Einhaltung von Sicherheit und Ordnung im Bereich des Anwesens Große Rittergasse 45 in Alt-Sachsenhausen

Vorlagentyp: STMagistratErstellt: 29.08.2022Aktualisiert: 22.02.2023

Sicherheit

20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Vorlage

Idee

Große Rittergasse

Zusammenfassung

Der Magistrat erkennt die Problematik der Sicherheit und Ordnung in der Großen Rittergasse 45 an und verweist auf die Zuständigkeit des 8. Polizeireviers für die Kontrollen. Eine durchgängige Überwachung vor Ort wird als notwendig erachtet, kann jedoch nicht von den bestehenden Polizeikräften geleistet werden.

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Stellungnahme des Magistrats

Die beschriebene Situation ist dem Magistrat bekannt. Die Zuständigkeit für die Kontrollen liegt jedoch federführend beim 8. Polizeirevier, das regelmäßig und entschlossen Überprüfungen durchführt.

Unterstützend wurden in der Vergangenheit bereits Kontrollen durch die Stadtpolizei durchgeführt, deren Bedienstete festgestelltes Fehlverhalten ebenfalls konsequent sanktioniert haben.

Um die Sicherheit und Ordnung in diesem Bereich weitestgehend gewährleisten zu können, wäre eine durchgängige Überwachung vor Ort erforderlich. Dies umzusetzen kann weder von der Landes- noch der Stadtpolizei geleistet werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

11. April 2022OFOF 429/5Einhaltung von Sicherheit und Ordnung im Bereich des Anwesens Große Rittergasse 45 in Alt-SachsenhausenOrtsbeiratsantrag · CDU, FDP
6. Mai 2022OMOM 2140Einhaltung von Sicherheit und Ordnung im Bereich des Anwesens Große Rittergasse 45 in Alt-SachsenhausenDirektanregung
29. August 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 20 Wochen
STST 1942Einhaltung von Sicherheit und Ordnung im Bereich des Anwesens Große Rittergasse 45 in Alt-Sachsenhausen
Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.