grünflächenamt geprüft. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 6 am 18.06.2019, TO I, TOP 21 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 324 2019 Die Vorlage OF 1024/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenHöchst: Parksituation in der Adelonstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 26.03.2019, OM 4463 entstanden aus Vorlage: OF 950/6 vom 10.03.2019 Betreff: Höchst: Parksituation in der Adelonstraße Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass sich die Stadtpolizei-Verkehrssicherheit im Rahmen der Verkehrsüberwachung die Parksituation in der Adelonstraße im Bereich zwischen der Königsteiner Straße und dem Bahnhof mehrmals ansieht, eventuelle Falschparker anzeigt und dem Ortsbeirat 6 berichtet, wie die Situation dort eingeschätzt wird. Begründung: Von einem Anwohner wurde vorgebracht, dass der Gehweg von Autos, Transportern, Lieferwagen oder Lkws täglich zugeparkt wird. An vielen Tagen sei der Gehweg von 20 bis 30 Fahrzeugen gleichzeitig blockiert. Die angebrachten Straßenschilder mit Parkverboten und einem absoluten Halteverbot werden nicht beachtet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.06.2019, ST 1189 Aktenzeichen: 32 1
Höchst: Parksituation in der Adelonstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 10.03.2019, OF 950/6 Betreff: Höchst: Parksituation in der Adelonstraße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass sich die Verkehrsüberwachung die Parksituation in der Adelonstraße im Bereich zwischen Königsteiner Straße und Bahnhof mehrmals ansieht, eventuelle Falschparker anzeigt und dem Ortsbeirat 6 berichtet, wie die Situation dort eingeschätzt wird. Begründung: Von einem Anwohner wurde vorgebracht, dass der Gehweg von Autos, Transportern, Lieferwagen oder LKWs täglich zugeparkt würde. An vielen Tagen sei der Gehweg von 20 - 30 Fahrzeugen gleichzeitig blockiert. Die angebrachten Straßenschilder "Parkverbot" und "absolutes Halteverbot" würden nicht beachtet. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des OBR 6 am 26.03.2019, TO I, TOP 15 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4463 2019 Die Vorlage OF 950/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenUnterliederbach: Fußgängersicherheit im Astronomenweg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.06.2017, OM 1741 entstanden aus Vorlage: OF 420/6 vom 28.05.2017 Betreff: Unterliederbach: Fußgängersicherheit im Astronomenweg Der Magistrat wird gebeten, im Astronomenweg zwischen Pfälzer Straße und Wasgaustraße die Sicherheit für Fußgänger durch folgende Maßnahmen zu verbessern: 1. Ergänzung der Straßenbeleuchtung; 2. Ersetzen bzw. Reparatur des Geländers an der Böschung zum Liederbach. Begründung: Es handelt sich hier um den nach der Fertigstellung der Neubauten in der Pfälzer Straße vor circa einem Jahr wieder eröffneten Abschnitt des Astronomenwegs. Die bestehenden Mängel sollten dringend beseitigt werden. Zu 1.: Die Zahl der vorhandenen Laternen ist für die Beleuchtung dieses Bereichs nicht ausreichend. Zwischen der zweiten und der dritten Laterne befindet sich nach der Pfälzer Straße eine Strecke von circa 60 Metern, die zudem noch eine Biegung aufweist. Gerade in der dunklen Jahreszeit ist es dort sehr schwer, Gefahren durch Stolperfallen oder Ähnlichem rechtzeitig zu erkennen. Zu 2.: Das Geländer am Liederbach ist in diesem Bereich nicht wie an anderen Stellen erneuert worden und hat über eine Länge von mehreren Metern nur noch eine Höhe von circa 65 Zentimetern, da hier der untere Teil des Geländers komplett fehlt bzw. in der Asphaltierung verschwunden ist. Die normale Höhe eines Geländers beträgt circa 95 Zentimeter. Foto 1 Foto 2 Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.09.2017, ST 1897 Stellungnahme des Magistrats vom 09.04.2018, ST 716 Aktenzeichen: 66 2
Unterliederbach: Fußgängersicherheit im Astronomenweg
S A C H S T A N D : Antrag vom 28.05.2017, OF 420/6 Betreff: Unterliederbach: Fußgängersicherheit im Astronomenweg Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, auf dem Astronomenweg zwischen Pfälzer Straße und Wasgaustraße die Sicherheit für Fußgänger durch folgende Maßnahmen zu verbessern: 1. Ergänzung der Straßenbeleuchtung 2. Ersetzen bzw. Reparatur des Geländers an der Böschung zum Liederbach. Begründung: Es handelt sich hier um den nach der Fertigstellung der Neubauten in der Pfälzer Straße vor ca. einem Jahr wieder eröffneten Abschnitt des Astronomenwegs. Die bestehenden Mängel sollten dringend beseitigt werden. Zu 1. Die Zahl der vorhandenen Laternen ist für die Beleuchtung dieses Bereichs nicht ausreichend. Zwischen der zweiten und der dritten Laterne nach der Pfälzer Straße liegen ca. 60 m Strecke, die zudem noch eine Biegung aufweist. Gerade in der dunklen Jahreszeit ist es dort sehr schwer, Gefahren durch Stolperfallen oder ähnlichem rechtzeitig zu erkennen. Zu 2. Das Geländer am Liederbach ist an diesem Bereich nicht wie an anderen Stellen erneuert worden und hat über eine Länge von mehreren Metern nur noch eine Höhe von ca. 65 cm, da hier der untere Teil des Geländers komplett fehlt, bzw. ist in der Asphaltierung verschwunden. Die normale Höhe eines Geländers beträgt ca. 95 cm. Foto 1 zum Antrag Fußgängersicherheit im Astronomenweg Foto 2 zum Antrag Fußgängersicherheit im Astronomenweg Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 6 am 13.06.2017, TO I, TOP 20 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1741 2017 Die Vorlage OF 420/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenFahrradschutzstreifen in der Liederbacher Straße in Höchst
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.04.2017, OM 1513 entstanden aus Vorlage: OF 356/6 vom 31.03.2017 Betreff: Fahrradschutzstreifen in der Liederbacher Straße in Höchst Der Magistrat wird gebeten, in der Liederbacher Straße in Richtung Unterliederbach zwischen der Einmündung der Adolf-Haeuser-Straße und dem Beginn des Radwegs nach der Gebeschusstraße einen Fahrradschutzstreifen zu markieren. Die besonderen Belange zur Schulwegsicherung sind zu beachten. Begründung: Der Bereich der Liederbacher Straße zwischen der Adolf-Haeuser-Straße und der Gebeschusstraße ist durch die Brücke beengt. Häufig stehen dort auch Linksabbieger, die in die Silostraße einfahren wollen. Ein Fahrradschutzstreifen auf der Fahrbahn erhöht die Sicherheit für Radfahrende in Richtung Unterliederbach. Auf dem gemeinsamen Geh- und Radweg zwischen Adolf-Haeuser-Straße und Gebeschusstraße können Radfahrer seit dem Anbringen der Schutzgitter unter der Brücke Fußgängern nicht mehr durch Wechseln auf die Fahrbahn ausweichen. Ein Fahrradschutzstreifen auf der Fahrbahn ermöglicht es Radfahrern jedoch, ohne Absteigen Richtung Unterliederbach zu fahren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.08.2017, ST 1472 Aktenzeichen: 32 1
Fahrradschutzstreifen in der Liederbacher Straße in Höchst
S A C H S T A N D : Antrag vom 31.03.2017, OF 356/6 Betreff: Fahrradschutzstreifen in der Liederbacher Straße in Höchst Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, auf der Liederbacher Straße, Richtung Unterliederbach, zwischen der Einmündung der Adolf- Häuser-Straße und bis zum Beginn des Radwegs nach der Gebeschussstraße einen Fahrradschutzstreifen zu markieren. Die besonderen Belange zur Schulwegsicherung sind zu beachten. Begründung: Der Bereich der Liederbacher Straße zwischen der Adolf- Häuser-Straße und der Gebeschussstraße ist durch die Brücke beengt und häufig warten Linksabbieger zur Silostraße. Ein Fahrradschutzstreifen auf der Fahrbahn erhöht die Sicherheit für Radfahrende Richtung Unterliederbach. Auf dem gemeinsamen Rad/Fußweg zwischen Adolf-Häuser-Straße und Gebeschusstraße kann seit dem Anbringen der Schutzgitter unter der Brücke ein Radfahrer den Fußgängern nicht mehr durch Wechseln auf die Fahrbahn ausweichen. Ein Fahrradschutzstreifen auf der Fahrbahn ermöglicht es jedoch einem Radfahrer eher, ohne Absteigen Richtung Unterliederbach zu fahren. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 6 am 25.04.2017, TO I, TOP 11 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1513 2017 Die Vorlage OF 356/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen BFF (= Ablehnung)
Partei: SPD
Weiter lesenUnterliederbach: Parkbänke und Abfallkörbe im Astronomenweg und Philosophenweg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 04.10.2016, OM 612 entstanden aus Vorlage: OF 181/6 vom 16.09.2016 Betreff: Unterliederbach: Parkbänke und Abfallkörbe im Astronomenweg und Philosophenweg Der Magistrat wird gebeten, a) die defekten und nicht mehr zum Sitzen geeigneten Parkbänke im Astronomenweg und im Philosophenweg auszutauschen sowie b) die vorhandenen offenen Abfallbehälter durch geschlossene, "vogelsichere" Exemplare zu ersetzen. Begründung: Bürger haben den schlechten Zustand der vorhandenen Bänke moniert, die in der Tat nicht mehr zum entspannten Sitzen einladen. Die zurzeit montierten Abfallbehälter herkömmlicher Bauart werden regelmäßig von Vögeln geleert, die den Unrat weiträumig verteilen. Es macht deshalb Sinn, diese Behälter durch Abfallkörbe mit Verschlussdeckeln zu ersetzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.01.2017, ST 24 Aktenzeichen: 67 0
Unterliederbach: Parkbänke und Abfallkörbe im Astronomenweg
S A C H S T A N D : Antrag vom 16.09.2016, OF 181/6 Betreff: Unterliederbach: Parkbänke und Abfallkörbe im Astronomenweg Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, a) die defekten und nicht mehr zum Sitzen geeigneten Parkbänke auf dem Astronomenweg auszutauschen sowie b) die vorhandenen offenen Abfallbehälter gegen geschlossene, "vogelsichere" Exemplare zu ersetzen. Begründung: Bürger haben den schlechten Zustand der vorhandenen Bänke moniert, die in der Tat nicht mehr zum entspannten Sitzen einladen. Die zur Zeit montierten Abfallbehälter herkömmlicher Bauart werden regelmäßig von Vögeln geleert, die den Unrat weiträumig verteilen. Es macht deshalb Sinn, diese Behälter durch Abfallkörbe mit Verschlussdeckel zu ersetzen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 6 am 04.10.2016, TO I, TOP 20 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 612 2016 Die Vorlage OF 181/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor nach dem Wort "Astronomenweg" die Worte "und im Philosophenweg" eingefügt werden. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenHundekotbeutelspender in Unterliederbach
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.06.2016, OM 248 entstanden aus Vorlage: OF 94/6 vom 11.06.2016 Betreff: Hundekotbeutelspender in Unterliederbach Vorgang: V 1574/16 OBR 6; ST 787/16 Der Magistrat wird gebeten, an zwei Standorten in Unterliederbach Spender für Hundekotbeutel aufzustellen, und zwar im Bereich der Fußwege entlang des Liederbachs zwischen Wasgaustraße und Peter-Bied-Straße sowie im Bereich des Gepiden-Forums. Es gibt Paten, die das Auffüllen der Beutel an beiden Standorten übernehmen . Die Namen und Adressen können dem zuständigen Amt zur Verfügung gestellt werden. Begründung: Stadtkämmerer Becker und Stadträtin Heilig sowie das Grünflächenamt und die Stabsstelle Sauberes Frankfurt haben im Januar 2016 mitgeteilt, dass wieder kostenlose Hundekotbeutel bereitgestellt werden. Aus der Vorlage ST 787 ergibt sich, dass dort, wo die Voraussetzungen dafür gegeben sind, zusätzliche Spender aufgestellt werden können. Für beide genannten Bereiche sind die Voraussetzungen gegeben, d. h., hier ist die Verunreinigung durch Hundekot ein großes Ärgernis. Dort gehen viele Anwohner spazieren, viele Kinder spielen dort. Maßnahmen zur Eingrenzung bzw. Verringerung der Verunreinigung durch Hundekot sind daher geboten. Weiterhin haben sich Paten bereit erklärt, die Beutel bei Bedarf wieder aufzufüllen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 16.02.2016, V 1574 Stellungnahme des Magistrats vom 17.05.2016, ST 787 Stellungnahme des Magistrats vom 23.09.2016, ST 1289 Aktenzeichen: 67 0
