Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Neugestaltung des Vorplatzes der Westend-Synagoge
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Stadtplanung verfolgenInhalt
Etatanregung vom 11.01.2010, EA 4 entstanden aus Vorlage: OF 429/2 vom 11.12.2009
Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Neugestaltung des Vorplatzes der Westend-Synagoge Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Umgestaltung des Vorplatzes der Westend-Synagoge wird ein Betrag von einer Million Euro in den Haushalt 2010/2011 eingestellt. Dabei werden die weiterentwickelten Planungen des Stadtplanungsamtes sowie die Überlegungen der jüdischen Gemeinde zugrunde gelegt.
Begründung: Nachdem die ersten Planungen nicht die gewünschte Resonanz der Beteiligten gefunden haben, stehen nunmehr attraktive Planungen zur Verfügung, die auch weiterentwickelte Vorstellungen der Jüdischen Gemeinde aufgreifen. Damit sind Voraussetzungen geschaffen, die unattraktive Situation des öffentlichen Raumes in diesem Bereich dauerhaft zu verbessern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. Dezember 2009OFOF 429/2Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Neugestaltung des Vorplatzes der Westend-SynagogeOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., Freie_Wähler
- 11. Januar 2010Sie sind hierEAEA 4Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Neugestaltung des Vorplatzes der Westend-SynagogeEtatanregung
- 17. Juni 2010Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 863Neugestaltung des Vorplatzes der Westend-SynagogeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
13.01 Stadtplanung
Ausgaben 2025: 39 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Annahme unter Finanzierungsvorbehalt) REP und NPD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 61 0