Halteplätze für Touristenbusse auf dem Theodor-Stern-Kai verbessern
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und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Es gibt bereits Sonderkontrollen durch die Städtische Verkehrspolizei zur Überwachung von Verstößen gegen die Straßenverkehrs-Ordnung. Die Problematik der Abfälle und Notdurften am Theodor-Stern-Kai ist bekannt, Lösungen wurden jedoch bisher nicht gefunden. Eine Ortsbegehung wird vom Magistrat nicht für notwendig erachtet.
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Theodor-Stern-Kai — 12 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 14.10.2026.
- Aktueller Sachstand zur Umsetzung des Toilettenkonzepts in Niederrad, Oberrad und Sachsenhausen14.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Zukunft der Heinrich-Hoffmann-Schule – Sicherstellung des Schulbetriebs und Sachstand zum geplanten Standortwechsel12.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Die Heinrich-Hoffmann-Schule muss ihr Gebäude am Universitätsklinikum verlassen. Als neuer – von Schule und Magistrat fa24.09.2026 · F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)
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Neues zu Theodor-Stern-Kai per E-MailStellungnahme des Magistrats
Die Städtische Verkehrspolizei führt bereits Sonderkontrollen, zwecks Verstößen gegen § 30 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) (Umweltschutz, Sonn- und Feiertagsfahrverbot) durch.
Der § 30 Absatz 1 StVO besagt, dass bei der Benutzung von Fahrzeugen unnötiger Lärm und vermeidbare Abgasbelästigungen verboten sind. Es ist insbesondere verboten, Fahrzeugmotoren unnötig laufen zu lassen und Fahrzeugtüren übermäßig laut zu schließen. Unnützes Hin- und Herfahren ist innerhalb geschlossener Ortschaften verboten, wenn andere dadurch belästigt werden.
Die Problematik bezüglich der Abfälle und verrichteter Notdurften in den Büschen des Theodor-Stern-Kais ist weiterhin bekannt. In den Routinesitzungen mit der Tourismus- und Kongress GmbH und der hierfür gebildeten Arbeitsgruppe wurden bisher keine Lösungen gefunden.
Dies entbindet jedoch nicht die Busunternehmen, Ihre Fahrer:innen darauf hinzuweisen, dass die Reinigung der Busse nicht im öffentlichen Raum zu erfolgen hat, sondern dies bei den Firmen erfolgen muss.
Von Seiten des Magistrats wird keine Notwendigkeit für eine Ortsbegehung gesehen, da die Probleme hinreichend bekannt sind.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. September 2021OMOM 782Komposttoiletten für den SeehofparkspielplatzDirektanregung
- 1. November 2021OFOF 239/5Halteplätze für Touristenbusse auf dem Theodor-Stern-Kai verbessernOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 26. November 2021OMOM 1184Halteplätze für Touristenbusse auf dem Theodor-Stern-Kai verbessernDirektanregung
- 21. März 2022STST 754Halteplätze für Touristenbusse auf dem Theodor-Stern-Kai verbessernStellungnahme
- 20. Juni 2022STST 1459Komposttoiletten für den SeehofparkspielplatzStellungnahme
- 9. November 2022OFOF 607/5Halteplätze für Touristenbusse auf dem Theodor-Stern-Kai verbessern IIOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
- 25. November 2022OMOM 3169Halteplätze für Touristenbusse auf dem Theodor-Stern-Kai verbessern IIDirektanregung
- 30. Januar 2023OFOF 654/5Öffentliche ToilettenanlagenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
- 20. Februar 2023Sie sind hierSTST 710Halteplätze für Touristenbusse auf dem Theodor-Stern-Kai verbessern IIStellungnahme
- 9. Juli 2023OFOF 883/5Situation an den Halteplätzen für Touristenbusse auf dem Theodor-Stern-Kai verbessern IIIOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
- 15. September 2023OMOM 4435Situation an den Halteplätzen für Touristenbusse auf dem Theodor-Stern-Kai verbessern IIIDirektanregung
- 26. Januar 2024STST 225Situation an den Halteplätzen für Touristenbusse auf dem Theodor-Stern-Kai verbessern IIIStellungnahme
- 19. Oktober 2025OFOF 1602/5Situation an den Halteplätzen für Touristenbusse auf dem Theodor-Stern-Kai verbessern IVOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
- 28. November 2025OMOM 7810Situation an den Halteplätzen für Touristenbusse auf dem Theodor-Stern-Kai verbessern IVDirektanregung
- 7. April 2026Antwort des Magistrats · nach 239 WochenSTST 675Situation an den Halteplätzen für Touristenbusse auf dem Theodor-Stern-Kai verbessern IVStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab