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Urinale für die Elbestraße

Vorlagentyp: OFFDP
119 Wochen bis zur Antwort13 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

OM 1777/17 OBR 1; ST 1822/17 Der Magistrat wird gebeten, die vom Ortsbeirat 1 bereits vor über einem Jahr geforderten Urinale in der Elbestraße nunmehr zu installieren. Begründung: Mit der Vorlage OM 1777 vom 13. Juni 2017 hat der Ortsbeirat 1 den Magistrat aufgefordert, zwei Urinale im Bereich der Elbestraße aufzustellen. Hierzu hat der Magistrat am 18. September 2017 dahingehend Stellung genommen (ST 1822), dass er die Anregung aufgreifen und prüfen werde, ob eine öffentliche Toilette oder Urinale im Bereich der Elbestraße errichtet werden können. Geschehen ist seither jedoch nichts.

Inhalt

Antrag vom 27.08.2018, OF 731/1

Betreff: Urinale für die Elbestraße Vorgang: OM 1777/17 OBR 1; ST 1822/17 Der Magistrat wird gebeten, die vom Ortsbeirat 1 bereits vor über einem Jahr geforderten Urinale in der Elbestraße nunmehr zu installieren.

Begründung: Mit der Vorlage OM 1777 vom 13. Juni 2017 hat der Ortsbeirat 1 den Magistrat aufgefordert, zwei Urinale im Bereich der Elbestraße aufzustellen. Hierzu hat der Magistrat am 18. September 2017 dahingehend Stellung genommen (ST 1822), dass er die Anregung aufgreifen und prüfen werde, ob eine öffentliche Toilette oder Urinale im Bereich der Elbestraße errichtet werden können. Geschehen ist seither jedoch nichts.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 8. Mai 2017OFOF 309/1Urinale für die ElbestraßeOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 13. Juni 2017OMOM 1777Urinale für die ElbestraßeDirektanregung
  3. 18. September 2017STST 1822Urinale für die ElbestraßeStellungnahme
  4. 27. August 2018Sie sind hier
    OFOF 731/1Urinale für die Elbestraße
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  5. 18. September 2018OMOM 3705Eine öffentliche Toilette für die ElbestraßeDirektanregung
  6. 28. Februar 2019OFOF 883/1Uritrottoirs für das BahnhofsviertelOrtsbeiratsantrag · FDP
  7. 19. März 2019OMOM 4398Uritrottoirs für das BahnhofsviertelDirektanregung
  8. 16. August 2019Antwort des Magistrats · nach 119 WochenSTST 1572Eine öffentliche Toilette für die ElbestraßeStellungnahme
  9. 15. Dezember 2019OFOF 1157/1Urinale für die ElbestraßeOrtsbeiratsantrag · FDP
  10. 14. Januar 2020OMOM 5573Urinale für die ElbestraßeDirektanregung
  11. 26. Oktober 2021OMOM 894Sauberkeit im Ortsbezirk 1 hier: Mobile Toiletten für das BahnhofsviertelDirektanregung
  12. 18. Januar 2022OFOF 323/1Toiletten im Ortsbezirk 1: Endlich Urinale für die Elbestraße!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  13. 8. Februar 2022OMOM 1593Toiletten im Ortsbezirk 1: Endlich Urinale für die Elbestraße!Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 25 · 18.09.2018
TO I, TOP 49
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3705 2018 Die Vorlage OF 731/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Betreff das Wort "Urinale" durch die Worte "Eine öffentliche Toilette" ersetzt wird und der Antragstenor nachfolgenden Wortlaut hat: "Der Magistrat wird gebeten, in der Elbestraße eine öffentliche Toilette, zumindest aber die vom Ortsbeirat 1 bereits vor über einem Jahr geforderten Urinale nunmehr zu installieren."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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