Urinale für die Elbestraße
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Elbestraße — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.08.2026.
- Baustellen für den Fernbahntunnel kommunizieren18.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Niddastraße im Abschnitt zwischen Elbestraße und Weserstraße neu regeln16.06.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Falschparkende in der Niddastraße02.02.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Elbestraße per E-MailBegründung
Der Magistrat wird aufgefordert sich zu bemühen, die hygienischen Zustände in der Elbestraße durch das Aufstellen weiterer Urinale zu verbessern. Dabei sollen jeweils ein Urinal im Abschnitt zwischen Kaiserstraße und Taunusstraße und eines im Abschnitt zwischen Kaiserstraße und Münchener Straße aufgestellt werden. Die zu verwendenden Urinale sollen dem Typ entsprechen, der an der Ecke Moselstraße und Niddastraße Verwendung findet. Die Errichtung soll auf Sperrflächen erfolgen, damit durch die Maßnahme kein Parkraum verloren geht. Begründung: Die hygienischen Zustände in der Elbestraße erzeugen einen Handlungsbedarf im vorbezeichneten Sinne.
Inhalt
Antrag vom 08.05.2017, OF 309/1
Betreff: Urinale für die Elbestraße Der Magistrat wird aufgefordert sich zu bemühen, die hygienischen Zustände in der Elbestraße durch das Aufstellen weiterer Urinale zu verbessern. Dabei sollen jeweils ein Urinal im Abschnitt zwischen Kaiserstraße und Taunusstraße und eines im Abschnitt zwischen Kaiserstraße und Münchener Straße aufgestellt werden. Die zu verwendenden Urinale sollen dem Typ entsprechen, der an der Ecke Moselstraße und Niddastraße Verwendung findet. Die Errichtung soll auf Sperrflächen erfolgen, damit durch die Maßnahme kein Parkraum verloren geht.
Begründung: Die hygienischen Zustände in der Elbestraße erzeugen einen Handlungsbedarf im vorbezeichneten Sinne.Nebenvorlage: Antrag vom 21.05.2017, OF 327/1 Beratung im Ortsbeirat: 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 8. Mai 2017Sie sind hierOFOF 309/1Urinale für die ElbestraßeOrtsbeiratsantrag · FDP
- 13. Juni 2017OMOM 1777Urinale für die ElbestraßeDirektanregung
- 18. September 2017Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1822Urinale für die ElbestraßeStellungnahme
- 27. August 2018OFOF 731/1Urinale für die ElbestraßeOrtsbeiratsantrag · FDP
- 18. September 2018OMOM 3705Eine öffentliche Toilette für die ElbestraßeDirektanregung
- 15. Dezember 2019OFOF 1157/1Urinale für die ElbestraßeOrtsbeiratsantrag · FDP
- 14. Januar 2020OMOM 5573Urinale für die ElbestraßeDirektanregung
- 26. Oktober 2021OMOM 894Sauberkeit im Ortsbezirk 1 hier: Mobile Toiletten für das BahnhofsviertelDirektanregung
- 18. Januar 2022OFOF 323/1Toiletten im Ortsbezirk 1: Endlich Urinale für die Elbestraße!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 8. Februar 2022OMOM 1593Toiletten im Ortsbezirk 1: Endlich Urinale für die Elbestraße!Direktanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, PARTEI und fraktionslos gegen SPD (= Ablehnung) zu 2. SPD, GRÜNE, LINKE., BFF, PARTEI und fraktionslos gegen CDU und FDP (= Ablehnung)