Hundekotbeutelspender in Unterliederbach
S A C H S T A N D : Antrag vom 11.06.2016, OF 94/6 Betreff: Hundekotbeutelspender in Unterliederbach Vorgang: V 1574/16 OBR 6; ST 787/16 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, in Unterliederbach an 2 Standorten Spender für Hundekotbeutel aufzustellen, und zwar einmal im Bereich der Fußwege entlang des Liederbachs zwischen Wasgaustraße und Peter-Bied-Straße sowie im Bereich des Gepidenforums. Es gibt Paten, die es übernehmen, die Beutel an beiden Standorten aufzufüllen. Die Namen und Adressen können dem zuständigen Amt zur Verfügung gestellt werden. Begründung: Die Mitteilung der Stadträte Becker und Heilig sowie des Grünflächenamtes im Januar 2016 und der Stabsstelle Sauberes Frankfurt, dass wieder kostenlose Kotbeutel an den nämlichen Spendern bereitgestellt werden bzw. die ST 787 vom 17.05.2016 zum Thema, aus der sich ergibt, dass dort, wo die Voraussetzungen dafür gegeben sind, zusätzliche Spender aufgestellt werden können. Für beide genannte Bereiche sind die Voraussetzungen gegeben, d.h. hier ist die Verunreinigung durch Hundekot ein großes Ärgernis. Dort gehen viele Anwohner spazieren, viele Kinder spielen dort. Maßnahmen zur Eingrenzung bzw. Verringerung der Verunreinigung durch Hundekot sind daher geboten. Weiterhin gibt es die o.g. Paten, die sich bereit erklären, die Beutel bei Bedarf wieder aufzufüllen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 16.02.2016, V 1574 Stellungnahme des Magistrats vom 17.05.2016, ST 787 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 6 am 28.06.2016, TO I, TOP 33 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 248 2016 Die Vorlage OF 94/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenGebeschusstraße: Einrichtung von Tempo 30
S A C H S T A N D : Antrag vom 13.06.2015, OF 1403/6 Betreff: Gebeschusstraße: Einrichtung von Tempo 30 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, auf der gesamten Länge der Gebeschusstraße Tempo 30 einzurichten. Begründung: Auf der Gebeschusstraße ist bereits in einem Abschnitt vor dem Leibniz Gymnasium Tempo 30 eingerichtet, lediglich auf einem kleinen Teilstück von der Liederbacher Straße kommend und auf die Königsteiner Straße führend ist Tempo 50. Da die Straße von vielen Kindern als Anfahrtsweg mit dem Fahrrad genutzt wird und die Gebeschussstraße vor allem im ersten Abschnitt von der Liederbacher Straße sehr eng und unübersichtlich ist, setzt sich der Ortsbeirat im Interesse der Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer dafür ein, auf der gesamten Strecke Tempo 30 einzurichten. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 6 am 30.06.2015, TO I, TOP 31 Beschluss: Die Vorlage OF 1403/6 wird (bei Stimmengleichheit) abgelehnt. Abstimmung: CDU, REP und FDP gegen SPD und GRÜNE (= Annahme)
Partei: GRÜNE
Weiter lesenBetreuungsplätze in Unterliederbach - Potentielle Standorte
S A C H S T A N D : Antrag vom 22.02.2015, OF 1295/6 Betreff: Betreuungsplätze in Unterliederbach - Potentielle Standorte Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob die Freiflächen an der Hunsrückstraße / Ecke Schmalkaldender Straße sowie Liederbacher Straße / Philosophenweg als Standorte für Betreuungseinrichtungen geeignet wären. Begründung: Durch das rasante Wachstum des Stadtteils Unterliederbach fehlen Betreuungsplätze; vor allem an Hortplätzen für die Karl-Ibell-Schule (A). In unmittelbarer Nähe der Schule gibt es einige Freiflächen, die für eine kurzfristige Lösung (z.B. Container) geeignet wären. Der Ortsbeirat bittet daher den Magistrat um Prüfung der Standorte B und C. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 6 am 10.03.2015, TO I, TOP 32 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1288 2015 Die Vorlage OF 1295/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenSpielplatz Philosophenweg
S A C H S T A N D : Antrag vom 18.06.2014, OF 1060/6 Betreff: Spielplatz Philosophenweg Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, für die Neugestaltung des Spielplatzes am Philosophenweg werden aus dem Ortsbeirats-Budget 10.000€ genommen. Gleichzeitig wird der Magistrat gebeten mit den entsprechenden Planungen zu beginnen. Bei den Planungen sollten Anregungen der neuen Kita und der Kinderbeauftragten eingeholt und berücksichtigt werden. Begründung: Durch die Eröffnung der neuen Kita, auf dem Gelände der ehemaligen Lederfabrik, und die Fertigstellung der Brücke über den Liederbach, auf Höhe der Pfälzer Straße, dürfte die Frequentierung des Spielplatzes noch weiter zu nehmen, da sich die Erreichbarkeit für viele Kinder verbessert hat. Der Ortsbeirat hält es daher für erforderlich, dass der Spielplatz nun entsprechend aufgewertet und neugestaltet wird. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 6 am 08.07.2014, TO I, TOP 25 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 253 2014 Die Vorlage OF 1060/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenEfeu am Bunker in der Peter-Bied-Straße - wie ist der Sachstand nach der Zerstörung?
