Uritrottoirs III
Zusammenfassung
Der Magistrat wird aufgefordert, die dringend benötigten Uritrottoirs im Bahnhofsviertel aufzustellen, um die Gestankssituation zu verringern, bis das Konzept für öffentliche Toiletten realisiert ist. Dies soll im dritten Quartal 2020 geschehen.
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E-Mail-Abo einrichtenAntrag
Der Magistrat wird aufgefordert endlich die geforderten und dringend benötigten Uritrottoirs im Bahnhofsviertel aufzustellen, bis das seit langem versprochene und nie gelieferte große Konzept der öffentlichen Toilettenanlagen final realisiert wurde. Die Uritrottoirs sollen noch im dritten Quartal 2020 aufgestellt werden. Dadurch wird die Gestankssituation verringert.
Begründung
In seiner Stellungnahme ST 2360 vom 20.12.2019 hat der Magistrat versprochen, dass in Kürze das Konzept für die Errichtung zusätzlicher öffentlicher Toiletten vorgestellt wird. Nun ist bereits Mai und das Konzept wurde immer noch nicht präsentiert. Selbst wenn es in den nächsten Wochen veröffentlicht wird, wird es lange dauern, bis die öffentlichen Toiletten tatsächlich im Bahnhofsviertel stehen. Durch den geringen Auf- und Abbauaufwand sind die Uritrottors bestens dafür geeignet, um die Zeit bis zum Aufstellen fest installierter Toiletten zu überbrücken.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. September 2018OMOM 3705Eine öffentliche Toilette für die ElbestraßeDirektanregung
- 28. Februar 2019OFOF 883/1Uritrottoirs für das BahnhofsviertelOrtsbeiratsantrag · FDP
- 19. März 2019OMOM 4398Uritrottoirs für das BahnhofsviertelDirektanregung
- 24. Juni 2019STST 1197Uritrottoirs für das BahnhofsviertelStellungnahme
- 20. Dezember 2019STST 2360Uritrottoirs für das BahnhofsviertelStellungnahme
- 4. Mai 2020Sie sind hierOFOF 1269/1Uritrottoirs IIIOrtsbeiratsantrag · FDP
- 19. Mai 2020OMOM 6008Uritrottoirs IIIDirektanregung
- 3. August 2020Antwort des Magistrats · nach 98 WochenSTST 1379Uritrottoirs IIIStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: 3 SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und U.B. gegen 1 SPD und CDU (= Ablehnung); Die PARTEI (= Enthaltung)