Planungsgrundlagen für die Europäische Schule endlich offenlegen!
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert die Offenlegung der Planungsgrundlagen für die Europäische Schule, um die Ergebnisse der Untersuchungen bewerten zu können. Dies geschieht, da trotz mehrfacher Beschlüsse in den Fachausschüssen keine Informationen bereitgestellt wurden.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Die CDU Fraktion hat mit dem Antrag NR 509 (vom 10.12.2022) vom Magistrat der Stadt Frankfurt gefordert, die Planungsgrundlagen (Flächenbedarf, Raumkonzept, etc.) für die europäische Schule offenzulegen. Dies ist trotz mehrfacher Beschlussfassung in den Fachausschüssen der Stadtverordnetenversammlung nicht geschehen. Der Ortsbeirat 11 hält die Kenntnis dieser Anforderungen für relevant um die Ergebnisse, der durch den Magistrat beauftragten Untersuchungen, bewerten zu können. Des Weiteren fragen wir den Magistrat, wann mit den Ergebnissen und der Veröffentlichung der angekündigten Untersuchungen/Machbarkeitsstudien zu rechnen ist?
Begründung
Europäische Schule endlich offenlegen! Vorgang: NR 509/22 CDU Der Ortsbeirat möge beschließen: Die CDU Fraktion hat mit dem Antrag NR 509 (vom 10.12.2022) vom Magistrat der Stadt Frankfurt gefordert, die Planungsgrundlagen (Flächenbedarf, Raumkonzept, etc.) für die europäische Schule offenzulegen. Dies ist trotz mehrfacher Beschlussfassung in den Fachausschüssen der Stadtverordnetenversammlung nicht geschehen. Der Ortsbeirat 11 hält die Kenntnis dieser Anforderungen für relevant um die Ergebnisse, der durch den Magistrat beauftragten Untersuchungen, bewerten zu können. Des Weiteren fragen wir den Magistrat, wann mit den Ergebnissen und der Veröffentlichung der angekündigten Untersuchungen/Machbarkeitsstudien zu rechnen ist?
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. Oktober 2022NRNR 509Planungsgrundlagen für die Europäische SchuleSTVV-Antrag · CDU
- 17. Februar 2024Sie sind hierOFOF 568/11Planungsgrundlagen für die Europäische Schule endlich offenlegen!Ortsbeiratsantrag · LINKE.
- 4. März 2024VV 884Planungsgrundlagen für die Europäische Schule endlich offenlegen!Anfrage
- 26. April 2024BB 172Planungsgrundlagen für die Europäische SchuleMagistratsbericht
- 29. Juli 2024STST 1434Planungsgrundlagen für die Europäische Schule endlich offenlegen!Stellungnahme
- 27. Juni 2025BB 245Planungsgrundlagen für die Europäische SchuleMagistratsbericht
- 5. Dezember 2025Antwort des Magistrats · nach 164 WochenBB 463Planungsgrundlagen für die Europäische SchuleMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme