Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Neugestaltung des Vorplatzes der Westend-Synagoge
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Nachdem die ersten Planungen nicht die gewünschte Resonanz der Beteiligten gefunden haben, stehen nunmehr attraktive Planungen zur Verfügung, die auch weiterentwickelte Vorstellungen der Jüdischen Gemeinde aufgreifen. Damit sind Voraussetzungen geschaffen, die unattraktive Situation des öffentlichen Raumes in diesem Bereich dauerhaft zu verbessern.
Inhalt
Antrag vom 11.12.2009, OF 429/2
Betreff:
Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Neugestaltung des Vorplatzes der Westend-Synagoge
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Für die Umgestaltung des Vorplatzes der Westend-Synagoge wird ein Betrag von 1 Mio. EUR in den Haushalt eingestellt.
Dabei werden die weiterentwickelten Planungen des Stadtplanungsamtes sowie die Überlegungen der jüdischen Gemeinde zugrunde gelegt.
Begründung:
Nachdem die ersten Planungen nicht die gewünschte Resonanz der Beteiligten gefunden haben, stehen nunmehr attraktive Planungen zur Verfügung, die auch weiterentwickelte Vorstellungen der Jüdischen Gemeinde aufgreifen. Damit sind Voraussetzungen geschaffen, die unattraktive Situation des öffentlichen Raumes in diesem Bereich dauerhaft zu verbessern.
Beratung im Ortsbeirat: 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. Dezember 2009Sie sind hierOFOF 429/2Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Neugestaltung des Vorplatzes der Westend-SynagogeOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., Freie_Wähler
- 11. Januar 2010EAEA 4Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Neugestaltung des Vorplatzes der Westend-SynagogeEtatanregung
- 17. Juni 2010Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 863Neugestaltung des Vorplatzes der Westend-SynagogeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, 3 GRÜNE, SPD, FDP, LINKE. und Freie Wähler; 1 GRÜNE (= Enthaltung)