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Reduktion von Glücksspielgelegenheiten

Vorlagentyp: B
16 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 10.09.2012, B 416

Betreff: Reduktion von Glücksspielgelegenheiten Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 28.06.2012, § 1807 - NR 297/12 SPD - Der Magistrat beabsichtigt der Stadtverordnetenversammlung eine Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate, auf das Spielen um Geld oder Sachwerte und auf Vergnügen besonderer Art im Gebiet der Stadt Frankfurt am Main zur Beschlussfassung vorzulegen. In dieser wird vorgeschlagen, unter anderem auch den Steuersatz auf Apparate mit Gewinnmöglichkeit von derzeit 12% auf 20% zu ändern. Der Entwurf der Änderungssatzung befindet sich zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Berichtes in der Vorbereitung.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Mai 2012NRNR 297Wiederherstellung des Begleitgrüns entlang dem Gleisbett der U.7 in HausenSTVV-Antrag · CDU, SPD, GRÜNE, die_farbechten_-_LINKE., FREIE_WÄHLER, FDP, REP
  2. 10. September 2012Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 Wochen
    BB 416Reduktion von Glücksspielgelegenheiten
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
KAV
Sitzung 18 · 24.09.2012
TO II, TOP 161
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 416 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 13 · 08.10.2012
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 416 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFreie WählerRömer
Ablehnung:
LinkeFDP
Sonstige:
Piraten (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FREIE WÄHLER und RÖMER gegen LINKE. und FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten (= Kenntnis)

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