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Situation an den Halteplätzen für Touristenbusse auf dem Theodor-Stern-Kai verbessern III

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 5
231 Wochen bis zur Antwort13 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat wird um die Verbesserung der Situation an den Halteplätzen für Touristenbusse auf dem Theodor-Stern-Kai gebeten. Es sollen Abfallbehälter aufgestellt sowie die Grünflächen gereinigt und mobile Toiletten bereitgestellt werden. Dies ist notwendig, um Missstände wie Lärmbelästigung, Abfallentsorgung und unhygienische Bedingungen zu verhindern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Anregung

Der Magistrat wird nach einem Ortstermin am 28.06.2023 an den Halteplätzen für Touristenbusse auf dem Theodor- Stern-Kai gebeten, Abfallbehälter aufzustellen und deren regelmäßige Leerung sicherzustellen, das Gebiet, insbesondere die Grünflächen, regelmäßig zu reinigen und eine mobile Toilette aufzustellen.

Begründung

Bürgerinnen und Bürger berichten weiterhin, dass auf den Halteplätzen für Touristenbusse auf dem Theodor-Stern-Kai parkende Busse ihre Motoren oft stundenlang laufen lassen und Abfälle aus den Bussen in den dortigen Büschen entsorgt werden. Ferner verrichten Fahrerinnen und Fahrer ihre Notdurft mangels Toiletten in den Hecken. Die von dem Magistrat in seinen Stellungnahmen vom 21.03.2022, ST 754, und vom 20.02.2023, ST 710, mitgeteilten Maßnahmen haben leider den Zustand vor Ort nicht verbessert. Es ist dringend Abhilfe zu schaffen, um Ungeziefer, insbesondere einen Rattenbefall, zu verhindern.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. November 2021OFOF 239/5Halteplätze für Touristenbusse auf dem Theodor-Stern-Kai verbessernOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  2. 26. November 2021OMOM 1184Halteplätze für Touristenbusse auf dem Theodor-Stern-Kai verbessernDirektanregung
  3. 21. März 2022STST 754Halteplätze für Touristenbusse auf dem Theodor-Stern-Kai verbessernStellungnahme
  4. 9. November 2022OFOF 607/5Halteplätze für Touristenbusse auf dem Theodor-Stern-Kai verbessern IIOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
  5. 25. November 2022OMOM 3169Halteplätze für Touristenbusse auf dem Theodor-Stern-Kai verbessern IIDirektanregung
  6. 30. Januar 2023OFOF 654/5Öffentliche ToilettenanlagenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
  7. 20. Februar 2023STST 710Halteplätze für Touristenbusse auf dem Theodor-Stern-Kai verbessern IIStellungnahme
  8. 9. Juli 2023OFOF 883/5Situation an den Halteplätzen für Touristenbusse auf dem Theodor-Stern-Kai verbessern IIIOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
  9. 15. September 2023Sie sind hier
    OMOM 4435Situation an den Halteplätzen für Touristenbusse auf dem Theodor-Stern-Kai verbessern III
    Direktanregung
  10. 26. Januar 2024STST 225Situation an den Halteplätzen für Touristenbusse auf dem Theodor-Stern-Kai verbessern IIIStellungnahme
  11. 19. Oktober 2025OFOF 1602/5Situation an den Halteplätzen für Touristenbusse auf dem Theodor-Stern-Kai verbessern IVOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
  12. 28. November 2025OMOM 7810Situation an den Halteplätzen für Touristenbusse auf dem Theodor-Stern-Kai verbessern IVDirektanregung
  13. 7. April 2026Antwort des Magistrats · nach 231 WochenSTST 675Situation an den Halteplätzen für Touristenbusse auf dem Theodor-Stern-Kai verbessern IVStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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