S A C H S T A N D : Antrag vom 05.01.2014, OF 889/6 Betreff: Efeu am Bunker in der Peter-Bied-Straße - wie ist der Sachstand nach der Zerstörung? Vorgang: V 319/12 OBR 6; ST 934/12 Der Bunker an der Peter-Bied-Straße wurde vom Bund an einen Privatmann verkauft, der dort massive Rodungsarbeiten durchführte und insbesondere den größten Teil des Efeubewuchses entfernte. Der Ortsbeirat stellte hierzu Fragen an den Magistrat, die dieser in seiner Stellungnahme ST 934 vom 11.6.2012 u.a. wie folgt beantwortete: Während kleinflächige Wandbegrünungen durch Efeu in der Stadt nicht selten sind, handelte es sich bei den Bunkerwandflächen jedoch um eine über 20 Jahre alte, bis zu 50 cm dicke Grünstruktur, die mittlerweile fast den gesamten Bunker bedeckte und ca. 1000 qm Fläche in Anspruch nahm. Nachweislich war die Efeuwand Lebensraum für viele Vögel, ggfs. auch für Fledermäuse (verlassene Nester wurden gefunden). Daher wurde die Wandbegrünung des Bunkers von der Unteren Naturschutzbehörde als Lebensraum eingestuft und die Beseitigung als Eingriff gem. § 14 und 15 Bundesnaturschutzgesetz (BNatschG) beurteilt. Eine weitere Rechtsgrundlage ist § 39 (1) Nr. 3 BNatschG sowie auch der Artenschutz (§ 44 BNatschG). Die Beseitigung des Efeus stellt eine erhebliche Beeinträchtigung der Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushaltes dar und bedarf der Genehmigung durch die Untere Naturschutzbehörde. Beim Eintreffen der Unteren Naturschutzbehörde vor Ort war fast an der gesamten straßenseitigen Front des Bunkers der Efeu bereits knapp über dem Boden gekappt. Eine Erhaltung dieses Bereiches war damit nicht mehr möglich. Für diesen ungenehmigten Eingriff hätte die Untere Naturschutzbehörde ein Bußgeld verhängen können. Es wurde jedoch auf eine einvernehmliche Lösung abgezielt und ein Bescheid mit Auflagen zum Ersatz der verlorenen gegangenen Brut- und Nistmöglichkeiten bevorzugt. Der Eigentümer wurde daher aufgefordert einen entsprechenden Antrag zu stellen. Bei mehreren Ortsterminen wurde der Eigentümer ausführlich beraten, insbesondere auch über die möglichen Ersatzmaßnahmen. Es schien schließlich so, als ob ein Konsens erzielt wurde. Der Ortsbeirat fragt hierzu den Magistrat: Welche Konsens wurde schließlich mit dem Eigentümer gefunden, welche Ersatzmaßnahmen für den offensichtlich ohne Genehmigung erfolgten Eingriff in den Naturhaushalt wurden vorgenommen? Begründung: Eineinhalb Jahre nach der Antwort des Magistrats erscheint es angemessen, nachzufragen, welche Ersatzmaßnahmen für die verlorenen Naturschätze denn nun umgesetzt wurden. Leider hat der Antragsteller Hinweise darauf, dass entgegen der in der ST 934 geäußerten Hoffnung kein Konsens mit dem Eigentümer gefunden werden konnte. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 20.03.2012, V 319 Stellungnahme des Magistrats vom 11.06.2012, ST 934 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 6 am 21.01.2014, TO I, TOP 11 Beschluss: Auskunftsersuchen V 910 2014 Die Vorlage OF 889/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenSpielplatz Philosophenweg
S A C H S T A N D : Antrag vom 29.05.2013, OF 746/6 Betreff: Spielplatz Philosophenweg Vorgang: OM 4200/10 OBR 6; ST 980/10 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird um Beantwortung nachstehender Fragen gebeten: 1. Wurde schon mit der Planung für die Neugestaltung des Spielplatzes Philosophenweg (Jost.sche Wiese) begonnen? 2. Wenn ja, wie weit sind die Planungen vorangeschritten und können entsprechende Pläne dem Ortsbeirat vorgestellt werden, bzw. wann soll mit dieser Planung begonnen werden? Begründung: Der Magistrat hat im Jahr 2010 eine Neugestaltung des Spielplatzes grundsätzlich befürwortet, aber eine baldige Umsetzung nicht in Aussicht gestellt. Mittlerweile sind fast 3 Jahre vergangen, daher möchte der Ortsbeirat wissen, wie der aktuelle Sachstand der Planungen ist. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 11.05.2010, OM 4200 Stellungnahme des Magistrats vom 14.07.2010, ST 980 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 6 am 18.06.2013, TO I, TOP 27 Beschluss: Auskunftsersuchen V 760 2013 Die Vorlage OF 746/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenZebrastreifen in der Gebeschusstraße in Höhe Leibnizschule
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.05.2013, OM 2214 entstanden aus Vorlage: OF 709/6 vom 24.04.2013 Betreff: Zebrastreifen in der Gebeschusstraße in Höhe Leibnizschule Der Magistrat wird gebeten, den Zebrastreifen in der Gebeschusstraße in Höhe der Leibnizschule mit einem Kap auf der nördlichen Seite auszustatten. Begründung: Mit einem Kap auf der in Fahrtrichtung linken Straßenseite könnten Fußgänger besser den fließenden Verkehr einsehen und würden zwischen parkenden Autos besser erkannt werden. Insgesamt würde eine solche Maßnahme zu einer Verbesserung der Verkehrssicherheit beitragen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.08.2013, ST 1214 Aktenzeichen: 66 2
Zebrastreifen in der Gebeschusstraße in Höhe Leibnizschule
S A C H S T A N D : Antrag vom 24.04.2013, OF 709/6 Betreff: Zebrastreifen in der Gebeschusstraße in Höhe Leibnizschule Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, den Zebrastreifen in der Gebeschußstraße in Höhe der Leibnizschule, auf der in Fahrtrichtung linken Seite, mit einem Kap auszustatten. Begründung: Mit einem Kap, auf der in Fahrtrichtung linken Seite, könnten Fußgänger besser den fließenden Verkehr einsehen und würden zwischen parkenden Autos besser erkannt. Insgesamt würde eine solche Maßnahme zu einer Verbesserung der Verkehrssicherheit beitragen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des OBR 6 am 16.05.2013, TO I, TOP 22 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2214 2013 Die Vorlage OF 709/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenGebeschusstraße: Gehweg verbreitern und Fahrradschutzstreifen einrichten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.02.2013, OM 1958 entstanden aus Vorlage: OF 635/6 vom 04.02.2013 Betreff: Gebeschusstraße: Gehweg verbreitern und Fahrradschutzstreifen einrichten Der Magistrat wird gebeten, in der Gebeschusstraße im Abschnitt von der Liegenschaft mit der Hausnummer 6 bis zur Kreuzung mit der Königsteiner Straße 1. den Gehweg zu verbreitern, 2. einen Fahrradschutzstreifen einzurichten, 3. die Fahrbahn von zwei Spuren auf eine zu reduzieren. Begründung: Der Gehweg in der Gebeschusstraße (ab der Liegenschaft mit der Hausnummer 6 bis zur Kreuzung mit der Königsteiner Straße) ist zu eng. Zwei entgegenkommende Passanten kommen nur mühselig aneinander vorbei. Für Passanten mit Kinderwagen oder Rollstuhlfahrer ist dies unmöglich. Zugleich ist der Gehweg ein zentraler Anlaufpunkt zur Leibnizschule und birgt daher vor allem für Schulkinder Gefahren. Da sowohl die angrenzende Leibnizschule als auch das BiKuZ von vielen Radfahrern angesteuert wird, sollte zudem ein Fahrradschutzstreifen eingerichtet werden, der es den Radfahrern ermöglicht, sicher die Fahrradwege auf der Königsteiner Straße zu erreichen. Dies alles ist möglich, wenn man die Fahrbahn von zwei Fahrspuren auf eine reduziert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.06.2013, ST 962 Stellungnahme des Magistrats vom 30.03.2015, ST 511 Stellungnahme des Magistrats vom 22.05.2015, ST 789 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 6 am 18.06.2013, TO I, TOP 6 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine (vorläufige) schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 66 2
Gebeschusstraße: Gehweg verbreitern und Fahrradschutzstreifen einrichten
S A C H S T A N D : Antrag vom 04.02.2013, OF 635/6 Betreff: Gebeschusstraße: Gehweg verbreitern und Fahrradschutzstreifen einrichten Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, in der Gebeschusstraße 6 bis Kreuzung Königsteiner Straße 1.) Den Gehweg zu verbreitern. 2.) Einen Fahrradschutzstreifen einzurichten. 3.) Die Fahrbahn von zwei Spuren auf eine zu reduzieren. Begründung: Der Gehweg in der Gebeschusstraße (ab Hausnummer 6 bis Königsteiner Straße) ist zu eng. Zwei entgegenkommende Passanten kommen nur mühselig aneinander vorbei. Für Passanten mit Kinderwagen oder Rollstuhlfahrer ist dies unmöglich. Zugleich ist der Gehweg ein zentraler Anlaufpunkt zur Leibnizschule und birgt daher vor allem für Schulkinder Gefahren. Da sowohl die angrenzende Leibnizschule als auch das Bikuz von vielen Radfahrern angesteuert wird, sollte zudem ein Fahrradschutzstreifen eingerichtet werden, der es den Radfahrern ermöglicht sicher die Fahrradwege auf der Königsteiner Straße zu erreichen. Dies alles ist möglich, wenn man die Fahrbahn von zwei Fahrspuren auf eine reduziert. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 6 am 19.02.2013, TO I, TOP 27 Auf Wunsch der CDU wird über die Vorlage OF 635/6 ziffernweise abgestimmt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1958 2013 Die Vorlage OF 635/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Ziffern 1. und 3.: SPD, GRÜNE, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen CDU, REP und FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FREIE WÄHLER und FDP gegen REP (= Ablehnung)
Partei: GRÜNE
Weiter lesenEingang Grünanlage Philosophenweg/Peter-Bied-Straße verschönern
S A C H S T A N D : Antrag vom 06.01.2013, OF 591/6 Betreff: Eingang Grünanlage Philosophenweg/Peter-Bied-Straße verschönern Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, den Eingangsbereich zur Grünanlage Philosophenweg / Peter-Bied-Straße mit geeigneten Maßnahmen - z.B. Entfernung der Graffitis, Austausch der Bänke und Mülleimer - zu verschönern. Die Maßnahmen sind mit einem Betrag von bis zu 8.000 EUR aus dem Budget des Ortsbeirats zu finanzieren. Begründung: Der Eingangsbereich der Grünanlage Philosophenweg / Peter-Bied-Straße ist seit Jahren in einem sehr schlechten Zustand. Die Mauer ist mit Graffitis beschmiert, die Bänke sind in einem schlechten Zustand, ebenso die Mülleimer. Die offensichtlichen Mängel sind zu beseitigen und die Grünanlage ist durch die Verschönerung aufzuwerten. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 6 am 22.01.2013, TO I, TOP 13 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 142 2013 Die Vorlage OF 591/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der aus dem Ortsbeiratsbudget zur Verfügung gestellte Betrag in Höhe von "8.000 Euro" auf "4.000 Euro" halbiert wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenBenennung eines bisher unbenannten Platzes am südlichen Ende der Fahrgasse in .Struwwelpeter-Platz.
