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Öffentliche Toiletten-Anlage Ginnheim

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 9
126 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat wird aufgefordert, eine öffentliche Toiletten-Anlage in Ginnheim zu errichten, da es derzeit keine Möglichkeit gibt, die Notdurft in einer frei zugänglichen Toilette zu verrichten. Dies ist besonders wichtig, da die Relevanz des Umsteigepunkts Ginnheim in Zukunft steigen wird.

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Anregung

Der Magistrat wird aufgefordert, im Umfeld der U-Bahn-Station "Ginnheim" eine öffentliche Toiletten-Anlage zu errichten bzw. gegebenenfalls bereits vorhandene Infrastrukturen entsprechend umzuwidmen. Derzeit gibt es in Ginnheim keinerlei Möglichkeit, seine Notdurft in einer frei zugänglichen Toiletten-Anlage zu verrichten. Dieser Misstand sollte vor allem im Hinblick auf die künftig steigende Relevanz des Umsteigepunkts Ginnheim frühzeitig behoben werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. November 2021OFOF 162/9Öffentliche Toiletten-Anlage GinnheimOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 2. Dezember 2021Sie sind hier
    OMOM 1264Öffentliche Toiletten-Anlage Ginnheim
    Direktanregung
  3. 24. Oktober 2022STST 2470Öffentliche Toiletten-Anlage GinnheimStellungnahme
  4. 9. November 2022OFOF 383/9Öffentliche Toiletten im Ortsbezirk 9Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 26. Februar 2023OFOF 474/9Zusätzliche öffentliche Toiletten im Ortsbezirk 9 im Toilettenkonzept berücksichtigenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  6. 16. März 2023OMOM 3689Zusätzliche öffentliche Toiletten im Ortsbezirk 9 im Toilettenkonzept berücksichtigenDirektanregung
  7. 21. Mai 2023OFOF 546/9BehindertentoilettenOrtsbeiratsantrag · CDU
  8. 1. Juni 2023OMOM 3991BehindertentoilettenDirektanregung
  9. 6. Oktober 2023STST 2046BehindertentoilettenStellungnahme
  10. 15. April 2024Antwort des Magistrats · nach 126 WochenSTST 727Zusätzliche öffentliche Toiletten im Ortsbezirk 9 im Toilettenkonzept berücksichtigenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 9
Sitzung 10 · 05.05.2022
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 11 · 02.06.2022
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 12 · 07.07.2022
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 13 · 15.09.2022
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 14 · 13.10.2022
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 91 22

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

OM_1264_2021Öffentliche Toiletten-Anlage Ginnheim

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