Erhöhung der Sicherheit und Sauberkeit in Sachsenhausen
Zusammenfassung
Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, um die Beschwerden über illegale Müllablagerungen und Lärmbelästigungen in Sachsenhausen zu klären. Ziel ist es, die Situation zu verbessern und Maßnahmen zur Erhöhung der Sauberkeit und Sicherheit zu ergreifen.
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Thema Wohnen verfolgenFragen an den Magistrat
1. wie viele Beschwerden es in diesem und letzten Jahr in Sachsenhausen hinsichtlich illegaler Müllablagerungen und Lärmbelästigungen gab, 2. ob er örtliche Schwerpunkte hinsichtlich der Beschwerden ausmachen kann, 3. ob er plant, die Leerungsfrequenzen für öffentliche Mülleimer zu erhöhen und 4. welche Maßnahmen er konkret plant, um gegen illegale Müllablagerungen und Lärmbelästigungen vorzugehen und zu einer Verbesserung der Situation beizutragen.
Kontext
In den letzten Wochen und Monaten kam es in Sachsenhausen vermehrt zu Beschwerden von Anwohnerinnen und Anwohnern. Diese klagen über anhaltenden Lärmbelästigungen und regelmäßige Müllablagerungen. Es ist im Sinne der Stadt und allen Bürgerinnen und Bürgern, entschieden gegen illegale Müllablagerungen, Lärmbelästigungen und andere Missstände vorzugehen.
Begründung
In den letzten Wochen und Monaten kam es in Sachsenhausen vermehrt zu Beschwerden von Anwohnerinnen und Anwohnern. Diese klagen über anhaltenden Lärmbelästigungen und regelmäßige Müllablagerungen. Es ist im Sinne der Stadt und allen Bürgerinnen und Bürgern, entschieden gegen illegale Müllablagerungen, Lärmbelästigungen und andere Missstände vorzugehen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 26. Oktober 2020OFOF 1396/6Höchst: Widerrechtliches Parken in der Storchgasse/Ecke Bolongarostraße verhindernOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 27. Oktober 2020OMOM 6792Höchst: Widerrechtliches Parken in der Storchgasse/Ecke Bolongarostraße verhindernDirektanregung
- 1. Februar 2021STST 204Höchst: Widerrechtliches Parken in der Storchgasse/Ecke Bolongarostraße verhindernStellungnahme
- 28. September 2021OFOF 190/5Erhöhung der Sicherheit und Sauberkeit in SachsensenhausenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
- 29. Oktober 2021Sie sind hierVV 204Erhöhung der Sicherheit und Sauberkeit in SachsensenhausenAnfrage
- 4. Februar 2022Antwort des Magistrats · nach 67 WochenSTST 271Erhöhung der Sicherheit und Sauberkeit in SachsensenhausenStellungnahme
- 1. Juni 2025OFOF 1245/6Höchst: Widerrechtliches Parken an der Einmündung Storchgasse/Bolongarostraße verhindern - zum ZweitenOrtsbeiratsantrag · CDU, FDP
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32 0