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Toiletten im Ortsbezirk 1: Endlich Urinale für die Elbestraße!

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 1
283 Wochen bis zur Antwort13 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 1 fordert den Magistrat auf, endlich zwei Urinale in der Elbestraße aufzustellen, da die Bürger im Bahnhofsviertel seit Jahren auf ein Toilettenkonzept vertröstet werden. Die Situation ist inakzeptabel und es wird eine zeitnahe Umsetzung erwartet.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, ungeachtet eines evtl. existierenden oder in Arbeit befindlichen Toilettenkonzepts nunmehr endlich zwei Urinale in der Elbestraße aufstellen zu lassen.

Begründung

Seit Jahren vertröstet der Magistrat die Menschen im Bahnhofsviertel mit dem Hinweis auf ein vermeintliches Toilettenkonzept. Inzwischen glaubt niemand mehr daran, dass mit der Arbeit je begonnen wurde. Schon gar nicht wird mit einer Fertigstellung und gar Umsetzung eines Toilettenkonzepts gerechnet. Offensichtlich diente das phantomhafte Toilettenkonzept nur dazu, Bürgerschaft und Ortsbeiräte ruhigzustellen. Mit Vorlage vom 13. Juni 2017, OM 1777, hat der Ortsbeirat 1 den Magistrat aufgefordert, zwei Urinale im Bereich der Elbestraße aufstellen zu lassen. Hierzu hat der Magistrat am 18. September 2017 mit der Vorlage ST 1822 Stellung genommen, dass er die Anregung aufgreifen und prüfen werde, ob eine öffentliche Toilette oder Urinale im Bereich der Elbestraße errichtet werden können. Sodann hat der Ortsbeirat mit der Vorlage vom 18. September 2018, OM 3705, den Magistrat gebeten, in der Elbestraße eine öffentliche Toilette, zumindest aber die bereits zuvor geforderten Urinale installieren zu lassen. Hierzu hat der Magistrat am 14. Januar 2019 mit der Vorlage ST 3 Stellung genommen, dass die Erstellung eines stadtweiten Toilettenkonzepts beauftragt worden sei und in diesem Zusammenhang eine Prüfung des Standorts Elbestraße erfolgen solle. Eine entsprechende Vorstellung hat der Magistrat bis zum Jahresende 2019 in Aussicht gestellt. Geschehen ist seither jedoch nach wie vor nichts; die Sachlage in der Elbestraße ist unverändert inakzeptabel. Auch auf die Vorlage vom 11. Oktober 2021, OM 894, mit der Forderung, zeitnah mobile Toiletten und Urinale aufzustellen, hatte der Magistrat bisher noch keine Zeit zu antworten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Mai 2017OFOF 309/1Urinale für die ElbestraßeOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 13. Juni 2017OMOM 1777Urinale für die ElbestraßeDirektanregung
  3. 18. September 2017STST 1822Urinale für die ElbestraßeStellungnahme
  4. 27. August 2018OFOF 731/1Urinale für die ElbestraßeOrtsbeiratsantrag · FDP
  5. 18. September 2018OMOM 3705Eine öffentliche Toilette für die ElbestraßeDirektanregung
  6. 28. Februar 2019OFOF 883/1Uritrottoirs für das BahnhofsviertelOrtsbeiratsantrag · FDP
  7. 16. August 2019STST 1572Eine öffentliche Toilette für die ElbestraßeStellungnahme
  8. 15. Dezember 2019OFOF 1157/1Urinale für die ElbestraßeOrtsbeiratsantrag · FDP
  9. 11. Oktober 2021OFOF 174/1Sauberkeit im Ortsbezirk 1 hier: Mobile Toiletten für das BahnhofsviertelOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  10. 26. Oktober 2021OMOM 894Sauberkeit im Ortsbezirk 1 hier: Mobile Toiletten für das BahnhofsviertelDirektanregung
  11. 18. Januar 2022OFOF 323/1Toiletten im Ortsbezirk 1: Endlich Urinale für die Elbestraße!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  12. 8. Februar 2022Sie sind hier
    OMOM 1593Toiletten im Ortsbezirk 1: Endlich Urinale für die Elbestraße!
    Direktanregung
  13. 10. Oktober 2022Antwort des Magistrats · nach 283 WochenSTST 2342Toiletten im Ortsbezirk 1: Endlich Urinale für die Elbestraße!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 12 · 28.06.2022
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 13 · 06.09.2022
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 91 22

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