S A C H S T A N D : Antrag vom 11.10.2012, OF 223/1 Betreff: Benennung eines bisher unbenannten Platzes am südlichen Ende der Fahrgasse in "Struwwelpeter-Platz" Der Ortsbeirat möge beschließen: Gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte benennt der Ortsbeirat 1 den bisher nicht benannten Platz am südlichen Ende der Fahrgasse in "Struwwelpeter-Platz". Begründung: zur Vorgeschichte: Im Jahr 2010 hat der Ortsbeirat einstimmig beschlossen, diesen Platz in Schopenhauer-Platz zu benennen. Dies lehnte der Magistrat wegen der Verwechslungsgefahr mit der Schopenhauerstraße ab. Im Rahmen der Namensfindung wurde auch eine Hörer-Befragung im hessischen Rundfunk durchgeführt. Ein Vorschlag war der Name "Philosophen-Platz". Leider kollidiert dieser Name mit dem bereits in Frankfurt existierenden "Philosophenweg". Neben eher abwegigen Vorschlägen fand sich in der Liste auch der Vorschlag "Struwwelpeter-Platz". Zunächst erschien dies äußerst befremdlich, einen Ort nach einer literarischen Figur zu benennen. Eine kurze Recherche ergab: Dies ist nicht nur in Schweden sondern auch in Deutschland nicht unüblich. Zum Ort: Heinrich Hoffmann schrieb den Struwwelpeter in seiner Wohnung am Mainkai, quasi um die Ecke. Auf der anderen Seite des Brückenkopfes der Alten Brücke wohnte Arthur Schopenhauer. Zur Person des Autors des Struwwelpeters: Heinrich Hoffmann wurde in Frankfurt am Main geboren. Sein ärztliches Wirken im Bereich der Psychiatrie öffnete neue Wege für die Psychiatrie in Frankfurt am Main. Sein politisches Engagement, im Besonderen seine Tätigkeit im Vorparlament der Paulskirchenversammlung verdient Respekt und Anerkennung. Heinrich Hoffmann war Frankfurter. Er wirkte in Frankfurt. Er wirkte für Frankfurt. Er verstarb am 20. September 1894 in seiner Heimatstadt Frankfurt am Main. Zum Werk: zunächst erscheinen die Geschichten, die im Struwwelpeter versammelt sind, teilweise brutal. Im Kontext des neunzehnten Jahrhunderts sind sie revolutionär. Im heutigen Rahmen ermöglichen sie die Möglichkeit zum kritischen Diskurs. Zusammenfassend: "Der Struwwelpeter" ist sicherlich die bekannteste literarische Figur Frankfurts! Weltweit übersetzt, z. B. durch Mark Twain, karikiert und kritisch interpretiert und reflektiert, hat sie Weltruhm erlangt. Sie steht für den klassischen Ruf Frankfurts als Heimat der Dichter und Denker! Die Benennung dieses Platzes ist daher für Frankfurt nahe liegend. Nicht zuletzt stammt dieser Vorschlag aus einer HR4-Umfrage und es wäre doch in Zeiten oft beklagter Demokratiedefizite und Politikverdrossenheit ein schönes Signal, wenn sich aus dem Frankfurter Volk der Wille zur Platzbenennung durchsetzt! Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 03.09.2012, OF 210/1 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 15. Sitzung des OBR 1 am 30.10.2012, TO I, TOP 4 Die CDU-Fraktion stellt den Geschäftsordnungsantrag, die Vorlagen OF 223/1 und OF 237/1 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen. Beschluss: Initiative OI 19 2012 1. a) Der Geschäftsordnungsantrag wird abgelehnt. b) Die Vorlage OF 210/1 wird durch die Annahme der Vorlage OF 237/1 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 223/1 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OF 237/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. zu a) 5 GRÜNE, CDU und FREIE WÄHLER gegen SPD und LINKE. (= Annahme); 1 GRÜNE (= Enthaltung) zu b) Einstimmige Annahme zu 2. GRÜNE, CDU, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Annahme) zu 3. GRÜNE, CDU, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Ablehnung)
Partei: SPD
Weiter lesenGrünanlagen und Spielplätze in Höchst und Unterliederbach
S A C H S T A N D : Antrag vom 21.05.2012, OF 420/6 Betreff: Grünanlagen und Spielplätze in Höchst und Unterliederbach Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, welche zugesagten Maßnahmen in Grünanlagen, auf Spielplätzen und Wegen, die in der Verantwortung des Grünflächenamts stehen, noch ausgeführt werden müssen und wann mit der Umsetzung zu rechnen ist. Begründung: In 2010 hat der Magistrat grundsätzlich einer Umgestaltung der Spielplätze im Philosophenweg und im Otto-Ernst-Weg zugestimmt, aber gleichzeitig betont, dass mit einer schnellen Umsetzung nicht zu rechnen ist. In 2011 hat der Ortsbeirat den Planungen für die Umgestaltung der Rudolf-Schäfer-Anlage zugestimmt, seither ist nichts weiter passiert. Seit 2006 setzt sich der Ortsbeirat für eine Sanierung des Philosophenwegs ein, auch hier bestätigte der Magistrat den zum Teil schlechten Zustand des Weges, aber auch hier ist bisher nichts geschehen. Für den Ortsbeirat drängt sich der Eindruck auf, dass hier einige Projekte zwar zugesagt wurden aber dann auf die lange Bank geschoben wurden. Daher ist es geboten, dass der Ortsbeirat einen Überblick erhält, welche Maßnahmen noch ausstehen und wann mit der Realisierung zu rechnen ist. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des OBR 6 am 12.06.2012, TO I, TOP 30 Beschluss: Auskunftsersuchen V 410 2012 Die Vorlage OF 420/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenWas passiert am Bunker in der Peter-Bied-Straße?
