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Planungsstand Westend-Synagoge

Vorlagentyp: ST Magistrat

Stellungnahme des Magistrats

Die Planungsaufgabe an der Westendsynagoge hat das Ziel, die vorhandenen Sicherheitselemente stadtgestalterisch ansprechend in den Straßenraum zu integrieren. Die Synagoge vor terroristischen Angriffen zu schützen (wie in der Anfrage begründet) ist nicht das Ziel der Planungsaufgabe. Die Sicherung der Synagoge ist durch Betonelemente und eine 24/7 polizeiliche Überwachung gewährleistet. Zur Historie des Projektgeschehens: Das 100-jährige Jubiläum der Westendsynagoge wurde im Jahr 2010 gefeiert. In der Stellungnahme ST 863 vom 17.06.2010 wurde mitgeteilt, dass noch keine Planer für die Ausarbeitung der Projektidee beauftragt waren. Das Ziel, im selben Jahr eine abgestimmte Vorplanung vorliegen zu haben, klingt etwas zu ehrgeizig. Dennoch wurde die damals vorliegende Projektidee des Architekten Isenberg zielstrebig verfolgt und mit Beschluss § 2206 am 11.10.2012 bekräftigt. In der darauffolgenden Entwurfsplanung und dazugehöriger Untersuchungen wurden technische Probleme in Bezug auf den Erhalt der Bestandsbäume in der Altkönigstraße und Teilen der Friedrichstraße identifiziert, die in der entwurflichen Erhöhung der Gehwegbereiche um drei Stufen begründet waren. Am 15.01.2015 wurde in der Routine der Planungspolitischen Sprecher nach ausführlicher Erörterung beschlossen, eine alternative, ebenerdige Lösung für die gestalterische Einbindung der Sicherheitselemente zu verfolgen, um die Bestandsbäume zu erhalten. Mittels eines eingeladenen Ausschreibungsverfahrens wurde im Jahr 2017 ein neuer Entwurf erarbeitet, der mit Vorplanungsbeschluss § 5603 am 20.05.2020 die Zustimmung und Freigabe weiterer Planungsmittel durch die Stadtverordnetenversammlung erhielt. Das Projekt befindet sich in der Entwurfsplanung. Derzeit sind Rücksprachen mit den beteiligten Behörden und Ämtern nötig (zum Beispiel mit dem LKA). Es gilt zur erörtern, ob die Projektziele unter Berücksichtigung der aktuellen Standards noch erreicht werden können. Im Rahmen der Planung wurden technische Herausforderungen bei den geplanten Sicherheitsmaßnahmen identifiziert, die eine Beratung durch ein spezialisiertes Unternehmen erfordern. So gilt es zu sondieren, ob und in welcher Form die geplante Muschelkalk-Bank im Bereich des Haupteinganges als Schutzeinrichtung geeignet ist anstelle von standardisierten Hochsicherheitspollern.