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Halteplätze für Touristenbusse auf dem Theodor-Stern-Kai verbessern II

Vorlagentyp: OFCDUSPDFDP
124 Wochen bis zur Antwort13 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 5 fordert Maßnahmen zur Verbesserung der Halteplätze für Touristenbusse am Theodor-Stern-Kai. Dies umfasst die Verhinderung des dauerhaften Motorenlaufs, die Entsorgung von Abfällen und die Errichtung einer Toilettenanlage. Ziel ist es, die hygienischen Bedingungen zu verbessern und Ungezieferbefall zu verhindern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Theodor-Stern-Kai — 10 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 24.09.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat 5 bittet den Magistrat erneut Maßnahmen zu treffen, um zu verhindern, dass auf den Halteplätzen für Touristenbusse auf dem Theodor-Stern-Kai wartende Busse ihre Motoren dauerhaft laufen lassen, Abfälle in den dortigen Büschen entsorgt werden und Notdurften verrichtet werden. Insbesondere ist zu prüfen, ob eine Toilettenanlage errichtet werden kann. Die Reinigung des Bereiches ist zu intensivieren. Abfallbehälter sind mehrmals wöchentlich zu leeren. Bisher ist keine nachhaltige Verbesserung der Situation erkennbar.

Begründung

Bürgerinnen und Bürger berichten weiterhin, dass auf den Halteplätzen für Touristenbusse auf dem Theodor-Stern-Kai parkende Busse ihre Motoren oft stundenlagen laufen lassen und Abfälle aus den Bussen in den dortigen Büschen entsorgt werden. Ferner verrichten Fahrerinnen und Fahrer ihre Notdurft mangels Toiletten in den Hecken. Die von dem Magistrat in seiner ST 754 vom 21.03.2022 mitgeteilten Maßnahmen, haben leider den Zustand vor Ort nicht verbessert. Es ist dringend Abhilfe zu schaffen, um Ungeziefer, insbesondere einen Rattenbefall, zu verhindern. Der Ortsbeirat regt eine gemeinsame Ortsbegehung an.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 10. September 2021OMOM 782Komposttoiletten für den SeehofparkspielplatzDirektanregung
  2. 1. November 2021OFOF 239/5Halteplätze für Touristenbusse auf dem Theodor-Stern-Kai verbessernOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  3. 26. November 2021OMOM 1184Halteplätze für Touristenbusse auf dem Theodor-Stern-Kai verbessernDirektanregung
  4. 21. März 2022STST 754Halteplätze für Touristenbusse auf dem Theodor-Stern-Kai verbessernStellungnahme
  5. 20. Juni 2022STST 1459Komposttoiletten für den SeehofparkspielplatzStellungnahme
  6. 9. November 2022Sie sind hier
    OFOF 607/5Halteplätze für Touristenbusse auf dem Theodor-Stern-Kai verbessern II
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
  7. 25. November 2022OMOM 3169Halteplätze für Touristenbusse auf dem Theodor-Stern-Kai verbessern IIDirektanregung
  8. 30. Januar 2023OFOF 654/5Öffentliche ToilettenanlagenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
  9. 20. Februar 2023STST 710Halteplätze für Touristenbusse auf dem Theodor-Stern-Kai verbessern IIStellungnahme
  10. 15. September 2023OMOM 4435Situation an den Halteplätzen für Touristenbusse auf dem Theodor-Stern-Kai verbessern IIIDirektanregung
  11. 26. Januar 2024Antwort des Magistrats · nach 124 WochenSTST 225Situation an den Halteplätzen für Touristenbusse auf dem Theodor-Stern-Kai verbessern IIIStellungnahme
  12. 19. Oktober 2025OFOF 1602/5Situation an den Halteplätzen für Touristenbusse auf dem Theodor-Stern-Kai verbessern IVOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
  13. 28. November 2025OMOM 7810Situation an den Halteplätzen für Touristenbusse auf dem Theodor-Stern-Kai verbessern IVDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 16 · 25.11.2022
TO I, TOP 25
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3169 2022 Die Vorlage OF 607/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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