Planungsgrundlagen für die Europäische Schule endlich offenlegen!
Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion fordert die Offenlegung der Planungsgrundlagen für die Europäische Schule, um die Ergebnisse der Untersuchungen bewerten zu können. Der Magistrat wird um Mitteilung gebeten, wann die Ergebnisse veröffentlicht werden.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenFragen an den Magistrat
Der Magistrat wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten: Wann ist mit den Ergebnissen und der Veröffentlichung der angekündigten Untersuchungen/Machbarkeitsstudien zu rechnen?
Kontext
Die CDU-Fraktion hat mit dem Antrag vom 10.12.2022, NR 509, vom Magistrat gefordert, die Planungsgrundlagen (Flächenbedarf, Raumkonzept etc.) für die Europäische Schule offenzulegen. Dies ist trotz mehrfacher Beschlussfassung in den Fachausschüssen der Stadtverordnetenversammlung nicht geschehen. Der Ortsbeirat 11 hält die Kenntnis dieser Anforderungen für relevant, um die Ergebnisse der durch den Magistrat beauftragten Untersuchungen bewerten zu können. Dies vorausgeschickt
Begründung
Schule endlich offenlegen! Vorgang: NR 509/22 CDU Die CDU-Fraktion hat mit dem Antrag vom 10.12.2022, NR 509, vom Magistrat gefordert, die Planungsgrundlagen (Flächenbedarf, Raumkonzept etc.) für die Europäische Schule offenzulegen. Dies ist trotz mehrfacher Beschlussfassung in den Fachausschüssen der Stadtverordnetenversammlung nicht geschehen. Der Ortsbeirat 11 hält die Kenntnis dieser Anforderungen für relevant, um die Ergebnisse der durch den Magistrat beauftragten Untersuchungen bewerten zu können.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. Oktober 2022NRNR 509Planungsgrundlagen für die Europäische SchuleSTVV-Antrag · CDU
- 17. Februar 2024OFOF 568/11Planungsgrundlagen für die Europäische Schule endlich offenlegen!Ortsbeiratsantrag · LINKE.
- 4. März 2024Sie sind hierVV 884Planungsgrundlagen für die Europäische Schule endlich offenlegen!Anfrage
- 26. April 2024BB 172Planungsgrundlagen für die Europäische SchuleMagistratsbericht
- 29. Juli 2024STST 1434Planungsgrundlagen für die Europäische Schule endlich offenlegen!Stellungnahme
- 27. Juni 2025BB 245Planungsgrundlagen für die Europäische SchuleMagistratsbericht
- 5. Dezember 2025Antwort des Magistrats · nach 164 WochenBB 463Planungsgrundlagen für die Europäische SchuleMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 23-20