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Uritrottoirs für das Bahnhofsviertel

Vorlagentyp: OFFDP
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Begründung

Vorgang: OM 3705/18 OBR 1; ST 3/19 Der Magistrat wird aufgefordert, noch im ersten Halbjahr 2019 sogenannte "Uritrottoirs" im Bahnhofsviertel und am Hauptbahnhof testweise als Pilotprojekt aufzustellen. Geeignete Standorte wären z.B. die Elbestraße, die Niddastraße, der Bahnhofsvorplatz und der Wiesenhüttenplatz. Begründung: Das Wildpinkeln im Bahnhofsviertel und am Hauptbahnhof ist schon seit längerer Zeit ein Problem. Trotz wiederholter Forderungen des Ortsbeirates nach zusätzlichen öffentlichen Toiletten hat sich die Situation nicht entspannt. In der Stellungnahme ST 3 des Magistrats vom 14.01.2019 heißt es, dass die Erstellung eines stadtweiten Toilettenkonzeptes beauftragt wurde und mit einer ersten Vorstellung bis zum Jahresende gerechnet wird. Wann und ob tatsächlich öffentliche Toiletten ins Bahnhofsviertel kommen, ist also ungewiss. Eine Entspannung der Geruchssituation wäre aber schon bis zum Beginn des Sommers wünschenswert. Einen Beitrag dazu könnten sogenannte "Uritrottoirs" leisten. Hier ein Auszug aus dem Artikel "Geschenk für Wildpinkler" der Süddeutschen Zeitung vom 02. Februar 2017: "Der Uritrottoir ist ein viereckiger, zweistöckiger Container, der sich auf den ersten Blick zwischen den Beton-Blumenkästen am Bürgersteig ziemlich erfolgreich tarnt. Im unteren Teil der Box befinden sich Holzspäne oder Sägemehl, die die Flüssigkeit aufsaugen, wie ein Katzenklo. Der obere Teil ist rot, mit Blumen bepflanzt und hat eine Pissoir-ähnliche Öffnung mit einem Ablauf in die Sägemehltonne. Die Container können regelmäßig ausgeleert und der Inhalt kompostiert werden. Wer denkt, dass sich die Geruchsbelästigung nun eben von Hauswänden auf Blumenkübel verlagert, soll Unrecht behalten - so zumindest der Plan. Das organische Material der Blumen-Pipi-Box hat einen hohen Kohleanteil, der den Geruch reduziert. Außerdem ist in jeder Box ein Sensor vorhanden, der ein Signal schickt, wenn der Kompost gewechselt werden muss. Keine Chance für das Gehweg-Klo, vor sich hinzugammeln." Die Füllkapazität pro Uritrottoir beträgt bis zu 240 Liter, also rund 600 Toilettengänge. Die Anschaffungskosten pro Uritrottoir sollen sich auf EUR 3.000,00 belaufen. Damit wären sie eine kostengünstige und vor allem sehr schnell realisierbare Alternative zu den öffentlichen Toiletten, die vielleicht irgendwann kommen werden. Ob die Uritrottoirs von den Nutzern angenommen werden, ob die Kapazitäten ausreichen und ob die Geruchsbelästigung tatsächlich, wie von Herstellern verspochen, abnimmt, soll nach der Projektphase evaluiert werden. Uritrottoir-Modell Uritrottoir in Paris Quelle: google.de Quelle: google.de

Inhalt

Antrag vom 28.02.2019, OF 883/1

Betreff: Uritrottoirs für das Bahnhofsviertel Vorgang: OM 3705/18 OBR 1; ST 3/19 Der Magistrat wird aufgefordert, noch im ersten Halbjahr 2019 sogenannte "Uritrottoirs" im Bahnhofsviertel und am Hauptbahnhof testweise als Pilotprojekt aufzustellen. Geeignete Standorte wären z.B. die Elbestraße, die Niddastraße, der Bahnhofsvorplatz und der Wiesenhüttenplatz.

Begründung: Das Wildpinkeln im Bahnhofsviertel und am Hauptbahnhof ist schon seit längerer Zeit ein Problem. Trotz wiederholter Forderungen des Ortsbeirates nach zusätzlichen öffentlichen Toiletten hat sich die Situation nicht entspannt. In der Stellungnahme ST 3 des Magistrats vom 14.01.2019 heißt es, dass die Erstellung eines stadtweiten Toilettenkonzeptes beauftragt wurde und mit einer ersten Vorstellung bis zum Jahresende gerechnet wird. Wann und ob tatsächlich öffentliche Toiletten ins Bahnhofsviertel kommen, ist also ungewiss. Eine Entspannung der Geruchssituation wäre aber schon bis zum Beginn des Sommers wünschenswert. Einen Beitrag dazu könnten sogenannte "Uritrottoirs" leisten. Hier ein Auszug aus dem Artikel "Geschenk für Wildpinkler" der Süddeutschen Zeitung vom 02. Februar 2017: "Der Uritrottoir ist ein viereckiger, zweistöckiger Container, der sich auf den ersten Blick zwischen den Beton-Blumenkästen am Bürgersteig ziemlich erfolgreich tarnt. Im unteren Teil der Box befinden sich Holzspäne oder Sägemehl, die die Flüssigkeit aufsaugen, wie ein Katzenklo. Der obere Teil ist rot, mit Blumen bepflanzt und hat eine Pissoir-ähnliche Öffnung mit einem Ablauf in die Sägemehltonne. Die Container können regelmäßig ausgeleert und der Inhalt kompostiert werden. Wer denkt, dass sich die Geruchsbelästigung nun eben von Hauswänden auf Blumenkübel verlagert, soll Unrecht behalten - so zumindest der Plan. Das organische Material der Blumen-Pipi-Box hat einen hohen Kohleanteil, der den Geruch reduziert. Außerdem ist in jeder Box ein Sensor vorhanden, der ein Signal schickt, wenn der Kompost gewechselt werden muss. Keine Chance für das Gehweg-Klo, vor sich hinzugammeln." Die Füllkapazität pro Uritrottoir beträgt bis zu 240 Liter, also rund 600 Toilettengänge. Die Anschaffungskosten pro Uritrottoir sollen sich auf EUR 3.000,00 belaufen. Damit wären sie eine kostengünstige und vor allem sehr schnell realisierbare Alternative zu den öffentlichen Toiletten, die vielleicht irgendwann kommen werden. Ob die Uritrottoirs von den Nutzern angenommen werden, ob die Kapazitäten ausreichen und ob die Geruchsbelästigung tatsächlich, wie von Herstellern verspochen, abnimmt, soll nach der Projektphase evaluiert werden. Uritrottoir-Modell

Uritrottoir in Paris Quelle: google.de

Quelle: google.de

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 28. Februar 2019 brachte FDP im Ortsbeirat 1 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 19.03.2019 im OBR 1 angenommen. Mit dem Beschluss wurde der Antrag als OM 3705 (Direktanregung) weitergeleitet.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 30 · 19.03.2019
TO I, TOP 26
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4398 2019 Die Vorlage OF 883/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneLinkeFDPBFFU.b
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und U.B. gegen CDU (= Ablehnung)

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