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Runder Tisch für die Große Rittergasse und Alt-Sachsenhausen

Vorlagentyp: STMagistrat
94 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit der Situation in Alt-Sachsenhausen und der Notwendigkeit eines Runden Tisches zur Diskussion der Probleme, die durch feiernde Personen entstehen. Ziel ist es, gemeinsam Lösungen zu erarbeiten und die Sicherheit im Viertel zu verbessern.

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Thema Sicherheit verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Die Stadtpolizei des Ordnungsamtes führt regelmäßig gaststättenrechtliche Kontrollen in Alt-Sachsenhausen durch. Sie resultieren aus den eingehenden Beschwerden, die über das Sicherheitstelefon oder per Email eingehen. Die hauptsächlich in den Sommermonaten herrschende angespannte Lage, die durch die feiernden Personen und deren Fehlverhalten verursacht wird, gilt es nicht nur durch Repression zu begegnen. Einem Runden Tisch, an dem die Situation durch die Beteiligten beleuchtet, diskutiert und unter Abwägung der Interessen auch Lösungen oder Lösungsansätze erarbeitet werden, steht die Stadtpolizei offen gegenüber.

Aufgrund der Zuständigkeit der Landespolizei wurde diese über das Polizeipräsidium Frankfurt um Stellungnahme gebeten:

"Die Auswertung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) der letzten Jahre weist im Bereich Sachsenhausen-Nord, dem Alt-Sachsenhausen zuzuordnen ist, keine auffällige negative Entwicklung auf. Die Fallzahlen des laufenden Jahres sind nicht pressefrei und werden im Rahmen der Vorstellung der PKS 2021 nach Jahresabschluss bekannt gegeben. In der Tendenz ist jedoch derzeit kein Fallzahlenanstieg zu erwarten. Im Bereich der Sachbeschädigungen, wie im Schreiben exemplarisch aufgeführt, sind derzeit vergleichsweise niedrige Fallzahlen im Bereich Sachsenhausen-Nord zu konstatieren. Hier ist anzumerken, dass die Polizei die Kriminalitätslage nur anhand der ihr zur Kenntnis gelangenden Straftaten bewerten kann. Die polizeiliche Präsenz im Vergnügungsviertel Alt-Sachsenhausen ist ungebrochen hoch. Die Kriminalitätslage unterliegt der permanenten Analyse. Unsere Kräfte reagieren zeitnah auf Entwicklungen in diesem Bereich. Seit ca. 4 Jahren ist der Polizei "AltSaxNeu", eine Initiative von Gastronomen und Kreativen, für das Viertel "Alt-Sachsenhausen" bekannt. Seit ca. 1 1/2 Jahren ist ein Polizeibeamter des zuständigen 8. Polizeireviers dort vertreten und steht als Ansprechpartner zur Verfügung. Einem zielgerichteten Austausch Große Rittergasse und Alt-Sachsenhausen, auch im Rahmen eines Runden Tisches, steht die Landespolizei offen gegenüber."

Insgesamt stehen sowohl die Landespolizei als auch der Magistrat für einen Austausch im Rahmen eines vom Ortsbeirat organisierten Runden Tisches gerne zur Verfügung.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Oktober 2021OFOF 209/5Runder Tisch für die Große Rittergasse und Alt-SachsenhausenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 29. Oktober 2021OMOM 956Runder Tisch für die Große Rittergasse und Alt-SachsenhausenDirektanregung
  3. 14. Februar 2022Sie sind hier
    STST 346Runder Tisch für die Große Rittergasse und Alt-Sachsenhausen
    Stellungnahme
  4. 10. Februar 2023STST 465Zugespitzte Situation in Alt-Sachsenhausen - Problemursachen aufklärenStellungnahme
  5. 19. April 2023OFOF 782/5Runden Tisch für Alt-Sachsenhausen jetzt endlich einrichtenOrtsbeiratsantrag · BFF
  6. 5. Mai 2023OMOM 3967Runden Tisch für Alt-Sachsenhausen jetzt endlich einrichtenDirektanregung
  7. 31. Juli 2023Antwort des Magistrats · nach 94 WochenSTST 1605Runden Tisch für Alt-Sachsenhausen jetzt endlich einrichtenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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