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Drogenhandel in Nieder-Eschbach

Vorlagentyp: OFSPD
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Nach Aussagen von Anwohnern wird bspw. auf einem Spielplatz auch am Tag und ohne Skrupel mit Drogen gehandelt. Darüber wurde auch in einer überregionalen Tageszeitung berichtet. Mit Aufklärung und präventiven vorbeugenden Maßnahmen kann erreicht werden, dass der Drogenhandel in Nieder-Eschbach reduziert wird und sich damit die Zahl der potentiellen Drogenkonsumenten stetig verringert. Die Suchtberatung hat unter anderem daher die Aufgabe sich in diesem Sinne verstärkt an die Allgemeinbevölkerung zu richten (universelle Suchtprävention). Das Beratungsangebot muss vor Ort ausgebaut werden. Daneben muss von staatlicher Seite in den Ortsteilen Nieder-Eschbachs auch durch optisch sichtbare Präsenz der Polizei vor Ort den vielen Klein-Dealern das Leben schwer gemacht werden. Sollten Einwohner von Nieder-Eschbach einen solchen Drogenhandel beobachten, so muss eine Kontaktstelle bekannt sein, die schnell und unbürokratisch ein einschreiten veranlassen kann.

Inhalt

Antrag vom 15.05.2012, OF 105/15

Betreff:

Drogenhandel in Nieder-Eschbach

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, welche Erkenntnisse es über einen Drogenhandel in Nieder-Eschbach gibt.

Weiterhin wird der Magistrat gebeten,

vor Ort im Rahmen der Prävention die ambulante Suchtberatung mit dem Ziel der Vorbeugung und Sensibilisierung der Bevölkerung erheblich auszuweiten,

einen Katalog sinnvoller Maßnahmen, wie seitens der Bevölkerung dem Handel entgegengewirkt werden kann - bspw. bei Beobachtung einer solchen Transaktion - an geeigneten Stellen in Nieder-Eschbach zu publizieren,

eine Kontaktstelle für die Einwohner mit Telefonnummer und E-Mailadresse zu benennen,

neben der bereits durchaus vorhandenen verdeckten Polizeiarbeit, die Stadtpolizei und die Schutzpolizei des Landes zu einer sichtbar höheren Präsenz uniformierter Kräfte vor Ort anzuhalten.

Begründung:

Nach Aussagen von Anwohnern wird bspw. auf einem Spielplatz auch am Tag und ohne Skrupel mit Drogen gehandelt. Darüber wurde auch in einer überregionalen Tageszeitung berichtet.

Mit Aufklärung und präventiven vorbeugenden Maßnahmen kann erreicht werden, dass der Drogenhandel in Nieder-Eschbach reduziert wird und sich damit die Zahl der potentiellen Drogenkonsumenten stetig verringert. Die Suchtberatung hat unter anderem daher die Aufgabe sich in diesem Sinne verstärkt an die Allgemeinbevölkerung zu richten (universelle Suchtprävention). Das Beratungsangebot muss vor Ort ausgebaut werden.

Daneben muss von staatlicher Seite in den Ortsteilen Nieder-Eschbachs auch durch optisch sichtbare Präsenz der Polizei vor Ort den vielen Klein-Dealern das Leben schwer gemacht werden.

Sollten Einwohner von Nieder-Eschbach einen solchen Drogenhandel beobachten, so muss eine Kontaktstelle bekannt sein, die schnell und unbürokratisch ein einschreiten veranlassen kann.

Hauptvorlage: Antrag vom 11.05.2012, OF 102/15 Beratung im Ortsbeirat: 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Mai 2012Sie sind hier
    OFOF 105/15Drogenhandel in Nieder-Eschbach
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 15. Juni 2012OMOM 1305Drogenhandel in Nieder-EschbachDirektanregung
  3. 28. September 2012Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1605Drogenhandel in Nieder-EschbachStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 15
Sitzung 13 · 15.06.2012
TO I, TOP 6
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1305 2012 1. Die Vorlage OF 102/15 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 105/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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