Eine öffentliche Toilette für die Elbestraße
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Elbestraße — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.08.2026.
- Baustellen für den Fernbahntunnel kommunizieren18.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Niddastraße im Abschnitt zwischen Elbestraße und Weserstraße neu regeln16.06.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Falschparkende in der Niddastraße02.02.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Elbestraße per E-MailInhalt
Anregung an den Magistrat vom 18.09.2018, OM 3705 entstanden aus Vorlage: OF 731/1 vom 27.08.2018
Betreff: Eine öffentliche Toilette für die Elbestraße Vorgang: OM 1777/17 OBR 1; ST 1822/17 Der Magistrat wird gebeten, in der Elbestraße eine öffentliche Toilette, zumindest aber die vom Ortsbeirat 1 bereits vor über einem Jahr geforderten Urinale nunmehr zu installieren.
Begründung: Mit der Vorlage OM 1777 vom 13. Juni 2017 hat der Ortsbeirat 1 den Magistrat aufgefordert, zwei Urinale im Bereich der Elbestraße aufzustellen. Hierzu hat der Magistrat am 18. September 2017 dahin gehend Stellung genommen (ST 1822), dass er die Anregung aufgreifen und prüfen werde, ob eine öffentliche Toilette oder Urinale im Bereich der Elbestraße errichtet werden können. Geschehen ist seither jedoch nichts. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats
Der Weg dieser Vorlage
Am 18. September 2018 richtete der Ortsbeirat diese Direktanregung an den Magistrat. Sie geht auf OF 883/1 zurück — Ortsbeiratsantrag von FDP, beschlossen am 28. Februar 2019. Der Magistrat antwortete am 14. Januar 2019 mit der Stellungnahme ST 3. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 17 Wochen.
Weitere Vorlagen in diesem Verfahren
- OFBezugOF 883/1 — Uritrottoirs für das Bahnhofsviertel · Ortsbeiratsantrag
- OFBezugOF 1157/1 — Urinale für die Elbestraße · Ortsbeiratsantrag
- OFBezugOF 259/1 — Das lange versprochene Toilettenkonzept endlich vorlegen! · Ortsbeiratsantrag
- OFBezugOF 323/1 — Toiletten im Ortsbezirk 1: Endlich Urinale für die Elbestraße! · Ortsbeiratsantrag
- STFolgeST 1822 — Urinale für die Elbestraße · Stellungnahme
- STFolgeST 1572 — Eine öffentliche Toilette für die Elbestraße · Stellungnahme