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Höchst: Widerrechtliches Parken in der Storchgasse/Ecke Bolongarostraße verhindern

Vorlagentyp: OFCDUSPD
14 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat schlägt vor, Maßnahmen zu ergreifen, um das widerrechtliche Parken in der Storchgasse an der Einmündung zur Bolongarostraße zu verhindern. Dies geschieht aufgrund von Beschwerden eines Bürgers, der Schwierigkeiten mit Lieferfahrzeugen eines Schnellrestaurants hat. Das erwartete Ergebnis ist eine Verbesserung der Verkehrssituation.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, damit das widerrechtliche Parken in der Storchgasse an der Einmündung zur Bolongarostraße verhindert wird.

Begründung

Ein Bürger hat dem Ortsbeirat berichtet, dass es Probleme mit den Fahrzeugen der Lieferanten bzw. Auslieferer eines Schnellrestaurants (Burger & Baguette) gibt. Er berichtet, dass die Fahrzeuge zum Teil so abgestellt werden, dass es unmöglich ist, mit einem PKW in die Storchgasse einzubiegen. Der Bürger hatte Handwerker zu seiner Liegenschaft in der Storchgasse bestellt, die aber aufgrund der Situation an der Einmündung die Liegenschaft mehrfach nicht erreichen konnten. Er berichtet des weiterem, dass der Versuch mit den dort Parkenden ins Gespräch zu kommen, keinen Erfolg hatte.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 26. Oktober 2020Sie sind hier
    OFOF 1396/6Höchst: Widerrechtliches Parken in der Storchgasse/Ecke Bolongarostraße verhindern
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD
  2. 27. Oktober 2020OMOM 6792Höchst: Widerrechtliches Parken in der Storchgasse/Ecke Bolongarostraße verhindernDirektanregung
  3. 1. Februar 2021Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 204Höchst: Widerrechtliches Parken in der Storchgasse/Ecke Bolongarostraße verhindernStellungnahme
  4. 29. Oktober 2021VV 204Erhöhung der Sicherheit und Sauberkeit in SachsensenhausenAnfrage
  5. 1. Juni 2025OFOF 1245/6Höchst: Widerrechtliches Parken an der Einmündung Storchgasse/Bolongarostraße verhindern - zum ZweitenOrtsbeiratsantrag · CDU, FDP

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 43 · 27.10.2020
TO I, TOP 20
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 6792 2020 1. Die Vorlage OF 1386/6 wird durch die Annahme der Vorlage OF 1396/6 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 1396/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstenor um folgenden Satz ergänzt wird: "Falls die vorgeschlagenen Maßnahmen die Zustimmung des Ortsbeirates erforderlich machen, wird der Magistrat gebeten, einen Ortstermin zu vereinbaren."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneBFFFDPFreie Wähler
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, BFF, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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