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Planungsstand Westend-Synagoge

Vorlagentyp: STMagistrat
98 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats zur Westendsynagoge beschreibt die Planungsaufgabe, die darauf abzielt, Sicherheitselemente stadtgestalterisch zu integrieren, ohne die Synagoge direkt vor terroristischen Angriffen zu schützen. Es wird auf die Historie des Projekts eingegangen und die Notwendigkeit betont, technische Herausforderungen zu bewältigen, um die Projektziele zu erreichen.

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Stellungnahme des Magistrats

Die Planungsaufgabe an der Westendsynagoge hat das Ziel, die vorhandenen Sicherheitselemente stadtgestalterisch ansprechend in den Straßenraum zu integrieren. Die Synagoge vor terroristischen Angriffen zu schützen (wie in der Anfrage begründet) ist nicht das Ziel der Planungsaufgabe. Die Sicherung der Synagoge ist durch Betonelemente und eine 24/7 polizeiliche Überwachung gewährleistet. Zur Historie des Projektgeschehens: Das 100-jährige Jubiläum der Westendsynagoge wurde im Jahr 2010 gefeiert. In der Stellungnahme ST 863 vom 17.06.2010 wurde mitgeteilt, dass noch keine Planer für die Ausarbeitung der Projektidee beauftragt waren. Das Ziel, im selben Jahr eine abgestimmte Vorplanung vorliegen zu haben, klingt etwas zu ehrgeizig. Dennoch wurde die damals vorliegende Projektidee des Architekten Isenberg zielstrebig verfolgt und mit Beschluss § 2206 am 11.10.2012 bekräftigt. In der darauffolgenden Entwurfsplanung und dazugehöriger Untersuchungen wurden technische Probleme in Bezug auf den Erhalt der Bestandsbäume in der Altkönigstraße und Teilen der Friedrichstraße identifiziert, die in der entwurflichen Erhöhung der Gehwegbereiche um drei Stufen begründet waren. Am 15.01.2015 wurde in der Routine der Planungspolitischen Sprecher nach ausführlicher Erörterung beschlossen, eine alternative, ebenerdige Lösung für die gestalterische Einbindung der Sicherheitselemente zu verfolgen, um die Bestandsbäume zu erhalten. Mittels eines eingeladenen Ausschreibungsverfahrens wurde im Jahr 2017 ein neuer Entwurf erarbeitet, der mit Vorplanungsbeschluss § 5603 am 20.05.2020 die Zustimmung und Freigabe weiterer Planungsmittel durch die Stadtverordnetenversammlung erhielt. Das Projekt befindet sich in der Entwurfsplanung. Derzeit sind Rücksprachen mit den beteiligten Behörden und Ämtern nötig (zum Beispiel mit dem LKA). Es gilt zur erörtern, ob die Projektziele unter Berücksichtigung der aktuellen Standards noch erreicht werden können. Im Rahmen der Planung wurden technische Herausforderungen bei den geplanten Sicherheitsmaßnahmen identifiziert, die eine Beratung durch ein spezialisiertes Unternehmen erfordern. So gilt es zu sondieren, ob und in welcher Form die geplante Muschelkalk-Bank im Bereich des Haupteinganges als Schutzeinrichtung geeignet ist anstelle von standardisierten Hochsicherheitspollern.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 20. März 2020MM 51Änderungsvorlage zur Vorplanung „Neugestaltung der Straßenbereiche um die WestendSynagoge“ und barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle Altkönigstraße der Linie 36 hier: Freigabe von PlanungsmittelnMagistratsvortrag
  2. 26. August 2021OFOF 132/2Planungsstand Westend-SynagogeOrtsbeiratsantrag · BFF
  3. 13. September 2021VV 174Planungsstand Westend-SynagogeAnfrage
  4. 4. Februar 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 98 Wochen
    STST 282Planungsstand Westend-Synagoge
    Stellungnahme
  5. 17. Juni 2024OFOF 949/2Aktueller Planungsstand der Neugestaltung des Vorplatzes der WestendsynagogeOrtsbeiratsantrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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