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Halteplätze für Touristenbusse auf dem Theodor-Stern-Kai verbessern

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 5
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 5 fordert den Magistrat auf, Maßnahmen zu ergreifen, um die Missstände an den Halteplätzen für Touristenbusse am Theodor-Stern-Kai zu beheben. Insbesondere soll geprüft werden, ob Toilettenanlagen und Abfallbehälter geschaffen werden können. Dies zielt darauf ab, die hygienischen Bedingungen für die Busfahrer und die Sauberkeit der Umgebung zu verbessern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Status nicht sicher bestimmbar

Diese Vorlage stammt aus der vorherigen Wahlperiode. Aus den vorhandenen Daten lässt sich nicht zuverlässig erkennen, ob der für § 21 maßgebliche Beschluss schon vorlag.Warum?

Theodor-Stern-Kai — 10 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 24.09.2026.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, Maßnahmen zu treffen, um zu verhindern, dass auf den Halteplätzen für Touristenbusse auf dem Theodor-Stern-Kai wartende Busse ihre Motoren dauerhaft laufen lassen, Abfälle in den dortigen Büschen entsorgt und Notdurften verrichtet werden. Insbesondere ist zu prüfen, ob eine Toilettenanlage sowie Abfallbehälter errichtet werden können.

Begründung

Bürgerinnen und Bürger berichten, dass auf den Halteplätzen für Touristenbusse auf dem Theodor-Stern-Kai parkende Busse ihre Motoren oft stundenlang laufen lassen und Abfälle aus den Bussen in den dortigen Büschen entsorgt werden. Ferner verrichten Fahrerinnen und Fahrer ihre Notdurft mangels Toiletten in den Hecken.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Der Weg dieser Vorlage

Am 26. November 2021 richtete Ortsbeirat 5 diese Direktanregung an den Magistrat. Sie geht auf OF 607/5 zurück — Ortsbeiratsantrag von CDU, SPD, FDP, beschlossen am 9. November 2022. Der Magistrat antwortete am 21. März 2022 mit der Stellungnahme ST 754. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 16 Wochen.

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