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Uritrottoirs für das Bahnhofsviertel

Vorlagentyp: OM
150 Wochen bis zur Antwort13 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 19.03.2019, OM 4398 entstanden aus Vorlage: OF 883/1 vom 28.02.2019

Betreff: Uritrottoirs für das Bahnhofsviertel Vorgang: OM 3705/18 OBR 1; ST 3/19 Der Magistrat wird aufgefordert, noch im ersten Halbjahr 2019 sogenannte Uritrottoirs im Bahnhofsviertel und am Hauptbahnhof testweise als Pilotprojekt aufzustellen. Geeignete Standorte wären z. B. die Elbestraße, die Niddastraße, der Bahnhofsvorplatz und der Wiesenhüttenplatz.

Begründung: Das Wildpinkeln im Bahnhofsviertel und am Hauptbahnhof ist schon seit längerer Zeit ein Problem. Trotz wiederholter Forderungen des Ortsbeirates nach zusätzlichen öffentlichen Toiletten hat sich die Situation nicht entspannt. In der Stellungnahme des Magistrats vom 14.01.2019, ST 3, heißt es, dass die Erstellung eines stadtweiten Toilettenkonzeptes beauftragt wurde und mit einer ersten Vorstellung bis zum Jahresende gerechnet wird. Wann und ob tatsächlich öffentliche Toiletten ins Bahnhofsviertel kommen, ist also ungewiss. Eine Entspannung der Geruchssituation wäre aber schon bis zum Beginn des Sommers wünschenswert. Einen Beitrag dazu könnten sogenannte Uritrottoirs leisten. Hier ein Auszug aus dem Artikel "Geschenk für Wildpinkler" der Süddeutschen Zeitung vom 02.02.2017: "Der Uritrottoir ist ein viereckiger, zweistöckiger Container, der sich auf den ersten Blick zwischen den Beton-Blumenkästen am Bürgersteig ziemlich erfolgreich tarnt. Im unteren Teil der Box befinden sich Holzspäne oder Sägemehl, die die Flüssigkeit aufsaugen, wie ein Katzenklo. Der obere Teil ist rot, mit Blumen bepflanzt und hat eine Pissoir-ähnliche Öffnung mit einem Ablauf in die Sägemehltonne. Die Container können regelmäßig ausgeleert und der Inhalt kompostiert werden. Wer denkt, dass sich die Geruchsbelästigung nun eben von Hauswänden auf Blumenkübel verlagert, soll Unrecht behalten - so zumindest der Plan. Das organische Material der Blumen-Pipi-Box hat einen hohen Kohleanteil, der den Geruch reduziert. Außerdem ist in jeder Box ein Sensor vorhanden, der ein Signal schickt, wenn der Kompost gewechselt werden muss. Keine Chance für das Gehweg-Klo, vor sich hinzugammeln." Die Füllkapazität pro Uritrottoir beträgt bis zu 240 Liter, also rund 600 Toilettengänge. Die Anschaffungskosten pro Uritrottoir sollen sich auf 3.000 Euro belaufen. Damit wären sie eine kostengünstige und vor allem sehr schnell realisierbare Alternative zu den öffentlichen Toiletten, die vielleicht irgendwann kommen werden. Ob die Uritrottoirs von den Nutzern angenommen werden, ob die Kapazitäten ausreichen und ob die Geruchsbelästigung tatsächlich, wie von Herstellern versprochen, abnimmt, soll nach der Projektphase evaluiert werden. Uritrottoir-Modell

Uritrottoir in Paris Quelle: google.de

Quelle: google.de Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 18. September 2017STST 1822Urinale für die ElbestraßeStellungnahme
  2. 27. August 2018OFOF 731/1Urinale für die ElbestraßeOrtsbeiratsantrag · FDP
  3. 18. September 2018OMOM 3705Eine öffentliche Toilette für die ElbestraßeDirektanregung
  4. 28. Februar 2019OFOF 883/1Uritrottoirs für das BahnhofsviertelOrtsbeiratsantrag · FDP
  5. 19. März 2019Sie sind hier
    OMOM 4398Uritrottoirs für das Bahnhofsviertel
    Direktanregung
  6. 24. Juni 2019STST 1197Uritrottoirs für das BahnhofsviertelStellungnahme
  7. 16. August 2019STST 1572Eine öffentliche Toilette für die ElbestraßeStellungnahme
  8. 15. Dezember 2019OFOF 1157/1Urinale für die ElbestraßeOrtsbeiratsantrag · FDP
  9. 20. Dezember 2019STST 2360Uritrottoirs für das BahnhofsviertelStellungnahme
  10. 4. Mai 2020OFOF 1269/1Uritrottoirs IIIOrtsbeiratsantrag · FDP
  11. 19. Mai 2020OMOM 6008Uritrottoirs IIIDirektanregung
  12. 3. August 2020Antwort des Magistrats · nach 150 WochenSTST 1379Uritrottoirs IIIStellungnahme
  13. 18. Januar 2022OFOF 323/1Toiletten im Ortsbezirk 1: Endlich Urinale für die Elbestraße!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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