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Erhöhung der Sicherheit und Sauberkeit in Sachsensenhausen

Vorlagentyp: ST Magistrat

Stellungnahme des Magistrats

Zu 1 und 2: Im Jahr 2020 sind 96 Beschwerden zu wilden Müllablagerungen im Stadtteil Sachenhausen eingegangen. Im Jahr 2021 kam es zu 114 Beschwerden aus der Bevölkerung. Als Beschwerdeschwerpunkte konnten die Mörfelder Landstraße, die Textorstraße und der Paradiesplatz bzw. Alt-Sachenhausen ausgemacht werden. Die Hotspots werden durch die Stadtpolizei verstärkt überwacht. Dem Magistrat sind die temporären Verschmutzungssituationen in Sachsenhausen bekannt. Zu den Vermüllungen und Lärmbelästigungen kommt es durch die im Stadtteil vorherrschende Partyszene, in Verbindung mit starkem Alkoholkonsum und der daraus resultierenden fehlenden Umsicht für den öffentlichen Raum. Die mit der Müllentsorgung beauftragte FES sieht sich im Rahmen der Satzungsreinigung dauerhaft mit Verpackungsmüll, Pizzakartons, Essensresten und Glasbruch konfrontiert. Grundsätzlich werden seit Beginn der Pandemie in allen Stadtteilen vermehrt illegale Abfallablagerungen festgestellt. In den Sommermonaten des vergangenen Jahres sind außerdem rund 80 Lärmbeschwerden aus Sachenhausen bei der Stadtpolizei eingegangen. Wiederholt betroffen waren die Straße Schaumainkai, die Babenhäuser Landstraße, der Metzlerpark sowie die Wallstraße. Zu 3 und 4: Aufgrund der starken Nutzung werden sowohl auf dem Affentorplatz als auch in den umliegenden Straßen (Neuer Wall, Paradiesgasse, Willemerstraße) von montags bis sonntags regelmäßige Reinigungsmaßnahmen und Papierkorbleerungen durchgeführt. Im Rahmen dieser Reinigungen erfolgt auch die Entsorgung wilder Abfallablagerungen unter 1 m3. Zudem wurden weitere bedarfsorientierte Präsenzreinigungen durch das cleanffm-Express-Team von der Stabsstelle Sauberes Frankfurt beauftragt. Diese wirken der Verschmutzungslage ebenfalls täglich entgegen. Die Reinigung und Unterhaltung der Grünbereiche erfolgt durch das zuständige Grünflächenamt, welches in den Monaten April bis Oktober eine Erhöhung der Reinigungsintervalle vornimmt. Die in der Anfrage beschriebenen Müllablagerungen können demzufolge nicht auf eine ungenügende Reinigungsleistung zurückgeführt werden. Gerade in den sommerlichen Hochphasen der Partyaktivitäten wird der Reinigungsbedarf und der Sauberkeitszustand durch die zuständigen Stellen genau betrachtet. Nach aktueller Überprüfung liegt - sicherlich auch witterungsbedingt - keine dauerhafte Beschwerdesituation vor, sodass die Sauberkeit mit der aktuellen Reinigungsintensität nicht zu beanstanden ist. Sowohl die FES als auch die Stabsstelle Sauberes Frankfurt sorgen mittels verschiedener Broschüren für Aufklärung und Prävention der Bürgerinnen und Bürger.