Planungsgrundlagen für die Europäische Schule
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Zusammenfassung
Der Antrag fordert die Stadtverordnetenversammlung auf, die konkreten Planungsgrundlagen der Europäischen Schule für einen Neubau in Frankfurt zu beschleunigen. Hintergrund ist die Verpflichtung der Stadt, eine ausreichend große Schule für die europäischen Institutionen zur Verfügung zu stellen. Die zeitgerechte Vorlage dieser Vorgaben ist notwendig, um Zielkonflikte und weitere Diskussionen zu vermeiden.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
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Ratsweg — 21 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 12.10.2026.
- Resolution gegen die Verlagerung des Festplatzes in den Niddapark12.10.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Gefahren auf der Hanauer Landstraße im Ortsbezirk 4 beseitigen04.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Stand und Entwicklung von Kleingartenanlagen 2023–202504.09.2026 · B (Bericht des Magistrats)
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Neues zu Ratsweg per E-MailAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, der Stadtverordnetenversammlung zügig die konkreten Vorgaben, Vorstellungen sowie Wünsche und Bitten der Europäischen Schule für den Neubau einer Schule in Frankfurt vorzulegen. Hierzu zählen:
- ein Raumplan
- ein Freiflächenplan
- ein etwaig vorhandenes Pflichtenheft
- ein Datenblatt zum Bau
Begründung
Die Stadt Frankfurt am Main, die Sitz mehrerer europäischer Institutionen ist, hat sich 2001 in einer Verwaltungsvereinbarung verpflichtet, ein Grundstück für eine Europäische Schule bereitzustellen. Die bisherige Schule in Niederursel ist zu klein und kann vor Ort nicht mehr erweitert werden. Insbesondere die fehlende Grundschule ist hierbei ein Problem. Nun wurde nach einem langen Prozess ein möglicher Standort für einen Neubau der Europäischen Schule ausgemacht. Der bisher als Festplatz genutzte Platz am Ratsweg soll nach dem Willen des Magistrats die Europäische Schule beheimaten. Da sich schon kurz nach der Verkündung dieses Standortes Zielkonflikte mit andersartigen Nutzungen auf dem Platz und um den Platz herum ergeben haben, wäre es für die Abwägung in der weiteren Diskussion für alle Beteiligten wichtig, entsprechende Grundlagen hierfür zu erhalten. Dies kann nur durch die Veröffentlichung aller Rahmenbedingungen sowie der Vorgaben und der Wünsche der Verantwortlichen für die Europäische Schule geschaffen werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. Oktober 2022Sie sind hierNRNR 509Planungsgrundlagen für die Europäische SchuleSTVV-Antrag · CDU
- 17. Februar 2024OFOF 568/11Planungsgrundlagen für die Europäische Schule endlich offenlegen!Ortsbeiratsantrag · LINKE.
- 4. März 2024VV 884Planungsgrundlagen für die Europäische Schule endlich offenlegen!Anfrage
- 26. April 2024BB 172Planungsgrundlagen für die Europäische SchuleMagistratsbericht
- 29. Juli 2024STST 1434Planungsgrundlagen für die Europäische Schule endlich offenlegen!Stellungnahme
- 27. Juni 2025BB 245Planungsgrundlagen für die Europäische SchuleMagistratsbericht
- 5. Dezember 2025Antwort des Magistrats · nach 164 WochenBB 463Planungsgrundlagen für die Europäische SchuleMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf8 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., AfD, Volt und ÖkoLinX-ELF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und Gartenpartei (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., AfD, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG, FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und BFF-BIG gegen CDU (= Fristverlängerung um einen Monat); FRAKTION (= Ablehnung der Fristverlängerung); LINKE. und AfD (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG