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Aktueller Planungsstand der Neugestaltung des Vorplatzes der Westendsynagoge

Vorlagentyp: OFCDU
6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt, dass der Ortsvorsteher einen Termin mit dem Planungsdezernat der Stadt Frankfurt/Main zur Vorstellung des aktuellen Planungsstands der Neugestaltung des Vorplatzes der Westendsynagoge vereinbart. Dies geschieht aufgrund des Informationsbedarfs der Öffentlichkeit und der langen Planungsdauer von über vierzehn Jahren.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Ortsvorsteher möge zeitnah auf das Planungsdezernat der Stadt Frankfurt/ Main zugehen, um einen Termin für die Vorstellung des aktuellen Planungsstands für die Neugestaltung des Vorplatzes der Westendsynagoge zu vereinbaren. Die Vorstellung soll in einer der Sitzungen: 9.9., 4.11., bzw. 2.12.24 im Rahmen der Bürgerfragestunde des Ortsbeirates 2 erfolgen.

Der Ortsvorsteher wird zudem gebeten, den Vorstand der Jüdischen Gemeinde FFM proaktiv in die Terminabstimmung einzubeziehen und diesen, das Gremium und sowie die Öffentlichkeit über die Kommunikation, bzw. dem Fortschritt bei der Terminfindung umfassend zu unterrichten.

Begründung

Informationsbedarf der Öffentlichkeit. In seiner Stellungnahme ST 863 vom 17.06.2010 erläuterte der Magistrat, dass das Verfahren zur Vorplatzgestaltung der Westendsynagoge wieder aufgenommen wurde und sich die (zu diesem Zeitpunkt) vorliegenden Unterlagen in der Prüfung befänden. Entsprechende Verträge mit Architekten und Ingenieuren seien noch zu schließen. Ziel sei aber - basierend auf der vorliegenden Gestaltungsidee - bis zum 100-jährigen Jubiläum der Westendsynagoge (2010) eine abgestimmte Vorplanung zu erstellen. Auf Anfrage des Ortsbeirates 2 vom 13.09.2021 führte der Magistrat in seiner Antwort (V 174) aus, dass im Zuge der weiteren Entwurfsplanung und zugehöriger Untersuchungen verschiedene planungstechnische Probleme identifiziert wurden. Daher sei am 15.01.2015 im Planungsausschuss der Stadtverordnetenversammlung nach ausführlicher Erörterung beschlossen worden, eine alternative gestalterische Lösung zu erarbeiten. Angesichts eines Planungsverzugs von mittlerweile über vierzehn Jahren ist eine umfassende Information zum aktuellen Stand durch die Stadt FFM dringend geboten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Juni 2010STST 863Neugestaltung des Vorplatzes der Westend-SynagogeStellungnahme
  2. 20. März 2020MM 51Änderungsvorlage zur Vorplanung „Neugestaltung der Straßenbereiche um die WestendSynagoge“ und barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle Altkönigstraße der Linie 36 hier: Freigabe von PlanungsmittelnMagistratsvortrag
  3. 26. August 2021OFOF 132/2Planungsstand Westend-SynagogeOrtsbeiratsantrag · BFF
  4. 13. September 2021VV 174Planungsstand Westend-SynagogeAnfrage
  5. 4. Februar 2022STST 282Planungsstand Westend-SynagogeStellungnahme
  6. 17. Juni 2024Sie sind hier
    OFOF 949/2Aktueller Planungsstand der Neugestaltung des Vorplatzes der Westendsynagoge
    Ortsbeiratsantrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 32 · 01.07.2024
TO I, TOP 20
Angenommen
Die Vorlage OF 949/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der letzte Halbsatz des Antragstenors ersatzlos gestrichen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDP1 LinkeBFFÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
1 Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, 1 Linke, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen 1 Linke (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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