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Bausteine für den Klimaschutz hier: Ein kommunaler Klimaschutzbericht für Frankfurt

Vorlagentyp: NRGRÜNE
3 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag sieht die Einführung eines kommunalen Klimaschutzberichts vor, der alle zwei Jahre veröffentlicht werden soll. Dies soll die bisherigen Erfolge und zukünftigen Maßnahmen im Klimaschutz in Frankfurt am Main dokumentieren und transparent machen. Das Ziel ist es, die Bevölkerung und Entscheidungsträger für Klimaschutz zu sensibilisieren und die CO2-Emissionen weiter zu reduzieren.

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Antrag

Der Magistrat wird aufgefordert, alle zwei Jahre - beginnend 2009 - einen kommunalen Klimaschutzbericht vorzulegen, der über die diesbezüglichen städtischen Maßnahmen und bis dato erzielten Erfolge unter anderem in den Feldern - energiesparendes Planen, Bauen und Sanieren, - Energieversorgung durch zentrale und dezentrale Kraft-Wärme-Kopplung, - Nutzung von regenerativen Energien und Geothermie, - Energieeinsparung und Energiemanagement in städtischen Liegenschaften, - Instrumente und Methoden zur Energieeinsparung, - Klimaschutz im Verkehrsbereich, - Förderprogramme für den Klimaschutz sowie - Informations- und Öffentlichkeitsarbeit umfassend informiert und für die Kommunalpolitik künftige Handlungsoptionen und -erfordernisse aufzeigt.

Begründung

Die Stadt Frankfurt am Main hat sich bereits früh dem Klimaschutz verschrieben. Ende 2007 haben Energiereferat und Hochbauamt gemeinsam einen kommunalen Klimaschutzbericht vorgelegt, mit dem sie umfassend über die zahlreichen Maßnahmen, Aktionen und Erfolge im kommunalen Klimaschutz von 1990 bis 2007 informierten. Der Bericht lässt erkennen, dass die Stadt Frankfurt bereits in vielen Bereichen Maßnahmen für den Klimaschutz umgesetzt hat - zum Beispiel bei städtischen Gebäuden, bei der Energieberatung für Haushalte und Gewerbe, in der Kooperationen mit Handel, Handwerk und Industrie, mit den Wohnungsbaugesellschaften und Energiedienstleistern. Er lässt aber auch erkennen, dass es ein sehr ehrgeiziges Ziel der Stadt Frankfurt ist, über die bislang erreichte Senkung der CO2-Emissionen hinaus diese alle 5 Jahre um weitere 10 Prozent zu reduzieren - ein richtiges und wichtiges Ziel, aber eines, das sich nur erreichen lässt, wenn alle Akteure in Frankfurt an einem Strang ziehen und Kommunalpolitik und Stadtverwaltung diesen Prozess konstruktiv begleiten und mitgestalten. Aus diesem Grund soll die kommunale Klimaschutzberichterstattung verstetigt werden. Sie soll für die Erfordernisse des Klimaschutzes sensibilisieren und werben, zum Mitmachen anregen und für die Entscheidungsträger eine verlässliche Informationsquelle als Basis für weitere Klimaschutzmaßnahmen sein.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 3. März 2008 brachte GRÜNE diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 24.04.2008 im Stadtverordnetenversammlung angenommen. Der Magistrat antwortete am 16. Januar 2009 mit dem Bericht B 24. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 46 Wochen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 20 · 10.04.2008
TO I, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage NR 797 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFREP
Ablehnung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) NPD (= Ablehnung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 20 · 14.04.2008
TO I, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage NR 797 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Ablehnung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 23 · 24.04.2008
TO II, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage NR 797 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFREP
Ablehnung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF und REP gegen NPD (= Ablehnung)

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