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Öffentliche Toiletten im Bahnhofsviertel

Vorlagentyp: OM
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 13.06.2017, OM 1778 entstanden aus Vorlage: OF 327/1 vom 21.05.2017

Betreff: Öffentliche Toiletten im Bahnhofsviertel Der Magistrat wird aufgefordert, die hygienischen Zustände im Bahnhofsviertel durch das Aufstellen öffentlicher Toiletten zu verbessern. Ein möglicher Standort könnte der François-Mitterrand-Platz sein. Dabei wird der Magistrat gebeten, darauf zu achten, dass es sich um gepflegte Toiletten handelt, welche gleichermaßen von Fraue n und Männern genutzt werden können. Sollte es nicht möglich sein, die Toiletten kostenlos für die Bürgerinnen und Bürger zu betreiben, so ist die Nutzungsgebühr zumindest so gering wie möglich zu halten.

Begründung: Die hygienischen Zustände im Bahnhofsviertel erzeugen einen Handlungsbedarf im vorbezeichneten Sinne. Allerdings gibt es nicht überall, wo öffentliche Toiletten im Bahnhofsviertel benötigt werden, auch ausreichend Platz dafür. Am Rande des François-Mitterrand-Platzes wäre es möglich, eine ästhetisch ansprechende und gepflegte Toilettenanlage aufzustellen und die Entfernung zum Rotlichtmilieu, in dem besonders viele Wildpinkler aktiv sind, ist sehr gering. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Mai 2017OFOF 327/1Öffentliche Toiletten im BahnhofsviertelOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 13. Juni 2017Sie sind hier
    OMOM 1778Öffentliche Toiletten im Bahnhofsviertel
    Direktanregung
  3. 22. September 2017Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1931Öffentliche Toiletten im BahnhofsviertelStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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