Stadtverordnetenversammlung
17
17. November 2022
17. November 2022
Antragsteller
CDU
Zusammenfassung
Der Antrag fordert die Stadtverordnetenversammlung auf, die konkreten Planungsgrundlagen der Europäischen Schule für einen Neubau in Frankfurt zu beschleunigen. Hintergrund ist die Verpflichtung der Stadt, eine ausreichend große Schule für die europäischen Institutionen zur Verfügung zu stellen. Die zeitgerechte Vorlage dieser Vorgaben ist notwendig, um Zielkonflikte und weitere Diskussionen zu vermeiden.
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Beschluss
Die Vorlage NR 509 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Die Drucksache lautet: "Der Magistrat wird aufgefordert, der Stadtverordnetenversammlung zügig die konkreten Vorgaben, Vorstellungen sowie Wünsche und Bitten der Europäischen Schule für den Neubau einer Schule in Frankfurt vorzulegen. Hierzu zählen: - ein Raumplan - ein Freiflächenplan - ein etwaig vorhandenes Pflichtenheft - ein Datenblatt zum Bau"