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Urinale für die Elbestraße

Vorlagentyp: OM
153 Wochen bis zur Antwort14 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 13.06.2017, OM 1777 entstanden aus Vorlage: OF 309/1 vom 08.05.2017

Betreff: Urinale für die Elbestraße Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass die hygienischen Zustände in der Elbestraße durch das Aufstellen weiterer Urinale verbessert werden. Dabei soll jeweils ein Urinal im Abschnitt zwischen Kaiserstraße und Taunusstraße und eines im Abschnitt zwischen Kaiserstraße und Münchener Straße aufgestellt werden. Die zu verwendenden Urinale sollen dem Typ entsprechen, der an der Ecke Moselstraße/Niddastraße Verwendung findet. Die Errichtung soll auf Sperrflächen erfolgen, damit durch die Maßnahme kein Parkraum verloren geht.

Begründung: Die hygienischen Zustände in der Elbestraße erzeugen einen Handlungsbedarf im vorbezeichneten Sinne. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 8. Mai 2017OFOF 309/1Urinale für die ElbestraßeOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 13. Juni 2017Sie sind hier
    OMOM 1777Urinale für die Elbestraße
    Direktanregung
  3. 18. September 2017STST 1822Urinale für die ElbestraßeStellungnahme
  4. 27. August 2018OFOF 731/1Urinale für die ElbestraßeOrtsbeiratsantrag · FDP
  5. 18. September 2018OMOM 3705Eine öffentliche Toilette für die ElbestraßeDirektanregung
  6. 28. Februar 2019OFOF 883/1Uritrottoirs für das BahnhofsviertelOrtsbeiratsantrag · FDP
  7. 16. August 2019STST 1572Eine öffentliche Toilette für die ElbestraßeStellungnahme
  8. 15. Dezember 2019OFOF 1157/1Urinale für die ElbestraßeOrtsbeiratsantrag · FDP
  9. 14. Januar 2020OMOM 5573Urinale für die ElbestraßeDirektanregung
  10. 14. April 2020Antwort des Magistrats · nach 153 WochenSTST 714Urinale für die ElbestraßeStellungnahme
  11. 11. Oktober 2021OFOF 174/1Sauberkeit im Ortsbezirk 1 hier: Mobile Toiletten für das BahnhofsviertelOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  12. 26. Oktober 2021OMOM 894Sauberkeit im Ortsbezirk 1 hier: Mobile Toiletten für das BahnhofsviertelDirektanregung
  13. 18. Januar 2022OFOF 323/1Toiletten im Ortsbezirk 1: Endlich Urinale für die Elbestraße!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  14. 8. Februar 2022OMOM 1593Toiletten im Ortsbezirk 1: Endlich Urinale für die Elbestraße!Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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