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Situation an den Halteplätzen für Touristenbusse auf dem Theodor-Stern-Kai verbessern

Vorlagentyp: OFCDUSPDFDP
239 Wochen bis zur Antwort15 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Idee
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Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 5 fordert Maßnahmen zur Verbesserung der Situation an den Halteplätzen für Touristenbusse auf dem Theodor-Stern-Kai. Es soll die Aufstellung von Abfallbehältern, die regelmäßige Reinigung der Grünflächen und die Bereitstellung einer mobilen Toilette sichergestellt werden, um hygienische Zustände zu schaffen und Ungezieferbefall zu vermeiden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat 5 bittet den Magistrat erneut an den Halteplätzen für Touristenbusse auf dem Theodor-Stern-Kai Abfallbehälter aufzustellen und deren regelmäßige Leerung sicherzustellen, das Gebiet, insbesondere die Grünflächen, regelmäßig zu reinigen und eine mobile Toilette aufzustellen.

Begründung

Bürgerinnen und Bürger berichten weiterhin, dass auf den Halteplätzen für Touristenbusse auf dem Theodor-Stern-Kai parkende Busse ihre Motoren oft stundenlagen laufen lassen und Abfälle aus den Bussen in den dortigen Büschen entsorgt werden. Ferner verrichten Fahrerinnen und Fahrer ihre Notdurft mangels Toiletten in den Hecken. Die von dem Magistrat in seinen Stellungnahmen ST 754 vom 21.03.2022 und ST 710 vom 20.02.2023 mitgeteilten Maßnahmen haben leider den Zustand vor Ort nicht verbessert. Es ist dringend Abhilfe zu schaffen, um Ungeziefer, insbesondere einen Rattenbefall, zu verhindern.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. September 2021OMOM 782Komposttoiletten für den SeehofparkspielplatzDirektanregung
  2. 1. November 2021OFOF 239/5Halteplätze für Touristenbusse auf dem Theodor-Stern-Kai verbessernOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  3. 26. November 2021OMOM 1184Halteplätze für Touristenbusse auf dem Theodor-Stern-Kai verbessernDirektanregung
  4. 21. März 2022STST 754Halteplätze für Touristenbusse auf dem Theodor-Stern-Kai verbessernStellungnahme
  5. 20. Juni 2022STST 1459Komposttoiletten für den SeehofparkspielplatzStellungnahme
  6. 9. November 2022OFOF 607/5Halteplätze für Touristenbusse auf dem Theodor-Stern-Kai verbessern IIOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
  7. 25. November 2022OMOM 3169Halteplätze für Touristenbusse auf dem Theodor-Stern-Kai verbessern IIDirektanregung
  8. 30. Januar 2023OFOF 654/5Öffentliche ToilettenanlagenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
  9. 20. Februar 2023STST 710Halteplätze für Touristenbusse auf dem Theodor-Stern-Kai verbessern IIStellungnahme
  10. 9. Juli 2023OFOF 883/5Situation an den Halteplätzen für Touristenbusse auf dem Theodor-Stern-Kai verbessern IIIOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
  11. 15. September 2023OMOM 4435Situation an den Halteplätzen für Touristenbusse auf dem Theodor-Stern-Kai verbessern IIIDirektanregung
  12. 26. Januar 2024STST 225Situation an den Halteplätzen für Touristenbusse auf dem Theodor-Stern-Kai verbessern IIIStellungnahme
  13. 19. Oktober 2025Sie sind hier
    OFOF 1602/5Situation an den Halteplätzen für Touristenbusse auf dem Theodor-Stern-Kai verbessern IV
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
  14. 28. November 2025OMOM 7810Situation an den Halteplätzen für Touristenbusse auf dem Theodor-Stern-Kai verbessern IVDirektanregung
  15. 7. April 2026Antwort des Magistrats · nach 239 WochenSTST 675Situation an den Halteplätzen für Touristenbusse auf dem Theodor-Stern-Kai verbessern IVStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 43 · 28.11.2025
TO I, TOP 24
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 7810 2025 Die Vorlage OF 1602/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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