S A C H S T A N D : Antrag vom 05.03.2012, OF 323/6 Betreff: Was passiert am Bunker in der Peter-Bied-Straße? Der Bunker in der Peter-Bied-Straße in Unterliederbach wurde von einem Privatmann gekauft. Dieser beabsichtigt nach eigener Aussage, dort Oldtimer (Autos und Motorräder) zu lagern. Der neue Besitzer des Bunkers handelt aber auch mit "seltenen Erden", die er aber nicht in diesem Bunker, sondern in einem anderen Bunker in Frankfurt lagern will, wie es nach neuesten Informationen heißt. Der Bunker in der Peter-Bied-Straße war sehr schön mit Efeu bewachsen, der von dem neuen Besitzer nun zum größten Teil entfernt wurde. Nur dem Eingreifen des von den Anwohnern alarmierten Umweltamts ist es zu verdanken, dass ein kleiner Teil des Efeus gerettet wurde. Der Ortsbeirat 6 fragt hierzu den Magistrat: 1. Kann man wirklich sicher davon ausgehen, dass der Bunker in Zukunft nicht doch auch für die Lagerung der "seltenen Erden" verwendet wird? 2. Wenn nein, wie kann sicher ausgeschlossen werden, dass durch eine solche Lagerung Risiken oder starke Verkehrsbelastungen auf die Anwohner zu kommen? 3. Vor welchem rechtlichen Hintergrund ist die Entfernung des Efeus von den Wänden des Bunkers zu betrachten? Hätte es hier eine rechtliche Handhabe der Stadt Frankfurt gegeben, um die Erhaltung des Efeus durchzusetzen? 4. Wurde mit der Entfernung des Efeus gegen Gesetze oder Bestimmungen verstoßen, und wenn ja, welche Konsequenzen wird dies haben? 5. Bestehen Möglichkeiten, in Verhandlungen mit dem Besitzer oder auch durch Auflagen, zu erreichen, dass der entfernte Efeu wieder angepflanzt wird? Begründung: Das radikale Entfernen des Efeus und andere Rodungsarbeiten sorgten für erhebliche Aufregung in der Nachbarschaft. Recherchen der Anwohner im Internet ergaben dann einen Zusammenhang zwischen dem neuen Besitzer des Bunkers und der Lagerung von für Elektronik-Produkte verwendeten Mineralien, die zur Gruppe der "seltenen Erden" zählen. Nach neuesten Informationen der Anwohner sollen diese aber in einem anderen vom gleichen Besitzer gekauften Bunker gelagert werden. "Seltene Erden" sind nicht unbedingt gefährlich, es käme im Zweifelsfalle auf die genaue Zusammensetzung und eventuelle Beimengungen an. Außerdem wäre eine Frage in dem Wohngebiet, welcher Schwerverkehr durch eine solche Lagerung und die damit verbundenen Transporte entstehen würde. Im Efeu wurden im Sommer immer Fledermäuse beobachtet. Es ist auf jeden Fall sehr schade und wird von den Anwohnern sehr bedauert, dass der größte Teil des Efeus bereits entfernt wurde. Hier ist wieder einmal wertvolles Grün verloren gegangen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 27.02.2012, OF 330/6 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 6 am 20.03.2012, TO I, TOP 36 Beschluss: Auskunftsersuchen V 319 2012 Auskunftsersuchen V 320 2012 1. Die Vorlage OF 323/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 330/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, LINKE. und REP gegen CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung FREIE WÄHLER zu 2. Annahme bei Enthaltung FREIE WÄHLER
Partei: GRÜNE
Weiter lesenBunker Peter-Bied-Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 27.02.2012, OF 330/6 Betreff: Bunker Peter-Bied-Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird um Beantwortung nachstehender Fragen gebeten: 1. Sind für das Grundstück im Grundbuch irgendwelche Nutzungsrechte eingetragen? 2. Braucht der neue Eigentümer für die geplanten bzw. begonnenen Umbauarbeiten eine entsprechende Genehmigung. Wenn ja, weiche hat er beantragt bzw. welche wurden genehmigt oder nicht genehmigt. 3. Welche Nutzungen sind dort im Rahmen der gültigen Bebauungspläne möglich bzw. für weiche Nutzungen hat der Eigentümer Anfragen gestellt bzw. Genehmigungen beantragt. Begründung: In der Nachbarschaft gibt es Vorbehalte gegen den neuen Eigentümer bzw. Befürchtungen hinsichtlich der geplant Nutzung des Bunkers. Der Ortsbeirat möchte mit diesen Fragen zur Klärung des Sachverhalts beitragen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 05.03.2012, OF 323/6 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 6 am 20.03.2012, TO I, TOP 36 Beschluss: Auskunftsersuchen V 319 2012 Auskunftsersuchen V 320 2012 1. Die Vorlage OF 323/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 330/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, LINKE. und REP gegen CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung FREIE WÄHLER zu 2. Annahme bei Enthaltung FREIE WÄHLER
Partei: CDU
Weiter lesenPhilosophenweg
S A C H S T A N D : Initiative vom 14.02.2012, OI 14 entstanden aus Vorlage: OF 269/6 vom 27.01.2012 Betreff: Philosophenweg Vorgang: V 1237/10 OBR 6; ST 746/10 Der Magistrat wird gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 7 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte aufgefordert, den Philosophenweg, insbesondere im Bereich der Brücken an der Kopernikusstraße und am Wilhelm-Roser-Weg, instand zu setzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Versandpaket: 22.02.2012 Aktenzeichen: 66 5
Philosophenweg
S A C H S T A N D : Antrag vom 27.01.2012, OF 269/6 Betreff: Philosophenweg Vorgang: V 1237/10 OBR 6; ST 746/10 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß §3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer VII Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, den Philosophenweg, insbesondere im Bereich der Brücken an der Kopernikusstraße und am Wilhelm-Roser-Weg, in Stand zu setzen. Begründung: Nach längeren Regenphasen befindet sich der Philosophenweg in einem schlechten Zustand, wie der Magistrat selber in der ST 746/2010 bestätigt. Gerade die Bereiche vor den Brücken an der Kopernikusstraße und am Wilhelm-Roser-Weg sollten in einen Zustand versetzt werden, welches ein Begehen auch nach langen Regenphasen möglich macht. Da der Philosophenweg für viele Bürger ein wichtige Fuß läufige Verbindung aus dem Bereich des "Vogelviertels" zur Königsteiner Straße ist, sollte der Magistrat hier handeln damit der Weg in einen ordentlichen Zustand versetzt wird. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 09.03.2010, V 1237 Stellungnahme des Magistrats vom 28.05.2010, ST 746 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des OBR 6 am 14.02.2012, TO I, TOP 24 Beschluss: Initiative OI 14 2012 Die Vorlage OF 269/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenBunker mit Vereinsnutzung
S A C H S T A N D : Antrag vom 09.12.2011, OF 238/6 Betreff: Bunker mit Vereinsnutzung Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird um Beantwortung nachstehender Fragen gebeten: 1. Welche Bunker im Ortsbezirk 6 werden durch Vereine genutzt? 2. Welche Bunker davon bietet der Bund zurzeit zum Verkauf an? 3. Welche Maßnahmen ergreift der Magistrat, damit die Bunker für die Vereine zur Nutzung erhalten bleiben. Begründung: In der letzten Ortsbeiratssitzung hat ein Bürger über den geplanten Verkauf des Bunkers in der Peter-Bied-Straße berichtet, des weiteren war zu hören, dass der Magistrat nicht mehr die Nebenkosten für die Nutzung der Bunker durch die Vereine übernehmen kann. Die Vereinsarbeit ist aber ein wichtiger Bestandteil für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft, daher ist es für den Ortsbeirat wichtig zu erfahren wie und welche Bunker in Zukunft für die Vereine nutzbar sind. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des OBR 6 am 17.01.2012, TO I, TOP 25 Beschluss: Auskunftsersuchen V 221 2012 Die Vorlage OF 238/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenBunker Peter-Bied-Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 24.08.2011, OF 129/6 Betreff: Bunker Peter-Bied-Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, welche Möglichkeiten er sieht, dass der Bunker in der Peter-Bied-Straße in Zukunft von Vereinen, insbesondere von den Sportschützen Unterliederbach, für ihre Tätigkeiten genutzt werden kann. Begründung: Die Sportschützen Unterliederbach suchen dringend eine Möglichkeit ihre Schießanlage an einem geeigneten Standort aufzubauen. Der Bunker in der Peter-Bied-Straße bietet hierfür die idealen Bedingungen, aber leider stockt dieses Projekt, obwohl alle Voraussetzungen gegeben sind Daher ist es für den Ortsbeirat von Interesse, welche Möglichkeiten der Magistrat sieht den Bunker in der Peter-Bied-Straße für Vereine zugänglich zu machen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 6 am 13.09.2011, TO I, TOP 30 Beschluss: Auskunftsersuchen V 111 2011 Die Vorlage OF 129/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenSchulwegsicherung im Bereich Liederbacher Straße/Gebeschusstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.01.2011, OM 4857 entstanden aus Vorlage: OF 1673/6 vom 12.12.2010 Betreff: Schulwegsicherung im Bereich Liederbacher Straße/Gebeschusstraße Der Magistrat wird gebeten, 1. den Einmündungsbereich der Gebeschusstraße/Liederbacher Straße durch Gehwegvorbau einzuengen; 2. den Gehweg unter der Eisenbahnbrücke, in Fahrtrichtung Norden, durch ein Geländer zu sichern. Begründung: Bei einem Ortstermin wurden die vorgenannten Punkte einvernehmlich besprochen. Der Ortsbeirat unterstützt deren Umsetzung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.03.2011, ST 400 Aktenzeichen: 66 0
Spielplätze Philosophenweg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 11.05.2010, OM 4200 entstanden aus Vorlage: OF 1465/6 vom 22.04.2010 Betreff: Spielplätze Philosophenweg Der Magistrat wird gebeten, 1. den Spielplatz in Höhe der "Jost'schen Wiese" um Spielgeräte für Kleinkinder zu erweitern; 2. den Spielplatz in Höhe der Johannesallee in einen Verweilplatz für Senioren umzugestalten. Das vorhandene Spielgerät wird abgebaut und auf einem anderen Spielplatz im Westen von Unterliederbach wieder aufgestellt. Begründung: Der Spielplatz an der "Jost'schen Wiese" ist sehr stark frequentiert, es fehlen aber Spielgeräte für Kleinkinder, hierdurch könnte die Attraktivität dieses Spielplatzes weiter gesteigert werden. Der Spielplatz in Höhe der Johannesallee wäre dadurch entbehrlich und könnte so in einen Verweilplatz für Senioren umgestaltet werden. Das vorhandene Spielgerät könnte auf einem anderen Spielplatz in Westen von Unterliederbach wieder aufgebaut werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.07.2010, ST 980 Antrag vom 29.05.2013, OF 746/6 Auskunftsersuchen vom 18.06.2013, V 760 Aktenzeichen: 67 2
Bahnhof Höchst Nordseite
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.11.2009, OM 3749 entstanden aus Vorlage: OF 1324/6 vom 03.11.2009 Betreff: Bahnhof Höchst Nordseite Der Magistrat wird gebeten, das Erforderliche zu veranlassen, damit der Fußwegbereich am nördlichen Ausgang des Höchster Bahnhofs (zur Adelonstraße hin), der in einem schlechten bzw. schadhaften Zustand ist, ausgebessert wird. Ebenso soll die Grünfläche um den Parkplatz, die zurzeit ebenfalls in einem schlechten Zustand ist, ausgebessert werden, und durch geeignete Maßnahmen ist Vorsorge zu treffen, damit der gleiche schlechte Zustand nicht wieder entsteht. Begründung: An verschiedenen Stellen gibt es im Fußwegbereich am Nordausgang des Höchster Bahnhofs Beschädigungen (lose Platten, abgesenkte bzw. fehlende Bordsteine). Ebenso ist die genannte Grünfläche vor allem auf einer Seite in einem beklagenswerten Zustand. Der Rasen leidet dort offensichtlich darunter, dass Autos geparkt werden. Zwar ist der Parkdruck in diesem Bereich sehr hoch, doch es geht hier auch um das Erscheinungsbild des Bahnhofsvorplatzes, das nicht auf Kosten zweier Pkw-Abstellmöglichkeiten verschandelt werden sollte. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.02.2010, ST 346 Aktenzeichen: 92 13
Aufstellung einer Fußgängerbedarfsampel an der Liederbacher Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.03.2009, OM 3034 entstanden aus Vorlage: OF 1097/6 vom 16.02.2009 Betreff: Aufstellung einer Fußgängerbedarfsampel an der Liederbacher Straße Der Magistrat wird gebeten, das Erforderliche zu veranlassen, damit auf der Liederbacher Straße im Bereich der Hausnummer 47 (am schon vorhandenen Zebrastreifen) eine Fußgängerbedarfsampel aufgestellt wird, um die Querung für Fußgänger, insbesondere auch für Grundschulkinder, sicherer zu machen. Begründung: Die Querung des dortigen Zebrastreifens gehört zum Schulweg der Schüler der Karl-von-Ibell-Schule, die aber für Grundschüler sehr unsicher ist. Eltern der Kinder, die im Bereich Johannesallee und Loreleistraße wohnen, haben sich schon zusammengeschlossen und bringen ihre Kinder gemeinsam über diesen Zebrastreifen, um eine sichere Überquerung der stark befahrenen Liederbacher Straße, die eine Stadtteilverbindungsstraße ist, zu gewährleisten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.05.2009, ST 705 Aktenzeichen: 32 1
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