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Lärmschutz für die Eschersheimer Landstraße zwischen Eschenheimer Turm und Dornbusch

Vorlagentyp: OFLINKE
4 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt, die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf der Eschersheimer Landstraße zwischen Eschenheimer Tor und Dornbusch auf 30 km/h abzusenken, um den Lärmschutz zu verbessern. Dies geschieht in Anlehnung an die hessische Lärmaktionsplanung, die gesundheitliche Immissionswerte festlegt.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Eschenheimer Tor — 14 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 06.10.2026.

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Neues zu Eschenheimer Tor per E-Mail

Antrag

Der Magistrat wird beauftragt, die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf der Eschersheimer Landstraße im Bereich zwischen Eschenheimer Tor und Dornbusch auf 30 km/h abzusenken.

Begründung

In der ST 784 argumentiert der Magistrat, "selbst bei äußerst wohlwollender Ausügbung des pflichtgemäßen Ermessens" seien die Maßgaben zur Einschränkung der bundesrechtlich festgelegten Höchstgeschwindigkeit nicht zu erfüllen. Um dem Magistrat bei der Argumentation für eine Begrenzung der Höchstgeschwindigkeit Hilfestellung zu leisten, bezieht sich der Ortsbeirat auf die hessische Lärmaktionsplanung: https://www.hlnug.de/fileadmin/dokumente/laerm/umgebungslaermrichtlinie/votraege /Laermaktionsplan_Strassenverkehr_RP_Darmstadt.pdf. Hessen hat für die Lärmaktionsplanung Auslösewerte von 65 dB tagsüber und 55 dB nachts festgelegt. Diese Werte entsprechen denen des Umweltbundesamtes zur Vermeidung von Gesundheitsgefahren. Es sei erwähnt, dass die WHO bereits Werte von 53 dB bzw. 45 dB ansetzt. Handlungsbedarf besteht laut hessischem Lärmaktionsplan dann, wenn die Immissionswerte der Richtlinien für straßenverkehrsrechtliche Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor Lärm überschritten werden. Die Richtwerte liegen in Wohngebieten bei 70 dB tagsüber und 60 dB nachts. Wie der beiliegenden Karte oder auch direkt der Lärmaktionskarte unter https://laerm.hessen.de/mapapps/resources/apps/laerm/index.html?lang=de zu entnehmen ist, liegen die Immissionswerte auf dem genannten Teilstück der Eschersheimer Landstraße durchweg über 70 dB.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Juni 2021OFOF 68/3Tempo 30 für die Eschersheimer Landstraße zwischen Eschenheimer Turm und DornbuschOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 2. Dezember 2021OMOM 1271Tempo 30 für die Eschersheimer Landstraße zwischen Eschenheimer Turm und DornbuschDirektanregung
  3. 25. März 2022STST 784Tempo 30 für die Eschersheimer Landstraße zwischen Eschenheimer Turm und DornbuschStellungnahme
  4. 18. Mai 2022Sie sind hier
    OFOF 301/3Lärmschutz für die Eschersheimer Landstraße zwischen Eschenheimer Turm und Dornbusch
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 3
Sitzung 11 · 02.06.2022
TO I, TOP 37
Beraten
Die Vorlage OF 301/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 12 · 07.07.2022
TO I, TOP 18
Beraten
Die Vorlage OF 301/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 13 · 15.09.2022
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2758 2022 Die Vorlage OF 301/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeVoltÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., Volt und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und FDP (= Ablehnung)

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