Öffentliche Toiletten-Anlage Ginnheim
Zusammenfassung
Die Stellungnahme des Magistrats bezieht sich auf das Konzept für öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main, das noch nicht beschlossen wurde. Die Stadtverordnetenversammlung hat die Prioritäten festzulegen, und der Ortsbeirat kann eigene Anträge einbringen, sobald die Vorlage den parlamentarischen Prozess durchlaufen hat.
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenStellungnahme des Magistrats
Die Beschlussfassung über das Konzept "Öffentliche Toiletten für das Stadtgebiet der Stadt Frankfurt am Main" ist noch nicht erfolgt. Die Stadtverordnetenversammlung hat sich mit Beschluss vom 26.04.2018, § 2600, vorbehalten, die Prioritäten festzulegen.
Der Ortsbeirat kann seinerseits eigene Anträge einbringen, sobald die Vorlage den parlamentarischen Lauf erreicht hat.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. November 2021OFOF 162/9Öffentliche Toiletten-Anlage GinnheimOrtsbeiratsantrag · FDP
- 2. Dezember 2021OMOM 1264Öffentliche Toiletten-Anlage GinnheimDirektanregung
- 24. Oktober 2022Sie sind hierSTST 2470Öffentliche Toiletten-Anlage GinnheimStellungnahme
- 9. November 2022OFOF 383/9Öffentliche Toiletten im Ortsbezirk 9Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 26. Februar 2023OFOF 474/9Zusätzliche öffentliche Toiletten im Ortsbezirk 9 im Toilettenkonzept berücksichtigenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 16. März 2023OMOM 3689Zusätzliche öffentliche Toiletten im Ortsbezirk 9 im Toilettenkonzept berücksichtigenDirektanregung
- 21. Mai 2023OFOF 546/9BehindertentoilettenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 1. Juni 2023OMOM 3991BehindertentoilettenDirektanregung
- 6. Oktober 2023STST 2046BehindertentoilettenStellungnahme
- 15. April 2024Antwort des Magistrats · nach 126 WochenSTST 727Zusätzliche öffentliche Toiletten im Ortsbezirk 9 im Toilettenkonzept berücksichtigenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab