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Behindertentoiletten

Vorlagentyp: OFCDU
126 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat schlägt vor, dass der Magistrat bei der Finalisierung des Toilettenkonzeptes sicherstellt, dass barrierefreie Toiletten in öffentlichen Einrichtungen im Ortsbezirk 9 berücksichtigt werden. Dies ist besonders wichtig für ältere, kranke oder behinderte Menschen sowie Familien mit Kindern, die auf barrierefreie Zugänge angewiesen sind.

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Thema Fußverkehr verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat wolle beschließen:

In der Sitzung des Ortsbeirates am 16.02.2023 berichtete Frau Stadträtin Weber, dass weitere Prüfanträge für Standorte öffentlicher Toiletten im Ortsbezirk 9 entgegengenommen werden können. Die Wichtigkeit wird aber noch deutlicher, wenn man das Thema aus dem Blickwinkel einer älteren, kranken oder behinderten Person bzw. Familien mit Kindern betrachtet. Behinderte (Rollstuhlfahrer) und ältere Menschen wollen auch am Leben teilhaben.

der Magistrat gebeten, bei der Finalisierung des Toilettenkonzeptes sicherzustellen, dass dieser Abstand nicht überschritten wird

Begründung

Viele Restaurants, Kneipen, Gaststätten, Cafés, Vereinsheime, (Musikverein, Sportverein, Fasching) Friseure, Arzt- oder Krankengymnastikpraxen usw. sind nicht barrierefrei zugänglich, weil Treppen im Eingangsbereich vorhanden sind. Dadurch ist der Zugang nicht oder nur teilweise möglich. Noch deutlicher wird die Situation, wenn Sie an diesen Orten eine barrierefreie Toilette suchen. Die meisten Restaurants haben keine barrierefreie Toilette, auch wenn sie barrierefrei zugänglich sind. Jeder Fußgänger kann theoretisch, auch wenn es unangenehm ist, auf eine Toilette in einer Gaststätte. Ein Mensch im Rollstuhl, ein älterer Mensch mit Rollator und Eltern mit Kindern können das nicht oder nur teilweise.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. November 2021OFOF 162/9Öffentliche Toiletten-Anlage GinnheimOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 2. Dezember 2021OMOM 1264Öffentliche Toiletten-Anlage GinnheimDirektanregung
  3. 24. Oktober 2022STST 2470Öffentliche Toiletten-Anlage GinnheimStellungnahme
  4. 9. November 2022OFOF 383/9Öffentliche Toiletten im Ortsbezirk 9Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 26. Februar 2023OFOF 474/9Zusätzliche öffentliche Toiletten im Ortsbezirk 9 im Toilettenkonzept berücksichtigenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  6. 16. März 2023OMOM 3689Zusätzliche öffentliche Toiletten im Ortsbezirk 9 im Toilettenkonzept berücksichtigenDirektanregung
  7. 21. Mai 2023Sie sind hier
    OFOF 546/9Behindertentoiletten
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  8. 1. Juni 2023OMOM 3991BehindertentoilettenDirektanregung
  9. 6. Oktober 2023STST 2046BehindertentoilettenStellungnahme
  10. 15. April 2024Antwort des Magistrats · nach 126 WochenSTST 727Zusätzliche öffentliche Toiletten im Ortsbezirk 9 im Toilettenkonzept berücksichtigenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 21 · 01.06.2023
TO I, TOP 24
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3991 2023 Die Vorlage OF 546/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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