PAR 3065 2023§ 3065BERICHT 3 MONATE
Planungsgrundlagen für die Europäische Schule
Beschluss zuNR_509_2022Gremium
Ausschuss für Bildung und Schulbau
Sitzung
16
Beschlussdatum
20. März 2023
Gremiensitzung
20. März 2023
Antragsteller
CDU
Zusammenfassung
Der Antrag fordert die Stadtverordnetenversammlung auf, die konkreten Planungsgrundlagen der Europäischen Schule für einen Neubau in Frankfurt zu beschleunigen. Hintergrund ist die Verpflichtung der Stadt, eine ausreichend große Schule für die europäischen Institutionen zur Verfügung zu stellen. Die zeitgerechte Vorlage dieser Vorgaben ist notwendig, um Zielkonflikte und weitere Diskussionen zu vermeiden.
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Beschluss
Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 509 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)