Urinale für die Elbestraße
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 1 fordert die zeitnahe Installation von Urinalen in der Elbestraße, da die Situation dort seit über zwei Jahren unhaltbar ist. Der Magistrat hatte bereits in der Vergangenheit zugesagt, die Anregung zu prüfen, jedoch ist bisher keine Umsetzung erfolgt.
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Zu dieser Straße geht es weiter
Elbestraße — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.08.2026.
- Baustellen für den Fernbahntunnel kommunizieren18.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Niddastraße im Abschnitt zwischen Elbestraße und Weserstraße neu regeln16.06.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Falschparkende in der Niddastraße02.02.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Elbestraße per E-MailAnregung
Der Magistrat wird gebeten, die vom Ortsbeirat 1 bereits vor über zwei Jahren geforderten Urinale in der Elbestraße nunmehr sehr zeitnah zu installieren.
Begründung
Mit der Vorlage OM 1777 vom 13. Juni 2017 hat der Ortsbeirat 1 den Magistrat aufgefordert, zwei Urinale im Bereich der Elbestraße aufzustellen. Hierzu hat der Magistrat am 18. September 2017 mit der Stellungnahme ST 1822 dahin gehend Stellung genommen, dass er die Anregung aufgreifen und prüfen werde, ob eine öffentliche Toilette oder Urinale im Bereich der Elbestraße errichtet werden können. Sodann hat der Ortsbeirat mit der Vorlage OM 3705 vom 18. September 2018 den Magistrat gebeten, in der Elbestraße eine öffentliche Toilette, zumindest aber die bereits zuvor geforderten Urinale nunmehr zu installieren. Hierzu hat der Magistrat am 14. Januar 2019 mit der Stellungnahme ST 3 dahin gehend Stellung genommen, dass die Erstellung eines stadtweiten Toilettenkonzepts beauftragt worden sei und in diesem Zusammenhang eine Prüfung des Standorts Elbestraße erfolgen solle. Eine entsprechende Vorstellung hat der Magistrat bis zum Jahresende in Aussicht gestellt. Geschehen ist seither jedoch nach wie vor nichts; die Sachlage in der Elbestraße ist unverändert inakzeptabel.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 8. Mai 2017OFOF 309/1Urinale für die ElbestraßeOrtsbeiratsantrag · FDP
- 13. Juni 2017OMOM 1777Urinale für die ElbestraßeDirektanregung
- 18. September 2017STST 1822Urinale für die ElbestraßeStellungnahme
- 27. August 2018OFOF 731/1Urinale für die ElbestraßeOrtsbeiratsantrag · FDP
- 18. September 2018OMOM 3705Eine öffentliche Toilette für die ElbestraßeDirektanregung
- 28. Februar 2019OFOF 883/1Uritrottoirs für das BahnhofsviertelOrtsbeiratsantrag · FDP
- 16. August 2019STST 1572Eine öffentliche Toilette für die ElbestraßeStellungnahme
- 15. Dezember 2019OFOF 1157/1Urinale für die ElbestraßeOrtsbeiratsantrag · FDP
- 14. Januar 2020Sie sind hierOMOM 5573Urinale für die ElbestraßeDirektanregung
- 14. April 2020Antwort des Magistrats · nach 153 WochenSTST 714Urinale für die ElbestraßeStellungnahme
- 18. Januar 2022OFOF 323/1Toiletten im Ortsbezirk 1: Endlich Urinale für die Elbestraße!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats