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Das lange versprochene Toilettenkonzept endlich vorlegen!

Lesezeit: 4 Minuten

Bisheriger Verlauf

12.02.2007

Stellungnahme des Magistrats

Aktuelle Zahlen zum Wohnraumbedarf in Frankfurt am Main -Preungesheim - Frankfurter Bogen

Details im PARLIS ST_348_2007
19.06.2007

Anregung Ortsbeirat

Dringend erforderlich: Ein Pissoir in der unteren Gutleutstraße

Details im PARLIS OM_1349_2007
13.06.2017

Anregung Ortsbeirat

Öffentliche Toiletten im Bahnhofsviertel

Details im PARLIS OM_1778_2017
22.09.2017

Stellungnahme des Magistrats

Öffentliche Toiletten im Bahnhofsviertel

Details im PARLIS ST_1931_2017
18.09.2018

Anregung Ortsbeirat

Eine öffentliche Toilette für die Elbestraße

Details im PARLIS OM_3705_2018
14.01.2019

Stellungnahme des Magistrats

Eine öffentliche Toilette für die Elbestraße

Details im PARLIS ST_3_2019
17.09.2019

Anregung Ortsbeirat

Dringend benötigte Pissoirs im Bahnhofsviertel

Details im PARLIS OM_5154_2019
07.02.2020

Stellungnahme des Magistrats

Dringend benötigte Pissoirs im Bahnhofsviertel

Details im PARLIS ST_232_2020
19.05.2020

Anregung Ortsbeirat

Uritrottoirs III

Details im PARLIS OM_6008_2020
03.08.2020

Stellungnahme des Magistrats

Uritrottoirs III

Details im PARLIS ST_1379_2020
11.10.2021

Antrag Ortsbeirat

Das lange versprochene Toilettenkonzept endlich vorlegen!

Details im PARLIS OF_259-1_2021
11.01.2022

Anregung Ortsbeirat

Das lange versprochene Toilettenkonzept endlich vorlegen!

Details im PARLIS OM_1355_2022
Partei(en): GRÜNE

S A C H S T A N D :

Antrag vom 11.10.2021, OF 259/1 Betreff: Das lange versprochene Toilettenkonzept endlich vorlegen! Vorgang: OM 1349/07 OBR 1; ST 348/07; OM 1778/17 OBR 1; ST 1931/17; OM 3705/18 OBR 1; ST 3/19; OM 5154/19 OBR 1; ST 232/20; OM 6008/20 OBR 1; ST 1379/20; OM 894/21 OBR 1; Der Ortsbeirat möge gemäß §3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung (OM) an den Magistrat beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, schnellstmöglich den aktuellen Sachstand zum lange angekündigten Toilettenkonzept für Frankfurt und einen konkreten Zeitplan zur Realisierung zu nennen, so dass der Zeitraum für schnelle, provisorische Lösungen an den neuralgischen Stellen besser abgeschätzt werden kann (siehe OF 174/1). Der Magistrat wird zudem gebeten, folgende Fragen zeitnah zu beantworten: 1. Ist die Erstellung des Toilettenkonzepts abgeschlossen? 2. Welche Planungen bestehen bereits? 3. Wann ist frühestens mit einer Realisierung zu rechnen? 4. Wann beabsichtigt der Magistrat, das Toilettenkonzept in die Stadtverordnetenversammlung einzubringen? 5. Welche konkreten Standorte kann der Magistrat im Ortsbezirk 1 heute schon benennen?

Begründung:

Die Liste der Anträge ist lang, in denen Toiletten im öffentlichen Raum Frankfurts gefordert werden, alleine in 2021 gab es dazu neun Anträge im Ortsbeirat 1, u.a. OF 122/1 Öffentliche Toilette in der Niddastraße bereitstellen. Im Folgenden eine Auswahl aus vergangenen Zeiten: 2007 OF 307/1 Dringend erforderlich ein Pissoir in der unteren Gutleutstraße OF 327/1 Öffentliche Toiletten im Bahnhofsviertel OF 731/1 Urinale für die Elbestraße OF 1054/1 Dringend benötigte Pissoirs im Bahnhofsviertel OF 1269/1 Uritrottoirs III Es grenzt schon an Unverfrorenheit und absolute Ignoranz, mit der alle Anträge bisher abgebügelt wurden, immer mit dem Hinweis, dass ein allumfassendes Konzept in Arbeit sei. Dieses Konzept hat sich wohl inzwischen in Luft aufgelöst, während der Magistrat weiterhin beharrlich schweigt und die Anwohnenden im Bahnhofsviertel, aber auch in der Innenstadt bald Amok laufen, ob der Zustände des Wildpinkelns und öffentlichen Defäkierens. Andere Städte sind da bereits weiter. Hier sei das Beispiel Köln genannt: SessionNet / Evaluierungsbericht zum Strategiepapier für ein ganzheitliches Toilettenkonzept in Köln (stadt- koeln.de)dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.02.2007, ST 348 Anregung an den Magistrat vom 19.06.2007, OM 1349 Anregung an den Magistrat vom 13.06.2017, OM 1778 Stellungnahme des Magistrats vom 22.09.2017, ST 1931 Anregung an den Magistrat vom 18.09.2018, OM 3705 Stellungnahme des Magistrats vom 14.01.2019, ST 3 Anregung an den Magistrat vom 17.09.2019, OM 5154 Stellungnahme des Magistrats vom 07.02.2020, ST 232 Anregung an den Magistrat vom 19.05.2020, OM 6008 Stellungnahme des Magistrats vom 03.08.2020, ST 1379 Beratung im Ortsbeirat: 1

Beratungsergebnisse:

7. Sitzung des OBR 1 am 11.01.2022, TO I, TOP 20 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1355 2022 Die Vorlage OF 259/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung Die PARTEI